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Nachrichten aus der Türkei

Anger in Turkey after Freiburg fans pee on Ataturk monument​


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Gericht ordnet Freilassung von Deutsche-Welle-Reporter Uludag in Türkei an
Nächster Verhandlungstag ist für den 18. September geplant
Berlin/Ankara – Drei Monate nach seiner Verhaftung hat ein Gericht in Ankara die Freilassung des Deutsche-Welle-Reporters Alican Uludag angeordnet. Das bestätigte sein Anwalt Abbas Yalcin der Deutschen Presse-Agentur. Uludag werde voraussichtlich am Abend aus dem Gefängniskomplex Silivri in Istanbul entlassen. Der nächste Verhandlungstag ist nach Angaben des Anwalts für den 18. September geplant.

Der Prozess gegen Uludag hatte am Nachmittag in der türkischen Hauptstadt Ankara begonnen. Laut der Anklageschrift werden ihm Präsidentenbeleidigung, Verbreitung irreführender Informationen und die Herabwürdigung der Türkei in wiederholten Fällen vorgeworfen. Hintergrund sind unter anderem Äußerungen des Journalisten auf der Plattform X.

 
Brief aus einem türkischen Gefängnis: „Journalisten werden mit der Keule der Justiz ausgeschaltet“
Der Deutsche-Welle-Reporter Alican Uludağ muss sich wegen Beleidigung Erdoğans vor Gericht verantworten. Hier schreibt der inhaftierte Journalist, warum er weiter für Pressefreiheit kämpft.

Der Deutsche-Welle-Reporter Alican Uludağ sitzt seit dem 20. Februar wegen des Vorwurfs der „Beleidigung des Präsidenten“ in Untersuchungshaft. Außerdem wird er beschuldigt, irreführende Informationen verbreitet und staatliche Organe herabgewürdigt zu haben.

Am 21. Mai beginnt sein Prozess vor einem Strafgericht in Ankara. In einem in der Haftanstalt Silivri bei Istanbul verfassten Beitrag schildert er, wie es um den Journalismus in der Türkei bestellt ist.

Seit 91 Tagen bin ich inhaftiert und befinde mich in einer Einzelzelle im Gefängnis Silivri, in dem außer mir mehrere Medienschaffende eingesperrt sind.

Warum wird ein Journalist inhaftiert? Nicht, weil er ein Verbrechen begangen hätte, sondern weil man ihn fürchtet.
Journalistinnen und Journalisten werden mit der Keule der Justiz ausgeschaltet, weil sie als „gefährlich“ gelten. Gefährlich für eine Macht, die sich einen dornenfreien Rosengarten wünscht – ein System ohne Kontrolle und Widerspruch.

 
Gericht setzt türkischen Oppositionsführer ab, Börse bricht ein
Özgür Özel und die Parteiführung der CHP werden laut Gerichtsanordnung ihrer Ämter enthoben

Ankara – In der Türkei ist der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, durch ein Gerichtsurteil abgesetzt worden. Ein Berufungsgericht annullierte am Donnerstag den Parteitag von 2023 wegen Unregelmäßigkeiten. Özel war damals zum Parteichef gewählt worden. Der frühere Vorsitzende Kemal Kiliçdaroglu soll dem Urteil zufolge an Özels Stelle rücken. Das Urteil ist ein schwerer Schlag für die politischen Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Ein Gericht erster Instanz hatte die Klage gegen den CHP-Parteitag im vergangenen Jahr noch abgewiesen.

Das Verfahren, das ein ehemaliges Parteimitglied angestrengt hatte, hielt die Partei seit Langem in Atem. Darin ging es um die Frage, ob Delegierte bestochen wurden, um für Özel zu stimmen. Die CHP-Parteiführung wies die Vorwürfe zurück. Das Verfahren wurde im Oktober zunächst abgewiesen, aber dann wieder aufgerollt.

 
Damit sollte auch der letzte gecheckt haben, dass die Demokratie in der Türkei abgeschafft worden ist.

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