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Nachrichten aus Europa

Der Raum wurde still
Es war kein Auftritt. Es war ein kalkulierter Moment für die Kameras. Donald Trump sprach, und im Raum veränderte sich etwas. Er redete nicht über Strategien oder Zeitpläne. Er redete über Tote. 25.000 Soldaten in einem einzigen Monat. Kein Rückblick, keine Relativierung. Eine Zahl, hingestellt wie ein Vorwurf. Dann kam der Satz, der hängen blieb. Ihr spielt weiter eure Spiele, sagte er. Und während ihr das tut, kommt der Dritte Weltkrieg näher. Das war keine Sprache für Verhandlungen. Das war Sprache für Druck. Für Angst. Für Unterordnung.

„Allein im letzten Monat sind 25.000 Soldaten gestorben. Ihr spielt weiter diese Spiele … und der Dritte Weltkrieg kommt.“

Was folgte, richtete sich klar an Europa. Fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung. Nicht irgendwann, sondern jetzt. Milliarden, die weiter in amerikanischen Fabriken landen. Waffen, Ausrüstung, Munition. Und am Ende Leichensäcke. Trump stellte diesen Zusammenhang nicht zur Diskussion. Er stellte ihn fest. Er sagte das ohne Regung. Kein Zögern. Kein Versuch, die Worte abzufedern. Genau das machte sie so schwer. Denn wer so spricht, rechnet nicht mehr mit Widerspruch. Er erwartet Gehorsam oder Konsequenzen. Der Krieg, so Trump, läuft nicht aus. Er wird größer. Unübersichtlicher. Brutaler. Europa, sagte er nicht ausdrücklich, aber deutlich genug, bewege sich schlafend in diese Richtung. Nicht, weil es das will, sondern weil es nicht stoppt. Was an diesem Moment beunruhigt, ist nicht nur die Drohung. Es ist die Selbstverständlichkeit, mit der sie ausgesprochen wurde. Als wäre Eskalation kein Risiko mehr, sondern ein Mittel. Als wäre Krieg kein Versagen, sondern eine Entwicklung. Niemand im Raum widersprach. Vielleicht, weil niemand wusste, wie. Vielleicht, weil man längst daran gewöhnt ist, dass solche Sätze gesagt werden. Genau darin liegt die Gefahr. Geschichte scheitert selten an fehlenden Warnungen. Sie scheitert daran, dass man sie hinnimmt. Trump nannte es keine Empfehlung. Er nannte es keine Debatte. Er stellte es als letzte Gelegenheit dar. Zuhören oder zahlen. Nicht politisch. Menschlich. Mit Leben.

Fast zeitgleich, fast wie eine zweite Szene desselben Stücks, kam aus Moskau ein Satz, der in eine ganz andere Richtung zielte und doch in denselben Moment fiel. Wladimir Putin wandte sich ausdrücklich an die Bürger westlicher Länder und sagte, sie würden systematisch glauben gemacht, ihre heutigen Probleme seien das Ergebnis feindseliger Handlungen eines angeblich bösartigen Russlands. Sie sollten den Preis für den Kampf gegen eine erfundene russische Bedrohung aus eigener Tasche zahlen. Das alles, so Putin, sei eine Lüge. Die wahren Ursachen lägen in den Entscheidungen der eigenen Eliten, in jahrelangen Fehlern, Kurzsichtigkeit und Machtstreben. Diese Eliten, sagte er, dächten nicht daran, das Leben der Menschen zu verbessern. Sie seien fixiert auf ihre eigenen Interessen und auf übermäßige Gewinne.

 
"Wir sind Russlands nächstes Ziel." Im Ernst? Im Ernst.
Die russische Armee muss nicht in Berlin einmarschieren. Aber sie kann es an den Nato- und EU-Rändern, etwa im Baltikum. Es genügt auch der politische Unterwanderungskrieg

Dieser Tage sagte der Nato-Generalsekretär Mark Rutte, früherer niederländischer Premier, in Berlin, er erwarte, dass es Präsident Wladimir Putin nicht bei dem Angriffskrieg auf die Ukraine belassen werde: "Wir sind Russlands nächstes Ziel."

Ein russischer Angriff auf die Nato? Auf die EU? Auf Europa? Im Ernst?

Im Ernst.

Man muss allerdings drei Arten von Aggressionen unterscheiden: a) einen militärischen Überfall in unterschiedlicher Intensität auf einzelne Nato-Staaten; b) alle Arten von hybriden, aber durchaus aggressiven Störmanövern, die jetzt schon stattfinden: wie Sabotageakte gegen Kabel in der Ostsee, Drohnenüberflüge auf allen möglichen europäischen Flughäfen usw. Und c) geheimdienstliche Aktionen mit Desinformation und Propaganda im Netz, plus politischer Beeinflussung von Mitgliedsstaaten und vor allem von russenfreundlichen Rechts-(und auch Links)Parteien und Bewegungen in Europa. Auch das findet längst statt.

Diese Fakten anzuerkennen, stößt bei vielen in Europa und ganz besonders in Österreich auf Unglauben, innere Abwehr und – bei Rechtsparteien mit einer prorussischen Agenda – auf Schuldumkehr („Kriegstreiber!“). "Der Ukrainekrieg geht uns nichts an", rief FPÖ-Chef Herbert Kickl dieser Tage im Parlament aus. Übersetzung: Wenn Putin in der Ukraine siegt, ist das ein schwerer Schlag für die EU, die wir ja zerstören wollen. Wenn die EU in der Ukraine versagt, wird sie zerfallen. Dann haben wir eine Chance auf das ultrarechte, autoritäre Europa, zumal das jetzt auch Freund Trump will.

 
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