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Nachrichten aus Albanien

Ivo2 schrieb:
Zusammenstöße mit Polizei bei Protesten in Albanien
Der Vorsitzende der rechtsgerichteten Demokratischen Partei rief die Menschen dazu auf, "sich zu vereinen, um diese Regierung zu stürzen"

Tirana – In Albanien ist es bei Protesten gegen die Politik des sozialistischen Regierungschefs Edi Rama zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Mehrere tausend Anhänger von Oppositionsführer Sali Berisha versammelten sich am Samstag vor dem Regierungssitz im Zentrum der Hauptstadt Tirana, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Der Vorsitzende der rechtsgerichteten Demokratischen Partei, Berisha, rief die Menge dazu auf, "sich zu vereinen, um diese Regierung zu stürzen" und eine technokratische Regierung einzusetzen, die "vorgezogene, freie und faire Wahlen vorbereiten soll". Nach der Rede des Oppositionspolitikers warfen Demonstranten Molotowcocktails auf die Polizei, die daraufhin Tränengas und Wasserwerfer einsetzte, um die Menge zu zerstreuen.

Zu weiteren Zusammenstößen kam es, als Demonstranten in Richtung Parlament marschierten, wo sie versuchten, Polizeiketten mit Steinen und Molotowcocktails zu durchbrechen. Die Sicherheitskräfte setzten erneut Tränengas und Wasserwerfer ein. Nach Angaben der Polizei wurden mindestens zehn Polizisten leicht verletzt.

"Ende der Regierung Edi Rama"
Berisha erklärte, dass 25 Demonstranten festgenommen worden seien. Es handle sich um "die letzte Etappe vor dem Ende der Regierung von Edi Rama", sagte er vor seinen Anhängern nach der Demonstration und versprach, den Kampf fortzusetzen.

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Zusammenstöße mit Polizei bei Protesten in Albanien

Der Vorsitzende der rechtsgerichteten Demokratischen Partei rief die Menschen dazu auf, "sich zu vereinen, um diese Regierung zu stürzen"
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Wer meinen Post weiter oben gelesen hat, weiß genau, was ich von dem Clown Edi Rama halte.
Meine Kritik an Sali Berisha ist daher keine Verteidigung Ramas. Trotzdem gehört Berisha zu den schlimmsten Politikern, die Albanien je hatte. Ein skrupelloser Typ, der für Geld bereit wäre, ganz Albanien zu verkaufen.

Dieser alte Möchtegern-Diktator soll endlich seine Finger stillhalten. Der Mann braucht dringend psychologische Hilfe. Seit über 12 Jahren schreibt er fast täglich Hass-Posts über Edi Rama, ungelogen, wirklich fast jeden einzelnen Tag. In diesen Nachrichten bezeichnet er Rama als Verbrecher, Drogenbaron und alles Mögliche. Dabei ist Berisha selbst moralisch keinen Deut besser, eher schlimmer.

Was niemals vergessen werden darf: seine Rolle während der Jugoslawienkriege.
Anfang der 1990er-Jahre verhängten die Vereinten Nationen ein Öl- und Treibstoffembargo gegen Jugoslawien, um den Krieg in Bosnien zu stoppen. Trotzdem gibt es zahlreiche Berichte und Zeugenaussagen und Behauptungen unter anderem auch von Hashim Thaci, dass unter Berishas Verantwortung, albanische Treibstofflieferungen bzw. Schmuggel in Richtung Serbien und Montenegro liefen.

Das Embargo wurde in der Region systematisch umgangen, und albanisches Erdöl spielte dabei eine Rolle. Fakt ist: Er war mitverantwortlich dafür, dass serbische Panzer ungehindert weiter rollen konnten und hat damit Bosnier auf dem Gewissen.

Berisha denies breaking the oil embargo against Serbia, but the facts speak differently​

Thyerja e embargos së naftës ndaj Serbisë, Berisha e mohon por faktet flasin ndryshe

Në 25 Prill të vitit 1995, në një raport të Zv. presidentit amerikan Al Gore, theksohej me shqetësim furnizimi i Jugosllavisë me naftë që kalonte nga Shqipëria. Në atë kohë, për çështjen ka shkruar edhe prestigjozja “New York Times”. “Nafta kalonte në Mal të Zi nga Buna nëpërmjet mushkave dhe...
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Es gibt zudem Aussagen und Vorwürfe, dass er die Verhaftung von Adem Jashari anordnen ließ, um die Organisation und Formierung der UCK, die auch in Albanien stattfand, zu verhindern. Zum Glück verlor Berisha nach dem Staatskollaps und den Massenprotesten die Macht, und die Sozialisten Fatos Nano und Pandeli Majko kamen an die Regierung, die die Albaner im Kosovo und die UCK unterstützten.

Deshalb ist es blanke Heuchelei, wenn ausgerechnet dieser Mann heute den Moralapostel spielt. Nicht ohne Grund hat die US-Regierung gegen Sali Berisha ein Einreiseverbot verhängt und ihn zur persona non grata erklärt, wegen schwerer Korruption und Machtmissbrauchs.
Auch gegen seine serbische Ehefrau Slobodanka sowie Tochter die immer brav nach Belgrad pilgert gibt es ein USA-Einreiseverbot.
 
Aligatori schrieb:
Wer meinen Post weiter oben gelesen hat, weiß genau, was ich von dem Clown Edi Rama halte.
Meine Kritik an Sali Berisha ist daher keine Verteidigung Ramas. Trotzdem gehört Berisha zu den schlimmsten Politikern, die Albanien je hatte. Ein skrupelloser Typ, der für Geld bereit wäre, ganz Albanien zu verkaufen.

Dieser alte Möchtegern-Diktator soll endlich seine Finger stillhalten. Der Mann braucht dringend psychologische Hilfe. Seit über 12 Jahren schreibt er fast täglich Hass-Posts über Edi Rama, ungelogen, wirklich fast jeden einzelnen Tag. In diesen Nachrichten bezeichnet er Rama als Verbrecher, Drogenbaron und alles Mögliche. Dabei ist Berisha selbst moralisch keinen Deut besser, eher schlimmer.

Was niemals vergessen werden darf: seine Rolle während der Jugoslawienkriege.
Anfang der 1990er-Jahre verhängten die Vereinten Nationen ein Öl- und Treibstoffembargo gegen Jugoslawien, um den Krieg in Bosnien zu stoppen. Trotzdem gibt es zahlreiche Berichte und Zeugenaussagen und Behauptungen unter anderem auch von Hashim Thaci, dass unter Berishas Verantwortung, albanische Treibstofflieferungen bzw. Schmuggel in Richtung Serbien und Montenegro liefen.

Das Embargo wurde in der Region systematisch umgangen, und albanisches Erdöl spielte dabei eine Rolle. Fakt ist: Er war mitverantwortlich dafür, dass serbische Panzer ungehindert weiter rollen konnten und hat damit Bosnier auf dem Gewissen.

Berisha denies breaking the oil embargo against Serbia, but the facts speak differently​

Thyerja e embargos së naftës ndaj Serbisë, Berisha e mohon por faktet flasin ndryshe

Në 25 Prill të vitit 1995, në një raport të Zv. presidentit amerikan Al Gore, theksohej me shqetësim furnizimi i Jugosllavisë me naftë që kalonte nga Shqipëria. Në atë kohë, për çështjen ka shkruar edhe prestigjozja “New York Times”. “Nafta kalonte në Mal të Zi nga Buna nëpërmjet mushkave dhe...
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Es gibt zudem Aussagen und Vorwürfe, dass er die Verhaftung von Adem Jashari anordnen ließ, um die Organisation und Formierung der UCK, die auch in Albanien stattfand, zu verhindern. Zum Glück verlor Berisha nach dem Staatskollaps und den Massenprotesten die Macht, und die Sozialisten Fatos Nano und Pandeli Majko kamen an die Regierung, die die Albaner im Kosovo und die UCK unterstützten.

Deshalb ist es blanke Heuchelei, wenn ausgerechnet dieser Mann heute den Moralapostel spielt. Nicht ohne Grund hat die US-Regierung gegen Sali Berisha ein Einreiseverbot verhängt und ihn zur persona non grata erklärt, wegen schwerer Korruption und Machtmissbrauchs.
Auch gegen seine serbische Ehefrau Slobodanka sowie Tochter die immer brav nach Belgrad pilgert gibt es ein USA-Einreiseverbot.
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Sehr gute Analyse wie ich finde! Berisha ist ein Nichtsnutz der die volle Verantwortung trägt für die Vorgänge von 1997. Eigentlich hätte er danach nie wieder ein politisches Amt antreten dürfen aber leider war Albanien damals einfach zu instabil.
 
Schwere Ausschreitungen bei Protesten in Albanien
In der albanischen Hauptstadt Tirana ist es zu schweren Zusammenstößen zwischen der Polizei und Regierungsgegnern gekommen. Tausende Menschen forderten gestern Abend auf dem Hauptplatz den Rücktritt der stellvertretenden Ministerpräsidentin Belinda Balluku, der Korruption vorgeworfen wird.

Demonstranten warfen Molotowcocktails auf ein Regierungsgebäude, die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Die Unruhen sind die jüngsten in einer Reihe gewaltsamer Proteste, die die seit 2013 andauernde Herrschaft von Ministerpräsident Edi Rama zunehmend gefährden.

Anklage gegen Balluku
Die politischen Spannungen hatten sich im Dezember verschärft, nachdem eine Sonderstaatsanwaltschaft Anklage gegen Balluku erhoben hatte. Ihr wird zur Last gelegt, sich in öffentliche Ausschreibungen für große Infrastrukturprojekte eingemischt und bestimmte Unternehmen bevorzugt zu haben. Balluku weist die Anschuldigungen zurück.

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Schwere Ausschreitungen bei Protesten in Albanien

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Vučić und Rama unterbreiteten der EU einen Vorschlag: Serbien und Albanien im Schengen-Raum, aber ohne Vetorecht.Der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der albanische Ministerpräsident Edi Rama forderten in einem gemeinsamen Artikel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einen beschleunigten Integrationsprozess Serbiens und Albaniens in die Europäische Union.

Sie schlagen einen Weg in Richtung EU vor, der eine schrittweise Integration in den Binnenmarkt und den Schengen-Raum vorsieht, jedoch ohne Vetorecht für neue Mitglieder.

Schrittweise Integration als Zwischenschritt
Vučić und Rama beschreiben ihren Vorschlag als eine funktionale Teilintegration, die als Zwischenschritt zur Wiederbelebung des EU-Erweiterungsprozesses und zur Erhöhung der Stabilität in der Region dienen soll. Ihr Vorschlag sieht eine schrittweise Integration in den Binnenmarkt und den Schengen-Raum vor, jedoch ohne das Recht auf einen Kommissar in der Europäischen Kommission, ein Mitglied des Europäischen Parlaments und das Vetorecht – allesamt Rechte, die Vollmitgliedern zustehen.

Der Beitrittsprozess Serbiens und anderer Länder des westlichen Balkans zur Europäischen Union stagniert seit Jahren, weil die Kandidatenländer in Schlüsselbereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, Medienfreiheit und Justizreform keine ausreichenden Fortschritte erzielt haben.

„Der Westbalkan ist eine neue Front für die EU.“
„In unserem Teil Europas, dem Westbalkan – einer Region, die geografisch von der EU umgeben und historisch mit dem europäischen Schicksal verbunden ist – bleibt die Aussicht auf eine Mitgliedschaft der stärkste Motor für Reformen, Investitionen und Versöhnung“, schrieben die Staatschefs Serbiens und Albaniens.

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Vučić i Rama objavili prijedlog za EU: Srbija i Albanija u Schengenu, ali bez veta

SRPSKI predsjednik Vučić i albanski premijer Rama zajednički su pozvali na ubrzanu, postupnu integraciju u jedinstveno tržište i Schengen, ali bez prava veta za nove članice, kao međukorak do članstva.
www.index.hr

Wie jetzt? Vucic hat sich in die Hose gemacht, weil Albanien mit dem Kosovo und Kroatien Militärübungen abgehalten haben, jetzt will er mit Albanien sofort in die EU? Kommt auch noch die Kosovo-Anerkennung?
 
Albanien erklärt Iran zum staatlichen Unterstützer des Terrorismus
Das albanische Parlament hat den Iran zum „staatlichen Förderer des Terrorismus“ erklärt und die albanische Regierung aufgefordert, die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und die Hisbollah als terroristische Organisationen einzustufen, berichtet Anadolu.

Die Resolution „Über die Erklärung der Islamischen Republik Iran als staatlicher Förderer des Terrorismus und als Staat, der terroristische Mittel einsetzt“ wurde in der Parlamentssitzung mit 79 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und keiner Gegenstimme bei insgesamt 140 Mitgliedern des albanischen Parlaments angenommen.

Erinnert an den Cyberangriff von 2022.
Vertreter der Demokratischen Partei, der größten Oppositionspartei, sowie mehrere Vertreter anderer Oppositionsparteien waren bei der Sitzung nicht anwesend.

Laut der auf der Website des albanischen Parlaments veröffentlichten Resolution hat die Islamische Republik Iran „durch ihre staatlichen Institutionen, einschließlich der Revolutionsgarden und damit verbundener Strukturen, Aktivitäten unterstützt und koordiniert, die Länder im Nahen Osten und darüber hinaus destabilisieren“.

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass Albanien selbst Ziel feindseliger Aktionen im Cyberspace war, darunter ein schwerwiegender Cyberangriff auf albanische Staatsinstitutionen im Jahr 2022, der Strukturen mit Verbindungen zur Islamischen Republik Iran zugeschrieben wird, sowie Versuche in den letzten Tagen, Cyberangriffe auf die Systeme des albanischen Parlaments durchzuführen.

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Albanija proglasila Iran sponzorom terorizma

ALBANSKI parlament proglasio je Iran "državnim sponzorom terorizma", dok je od albanske vlade zatražio da proglasi Iranski korpus islamske revolucionarne garde (IRGC) i Hezbolah terorističkim organizacijama, javlja Anadolu.
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Proteste in Albanien: Feuerwerk-Attacke auf Ramas Büro (VIDEO)
Feuerwerk, Tränengas, brennende Wut: In Albanien eskaliert der Konflikt zwischen Volk und Regierung auf offener Straße.

In Albanien sind Proteste gegen Premierminister Edi Rama in offene Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften umgeschlagen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein, nachdem Protestierende die Residenz des Regierungschefs mit Feuerwerkskörpern und Berichten zufolge auch mit Molotowcocktails angegriffen hatten.

Hintergrund der Unruhen ist eine wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung: Laut Weltbank ist die Armutsquote in Albanien nach Jahren des Rückgangs wieder gestiegen und übersteigt mittlerweile die Marke von 20 Prozent. Der sinkende Lebensstandard und die zunehmende Zahl jener, die unterhalb der Armutsgrenze leben, gelten als zentrale Triebfedern der Mobilisierung.

Schwere Vorwürfe
Die demokratische Opposition, die hinter den Protesten steht, erhebt schwere Vorwürfe gegen Rama und seine Sozialistische Partei. Sie wirft der Regierung Korruption vor, den Aufbau eines sogenannten Drogenstaates sowie die Verschärfung der wirtschaftlichen Probleme des Landes.

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Proteste in Albanien: Feuerwerk-Attacke auf Ramas Büro (VIDEO)

Die Proteste gegen Rama in Albanien eskalieren: Demonstranten und Polizei geraten aneinander. Die Unzufriedenheit mit Armut, Korruption und Machtmissbrauch treibt immer mehr Menschen auf die Straße.
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EuGH-Generalanwalt: „Return-Hubs“ in Albanien möglich
Italien darf nach Ansicht eines Gutachters am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zu Abschiebezwecken Haftzentren, „Return-Hubs“ genannt, in Albanien errichten, sofern die Rechte von Migrantinnen und Migranten gewahrt werden. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen den Ländern sei grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar, stellte Generalanwalt Nicholas Emiliou fest.

Das EU-Recht hindere Mitgliedsstaaten nicht daran, Haftzentren für Rückführungsverfahren außerhalb ihres Staatsgebiets zu errichten. Seine Schlussanträge sind unverbindlich, der EuGH folgt im Gros der Entscheidungen dem Generalanwalt.

Emiliou betonte allerdings, dass Staaten weiterhin an Garantien des EU-Rechts für die Migranten gebunden seien, wie das Recht auf juristischen Beistand, sprachliche Unterstützung und Kontakt mit der Familie und Behörden.

Gerichte könnten auch künftig einschreiten
Sollte der EuGH den Ausführungen des Generalanwalts folgen, wäre das nach Einschätzung des Migrationsrechtsexperten Daniel Thym nur auf den ersten Blick ein „Sieg“ für die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

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