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Popeye
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[h1]Macht Rumänien Europa unsicher?[/h1]
Von Maike Röttger
Hamburg -
"Wenn in Rumänien große Mafiaclans in aller Öffentlichkeit aufeinander schießen und keine Ordnungshüter eingreifen, dann muß man sich doch die Frage stellen, ob das das Niveau ist, auf dem wir Europa aufbauen wollen", sagt Heinz Kiefer. "Ich denke nicht." Kiefer ist Chef der europäischen Polizeigewerkschaft EuroCOP, in der 27 europäische Polizeiorganisationen mit 600 000 Mitgliedern organisiert sind.
Mit großer Sorge sieht er, daß in einer Art "Erweiterungs-Euphorie" der EU nicht deutlich genug auf die sicherheitspolitischen Warnsignale gehört wird. Wenn Rumänen - das gleiche gilt für Bulgarien - zum Beitrittsdatum 2007 im Bereich Sicherheit und Justiz auf EU-Standard sein soll, dann müßten "gewaltige Anstrengungen unternommen" werden. Wie lang der Weg dahin sein wird, zeigt der aktuelle Bericht der EU-Kommisson über die "Fortschritte Rumäniens auf dem Weg zum Beitritt". Korruption durchdringt danach jeden gesellschaftlichen Bereich Rumäniens. Eine entsprechende Mentalität und mangelnde Berufsethik herrscht selbst bei Polizei und Strafverfolgern vor, die speziell gegen Korruption eingesetzt sind. Bei Ermittlungen dringt man zu den Drahtziehern kaum durch.
Damit wird auch die Bekämpfung der organisierten Kriminalität erschwert. Dabei ist Rumänien laut EU-Bericht weiterhin "Ausgangsland, Transitland und Zielland" für Menschenhandel - hauptsächlich Zwangsprostituierte, die in den Westen geschleust werden. "Daneben werden auch Kinder und Behinderte zu Opfern der Menschenhändler, die sie als Straßenbettler einsetzen", so der Bericht.
"Auf der unteren gesellschaftlichen Ebene ist der Verdienst in Rumänien so gering, daß Korruption schon fast eine Frage des Überlebens ist", sagt Kiefer. Man müsse dort für existenzielle Grundlagen sorgen.
Noch immer kommt es in Rumänien zu Mißhandlungen in Polizeistationen, Haftanstalten und psychiatrischen Kliniken. Als "besonders bedenklich" bezeichnet die EU-Kommission die "gelegentlich auftretende unverhältnismäßige Gewalt von Beamten der Vollzugsorgane, eingeschlossen der gesetzeswidrige Einsatz von Feuerwaffen".
Diese Übergriffe gebe es natürlich auch in anderen Ländern, sagt Kiefer. Ein Problem aber entstehe, wenn sich daraus eine Methode entwickelt, weil Grundvoraussetzungen fehlten: Schulungen, Weiterbildungen, Dienstaufsicht. "Das Qualitätsniveau der Polizeiführung in Rumänien ist sehr niedrig", sagt Kiefer. "Schulungen gibt es erst seit 2003." Außerdem sei der größte Teil der rumänischen Polizei noch militärisch organisiert, einen Austausch zwischen verschiedenen Bereichen gebe es kaum. Nach Kiefers Meinung müsse die gesamte Strafverfolgung neu organisiert werden.
Auch personell klaffen Lücken. Die EU-Kommission registriert zwar Fortschritte, beziffert aber den zusätzlichen Bedarf allein an Grenzschützern mit 10 000. Zudem fehlt es an Technik und Ausstattung zur Grenzüberwachung. "Das wird Zeit und Geld kosten", sagt Kiefer.
Macht Rumänien Europa unsicher?
Von Maike Röttger
Hamburg -
"Wenn in Rumänien große Mafiaclans in aller Öffentlichkeit aufeinander schießen und keine Ordnungshüter eingreifen, dann muß man sich doch die Frage stellen, ob das das Niveau ist, auf dem wir Europa aufbauen wollen", sagt Heinz Kiefer. "Ich denke nicht." Kiefer ist Chef der europäischen Polizeigewerkschaft EuroCOP, in der 27 europäische Polizeiorganisationen mit 600 000 Mitgliedern organisiert sind.
Mit großer Sorge sieht er, daß in einer Art "Erweiterungs-Euphorie" der EU nicht deutlich genug auf die sicherheitspolitischen Warnsignale gehört wird. Wenn Rumänen - das gleiche gilt für Bulgarien - zum Beitrittsdatum 2007 im Bereich Sicherheit und Justiz auf EU-Standard sein soll, dann müßten "gewaltige Anstrengungen unternommen" werden. Wie lang der Weg dahin sein wird, zeigt der aktuelle Bericht der EU-Kommisson über die "Fortschritte Rumäniens auf dem Weg zum Beitritt". Korruption durchdringt danach jeden gesellschaftlichen Bereich Rumäniens. Eine entsprechende Mentalität und mangelnde Berufsethik herrscht selbst bei Polizei und Strafverfolgern vor, die speziell gegen Korruption eingesetzt sind. Bei Ermittlungen dringt man zu den Drahtziehern kaum durch.
Damit wird auch die Bekämpfung der organisierten Kriminalität erschwert. Dabei ist Rumänien laut EU-Bericht weiterhin "Ausgangsland, Transitland und Zielland" für Menschenhandel - hauptsächlich Zwangsprostituierte, die in den Westen geschleust werden. "Daneben werden auch Kinder und Behinderte zu Opfern der Menschenhändler, die sie als Straßenbettler einsetzen", so der Bericht.
"Auf der unteren gesellschaftlichen Ebene ist der Verdienst in Rumänien so gering, daß Korruption schon fast eine Frage des Überlebens ist", sagt Kiefer. Man müsse dort für existenzielle Grundlagen sorgen.
Noch immer kommt es in Rumänien zu Mißhandlungen in Polizeistationen, Haftanstalten und psychiatrischen Kliniken. Als "besonders bedenklich" bezeichnet die EU-Kommission die "gelegentlich auftretende unverhältnismäßige Gewalt von Beamten der Vollzugsorgane, eingeschlossen der gesetzeswidrige Einsatz von Feuerwaffen".
Diese Übergriffe gebe es natürlich auch in anderen Ländern, sagt Kiefer. Ein Problem aber entstehe, wenn sich daraus eine Methode entwickelt, weil Grundvoraussetzungen fehlten: Schulungen, Weiterbildungen, Dienstaufsicht. "Das Qualitätsniveau der Polizeiführung in Rumänien ist sehr niedrig", sagt Kiefer. "Schulungen gibt es erst seit 2003." Außerdem sei der größte Teil der rumänischen Polizei noch militärisch organisiert, einen Austausch zwischen verschiedenen Bereichen gebe es kaum. Nach Kiefers Meinung müsse die gesamte Strafverfolgung neu organisiert werden.
Auch personell klaffen Lücken. Die EU-Kommission registriert zwar Fortschritte, beziffert aber den zusätzlichen Bedarf allein an Grenzschützern mit 10 000. Zudem fehlt es an Technik und Ausstattung zur Grenzüberwachung. "Das wird Zeit und Geld kosten", sagt Kiefer.
Macht Rumänien Europa unsicher?
