Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Söder fährt schlechtestes Ergebnis als CSU-Chef ein
Der CSU-Chef Markus Söder ist gestern von den Delegierten des CSU-Parteitags mit lediglich 83,6 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt worden. Söder unterbot damit sein bisher schlechtestes Wahlergebnis deutlich. Bei seinem Amtsantritt Anfang 2019 hatte er 87,4 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten, bei der letzten Wahl vor zwei Jahren sogar 96,6 Prozent.

Von 635 gültigen Stimmen waren 531 für Söder, 104 Delegierte stimmten gegen den bayerischen Ministerpräsidenten. Dieser hatte keinen Gegenkandidaten. Söder nahm die Wahl an und dankte für das Vertrauen.

In seiner Grundsatzrede hatte Söder seine Partei und die demokratischen Parteien insgesamt zu einem gemeinsamen Kampf gegen Bedrohungen aus dem In- und Ausland aufgerufen. Auch attackierte er dabei speziell die AfD – und schloss jede Zusammenarbeit erneut kategorisch aus.

Söder fährt schlechtestes Ergebnis als CSU-Chef ein

orf.at

 

[Ademus Papa]

Der Präsident für den Verfassungsschutz in Thüringen ist übrigens Jude..

Stephan J. Kramer – Wikipedia

de.wikipedia.org

 

[Ivo2]

Der Präsident für den Verfassungsschutz in Thüringen ist übrigens Jude..

Stephan J. Kramer – Wikipedia

de.wikipedia.org

Ja, und?

 

[Ademus Papa]

Ja, und?

Das er voreingenommen ist.

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Drittanbieter-Cookies akzeptieren

 

[Ivo2]

Das er voreingenommen ist.

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Drittanbieter-Cookies akzeptieren

Nein, du und sonstige Judenhasser sind voreingenommen und die AfD ist gesichert Rechtsextrem.
Wenn die bloße jüdische Herkunft schon als Beweis für Voreingenommenheit gilt, dann ist dein Weltbild nicht nur antisemitisch, sondern auch intellektuell bankrott

 

[Ivo2]

Vermögen eingezogen: Berliner Staatsanwaltschaft nimmt Clan-Mitglied die Geldbündel weg
Nach Diebstahl der 100-Kilo-Goldmünze im Bode-Museum: 48-Jähriger hortete 55.000 Euro in der Wohnung – während er Sozialhilfe bezog.

Einem Mitglied des polizeibekannten Remmo-Clans hat die Berliner Staatsanwaltschaft jetzt viel Geld weggenommen: 55.005 Euro, die die Polizei 2017 in der Wohnung des heute 48-Jährigen sichergestellt hatte. Weil der Mann seit Jahren Sozialleistungen bezog, vermuten die Ermittler, dass das Geld aus kriminellen Aktivitäten stammt.

Der 48-Jährige ist einer der elf Brüder des Clanoberhauptes. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er mit dem Diebstahl der 100 Kilogramm schweren Goldmünze „Big Maple Leaf“ aus dem Münzkabinett des Bode-Museums in Berlin zu tun hat. Das Landgericht hatte bereits im Februar 2020 drei Männer wegen Diebstahls im besonders schweren Fall zu Jugendstrafen von bis zu viereinhalb Jahren verurteilt. Zugleich ordnete es die Einziehung von Wertersatz in Höhe von 3,3 Millionen Euro an. Zwei der Verurteilten gehören zum Remmo-Clan.

Vermögen eingezogen: Berliner Staatsanwaltschaft nimmt Clan-Mitglied die Geldbündel weg

Nach Diebstahl der 100-Kilo-Goldmünze im Bode-Museum: 48-Jähriger hortete 55.000 Euro in der Wohnung – während er Sozialhilfe bezog.

www.berliner-zeitung.de

 

[Zeus]

Gegen den linken Todestrieb

Die Orientierung auf Rot-Rot-Grün würde Die Linke in eine Partei verwandeln, die die herrschende Politik mitträgt und ihre eigenen Ziele aufgibt. Teil 14 der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«

www.nd-aktuell.de

Er muss aber gedacht werden. Es bedarf heute einer Debatte über die Qualität des rechtsautoritären Nationalismus an der Macht. Eine Machtbeteiligung der AfD ist nicht das Ende vom Lied. Die AfD ist nicht die NSDAP. Trump, Meloni, Wilders, Kickl – sie sind schlimm, aber alle nicht Hitler. Trump offenbart starke illiberale Tendenzen und plant den autoritären Staatsumbau, aber Bernie Sanders und Zohran Mamdani sitzen nicht im KZ, sondern führen den Widerstand an. Die USA wurden mit der Wahl 2024 politisch nach rechts verschoben. Eine Faschisierung der US-Gesellschaft aber hat nicht stattgefunden. Trump hat kein Mandat für seine Politik. Er wird wieder abgewählt werden. Mamdani holte ein Rekordvorwahlergebnis für den demokratischen Sozialismus und wird wohl New Yorker Bürgermeister, ein Fingerzeig für die Sanders-Demokraten auf 2027/2028.


Auch in Europa gilt: In Italien, Holland, Österreich und so weiter sind weder die linken Parteien noch die Gewerkschaften verboten, selbst in Polen konnte man die PiS-Partei abwählen. Auch in Brasilien folgte auf Bolsonaro wieder Lula. Maximal könnte die Machtbeteiligung der harten Rechten ein Italien 1922 sein. Aber selbst das ist unwahrscheinlich. Ein Deutschland 1933 ist sie nicht.

 

[Ivo2]

Gegen den linken Todestrieb

Die Orientierung auf Rot-Rot-Grün würde Die Linke in eine Partei verwandeln, die die herrschende Politik mitträgt und ihre eigenen Ziele aufgibt. Teil 14 der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«

www.nd-aktuell.de

Er muss aber gedacht werden. Es bedarf heute einer Debatte über die Qualität des rechtsautoritären Nationalismus an der Macht. Eine Machtbeteiligung der AfD ist nicht das Ende vom Lied. Die AfD ist nicht die NSDAP. Trump, Meloni, Wilders, Kickl – sie sind schlimm, aber alle nicht Hitler. Trump offenbart starke illiberale Tendenzen und plant den autoritären Staatsumbau, aber Bernie Sanders und Zohran Mamdani sitzen nicht im KZ, sondern führen den Widerstand an. Die USA wurden mit der Wahl 2024 politisch nach rechts verschoben. Eine Faschisierung der US-Gesellschaft aber hat nicht stattgefunden. Trump hat kein Mandat für seine Politik. Er wird wieder abgewählt werden. Mamdani holte ein Rekordvorwahlergebnis für den demokratischen Sozialismus und wird wohl New Yorker Bürgermeister, ein Fingerzeig für die Sanders-Demokraten auf 2027/2028.

Sitzen noch nicht im KZ, es ist schon richtig, dass die AfD nicht die NSDAP ist und Trump nicht Hitler. Aber genau deshalb muss man über die Qualität des heutigen Rechtsautoritarismus sprechen: Er arbeitet nicht mit offenen Lagern, sondern mit schleichender Erosion von Institutionen. Wer das ignoriert, verkennt die Gefahr.
Trump hat kein Mandat für einen autoritären Umbau. Die Wahl 2024 war eine Verschiebung nach rechts, keine Faschisierung. Widerstand existiert, Sanders, Mamdani und viele andere. Das unterscheidet die Gegenwart von den 1930er Jahren, aber es macht die Debatte über illiberale Tendenzen nicht weniger notwendig. Putin wird nicht mal erwähnt.
Schon klar, wer heute Hitler ruft, macht es sich zu leicht. Trump, Meloni, Wilders, Kickl, sie sind schlimm genug, ganz ohne Uniform und KZ. Die Gefahr liegt nicht im Wiederholen der Vergangenheit, sondern im Erfinden neuer Formen des Autoritarismus, so sollte man denken.

 

[Ivo2]

Gegen den linken Todestrieb

Die Orientierung auf Rot-Rot-Grün würde Die Linke in eine Partei verwandeln, die die herrschende Politik mitträgt und ihre eigenen Ziele aufgibt. Teil 14 der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«

www.nd-aktuell.de

Übrigens, was da auch gerne übersehen wird, Trump hat die gesamten Neonazi rehabilitiert die beim Sturm auf das Capitol beteiligt waren und vor allem, glaube gestern oder vorgestern wurde in Österreich zufällig gefunden:

Beitrag im Thema 'Thema Nazis/Neonazis'

Heute um 04:00

Das sind die Waffen der Neonazis und Rechtsextremen in Österreich
Bewaffnet und gefährlich: Maschinenpistolen, Gewehre, Bomben, Minen und Sprengstoff – regelmäßig werden neue Waffen bei Österreichs extremen Rechten gefunden. Das ist die laufend aktualisierte Liste der rechten Waffenfunde!

Das ist eine laufend aktualisierte Liste. Letzter Stand: 13.12.2025.

Wir haben uns daran gewöhnt, doch es ist enorm gefährlich. Fast schon regelmäßig werden bei extremen Rechten und Neonazis in Österreich enorme Bestände an Maschinenpistolen, Faustfeuerwaffen, Sprengstoff, Handgranaten, Minen, Bomben...

• Ivo2

 

[Ivo2]

Anschlagsplan auf Christkindlmarkt: Festnahmen in Deutschland
Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Adventmarkt im Raum Dingolfing in Niederbayern sind fünf Männer festgenommen worden. Gegen vier von ihnen ergingen Haftbefehle – einer wurde in Präventivgewahrsam genommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft München gestern Abend bestätigte. Man gehe derzeit von einer islamistischen Motivation aus. Der Anschlag sollte demnach mit einem Fahrzeug durchgeführt werden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft betonte, gilt die Unschuldsvermutung.

Zuvor hatte „Bild“ über den Fall berichtet. Ein ausländischer Geheimdienst soll den Behörden den Hinweis auf die geplante Tat gegeben haben. Wann der Anschlag hätte stattfinden sollen oder wie konkret die Pläne waren, ist noch offen.

Die Festnahmen erfolgten demnach bereits am Freitag, mittlerweile wurden die Männer dann dem Haftrichter vorgeführt. Bei ihnen handelt es sich laut Generalstaatsanwaltschaft um einen 56-jährigen Ägypter, einen 37-jährigen Syrer und drei Marokkaner im Alter von 22, 28 und 30 Jahren. Der Ägypter soll laut derzeitigem Ermittlungsstand in einer Moschee im Raum Dingolfing-Landau zu einem Anschlag aufgerufen haben.

Anschlagsplan auf Christkindlmarkt: Festnahmen in Deutschland

orf.at