Nachrichten aus Österreich

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Die Gründe, warum das Kopftuchverbot keine großen Wellen schlägt
Nachdem Elterninitiativen und Kleinstparteien gegen das „rassistische“ Verbot gewettert haben, bleibt die Zahl der Problemfälle gering. Woran liegt das?
Die Empörung vorab war enorm: Ehe Anfang September das Kopftuchverbot in Österreichs Schulen in Kraft trat, gab es allerhand Proteste, Kleinstparteien, Elternvereine und selbst Vertreter der muslimischen Glaubensgemeinschaft erklärten mehr oder weniger offensiv, man werde das Verbot boykottieren. Manche bezeichneten das Gesetz als „rassistisch“, die Gewerkschaft rechnete fix mit Konflikten.

In Österreich lebt eine Dreiviertelmillion Muslime. Allein deshalb konnte man annehmen, dass die Empörung um sich greift und zunimmt.

Drei Wochen nach Schulbeginn ist das Gegenteil der Fall. Im Ballungsgebiet Wien wurden nur 81 Familien wegen eines Verstoßes vorgeladen. 81 Fälle in einer Stadt mit mehr als 700 Schulen? Auch aus den Bundesländern haben das Bildungsministerium nur wenige Problemfälle erreicht. Wie ist all das zu erklären?

Das Kopftuch-Verbot, ein Nicht-Aufreger

Nachdem Eltern-Initiativen und Kleinstparteien gegen das „rassistische“ Verbot gewettert haben, bleibt die Zahl der Problemfälle gering. Woran liegt das?

kurier.at

Ärgert die FPÖ, gibt weniger zum Hetzen.

 

[Ivo2]

Die Brandherde in Niederösterreichs Gesundheitsreform
Spitalsumbauten, Notarzt-Streit und Tausende Unterschriften gegen einzelne Maßnahmen: Was als großer politischer Schulterschluss begann, sorgt auch für Konflikte in allen drei Regierungsparteien.
Es ist ein Foto, das in die Geschichtsbücher des Landes Niederösterreich eingehen wird: Am 24. März 2025 wurde der Gesundheitspakt 2040+ der Öffentlichkeit präsentiert. Vorgestellt wurde eine der größten Reformen der vergangenen Jahrzehnte von vier Politikern: dem damaligen ÖVP-Gesundheitslandesrat Ludwig Schleritzko, FPÖ-Landesrat Christoph Luisser, ÖVP-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich. Zwei der vier Protagonisten haben die Landespolitik inzwischen wieder verlassen. Schleritzko verabschiedete sich in die Privatwirtschaft, Luisser arbeitet nun als Volksanwalt.

ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und FPÖ-Landesvize Udo Landbauer waren bei dem Termin zwar nicht dabei, dennoch gelang Schwarz-Blau ein politisches Kunststück, mit dem wohl nicht viele gerechnet hatten: Bis auf die Grünen konnten alle Parteien auf den Pakt eingeschworen werden.
Doch wie stabil ist dieser Reformplan wirklich? Klar ist: Es gibt nicht nur Zustimmung und politischen Willen, sondern auch massive Kritik, Streit, Skepsis und Intrigen – teilweise sogar innerhalb der Parteien. „Im Kessel ist ordentlicher Druck“, sagt dazu ein Landespolitiker.

Die Brandherde in Niederösterreichs Gesundheitsreform

Spitalsumbauten, Notarzt-Streit und Tausende Unterschriften gegen einzelne Maßnahmen: Was als großer politischer Schulterschluss begann, sorgt auch für Konflikte in allen drei Regierungsparteien.

kurier.at

 

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Verbund-Vorständin: "Deutschland genehmigt Windräder doppelt so schnell als Österreich"
Warum der Windkraft-Ausbau in Deutschland schneller geht als in Österreich und ob chinesische Komponenten ein Sicherheitsrisiko darstellen, erklärt Verbund-Vorstandsmitglied Susanna Zapreva

Stärkere Turbinen, längere Rotorblätter, intelligente Speicher: Vergangene Woche traf sich das Who-is-Who auf der Wind Energy in Hamburg, der wichtigsten Fachmesse weltweit, um die neueste Technologie zur Schau zu stellen. Mittendrin unter den 1600 Ausstellern: Österreichs größter Stromkonzern Verbund. Warum der "zweite Heimmarkt" Deutschland so wichtig ist für den Verbund, erklärt Susanna Zapreva, die im Vorstand für Erneuerbare Energien zuständig ist.

STANDARD: Wir sind auf der weltgrößten Fachmesse für Windkraft in Hamburg. Was ist die größte Bremse beim Windkraft-Ausbau in Österreich im Vergleich zu Deutschland?

Zapreva: Beim Ausbau sieht man einen eklatanten Unterschied zwischen Deutschland und Österreich. Bei uns sind vergangenes Jahr knapp 300 Megawatt (MW) ans Netz gegangen, in Deutschland hingegen das 20-fache: knapp 6000 MW trotz deutlich niedrigeren Stromtarifen. In Österreich lag die letzte Ausschreibung bei 97 Euro die Megawattstunde (MWh) für eingespeisten Strom aus Windkraft, in Deutschland war der Zuschlagswert bei der letzten Ausschreibung im August rund 50 Euro je MWh, also deutlich billiger. Das liegt an der Wettbewerbsdynamik: Es gab deutlich mehr Gebote als Förderrechte. Außerdem hat Deutschland 2021 das Beschleunigungspaket für den Erneuerbaren-Ausbau verabschiedet, in Österreich trat das Erneuerbaren Ausbau Beschleunigungsgesetz im Juli 2026 in Kraft. Das heißt, wir sehen in fünf Jahren vielleicht auch eine entsprechende Bewegung in Österreich.

Verbund-Vorständin: "Deutschland genehmigt Windräder doppelt so schnell als Österreich"

Warum der Windkraft-Ausbau in Deutschland schneller geht als in Österreich und ob chinesische Komponenten ein Sicherheitsrisiko darstellen, erklärt Verbund-Vorstandsmitglied Susanna Zapreva

www.derstandard.at

 

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Österreich beschließt neue Spritpreisbremse – wie reagieren andere EU-Staaten auf die hohen Preise?
Die Preise an den Zapfsäulen steigen wieder in ganz Europa. Während Österreich eine neue Spritpreisbremse beschließt, setzt Frankreich auf direkte Finanzhilfen. In der Slowakei fährt man ab Oktober hingegen billiger Zug

Es kommt in der österreichischen Politik nicht so oft vor, dass ein so kleiner Beitrag einen derart harten Schlagabtausch auslöst. Um etwa 12 Cent will die Regierung die Spritpreise im Oktober und November per Gesetz bremsen. Am Montag ist im Nationalrat die Gesetzesnovelle dazu nach einer hitzigen Debatte beschlossen worden. Vor allem Grüne und FPÖ haben sich dabei wenig geschenkt, obwohl beide Parteien die Spritpreisbremse nicht mitgetragen haben. Die FPÖ, weil sie stattdessen eine massive Steuersenkung auf Diesel und Benzin gefordert hat. Die Grünen, weil sie mit dem Geld lieber den Exit von fossilen Energien beschleunigen wollen.

Die Ursache der Krise sei ein ums andere Mal dieselbe, nämlich dass Österreich "zu viel dreckige fossile Energie" verbraucht, sagte Grünenchefin Leonore Gewessler. "Jedes E-Auto und jedes Windrad" helfe dabei, von dieser teuren Abhängigkeit loszukommen. Nur die "pseudopatriotische" FPÖ behaupte ständig das Gegenteil, weil die lieber Milliarden für Öl- und Gasimporte Putin und anderen Diktatoren in den Rachen wirft.

Österreich beschließt neue Spritpreisbremse – wie reagieren andere EU-Staaten auf die hohen Preise?

Die Preise an den Zapfsäulen steigen wieder in ganz Europa. Während Österreich eine neue Spritpreisbremse beschließt, setzt Frankreich auf direkte Finanzhilfen. In der Slowakei fährt man ab Oktober hingegen billiger Zug

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Auslieferung von SPÖ-Mandatar Kocevar beantragt
Die Staatsanwaltschaft hat die Auslieferung von Wolfgang Kocevar, Bürgermeister von Ebreichsdorf und SPÖ-Nationalratsabgeordneter, beantragt. Es geht um ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs, der betrügerischen Krida und Vorteilsannahme.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen mehrere Personen. Der Ebreichsdorfer (Bezirk Baden) Bürgermeister sprach sich am Montag für die Aufhebung seiner Immunität aus und wies die Vorwürfe zurück.

Die WKStA nannte keinen Namen, bestätigte aber auf APA-Anfrage, dass bei Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) die Auslieferung eines Abgeordneten beantragt wurde. Laut dem Vorwurf soll er rund um eine Umwidmung einer Liegenschaft einen Vorteil zugunsten der Gemeinde angenommen haben – mit einem Wert, der 3.000 Euro übersteigt.

„Vollkommen haltlose Vorwürfe“
„Die Finanzierung eines Stadtballs soll zur Gänze vom Umwidmungswerber übernommen worden sein, weiters sei die Schenkung eines Grundstückteils vereinbart worden“, heißt es von der WKStA. Der Ball ging heuer am 24. Jänner im ehemaligen Magna Racino über die Bühne, das von der vom Milliardär Luke Comer geführten Comer Group übernommen wurde.

Auslieferung von SPÖ-Mandatar Kocevar beantragt

Die Staatsanwaltschaft hat die Auslieferung von Wolfgang Kocevar, Bürgermeister von Ebreichsdorf und SPÖ-Nationalratsabgeordneter, beantragt. Es geht um ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs, der betrügerischen Krida und Vorteilsannahme.

noe.orf.at

 

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Damit könnte man Österreich auch verschonen
Fehlstart: Wird Gerhard Zeiler (noch) SPÖ-Chef?
Gerhard Zeilers Ansage, SPÖ-Chef werden zu wollen, löst vorerst keinen Sturm der Begeisterung in der Partei aus. Woran das liegt und warum es am Dienstag zum ersten „Showdown“ mit Babler kommen könnte.
Medienmanager und Multimillionär Gerhard Zeiler hält sich für den „Richtigen“, wie er am Wochenende verkündete: Der 71-Jährige will SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler ablösen. Zum ersten roten „Showdown“ kommt es eventuell am Dienstag Abend.

Und zwar auf dem Roten Teppich des Wiener Gartenbaukinos. Zur Filmpremiere „Bruno – Der junge Kreisky“ sind Babler und Zeiler, der die Produktion sponsorte, genauso angekündigt wie Ex-Kanzler Christian Kern. Ausgerechnet Kern war es bekanntlich, der zu Jahresbeginn beinahe vorhatte, gegen Babler beim Parteitag am 7. März anzutreten. Schlussendlich zog sich Kern wieder zurück, da ihm unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Ludwig die Unterstützung versagte. Die SPÖ-Delegierten bestätigten Babler mit 81 Prozent als Vorsitzenden.

Fehlstart: Wird Gerhard Zeiler (noch) SPÖ-Chef?

Gerhard Zeilers Ansage, SPÖ-Chef werden zu wollen, löst vorerst keinen Sturm der Begeisterung in der Partei aus. Woran das liegt und warum es am Dienstag zum ersten „Showdown“ mit Babler kommen könnte.

kurier.at

 

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AUSSTELLUNG
„Heimatlos“: Objekte erzählen übers Exil
Was bedeutet es, keine Heimat mehr zu haben? Dieser Frage geht die neue Schau „Heimatlos. Wiener Juden im Exil“ im Jüdischen Museum Wien nach. Antworten sollen dabei Erinnerungsstücke geben, die die Wiener Jüdinnen und Juden auf der Flucht aus Wien mitnahmen.

Das Verlieren der Heimat – „das ist eine Facette von Exil, die bisher viel weniger beleuchtet wurde als die Erfolgsgeschichten“, sagte Barbara Staudinger, Direktorin des Jüdischen Musseums Wien, im ORF-Interview. Die neue Schau erzählt also die erzwungene Emigration vor dem Nationalsozialismus nicht unter dem optimistischen Blickwinkel der Erfolgsgeschichte mancher Künstler oder Wissenschaftler, sondern als schwierigen Weg.

Von Lederhosen bis zu Sachertorten-Rezept
In der recht übersichtlichen Schau in dem Museum am Judenplatz lässt Kuratorin Caitlin Gura die großen Geschichten erahnen, die hinter den kleinen Objekten stehen. „Ich möchte das Individuum wieder ins Rampenlicht holen“, machte Gura am Montag bei der Präsentation der Ausstellung ihren Ansatz deutlich.

Es sind die raren Fragmente, die die Menschen in ihre neue Heimat retten konnten. Was sagt es aus, dass die Klarwills ausgerechnet Lederhose und Dirndl mit auf die Reise nehmen? Welche Odyssee erzählen die Zeichnungen von Reinhold Eckfeld bis zur Ankunft in Australien, wo er letztlich seinen Traum, Architekt zu werden, verwirklichen wird?

„Heimatlos“: Objekte erzählen übers Exil

Was bedeutet es, keine Heimat mehr zu haben? Dieser Frage geht die neue Schau „Heimatlos. Wiener Juden im Exil“ im Jüdischen Museum Wien nach. Antworten sollen dabei Erinnerungsstücke geben, die die Wiener Jüdinnen und Juden auf der Flucht aus Wien mitnahmen.

wien.orf.at

 

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Vierfacher Dank an Gerhard Zeiler
1. ICH DANKE GERHARD ZEILER für seine Bereitschaft, mit Hilfe einer Kampagne der Kronenzeitung zu versuchen, Bundesparteiobmann der SPÖ zu werden. Es wird ihm nicht gelingen, und dahinter seht eine geniale Idee: dadurch wird sich nämlich endlich herausstellen, dass die Kronenzeitung nicht so mächtig ist, wie sie selbst glaubt und wie die meisten Politiker glauben. Dies ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die österreichische Öffentlichkeit, und für die österreichischen Politiker, die dann begreifen werden, dass es absolut nicht notwendig ist, der Kronenzeitung und überhaupt dem Boulevard in Zukunft noch Schutzgeld zu bezahlen.
2. ICH DANKE GERHARD ZEILER für die unterhaltsame Bereicherung der österreichischen Innenpolitik. Suche nach Kompromissen ist langweilig, Pragmatismus ist fad, das Krakeelen vom rechten Rand ist repetitiv – da präsentiert Gerhard Zeiler eine Innovation: Politischen Surrealismus. Das ist noch nie dagewesen in der Welt der Demokratien, die auf einem Parteiensystem beruhen, dass einer auf die surreale Idee kommt, sich auf dem Marktplatz hinzustellen und zu verkünden: Ich will eine Regierungspartei übernehmen.
Und ich will, dass man mich will!
Wir kennen Millionäre, die gründen Parteien. Wir kennen Millionäre, die kaufen Parteien. Aber das ist neu, das ist blanker Surrealismus, dass einer ausruft: Ich will eine staatstragende Partei übernehmen.
Glaubt Gerhard Zeiler, er ist Godot? Und da ist er endlich?
Und der Surrealismus wird auf die Spitze getrieben, indem die österreichischen Medien und das Parteipersonal so tun, als wäre das völlig normal, und man müsse nun Pro und Contra diskutieren. Und es springen pensionierte Politiker auf die Bühne, nein, natürlich auf den Boulevard, und rufen, ihre Rollatoren energisch vor sich herschiebend: mit ihm geht die neue Zeit! Das hat kein Breton geschrieben, das hat kein Ionesco gedichtet.

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Werden es nie lernen.
Lercher meldet sich in Obmanndebatte zu Wort
Die SPÖ befindet sich in einer Führungskrise. Medienmanager Gerhard Zeiler steht als möglicher neuer Parteichef zur Diskussion, doch der amtierende Vorsitzende Andreas Babler will nicht zurücktreten. Der steirische Landesparteichef Max Lercher fordert schnelle Entscheidungen und ein Treffen der Landesparteivorsitzenden.

Lercher betonte die Notwendigkeit, dass die Partei rasch die aktuellen Personalfragen klärt – mehr dazu in Die steirische SPÖ fordert in dieser Sache Geschlossenheit: „Wir müssen Entscheidungen treffen, wie wir mit dieser Situation jetzt umgehen, und die ist noch nicht geklärt.“

Lercher meldet sich in Obmanndebatte zu Wort

Die SPÖ befindet sich in einer Führungskrise. Medienmanager Gerhard Zeiler steht als möglicher neuer Parteichef zur Diskussion, doch der amtierende Vorsitzende Andreas Babler will nicht zurücktreten. Der steirische Landesparteichef Max Lercher fordert schnelle Entscheidungen und ein Treffen der...

steiermark.orf.at

 

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Excel-Fehler: Zeiler wollte eigentlich für ÖVP kandidieren

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Am Freitag verkündete Gerhard Zeiler seine Kandidatur als SPÖ-Chef. Doch dabei dürfte es sich um einen Fehler handeln: Eigentlich plante der Medienmanager eine Kandidatur für die ÖVP, dürfte sich beim Erstellen des Adressverteilers aber in der Excel-Spalte geirrt und sich irrtümlich als SPÖ-Chef beworben haben.

WIEN – Jetzt ist schon wieder etwas in der SPÖ passiert! Gerhard Zeiler rückt sich seine Gleitsichtbrille zurecht und starrt ungläubig auf den Standcomputer, den er damals aus der RTL-Redaktion mitnehmen durfte. „Ich hab das Excel gerade erst aktualisiert, im Sommer 1997 muss das gewesen sein, seither wird sich doch computermäßig nicht viel Neues getan haben oder?“

SPÖ statt ÖVP
Durch eine fehlerhafte Excel-Formel ging die Bewerbung des konservativen Wirtschaftsentfesslers und Multimillionärs Zeiler nicht an seine politische Heimat ÖVP, sondern an die Adresse der linken Träumerpartei SPÖ. Ein Fehler, der auch ihm erst einige Tage nach der Ankündigung aufgefallen ist.

„Ich hab zuerst gar nicht gemerkt, dass ich bei der SPÖ gelandet bin. Ich erinnere mich nur an eine Kleinpartei, die gegen Vermögenssteuern und für mehr Autoverkehr war. Da dachte ich, ich bin eh in der ÖVP gelandet.“

Zeiler nimmt Herausforderung an
Der erfolgreiche Medienmanager nimmt den Fauxpas gelassen, er will vorerst trotzdem gegen Babler antreten. „Ich liebe marode Sanierungsfälle. Die SPÖ ist ein tolles Projekt für mich, ein Bastlerhit, den ich aufwerten kann“, so Zeiler. „Die kaufe ich billig, restrukturiere sie, streiche den linken Flügel und verkaufe sie mit Profit an die NEOS weiter.“

Excel-Fehler: Zeiler wollte eigentlich für ÖVP kandidieren

Zeiler verkündete seine Kandidatur für die SPÖ. Dabei dürfte es sich um einen Fehler handeln: Er kandidiert eigentlich für die ÖVP.

dietagespresse.com