Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Löhne steigen weniger als die Preise: Retten wir damit das Land oder ruinieren die Wirtschaft?
In den meisten Branchen haben die Gewerkschaften Lohnabschlüsse unter der Inflation akzeptiert, wie von führenden Volkswirten vorgeschlagen. Das könnte den Konsum treffen, selbst wenn damit der Industrie geholfen ist

Es gibt sie noch, die Lohnabschlüsse über der Inflationsrate. Die Einkommen der Gebäudereiniger sind zu Jahresbeginn um 3,25 Prozent gestiegen, was etwas oberhalb der maßgeblichen Inflationsrate von drei Prozent gelegen ist. Aber das ist inzwischen die große Ausnahme in Österreich, wie aus dem Wage-Tracker der Nationalbank hervorgeht. Mit dem Tool überwacht die Notenbank die Entwicklung der Inflationsraten und der Lohnabschlüsse. Demnach werden die Mindestlöhne im kommenden Jahr um 2,7 Prozent und damit unter der Inflationsrate der vergangenen zwölf bis 15 Monate steigen, die bei den Gehaltsverhandlungen berücksichtigt wurden.

Bereits im Herbst akzeptierte die Industriegewerkschaft Pro-Ge für die 190.000 Metaller eine Anhebung der Mindestlöhne um zwei Prozent. Die relevante Inflationsrate war bei 2,8 Prozent gelegen. Der zweijährige Abschluss sieht vor, dass im Herbst 2027 die Mindestentgelte nochmal unter der prognostizierten Teuerung steigen – wobei es eine Einmalzahlung von 1000 Euro gibt. Auch die Vertreter der 430.000 Handelsangestellten stimmten einem Lohnabschluss unter der Teuerungsrate zu.

Löhne steigen weniger als die Preise: Retten wir damit das Land oder ruinieren die Wirtschaft?

In den meisten Branchen haben die Gewerkschaften Lohnabschlüsse unter der Inflation akzeptiert, wie von führenden Volkswirten vorgeschlagen. Das könnte den Konsum treffen, selbst wenn damit der Industrie geholfen ist

www.derstandard.at

 

[Gelöschtes Mitglied 10166]

Justizskandal im Gefängnis Hirtenberg​

​

Ein Gefangener stirbt mit zertrümmertem Schädel, nachdem maskierte Beamte auf ihn eingeschlagen haben. Das Justizministerium hält den Fall vor der Öffentlichkeit geheim – und sogar vor der Mutter des Toten. Jetzt bringen Falter-Recherchen die Causa ans Licht ​

 

[Ivo2]

Justizskandal im Gefängnis Hirtenberg​

​

Ein Gefangener stirbt mit zertrümmertem Schädel, nachdem maskierte Beamte auf ihn eingeschlagen haben. Das Justizministerium hält den Fall vor der Öffentlichkeit geheim – und sogar vor der Mutter des Toten. Jetzt bringen Falter-Recherchen die Causa ans Licht ​

Seit wann liest du Falter? Die können Erdogan gar nicht ab.
Du berichtest über einen Fall in Österreich mit ganz großer Schrift, vielleicht deshalb, weil es in Österreich die Ausnahme ist und in der Türkei die Regel?
1. Offizielle Berichte über Misshandlungen in türkischen Gefängnissen
Amnesty International, Human Rights Watch, CPT (Europarat). Diese Organisationen dokumentieren seit Jahren:
schwere Misshandlungen durch Gefängnispersonal, Foltervorwürfe, Todesfälle in Haft, fehlende unabhängige Ermittlungen
Die Türkei steht in fast jedem Jahresbericht wegen Gewalt in Haftanstalten
2. Konkrete dokumentierte Fälle (öffentlich bekannt)
Fall: Engin Çeber (2008) starb nach schwerer Misshandlung durch Gefängnisbeamte, mehrere Beamte wurden verurteilt, einer der bekanntesten Fälle international

Fall: Ali Günday (2020) starb im Gefängnis von Antalya, Familie und Anwälte berichteten von Misshandlungen. Ermittlungen wurden eingestellt

Fall: Mehmet Altan & andere Journalisten berichteten über Schläge, Schlafentzug, Drohungen. Fälle gingen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

CPT-Berichte 2017–2023
dokumentieren systematische Gewalt in Polizeigewahrsam und Gefängnissen inklusive Schlägen, Stresspositionen, sexualisierter Gewalt

Vergleich zu Österreich (rein sachlich)
In Österreich sind solche Fälle selten, aber sie passieren (wie Hirtenberg zeigt). In der Türkei sind sie systemisch dokumentiert, nicht Einzelfälle.
Das ist keine Wertung, sondern die Einschätzung internationaler Institutionen.

Solche Vorfälle gibt es in der Türkei leider regelmäßig, Amnesty, Human Rights Watch und der Europarat dokumentieren jedes Jahr Misshandlungen und Todesfälle in Haft.
Der Falter‑Fall ist schlimm, aber er ist ein Einzelfall. In der Türkei sind solche Fälle systemisch

 

[Ivo2]

Tod eines Häftlings: Menschenrechtsexperte Nowak für Prüfung möglicher Folter
In der Causa Hirtenberg gibt es schwere Vorwürfe gegen mehrere Beamte. Aber auch die Haftbedingungen und die Rolle des Justizministeriums stehen im Fokus

Die Kluft ist groß. Wer die Aussendung des Justizministeriums von Mitte Jänner zum Tod eines Insassen der Justizanstalt Hirtenberg mit der Dokumentation seiner Verletzungen durch einen Gerichtsmediziner vergleicht, wird schnell zu einem Schluss kommen: Dieser Fall wird Justiz, Politik und Medien noch lange beschäftigen.

Der Mann sollte auf medizinische Anordnung – ein Arzt hatte einen Verdacht auf akute Psychose festgestellt – vom niederösterreichischen Gefängnis in die psychiatrische Abteilung eines Spitals überstellt werden, wo er letztlich verstarb. Das Justizministerium berichtete: Der Insasse wehrte sich gegen die Überstellung, Kräfte der Justizwache seien dabei verletzt worden. Allerdings auch der Häftling. Die Beamten, so das Ressort, hätten sofort Erste Hilfe geleistet.

Die Untersuchung des Gerichtsmediziners, aus der eine Falter-Recherche zitiert, zeichnet nun ein anderes Bild: "Zahlreiche Gesichtsschädelbrüche", "Schädel- Hirn-Trauma durch Einblutungen" und "Brüche am rechten Oberkiefer", meldet der Mediziner an die Behörden. Dazu Brüche am Jochbogen, an der Augenhöhle, ein Kehlkopfbruch, "Blutungen in der Bauchwand und der Brusthöhle" und mehrere weitere schwere Verletzungen.

"Wir haben keinesfalls vertuscht", entgegnete Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) im Ö1-Mittagsjournal, nachdem Vorwürfe gegen ihr Ressort laut wurden. Interne Untersuchungen seien "sofort eingeleitet" und Personalmaßnahmen getroffen worden, betonte Sporrer.

Nowak: "Ausführliche Untersuchung"
Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen zwölf an dem Vorfall Beteiligte wegen "Körperverletzung mit tödlichem Ausgang unter Ausnützung einer Amtsstellung", für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Tod eines Häftlings: Menschenrechtsexperte Nowak für Prüfung möglicher Folter

In der Causa Hirtenberg gibt es schwere Vorwürfe gegen mehrere Beamte. Aber auch die Haftbedingungen und die Rolle des Justizministeriums stehen im Fokus

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Eskalation in überfüllten Gefängnissen – sperrt Österreich zu viele ein?
Die Justizanstalten platzen aus allen Nähten, obwohl die Kriminalität gesunken ist. Gerichtspräsident Forsthuber nennt die Zustände nicht nur wegen der mutmaßlichen Misshandlung eines Häftlings explosiv– und empfiehlt, Insaßen viel früher zu entlassen

"Die Lage gleicht einem Pulverfass": Diese Diagnose drängt sich Friedrich Forsthuber aus aktuellem Anlass auf. Der Strafrichter kennt den vom Falter veröffentlichten Fall eines mutmaßlich misshandelten Hälftlings nicht im Detail, weshalb er dazu auch keine Stellung nimmt. Doch die "bedrohlichen Zustände" in den heimischen Justizanstalten, die in Eskalationen münden, sind ihm wohlvertraut: "Es ist fast ein Wunder, dass es nicht zu mehr Zusammenstößen kommt."

Was Forsthuber, Präsident des Wiener Landesgerichts für Strafsachen und Obmann der Richtervereinigung für eben diesen Fachbereich, damit meint, ist "massive Überlastung". Zu 108 Prozent sind Österreichs Gefängnisse laut Justizministerium aktuell belegt, an manchen Standorten ist die Überfüllung noch drückender. Von Überstunden gestresste Beamte träfen auf viel zu viele Häftlinge, die oft zum Nichtstun gezwungen seien, erzählt der Jurist: Aus Personalmangel würden diese mancherorts schon ab 14.30 Uhr bis zum nächsten Morgen in die Zellen gesperrt, statt sich in der Anstalt bewegen oder arbeiten zu können.

Länger einsperren
Wie dieser Notstand zu erklären ist? Nicht mit gestiegener Kriminalität. In den vergangenen zwanzig Jahren ist die Zahl der Verurteilungen trotz gewachsener Bevölkerung um rund 40 Prozent auf knapp 28.000 im Jahr 2024 zurückgegangen, bei den Freiheitsstrafen betrug das Minus 30 Prozent. Dennoch hat die Rate der Inhaftierten mit 108 Personen pro 100.000 Einwohnern nun wieder den damaligen Stand erreicht. Besonders in der jüngsten Vergangenheit wies die Kurve steil nach oben.

Eskalation in überfüllten Gefängnissen – sperrt Österreich zu viele ein?

Die Justizanstalten platzen aus allen Nähten, obwohl die Kriminalität gesunken ist. Gerichtspräsident Forsthuber nennt die Zustände nicht nur wegen der mutmaßlichen Misshandlung eines Häftlings explosiv– und empfiehlt, Insaßen viel früher zu entlassen

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Maigret in Rossatz
Die Performance der niederösterreichischen Polizei im Fall des Sektionschefs Pilnacek

Am Mittwoch erlebten die Mitglieder und Zuschauer des Pilnacek-U-Ausschusses, wie es so ist, wenn so ein niederösterreichischer Kommissar Maigret befragt wird: Wahrnehmungen? "Es is ka Leich‘ wie die andere"; Was braucht man als Kriminalbeamter? "A G’spür." Was sollen die Abgeordneten? Net so deppert fragen: "Passt’s ihr net auf? Sche langsam komm‘ I ma gefrotzelt vor."

Übrigens: Wie sagt schon Kottan? "Inspektor gibt’s kan".

Donnerstag schilderte dann die Gemeindeärztin von Rossatz, wie ihr die Polizei vor Ort eine Obduktion der Leiche Pilnaceks ausreden wollte. Die Todesursache – Selbstmord oder „Unfall“ – sei eh klar. Dabei entstand laut der Aussage der Ärztin eine mindestens zehn Minuten lange, heftige Diskussion, ob Obduktion oder nicht: "In meinen ganzen Leben gab es noch nie so eine Diskussion, ich war so fassungslos." Jedenfalls gab sie die Leiche nicht frei.

Maigret in Rossatz

Die Performance der niederösterreichischen Polizei im Fall des Sektionschefs Pilnacek

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Budget: Bund schnitt deutlich besser ab als erwartet
Der Bund hat im Vorjahr seine Budgetziele übererfüllt. Laut dem heute Früh veröffentlichten vorläufigen Ergebnis für 2025 war der Finanzierungssaldo mit einem Minus von 14,4 Milliarden Euro um 3,7 Milliarden Euro besser als im Voranschlag angenommen. Wie das Budget inklusive Ländern und Gemeinden aussieht, steht erst Ende März fest.

Die Auszahlungen betrugen laut Angaben 121,5 Mrd. und blieben damit um 1,8 Mrd. unter den Annahmen. Das ist auf um 1,6 Mrd. Euro niedrigere Auszahlungen für Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen zurückzuführen. In den konjunktursensiblen Bereichen kam es vor allem aufgrund höherer Arbeitslosigkeit zu Mehrauszahlungen von rund 300 Millionen.

Höhere Einnahmen aus öffentlichen Abgaben
Die Einnahmen beliefen sich auf 107,1 Mrd. und lagen damit um zwei Milliarden über dem Voranschlag, nicht zuletzt durch Mehreinnahmen aus öffentlichen Abgaben. Laut Regierung trägt das Plus beim administrativen Saldo nur teilweise zur Verbesserung des Maastricht-Saldos bei. Es brauche weiterhin einen strengen Budgetvollzug.

Regierung zeigt sich erfreut
Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) sieht jedenfalls einen ersten Sanierungserfolg. Die Sanierung sei damit aber noch nicht zu Ende, wurde er in einer Aussendung zitiert. Man müsse weiterhin Vorsicht walten lassen und den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen.

Budget: Bund schnitt deutlich besser ab als erwartet

orf.at

 

[Ivo2]

IHS senkt Inflationserwartung für 2026 auf 2,2 Prozent
Die Regierung sieht eine Bestätigung ihres Kurses. Laut dem IHS dämpfen Energie-Pakete und Mehrwertsteuersenkungen die Teuerung spürbar

Wien – Das Institut für Höhere Studien (IHS) hat seine Inflationserwartung für das Jahr 2026 auf 2,2 Prozent gesenkt. In der Winterprognose war das Institut noch von 2,5 Prozent ausgegangen. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (beide ÖVP) werteten die Zahlen am Montag als Beleg für die Wirksamkeit der Regierungsmaßnahmen. Laut IHS-Ökonom Sebastian Koch dämpfen Energie-Pakete und Mehrwertsteuersenkungen die Teuerung spürbar.

Die Anpassung der Prognose erfolgt vor dem Hintergrund einer deutlichen Beruhigung des Preisauftriebs. Während die Inflation im Jahr 2025 noch bei 3,6 Prozent lag und im Dezember 3,8 Prozent betrug, nähert sie sich nun dem EZB-Ziel von zwei Prozent an. IHS-Ökonom Koch bezeichnete die Korrektur als "technisches Update", in das aktuelle Marktentwicklungen und politische Maßnahmen eingepreist wurden.

"Basiseffekt" macht Großteil aus
Ein erheblicher Teil des Rückgangs der Inflation auf 2,2 Prozent ist darauf zurückzuführen, dass der massive Preisschub beim Strom durch das Auslaufen von Energiehilfen aus dem Jahr 2025 nun nicht mehr in die Berechnung der Teuerungsrate für 2026 einfließt. Dieses statistische Phänomen bezeichnen Fachleute als "Basiseffekt", der für etwa 0,8 Prozentpunkte des Inflationsrückgangs verantwortlich sein dürfte.

IHS senkt Inflationserwartung für 2026 auf 2,2 Prozent

Die Regierung sieht eine Bestätigung ihres Kurses. Laut dem IHS dämpfen Energie-Pakete und Mehrwertsteuersenkungen die Teuerung spürbar

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Ex‑FPÖ‑Generalsekretär Meischberger trägt nun eine Fußfessel. Das Delikt: Korruption.
Ex‑FPÖ/ÖVP‑Finanzminister Grasser trägt ebenfalls eine Fußfessel. Das Delikt: Korruption.
Ex‑ÖVP‑Innenminister Strasser war im Gefängnis. Das Delikt: Korruption.
Fällt euch was auf?
Und das war erst die juristische Aufarbeitung von Schwarz‑Blau I. Bald folgen die Prozesse wegen möglicher Korruption rund um die ÖVP‑FPÖ‑Regierung von 2017 bis 2019 (Inseratenaffäre!).
Das passiert, wenn Rechts regiert.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

 

[Ivo2]

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Maskenball eines örtlichen Musikvereins im Salzburger Pongau.
Ah ja, Fasching in Salzburg. Wo man traditionell Grenzen austestet: Alkoholgrenze, Geschmacksgrenze – und offenbar jetzt auch die Grenze zum strafrechtlich Relevanten.
Was früher als „zu derb verkleidet“ gegolten hätte, kommt heute gleich als historisch belastetes Komplettpaket: Ku-Klux-Klan, SS-Codes, christliche Kreuze als Accessoire. Ironielevel: Null. Fremdschämlevel: Hochwasser.
Das Erschreckende ist ja nicht, dass jemand provozieren wollte. Das Erschreckende ist, wie entspannt man dabei posiert – als wäre das alles ein harmloser Gag zwischen Krapfen und Blasmusik. Ein Selfie hier, ein Kreuz dort, ein bisschen Rassenhass als Narrenkappe. Man will ja nicht übertreiben, es ist schließlich Fasching. Oder wie man neuerdings sagt: Brauchtumspflege mit Geschichtsvergessenheit.
Und nein, das ist kein „Missverständnis“, kein „blöder Schmäh“, kein „man darf ja nix mehr“. Das ist die Verkleidung einer Ideologie, die historisch millionenfach tödlich war – heruntergekocht auf Partyformat, Instagram-tauglich und mit dem sicheren Gefühl, dass eh irgendwer sagen wird: „Die sind ja sonst ganz nett.“
Wie weit kann man gehen, ohne dass jemand den Stecker zieht? Antwort des Abends offenbar: ziemlich weit. Denn wenn der Ku-Klux-Klan am Maskenball durchgeht, ist nicht das Kostüm das Problem. Dann ist das Publikum Teil der Inszenierung.
Oder anders gesagt: Der wahre Narr trägt keine Maske. Er klatscht.

Nach Eklat bei Maskenball: Rechte Umtriebe in Hüttau waren schon länger bekannt

Jeder habe gewusst, was sich zusammenbraue, heißt es aus dem Umfeld. Der Bürgermeister sieht keinen akuten Handlungsbedarf.

www.sn.at

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.