Nachrichten aus Österreich

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Anzeige gegen Ludwig und Ruck wegen Amtsmissbrauchs
Nach KURIER-Bericht und Anzeige der Wiener FPÖ: Die Staatsanwaltschaft prüft laut „Krone“, ob ein Anfangsverdacht gegen Wiens Bürgermeister und den Ex-Präsidenten der WK Wien besteht.
Sie versetzen die Wiener Stadtpolitik seit Wochen in Unruhe: Die Tonaufnahmen und Gesprächsprotokolle jenes Treffens, das am 20. November 2025 im Weinkeller des ehemaligen Wiener Wirtschaftskammerpräsidenten Walter Ruck stattfand. Ruck wurde aus der ÖVP ausgeschlossen und ist vor zwei Wochen zurückgetreten.

Ausschlaggebend dafür sollen auch seine Aussagen über die Beschleunigung eines Bauprojekts beim Meidlinger Unfallkrankenhaus gewesen sein – der KURIER berichtete. Kurz zum Kontext: Beim UKH Meidling wird derzeit das AUVA-Rehabilitationszentrum neu gebaut. In der AUVA spielt die Wirtschaftskammer Wien als Dienstgebervertreter eine entscheidende Rolle.

„Der Michi hat es dem Walter gegeben“
Ruck erzählt, er habe Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zum UKH „einen Einseiter fertig gemacht“ und ihn gefragt: „Fallt dir was ein?“ Und: „Der Michi hat es dem Walter gegeben [...] und innerhalb von einem Monat war das alles durch, was normalerweise drei Jahre dauert.“

Bei „Walter“ könnte es sich, zumindest geht aus aus weiteren Aussagen Rucks hervor, um Walter Hillerer handeln. Dieser leitet Ludwigs Gruppe für Sofortmaßnahmen. Sie hat ein Weisungsrecht über alle Dienststellen, um etwa in Notfällen, bei Krisen oder Gefahr im Verzug durchgreifen zu können. Die Beschleunigung von Bauprojekten falle nicht in seinen Aufgabenbereich, heißt es von der Magistratsdirektion der Stadt Wien zum KURIER.

Anzeige gegen Ludwig und Ruck wegen Amtsmissbrauchs

Nach KURIER-Bericht und Anzeige der Wiener FPÖ: Die Staatsanwaltschaft prüft laut „Krone“, ob ein Anfangsverdacht gegen Wiens Bürgermeister und den Ex-Präsidenten der WK Wien besteht.

kurier.at

 

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Wie Stocker Unsinn redete – aber trotzdem auch recht hatte
Die Aussage des Kanzlers, dass Kinderbetreuung keine Arbeit ist, war eher patschert als ignorant. Als Beleg für eine rückständige Familienpolitik taugt die Causa kaum

Es handelte sich um keine spontanen Begegnungen, sondern um vorbereitete Events mit ausgewählten Gästen. Christian Stocker müsste also wissen, worauf er sich bei den Diskussionen im Zuge seiner Sommertour einlässt. Trotzdem redete sich der Kanzler vor Publikum und Kameras in Salzburg um Kopf und Kragen. Durch eine rosa Brille betrachtet, könnte man würdigen, dass ein Politiker eben einmal nicht vorgefertigte Phrasen gedroschen hat. Aus weniger wohlwollender Sicht ist Stocker schlicht unprofessionell aufgetreten.

Die Quittung hat er in den Tagen danach präsentiert bekommen. Dass Kinderbetreuung nach seinen damaligen Worten keine Arbeit ist, finden offenbar nicht nur logische Kontrahentinnen von linker Seite daneben. Selbst in den eigenen Reihen blieb die Verteidigung sehr verhalten. Auch die rasche Entschuldigung hat die Debatte nicht erstickt.

Wie Stocker Unsinn redete – aber trotzdem auch recht hatte

Die Aussage des Kanzlers, dass Kinderbetreuung keine Arbeit ist, war eher patschert als ignorant. Als Beleg für eine rückständige Familienpolitik taugt die Causa kaum

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Erneuter Brand bei Wiener Neustadt, Siedlung wird evakuiert
Im Bezirk Neunkirchen ist wieder ein Feuer ausgebrochen. Die höchste Alarmstufe wurde ausgegeben. In der Gegend kam es bereits Anfang August zu einem Waldbrand

In St. Egyden im Bezirk Neunkirchen ist wieder ein Waldbrand in den Föhrenwäldern ausgebrochen. Die Rauchwolke ist kilometerweit zu sehen. Nähere Details sowie die Brandursache sind noch nicht bekannt. Es wurde die höchste Alarmstufe (B4) ausgegeben. Die Polizei hat soeben eine Siedlung evakuiert. Ein Anrainer aus dem Nachbardorf Mollram berichtet dem STANDARD davon, dass Asche vom Himmel gefallen sei.

Die Zufahrtstraße ist mit einem rot-weißen Sperrgitter für Autos blockiert. Zwei Polizisten und eine Polizistin winken die Autos im Kreisverkehr weiter. Hinter dem Sperrgitter warten Feuerwehrleute vor ihren Fahrzeugen auf ihren Einsatz. "Wir wissen noch nichts, wir warten, bis wir hineingerufen werden", sagt einer von ihnen.

Über 30 Feuerwehren rückten laut Angaben der Feuerwehr gegenüber der APA aus. Betroffen sei ein anderes Gebiet als beim Brand in der Vorwoche, teilte Feuerwehrsprecher Klaus Stebal mit. Auch Hubschrauber, der Flugdienst und der Sonderdienst Waldbrand standen im Einsatz. Wind erschwerte die Löscharbeiten. Die Feuerwehr Niederösterreich spricht auf Anfrage des STANDARD von einem ähnlichen Ausmaß wie bei dem erst Anfang August ausgebrochenen Brand in derselben Gegend.

Erneuter Brand bei Wiener Neustadt, Siedlung wird evakuiert

Im Bezirk Neunkirchen ist wieder ein Feuer ausgebrochen. Die höchste Alarmstufe wurde ausgegeben. In der Gegend kam es bereits Anfang August zu einem Waldbrand

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"Lauter so Burschen wie mir"
Weitere Wiener Weinkellergespräche werden bekannt – diesmal von prominenter SPÖ-Seite

Also das ist jetzt natürlich blöd. Oder "bled", um im Jargon zu bleiben. Nicht nur hat der ÖVP-Wiener-Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck in seinem Weinkeller stundenlang herumräsoniert, wer aller – außer ihm – ollas Trottln sind und was er alles mit seinem Freund, dem Bürgermeister, auf die Beine gestellt hat – auch der anwesende SPÖ-Bezirkskaiser Ernst Nevrivy hat fest dabei mitgemacht.

Auf kurzem Weg
Sozialpartnerschaft "at its best", könnte man da sagen – oder eine Habererpartie, die glaubt, dass sie das alles so unter sich schupfen kann. "Lauter so Burschen wie mir" hat der selige Helmut Qualtinger einst in einem Travnicek-Sketch mit dem seligen Gerhard Bronner über dieser Form des heimischen Aufdrahertums gesagt.

Sicher – wenn man was auf kurzem Weg durchsetzen kann und wenn man dazu die Verbindungen auch zur anderen Partei spielen lässt, dann muss das nicht unbedingt anrüchig oder vielleicht sogar amtsmissbräuchlich sein. Es schaut aber nicht gut aus, wenn der Donaustädter Bezirkskaiser Nevrivy, der schon in peinlichen Sachen (Umwidmung Schrebergärten, Wienwert-Pleite) Erwähnung gefunden hat, da das ganz große Wort führt.

Wenn derlei Tiraden dann im Kurier auftauchen, dann ist auch ein anderer mitbetroffen: Bürgermeister Michael Ludwig, der sowohl das Packel Ruck wie nun auch das Packel Nevivry mittragen muss. (Hans Rauscher, 13.8.2026)

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Weitere Wiener Weinkellergespräche werden bekannt – diesmal von prominenter SPÖ-Seite

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Österreich, das gespaltene Land
Was wurde aus dem alten politischen Konsens?

Nun haben wir es schriftlich. Zwei Drittel (69 Prozent) der Österreicher und Österreicherinnen sind der Meinung, dass wir ein (politisch) gespaltenes Land sind und sich deutliche Gegensätze in der Bevölkerung auftun würden. Oder etwas genauer: 34 Prozent sind "voll und ganz" dieser Meinung, 35 Prozent "eher". Das ergab eine Umfrage des Linzer IMAS-Instituts.

Wer außerhalb, aber auch innerhalb seines Familien- und Bekanntenkreise oder am Arbeitsplatz gewisse politische Themen diskutiert, hat das schon länger festgestellt: Da gibt es Leute, die plötzlich mit einer ungeahnten Vehemenz loswüten, die Thesen vertreten, die man unter vernünftigen Menschen für unmöglich gehalten hätte – und über dem Ganzen liegt ein Dunst von allgemeiner, aggressiv aufgeladener Verunsicherung.

Interessante Verschiebungen
Was wird als Grund für diese Spaltung wahrgenommen? Die IMAS-Umfrage ist da recht eindeutig: jene, die der Meinung sind, dass Österreich gespalten ist, also rund zwei Drittel, halten mit 44 Prozent das Thema Zuwanderung/Asylpolitik/Integration für einen Hauptgrund. Wobei sich da interessante Verschiebungen ergeben: 2016, also auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle, waren es noch 65 Prozent; also heute um 21 Prozentpunkte weniger.

Ein zweites heißes Thema sind "Politik/Politiker/Regierung". Das wurde 2016 von nur sechs Prozent als spaltend empfunden (damals Koalitionsregierung SPÖ/ÖVP), heute aber von 35 Prozent. Daraus kann man wohl ablesen, dass die generelle Verdrossenheit mit der – traditionellen – Politik enorm zugenommen hat.

Schließlich noch ein signifikanter Trend: Die Corona-Politik wurde 2022 von 84 (!) Prozent als spaltend empfunden, heute nur noch von zehn Prozent. Aber das kann beim nächsten hilflos machenden Ereignis wieder aufflammen. Der Themenkomplex Religion/Islam galt 2017 sechs Prozent als spaltend, das sank dann stark – und ist heute wieder auf sieben Prozent.

Österreich, das gespaltene Land

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Was Nevrivys Beschimpfung offenbart – während Ludwig schweigt
Die passive Kommunikation des Wiener Bürgermeisters in der „Causa Ruck“ sorgt weiterhin für Verwunderung. Bezirksvorsteher Nevrivy erhält nach abfälligen Aussagen über Vizekanzler Babler auch Zuspruch.
Kommt da noch was? Das Wiener Rathaus wirkt dieser Tage nervös – und Partei-Insider bestätigen diesen Eindruck. Grund sind die heimlichen Tonaufnahmen aus dem Weinkeller des Ex-Präsidenten der Wiener Wirtschaftskammer, Walter Ruck, die auch Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) unangenehme Fragen bescheren.

Etwa zu einem KURIER-Bericht über das AUVA-Rehazentrum in Meidling. Ruck erzählt im Weinkeller, er habe Ludwig einen „Einseiter“ gegeben, wonach ein Bauprojekt statt drei Jahren nur ein Monat gedauert habe. Die Wiener FPÖ hat Ruck und Ludwig angezeigt, das Rathaus dementiert den Vorwurf der Verfahrensbeschleunigung.

Ebenfalls unangenehm dürften die abfälligen Aussagen sein, die Weinkeller-Gesprächsteilnehmer Ernst Nevrivy tätigte. Der rote Bezirksvorsteher der Wiener Donaustadt bezeichnete die Bundesregierung als „Dilettantenpartie“ und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) – garniert mit Beschimpfungen – unter anderem als „Bürgermeister, der nichts kann“. Die Wiener FPÖ forderte Nevrivy zum Rücktritt auf. Der Donaustädter, der sich ausführlich entschuldigt hat, sei „gelassen“, meinen Vertraute.

Was Nevrivys Beschimpfung offenbart – während Ludwig schweigt

Die passive Kommunikation des Wiener Bürgermeisters in der „Causa Ruck“ sorgt weiterhin für Verwunderung. Bezirksvorsteher Nevrivy erhält nach abfälligen Aussagen über Vizekanzler Babler auch Zuspruch.

kurier.at

 

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Dürre
Koalition bei Bauernhilfen weiter uneins
Die Regierung hat sich Freitagvormittag erstmals in kleiner, aber prominenter Runde zu den Dürrehilfen für die Landwirtschaft getroffen. Das Treffen von Agrarminister Norbert Totschnig (ÖVP), Finanzminister Markus Marterbauer und Staatssekretärin Michaela Schmidt (beide SPÖ) sowie NEOS-Nationalratsabgeordneter Karin Doppelbauer endete aber ohne Einigung. Anfang nächster Woche soll weiterverhandelt werden. Die FPÖ forderte eine rasche Lösung.

Knackpunkte sind weiterhin die Gegenfinanzierung und die Treffsicherheit der Hilfen. Die ÖVP fordert zusätzliches Geld, SPÖ und NEOS sind dagegen. Schmidt meinte nach dem Treffen im Landwirtschaftsministerium in einem schriftlichen Statement: „Wir haben derzeit leider wenig Fortschritt. Der Ball liegt nun beim Herren Minister beziehungsweise beim Koalitionspartner. (…) Eine Koste-es-was-es-wolle-Politik a la (ÖVP-Ex-Bundeskanzler, Anm.) Sebastian Kurz wird es mit uns nicht geben.“

„Allgemeine Steuergeldgeschenke für jeden einzelnen Betrieb unabhängig von der Betroffenheit sind für mich nicht vorstellbar“, so Schmidt weiter. Sie verknüpfte die Verhandlungen auch mit jenen über das seit Langem überfällige, weiter offene Klimagesetz.

Dürre: Koalition bei Bauernhilfen weiter uneins

Die Regierung hat sich Freitagvormittag erstmals in kleiner, aber prominenter Runde zu den Dürrehilfen für die Landwirtschaft getroffen. Das Treffen von Agrarminister Norbert Totschnig (ÖVP), Finanzminister Markus Marterbauer und Staatssekretärin Michaela Schmidt (beide SPÖ) sowie...

orf.at

 

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Jugendkriminalität: Zwei weitere Bundesländer müssen Polizisten nach Wien schicken
Seit August sind Polizisten aus der Steiermark, dem Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich im Einsatz. Ab September müssen auch Beamte aus Salzburg und Kärnten Dienst in Wien machen

Wien/Klagenfurt/Salzburg – Die Polizei in der Bundeshauptstadt weitet ihre Schwerpunkte gegen Jugendkriminalität aus. Ab September müssen neben Einsatzkräften in den bereits vier betroffenen Bundesländern auch Polizisten aus Salzburg und Kärnten Dienst in Wien machen, wie es in einer der APA vorliegenden Anordnung an die Landespolizeidirektionen heißt. Als Grund nennt die Bundespolizeidirektion das "geballte Auftreten von migrantischen Jugendgruppierungen", wie es in dem Schreiben heißt.

Seit Anfang August stehen bereits insgesamt 24 Polizisten aus der Steiermark, dem Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich in Wien im Einsatz. Jetzt verstärkt die Polizei die Schwerpunkte mit weiteren sechs Einsatzkräften aus der Steiermark. Daneben schickt die Bundespolizeidirektion auch zwölf Beamtinnen und Beamte aus Salzburg sowie sechs Exekutivbedienstete aus Kärnten nach Wien. Quartier bekommt die Verstärkungstruppe laut der Zuteilungsverfügung in einem Hotel in Wien-Mariahilf. Der Auswärtseinsatz bei der Bereitschaftseinheit soll voraussichtlich drei Monate dauern.

Fokus auf Parks in Favoriten
Der Fokus der Schwerpunkte richtet sich dabei laut dem Schreiben auf Parkanlagen in Wien-Favoriten gegen "migrantische Jugendgruppierungen mit teilweiser Bewaffnung mit Klappmessern, persönlichen Rivalitäten und Revierkämpfen sowie gesteigerter Gewalt, Raub bzw. Eigentums- und Suchtmittelkriminalität". "Diese Einsätze finden in den Nachtstunden in ganz Wien statt, weil im Sommer und in der schulfreien Zeit mehr Menschen zu späterer Stunde im öffentlichen Raum, Parks etc. unterwegs sind", hieß es dazu in einer Aussendung des Innenministeriums am Freitag.

Jugendkriminalität: Zwei weitere Bundesländer müssen Polizisten nach Wien schicken

Seit August sind Polizisten aus der Steiermark, dem Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich im Einsatz. Ab September müssen auch Beamte aus Salzburg und Kärnten Dienst in Wien machen

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Matthias Strolz: „Durch Covid sind wir eine angstgeführte Gesellschaft geworden“
Der Neos-Gründer über sein neues Buch „Homo Universus“, die Scheu vor Verantwortung und die Covid-Pandemie.
Nach seinem Ausstieg bei den Neos ist Matthias Strolz vielfach als Unternehmer tätig. Als Autor hat er ein neues Buch über die Selbstgefährdung der Menschheit herausgebracht: „Homo Universus“.

KURIER: Herr Strolz, dieser Tage erscheint Ihr neues Buch „Homo Universus“, in dem Sie sich mit der Zukunft der Menschheit auseinandersetzen. Speziell mit der Frage, ob sie die Selbstgefährdung überwinden kann. Was hat Sie dazu bewogen?

Matthias Strolz: Der Weltwahnsinn, der uns alle umgibt. Es ist eine Zeit multipler Krisen. Das verlangt jeder und jedem von uns viel ab. Aber wir müssen durch diesen Wahnsinn, der da grassiert, durchkommen. Das trifft mich genauso. Meine Bewältigungsstrategie zu solchen Anlässen: Ich schreibe dann Bücher. Damit sortiere ich mich im Umgang mit der verrückten Welt.

Sie schreiben darin, dass wir an einem kritischen Punkt angekommen sind. Es habe noch nie so viel Wissen gegeben, aber die Menschheit sei auch noch nie so nahe der Selbstgefährdung gewesen.

Wir sind an einem Scheitelpunkt der Menschheitsgeschichte angekommen. Die Künstliche Intelligenz etwa wird viele Segnungen bringen, aber auch Gewalt. Wenn früher einer unrund war, dann hat er den Nachbarn erschlagen, was schlimm genug war. Aber jetzt, wenn die Falschen unter uns sind, können sie ganze Kontinente erschlagen. Deswegen glaube ich, dass wir unseren technologischen Sprüngen zügig nachreifen müssen. Sonst sprengen wir uns selbst weg vom Planeten. Das heißt, wir müssen als Menschen und Menschheit auf eine neue Bewusstseinsstufe kommen.

Strolz: „Sind durch Covid eine angstgeführte Gesellschaft geworden“

Der Neos-Gründer über sein neues Buch „Homo Universus“, die Scheu vor Verantwortung und die Covid-Pandemie.

kurier.at

 

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Eigentlich wäre ein Umdenken der ÖVP, vor allem von Mikl-Leitner erforderlich. Mit der FPÖ und Landbauer ist kein Staat zu machen wie man sieht. Und es auf die SPÖ abschieben ist schon sehr peinlich.
Mikl-Leitner über Regierungsarbeit: "Umdenken bei der SPÖ ist notwendig"
Niederösterreichs Landeshauptfrau fordert vom Bund Reformwillen und Kompromissbereitschaft. Es sei "höchste Zeit" für weitere Konjunkturimpulse

St. Pölten – Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sieht die derzeit schlechten Umfragewerte der Bundesregierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos als Auftrag für Reformen und Kompromissbereitschaft. Es sei etwa "höchste Zeit" für weitere Konjunkturimpulse, betonte die ÖVP-Politikerin im APA-Interview. Bei Dürrehilfen für die Landwirtschaft dürfe es "keine Denkverbote" geben, erklärte sie weiters. Bei der Landtagswahl 2028 will Mikl-Leitner wieder als Spitzenkandidatin antreten.

Zu Umfragen, in denen die FPÖ auf Bundesebene mit Abstand auf Platz eins landet, meinte die Landesobfrau der ÖVP Niederösterreich, dass keine der Regierungsparteien mit den Werten zufrieden sein könne. "Die derzeitigen Umfragen müssen Handlungsauftrag für alle Regierungsparteien auf Bundesebene sein, Reformwillen und Kompromissbereitschaft zu zeigen", betonte sie. Es brauche weniger Bürokratie, weniger Steuern und Abgaben und einen Stopp für das Gold-Plating, also für das nationale Übererfüllen von EU-Vorgaben. Als "wesentlich" bezeichnete sie die Stärkung des Leistungsgedankens.

Mikl-Leitner über Regierungsarbeit: "Umdenken bei der SPÖ ist notwendig"

Niederösterreichs Landeshauptfrau fordert vom Bund Reformwillen und Kompromissbereitschaft. Es sei "höchste Zeit" für weitere Konjunkturimpulse

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