"Der frühere Neos-Chef Matthias Strolz hat anlässlich des Kampfes um die österreichische Justiz diesen Tweet abgesetzt: "Mit dem öffentlichen Angriff auf einzelne Staatsanwälte betritt die NVP das Feld strukturell faschistischer Methoden. Österreich wird das nicht akzeptieren. Breite bürgerliche Kreise werden sich vom System Kurz abwenden."
Und Hans Rauscher bringt es auf den Punkt:
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"Nun kommt aber das Innenleben von Türkis ans Tageslicht, und das ist nicht schön. Wenn sich die Hauptakteure mit eher peinlichen Bussi-Bussi-Chats die Topposten der Republik untereinander ausmachen, wird das noch als Austriakum empfunden. Wenn Kurz Beschuldigter wegen falscher Zeugenaussage wird, macht das schon nachdenklich. Aber wenn daraus ein Einschüchterungs- und Vernichtungsfeldzug gegen die Justiz wird, wenn der Kanzler selbst verantwortungslos von "roten Netzwerken" in der Staatsanwaltschaft spricht, wenn der Mistgabel-Beauftragte der ÖVP, der Abgeordnete Andreas Hanger, einzelne Staatsanwälte attackiert – dann wird es unangenehm. Und vollends verstörend wird es, wenn bekannt wird, in welchem Ton ein ehemaliger Spitzenfunktionär der Justiz (Pilnacek) und ein ehemaliger Justizminister und nunmehriger Verfassungsrichter (Brandstetter) sich über den Verfassungsgerichtshof, dortige Richterinnen ausgelassen haben. Und wenn klar wird, dass diese türkis-schwarzen Netzwerke massiv die Justiz behinderten."
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"Ob es schon "faschistisch" (Strolz) ist, wenn die Justiz parteipolitisch ausgehebelt werden soll? Es ist jedenfalls autoritär, und auch in Polen und Ungarn hat es klein angefangen, wie die Richterpräsidentin Sabine Matejka sagte. Ein Staat, in dem die Institutionen gekapert werden und ein Pilnacek zum Verfassungsrichter Brandstetter sagt, man brauche einen Trump, da werden sich auch Konservative nicht wohlfühlen. Es ist ein Unterschied zwischen konservativ und reaktionär."
Die türkisen Angriffe auf die Justiz rühren auch an "bürgerliche" Werte
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