Toruko-jin
Jackass of the Week
Na, sie werden wieder in die parlamentarische Demokratie wechseln und dann werden zwangsläufig wieder Wahlen stattfinden.Wieso nächste Wahlen in einem Jahr ?
Na, sie werden wieder in die parlamentarische Demokratie wechseln und dann werden zwangsläufig wieder Wahlen stattfinden.Wieso nächste Wahlen in einem Jahr ?
Das wurde schon aufgeklärt, dass es Fake ist.
Ist es nicht so, dass bei einem Systemwechsel diese erst mit einem neuen Parlament vollzogen wird ? Ich glaube nicht, dass das Parlament in einem Jahr aufgelöst wird um Neuwahlen auszurufen. Man braucht locker 2-3 Jahre um die ganzen Untaten der letzten Jahre zu bereinigen. Warum sollte man das mit einer Neuwahl riskieren.Na, sie werden wieder in die parlamentarische Demokratie wechseln und dann werden zwangsläufig wieder Wahlen stattfinden.
Weil sie das so vereinbart haben. Es ist sogar ein Zeitplan niedergeschrieben worden, weil die Position des jetzigen Präsidenten zu mächtig ist. Bei einem Abweichen würden die anderen Parteien ihren Zuspruch ohnehin sofort abziehen und dann müssen sofort wieder Wahlen abgehalten werden. Deswegen ist so ein schwacher Kandidat für einen Systemwechsel so wichtig.Ist es nicht so, dass bei einem Systemwechsel diese erst mit einem neuen Parlament vollzogen wird ? Ich glaube nicht, dass das Parlament in einem Jahr aufgelöst wird um Neuwahlen auszurufen. Man braucht locker 2-3 Jahre um die ganzen Untaten der letzten Jahre zu bereinigen. Warum sollte man das mit einer Neuwahl riskieren.
Siehst du einen amtlichen Stempel auf den Wahlzetteln ? Da steht sogar oben dran, dass die Allianzen und Parteien auf den Wahlzetteln veröffentlicht wurden also Beispiel Bilder sind. Und außerdem wurden die Evet Markierungen aufgedruckt und nicht gestempelt . Man hat das als Beispiel genommen wie man wählen soll.Angenommen es hat einen Faktencheck stattgefunden, diese Meldung jedoch ist gerade mal genau 1 Stunde halt.
Konya'da Kılıçdaroğlu ve CHP'ye basılmış oy pusulaları bulundu
Konya'da CHP Derbent İlçe Başkanı Salih Çakıllıkoyak, Kemal Kılıçdaroğlu ve CHP'ye mühür basılmış 41 adet cumhurbaşkanı ve milletvekili seçimi oy pusulası ile yakalandı.www.medyaradar.com
12 maddelik yol haritası şu şekilde:
1. Geçiş sürecinde Türkiye'yi; Güçlendirilmiş Parlamenter Sistem ilke ve hedefleri ile mutabakata vardığımız referans metinleri doğrultusunda anayasa, yasa, kuvvetler ayrılığı denge ve denetleme esasları çerçevesinde, istişare ve uzlasıyla yöneteceğiz
2. Güçlendirilmiş Parlamenter Sisteme geçişle ilgili Anayasa değişiklikleri genel seçimde ortaya çıkan TBMM yapısının mümkün kıldığı en kısa sürede tamamlanacak ve yürürlüğe girecektir.
3. Geçiş sürecinde Millet İttifakına dahil partilerin genel başkanları Cumhurbaşkanı Yardımcısı olacaktır
4. Bakanlıkların dağılımı, Millet ittifakını oluşturan siyasi partilerin milletvekili genel seçiminde çıkardığı milletvekili sayısına göre belirlenecektir. İttifak partilerinin her biri kabinede en az bir bakan ile temsil edilecektir. Bakanlıklara paralel olarak kurulmuş Cumhurbaşkanlığı bünyesindeki Politika Kurulları ve ofisler lağvedilecektir.
5. Bakanların atanma ve görevden alınmaları, mensup oldukları siyasi partinin genel başkanıyla uzlaşı içinde Cumhurbaşkanı tarafından yapılacaktır.
6. Geçiş sürecinde Cumhurbaşkanı, yürütme yetkisini ve görevini katılımcılık anlayışı, istişare ve uzlaşı esaslarına göre kullanacaktır.
7. Cumhurbaşkanlığı Kabinesine (Cumhurbaşkanı Yardımcıları ve Bakanlar) yetki ve görev dağılımı, Anayasa ve yasalar çerçevesinde çıkarılacak Cumhurbaşkanı kararnamesi ile belirlenecektir
8. Cumhurbaşkanı seçimlerin yenilenmesi, OHAL ilanı, milli güvenlik politikaları, Cumhurbaşkanlığı Kararları, Karamameleri ve genel nitelikteki düzenleyici işlemler ile üst düzey atamalarda Millet Itifakına dahil partierin genel başkanlarıyla uzlaşı içinde karar alacaktır.
9. Geçiş sürecinde yasama faaliyetlerinin iş birliği içinde gerçekleşmesini koordine edecek mekanizmalar kurulacaktır.
10. Güçlendirilmiş parlamenter sisteme geçiş sürecinin tamamlanmasıyla birlikte, mevcut Cumhurbaşkanının - var ise- siyasi parti üyeliği sona erecektir.
11. Güçlendirilmiş parlamenter sisteme geçildikten sonra yeni bir seçime gerek olmaksızın 13 Cumhurbaşkanı ve TBMM görev süresini tamamlayacaktır
12. "İstanbul ve Ankara büyükşehir belediye başkanları cumhurbaşkanının uygun gördüğü zamanda CB yardımcısı olarak atanacaklardır."
Gibt es einen zeitlichen Rahmen ? Ich habe den nicht gefunden und ich denke auch dass ein Jahr technisch viel zu knapp ist. Ich dachte immer in der Amtszeit sprich 5 Jahre.Weil sie das so vereinbart haben. Es ist sogar ein Zeitplan niedergeschrieben worden, weil die Position des jetzigen Präsidenten zu mächtig ist. Bei einem Abweichen würden die anderen Parteien ihren Zuspruch ohnehin sofort abziehen und dann müssen sofort wieder Wahlen abgehalten werden. Deswegen ist so ein schwacher Kandidat für einen Systemwechsel so wichtig.
Und angenommen, es wäre so, wie du es darstellst. Das ist ein sehr schlechtes Beispiel. Die Umstände der Handhabung und der Transfer von den Wahlzetteln wirkte sehr verdächtig. Und obendrein wurde schon mittlerweile eine Akte erstellt.Siehst du einen amtlichen Stempel auf den Wahlzetteln ? Da steht sogar oben dran, dass die Allianzen und Parteien auf den Wahlzetteln veröffentlicht wurden also Beispiel Bilder sind. Und außerdem wurden die Evet Markierungen aufgedruckt und nicht gestempelt . Man hat das als Beispiel genommen wie man wählen soll.
Sie haben einen zeitlichen Rahmen festgelegt aber dieser Rahmen ist abhängig von den Wahlen und wie das Parlament aufgebaut ist. Man geht aber auch stark davon aus, dass die AKP einer Rückkehr der parlamentarischen Demokratie zustimmt, weil sie nicht mehr an der Macht sein werden.Gibt es einen zeitlichen Rahmen ? Ich habe den nicht gefunden und ich denke auch dass ein Jahr technisch viel zu knapp ist. Ich dachte immer in der Amtszeit sprich 5 Jahre.
Laden…
chp.org.tr
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