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Kinderporno-Vorwurf schockt SPD-Kollegen

Der Leiter der Staatsanwaltschaft, Jörg Fröhlich, sagte am Freitag in Hannover, Edathy habe nach Erkenntnissen seiner Behörde zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 neun Mal im Onlineshop eines kanadischen Unternehmens insgesamt 31 Filme und Fotosets von unbekleideten Jungen zwischen neun und 13 bis 14 Jahren bestellt. Dabei habe es sich um Material an der Grenze zur Strafbarkeit gehandelt.
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Widerwärtig ... unabhängig von strafbar oder nicht, es ist einfach nur Dreck was der getan hat, da gibt es nichts zu relativieren
 
Als Vorsitzender des NSU-Ausschusses hat er sich richtig gut gemacht. In Talkrunden habe ich ihm gerne zugehört. Jetzt leuchtet mir ein weshalb er wegen angeblichen gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist. Der pädophile Penner wusste, dass sie ihn hops nehmen werden. Und der selten dämliche X-Innenminister und jetzt X-Agrarminister, der seine Fresse nicht halten konnte, hat Edathy genug Zeit verschafft um Beweismaterial zu vernichten. Ich will nicht wissen was der Typ auf der zerstörten Festplatte hatte.
 
Edathy-Affäre verursacht politischen Wirbel Schwere Vorwürfe gegen das BKA


Das Bundeskriminalamt (BKA) gerät in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy immer stärker unter Druck. Grund sind neue Enthüllungen, wonach ein Spitzenbeamter des BKA auf der selben kanadischen Liste wie der frühere SPD-Abgeordnete stand. Offensichtlich habe der Beamte kinderpornografisches Material bezogen. Das BKA wies die damit verbundenen neuen Vorwürfe, im Fall Edathy zu zögerlich ermittelt zu haben, umgehend zurück.

aut "Spiegel" hatte das BKA den Fall ihres Mitarbeiters Anfang 2012 an die Staatsanwaltschaft übergeben. Anders als bei Edathy sei das bei dem BKA-Mann sichergestellte Material "unzweifelhaft illegal und strafrechtlich relevant" gewesen, hieß es. Um einen Prozess zu vermeiden, habe der Beschuldigte Ende desselben Jahres einen Strafbefehl akzeptiert. Er sei ein Jahr später, Ende 2013, in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.

"Eine haarsträubende Geschichte"

Scharfe Kritik am BKA kam aus den Reihen der Opposition, aber auch von der CSU. "Sollte sich der Sachverhalt bestätigen, muss BKA-Chef (Jörg) Ziercke zurücktreten und dann brauchen wir auch einen BKA-Untersuchungsausschuss", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. "Das ist eine haarsträubende Geschichte."

Ähnlich äußerte sich der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. "Die ganze Geschichte stinkt zum Himmel", sagte er dem "Handelsblatt".
Die Linke forderte umgehend eine Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages, zu der nicht nur Ziercke, sondern auch die Leiter der betroffenen Abteilungen geladen werden müssten. Es solle vor allem überprüft werden, ob die Zeitabläufe, wie sie auch von Ziercke dargestellt worden seien, überhaupt stimmen könnten, teilte der Fraktionsvize der Linken, Jan Korte, mit.
Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sagte "Handelsblatt Online": "Es ist durch diese Enthüllung noch unglaubwürdiger geworden, dass der Name Edathy zwei Jahre von keinem BKA-Beamten erkannt worden sein soll."

Koalition in der Krise

Das BKA rechtfertigte sich mit der Flut von Kinderpornografie-Fällen und dem Hinweis, dass einer BKA-Mitarbeiterin zwar «der Name des ihr persönlich bekannten und als Kunde geführten Beamten» aufgefallen sei, nicht aber der Edathys. Dies sei damit zu erklären, dass Edathy «zu diesem Zeitpunkt noch nicht derart im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung» gestanden habe.

Edathy-Affäre verursacht politischen Wirbel: Schwere Vorwürfe gegen das BKA - n-tv.de
 
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