Kuba Sammelthread

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Unruhe in Kuba nach Venezuela-Einsatz
„Kuba scheint vor dem Fall zu stehen“, erklärte Präsident Trump.

In Kuba wächst die Sorge nach dem US-Einsatz in Venezuela, einem der engsten Verbündeten und Handelspartner der Insel. Die Trump-Regierung ließ offen anklingen, dass sich der Blick auch auf die Karibik richten könnte. US-Außenminister Marco Rubio sagte offen, eine Regierung in Havanna hätte allen Grund, beunruhigt zu sein. Die kubanische Führung reagierte mit einer Kundgebung zur Unterstützung Venezuelas und warnte vor einer Bedrohung für alle Staaten der Region. In einer offiziellen Erklärung heißt es, kein Land dürfe sich sicher fühlen. Viele Menschen verfolgen die Entwicklungen mit wachsender Angst. Einwohner sprechen von einem Angriff auf einen souveränen Staat und fürchtet eine Wiederholung auf Kuba. Die Vorstellung, jederzeit Ziel zu werden, sitzt tief. Kuba sieht sich seit Jahrzehnten unter Druck aus Washington. Rubio bezeichnet das Land weiterhin als Diktatur, die ihre Bevölkerung unterdrücke. Seine Worte verstärken den Eindruck, dass die Eskalation nicht auf Venezuela begrenzt bleiben könnte. In Havanna wird genau registriert, wie schnell Drohungen zu Handlungen werden.

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Trump will Kuba mit Drohungen zu „Deal“ zwingen
US-Präsident Donald Trump geht davon aus, dass sich Kuba in den angespannten Beziehungen und vor dem Hintergrund seiner schlechten wirtschaftlichen Lage um Deeskalation mit den Vereinigten Staaten bemühen wird.

Es müsse nicht zu einer humanitären Krise kommen, sagte Trump vor Journalisten auf einem Flug nach Florida. Das Land würde wahrscheinlich auf die USA zukommen und einen „Deal“ verhandeln wollen. „Ich glaube, wir werden mit Kuba einen Deal aushandeln.“ Die Situation für Kuba sei wirklich schlecht, so Trump. „Sie haben kein Geld. Sie haben kein Erdöl.“ Er sagte zudem, man beginne, mit Kuba zu reden. Details ließ Trump offen.

Drohung mit Zusatzzöllen
Die USA hatten zuletzt den Druck auf den sozialistischen Karibikstaat massiv erhöht. Trump drohte Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu schwächen.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte in einem Post auf X diese „neue Eskalation der USA gegen Kuba“ aufs Schärfste. Mexiko warnte vor einer humanitären Krise großen Ausmaßes auf der Karibikinsel.

Schwere Wirtschaftskrise
Die seit Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen Havanna und Washington haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr nochmals deutlich verschlechtert. Trump wirft der Regierung der Karibikinsel vor, den USA zu schaden, ohne das zu begründen. Mit dem Stopp von Erdöl- und Treibstofflieferungen aus dem Ausland könnte die Wirtschaft der Insel komplett kollabieren.

Trump will Kuba mit Drohungen zu „Deal“ zwingen

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Trump: Arbeiten an einem Abkommen mit Kuba
Die USA verhandeln nach Angaben von Präsident Donald Trump mit dem kommunistischen Kuba über ein Abkommen. „Ich glaube, wir werden einen Deal mit Kuba schließen“, sagte Trump gestern vor Journalisten. Seine Regierung spreche darüber derzeit mit den „höchsten Vertretern“ in Havanna.

„Kuba ist ein gescheiterter Staat. Das ist er schon lange, aber jetzt fehlt ihm Venezuela, das ihn stützt“, sagte Trump in seinem Anwesen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. „Wir sprechen also mit den Verantwortlichen in Kuba, mit den höchsten Vertretern des Landes, um zu sehen, was passiert.“ Was genau in einem Abkommen geregelt werden solle, sagte Trump nicht.

Druck auf Havanna verstärkt
Der US-Präsident macht seit der Gefangennahme und Entführung des venezolanischen Staatschefs Nicolas Maduro durch das US-Militär Anfang Jänner keinen Hehl daraus, dass er weitere missliebige Länder im Visier hat – dazu gehöre Kuba. Ein militärisches Eingreifen sei dort seiner Ansicht nach nicht nötig, denn ohne Öl aus Venezuela werde die kommunistische Führung in Havanna ohnehin zusammenbrechen. Kuba ist in hohem Maß von venezolanischen Öllieferungen abhängig.

Trump: Arbeiten an einem Abkommen mit Kuba

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Air Canada stoppt Kuba-Flüge wegen Kerosinmangels
Die Ölblockade der USA gegen das sozialistische Kuba wirkt sich auf den Flugverkehr aus. Wegen Treibstoffmangels stellt die kanadische Fluglinie Air Canada vorerst ihre Flüge nach Kuba ein, wie das Unternehmen gestern mitteilte. In den kommenden Tagen sollen nur noch leere Maschinen von Air Canada zur Karibikinsel fliegen, um rund 3.000 Kundinnen und Kunden aus dem Land zu bringen.

Die Kanadier machen den Großteil der Touristen aus, die die Insel besuchen. „Air Canada wird die Situation weiterhin beobachten, um zu einem späteren Zeitpunkt eine angemessene Wiederaufnahme des normalen Flugbetriebs nach Kuba zu beschließen“, teilte die Airline mit.

Zuvor hatte die Regierung Kubas die internationalen Fluggesellschaften darüber informiert, dass infolge des US-Ölembargos die Betankung auf der Insel nicht mehr möglich sein werde, wie Medien unter Berufung auf Piloten und Fluglinien berichteten. Auch die US-Flugaufsichtsbehörde FAA warnte vor einem Mangel an Kerosin am Flughafen der kubanischen Hauptstadt Havanna.

Kein Öl mehr aus Venezuela
Weitere Airlines haben Vorsichtsmaßnahmen ergriffen – ohne die Flüge komplett einzustellen. Washington übt seit Wochen erheblichen Druck auf Kubas kommunistische Regierung aus. Seit Dezember erhält das Land kein Öl mehr aus Venezuela, da US-Präsident Donald Trump eine vollständige Blockade für sanktionierte Öltanker mit Lieferungen aus dem südamerikanischen Bruderstaat anordnete.

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Embargo gegen Kuba: UNO „extrem besorgt“
Angesichts eines von den USA verhängten De-facto-Embargos für Öllieferungen nach Kuba haben sich die Vereinten Nationen (UNO) alarmiert gezeigt. „Wir sind zutiefst besorgt über die zunehmende gesellschaftliche und wirtschaftliche Krise“, sagte eine Sprecherin des UNO-Menschenrechtsbeauftragten Volker Türk heute.

Die seit Jahrzehnten bestehenden US-Sanktionen sowie die Beschränkungen für Öllieferungen hätten „zunehmend schwere Auswirkungen“ auf die Menschenrechte der Kubaner. „Politische Ziele können keine Schritte rechtfertigen, die gegen die Menschenrechte verstoßen“, betonte die Sprecherin.

Grundversorgung gefährdet
Da die Gesundheitsversorgung sowie die Versorgung mit Nahrung und Trinkwasser in dem Karibik-Staat von importierten fossilen Brennstoffen abhingen, gefährde die Ölknappheit diese Grundversorgung.

Embargo gegen Kuba: UNO „extrem besorgt“

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Feuer in Ölraffinerie in Kuba
In Kuba ist gestern ein Feuer in einer Ölraffinerie ausgebrochen. Der Brand in einem Tanklager der Nico-Lopez-Raffinerie in der Bucht von Havanna sei aber rasch unter Kontrolle gebracht worden, erklärte das Energie- und Bergbauministerium auf der Plattform X. Die Brandursache werde untersucht.

Über der Raffinerie am Hafen der kubanischen Hauptstadt waren zwischenzeitlich große schwarze Rauchwolken aufgestiegen. Befürchtet wurde eine Verschärfung der Energiekrise in dem Karibikstaat.

In Kuba hatte sich die wirtschaftliche Not zuletzt durch den Stopp von Öllieferungen infolge der US-Intervention in Venezuela verschärft.

Nach der Gefangennahme des linksnationalistischen venezolanischen Staatschefs Nicolas Maduro durch die US-Armee Anfang Jänner hatte US-Präsident Donald Trump die venezolanischen Öllieferungen nach Kuba unterbinden lassen. Von diesen Lieferungen war das kommunistisch regierte Land in hohem Maße abhängig.

Feuer in Ölraffinerie in Kuba

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Putin sichert Kuba Unterstützung zu
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem von einer schweren Energie- und Wirtschaftskrise getroffenen Kuba weitere Unterstützung Moskaus zugesagt. „Wir haben Kuba bei seinem Kampf für die Unabhängigkeit und das Recht, seinen eigenen Weg zu gehen, stets unterstützt“, sagte Putin während eines Besuchs des kubanischen Außenministers Bruno Rodriguez im Kreml gestern.

„Es ist eine besondere Zeit mit neuen Sanktionen“, fügte der russische Staatschef hinzu. „Sie wissen, was wir darüber denken. Wir akzeptieren so etwas nicht.“ Konkrete Zusagen über eine materielle Unterstützung für seinen Verbündeten Kuba machte Putin jedoch nicht.

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Kuba: Vier Insassen von US-Schnellboot getötet
Bei einem Schusswechsel zwischen kubanischen Grenztruppen und der Besatzung eines in den USA registrierten Schnellboots sind nach Angaben Kubas vier Menschen auf dem Boot getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt und medizinisch versorgt worden, teilte Kubas Botschaft in den USA unter Berufung auf das Innenministerium gestern mit.

Alle vier Todesopfer sowie sechs der Verletzten befanden sich den Angaben zufolge an Bord des Schnellboots. Auf kubanischer Seite sei der Kommandant eines Patrouillenboots verwundet worden. Die verletzten Angreifer würden medizinisch versorgt.

Kuba: Besatzung von Schnellboot schoss zuerst
Grenztruppen hatten das Boot demnach in der Früh (Ortszeit) in kubanischen Territorialgewässern entdeckt. Das Schnellboot habe sich bis auf etwa eine Seemeile vor der Nordküste Kubas in der Provinz Villa Clara genähert. Als eine Einheit der Grenztruppen zur Identifizierung herangefahren sei, habe die Besatzung des Schnellboots das Feuer eröffnet.

USA lockern Ölembargo
Die Beziehungen zwischen Kuba und den USA sind extrem angespannt. Nach dem illegalen US-Angriff auf Venezuela und der Entführung von Staatschef Nicolas Maduro unterband Washington die für Kuba überlebenswichtigen Öllieferungen aus Venezuela.

Kuba: Vier Insassen von US-Schnellboot getötet

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Washington setzt Havanna unter Druck – Wandel ja, Chaos nein
Die Regierung in Washington verschärft den wirtschaftlichen Druck auf Kuba, doch sie will keinen plötzlichen Sturz in Havanna. Donald Trump hat die Öllieferungen an die Insel faktisch abgewürgt. Nach der Festnahme von Nicolás Maduro zwang er Venezuela, kein Rohöl mehr nach Kuba zu liefern. Kurz darauf drohte ein Dekret mit Strafzöllen für jedes Land, das Kuba weiter mit Öl versorgt. Auch Mexiko stellte Lieferungen ein. Die Folge: verkürzte Arbeits- und Schulwochen, Treibstoffmangel, kaum noch Betankung für ausländische Flugzeuge. Beobachter sprechen von der schwersten Krise seit 1959. Gleichzeitig mehren sich Signale, dass Washington keinen abrupten Machtwechsel erzwingen will. Außenminister Marco Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer und lange ein scharfer Kritiker der kommunistischen Führung, spricht inzwischen von schrittweisen Reformen. Kuba müsse sich verändern, aber nicht über Nacht. Denkbar seien zunächst wirtschaftliche Öffnungen, später politische Schritte. Rubio soll sogar über einen möglichen Deal mit Raúl Guillermo Rodríguez Castro gesprochen haben, einem hochrangigen Sicherheitsfunktionär und Enkel von Raúl Castro.

In Havanna gibt sich Präsident Miguel Díaz-Canel dialogbereit, jedoch ohne Bedingungen bei Verfassung oder Souveränität. Zugleich betont er, Kuba werde nicht einknicken. Die Sorge in Washington ist klar: Ein Machtvakuum könnte Gewalt, Anarchie und eine neue Flüchtlingswelle Richtung Florida auslösen. Die Erfahrungen von 1980 und den 1990er Jahren wirken nach. Einige Hardliner in Florida sehen den Moment der Abrechnung gekommen. Andere Analysten warnen, Kuba sei kein Venezuela. Die Führung sitzt seit fast sieben Jahrzehnten fest im Sattel, eine organisierte Opposition existiert kaum. Viele Regimegegner sind im Gefängnis oder im Exil. Ein erzwungener Umbruch könnte unkontrollierbar werden.

Trump steht damit vor einem Dilemma. Er setzt auf maximalen Druck, lässt aber Hintertüren offen. Humanitäre Hilfe wird bereits über die katholische Kirche kanalisiert, um staatliche Strukturen zu umgehen. Ob daraus ein langsamer Übergang entsteht oder eine gefährliche Zuspitzung, ist offen. Frühere Geheimdienstanalysen hatten schon 1993 einen baldigen Zusammenbruch prognostiziert. Kuba existiert noch immer.

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Bericht: USA wollen härter gegen Kuba vorgehen
Die US-Regierung treibt ihre aggressive Politik gegen das sozialistische Kuba voran: Nun prüft eine Arbeitsgruppe Strafverfahren gegen kubanische Regierungsvertreter, wie die „Washington Post“ und der Sender NBC News gestern unter Verweis auf vertrauliche Quellen berichteten.

Der Schritt erinnert an das Vorgehen der USA gegen Venezuelas festgenommenen Staatschef Nicolas Maduro, der Jahre vor seiner Festnahme von der US-Justiz angeklagt worden war. US-Präsident Donald Trump hatte Ende Februar bereits eine „friedliche Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht.

Justizministerium bildete Arbeitsgruppe
Laut „Washington Post“ bildete das Justizministerium die Arbeitsgruppe eigens dafür, um mögliche Anklagen gegen Beamte und Einrichtungen der kubanischen Regierung zu prüfen.

Dass auch das Finanzministerium daran beteiligt ist, könnte laut der Zeitung darauf hindeuten, dass die Trump-Regierung weitere Sanktionen gegen Kuba in Betracht zieht. Laut NBC könnten mögliche Strafverfahren etwa in den Bereichen Drogen und Gewaltverbrechen angestrengt werden.

Bericht: USA wollen härter gegen Kuba vorgehen

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