Kosovos Mitgliedschaft im Europarat in Gefahr
Während der Europarat sein 75-jähriges Bestehen feiert, bleibt Kosovos Mitgliedschaft unsicher. Trotz eines klaren Votums bremsen Frankreich, Italien und Deutschland den Beitritt wegen ungelöster Konflikte mit Serbien.
Vor einem Monat schien die Aufnahme Kosovos in den Europarat, dem höchsten interstaatlichen europäischen Menschenrechtsgremium, greifbar nah. Mit einer beeindruckenden Mehrheit von 82 Prozent stimmten die Abgeordneten der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg für die Aufnahme des jüngsten europäischen Staates als 47. Mitglied. Diese Entscheidung folgte der Empfehlung der ehemaligen griechischen Außenministerin Dora Bakoyannis, die als Berichterstatterin Kosovos Eignung zuvor geprüft hatte.
Trotz des klaren Votums steht Kosovo jedoch nun nicht auf der Agenda des jährlichen Außenministerrats am 17. Mai. Vor allem die Schlüsselländer Frankreich, Italien und auch Deutschland aus der sogenannten Quint-Gruppe bremsen. Die Quint-Staaten, eine informelle Gruppe, zu der auch die USA und Großbritannien gehören, sind im Konflikt zwischen Kosovo und Serbien seit langem vermittelnd tätig.
Während der Europarat sein 75-jähriges Bestehen feiert, bleibt Kosovos Mitgliedschaft unsicher. Trotz eines klaren Votums bremsen Frankreich, Italien und Deutschland den Beitritt wegen ungelöster Konflikte mit Serbien.
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