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Nachrichten aus Österreich

Video: Will die ÖVP den Kanzler opfern? | Pilz erklärt
Gerüchte aus der ÖVP verdichten sich: Ein fliegender Wechsel zur FPÖ soll die Schwarzen in Linz und St. Pölten retten. Peter Pilz erklärt, warum das plausibel klingt.

Aus der ÖVP dringen immer dichtere Gerüchte, dass man die FPÖ möglichst rasch in die Bundesregierung holen will. Peter Pilz erklärt in diesem Video, warum das aus Sicht der Volkspartei plausibel klingt: Im Herbst 2027 muss Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer in die Landtagswahl, kurz darauf wählt Niederösterreich, wo Johanna Mikl-Leitner unter Druck steht. Solange Herbert Kickl in der Opposition nichts zu tun hat, gewinnt er, so die Überlegung. In einer Regierung dagegen, so Pilz’ Einschätzung, würde die FPÖ schnell an Glaubwürdigkeit verlieren.

Noch ist das alles Spekulation. Doch wenn die Regierung Stocker/Babler/Meinl-Reisinger tatsächlich fällt, wäre es die erste Rechtsblockregierung auf Bundesebene, mit Folgen für Pressefreiheit, Justiz und Polizei. Pilz’ Fazit: genau hinschauen.

 
Einfach erbärmlich was da abgegangen ist. Zeiler ist kein Sozialdemokrat, genau so wenig wie es Blair oder Schröder waren.
Zeiler wünscht Marterbauer „viel Erfolg“ für SPÖ-Vorsitz
Der Medienmanager Gerhard Zeiler, der jüngst öffentlich sein Interesse an dem SPÖ-Vorsitz bekundet hatte, hat heute Markus Marterbauer „viel Erfolg, wenn er die SPÖ übernimmt“, gewünscht. Ob er damit auf eine eigene Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtet, blieb in dem in sozialen Medien veröffentlichten Video unklar.

Darin kündigte Zeiler an, dass man in den kommenden Wochen und Monaten noch „viel“ von ihm hören werde. So werde er es sich „nicht nehmen lassen, beständig auf die notwendigen Lösungen hinzuweisen“. Bei seinem „Angebot“ sei es ihm darum gegangen, einen „Erneuerungsprozess in der SPÖ“ einzuleiten. Diesen Schritt sei die SPÖ am Sonntag gegangen.

SPÖ-Chef Andreas Babler hatte am Sonntag nach einem Treffen mit den SPÖ-Länderchefs einen schrittweisen Rückzug angekündigt. Bis zum Jahresende werde er die Partei zusammen mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubchef Philip Kucher leiten, danach sollen die beiden ohne Babler übernehmen.

 
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