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Nachrichten aus Europa

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NATO's Rutte warns allies they are Russia's next target

"Conflict is at our door. Russia has brought war back to Europe," Rutte said.
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NATO-Generalsekretär Rutte warnt Verbündete: Sie sind Russlands nächstes Ziel
BERLIN, 11. Dez. (Reuters) – NATO-Generalsekretär Mark Rutte rief am Donnerstag die Verbündeten dazu auf, ihre Verteidigungsanstrengungen zu verstärken, um einen von Russland geführten Krieg zu verhindern, der „von dem Ausmaß eines Krieges sein könnte, den unsere Großeltern und Urgroßeltern erleiden mussten“.

In einer Rede in Berlin erklärte Rutte, zu viele Verbündete des Militärbündnisses würden die Dringlichkeit der russischen Bedrohung in Europa nicht erkennen und müssten ihre Verteidigungsausgaben und -produktion rasch erhöhen, um einen Krieg von dem Ausmaß zu verhindern, den vergangene Generationen erlebt haben.

„Wir sind Russlands nächstes Ziel. Ich fürchte, zu viele wiegen sich in falscher Sicherheit. Zu viele spüren die Dringlichkeit nicht. Und zu viele glauben, wir hätten noch Zeit. Das stimmt nicht. Wir müssen jetzt handeln“, sagte Rutte.

„Der Konflikt steht vor unserer Tür. Russland hat den Krieg nach Europa zurückgebracht. Und wir müssen vorbereitet sein“, fügte er hinzu. Russland könnte innerhalb von fünf Jahren bereit sein, militärische Gewalt gegen die NATO anzuwenden, sagte Rutte.
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Ob unter Putin oder unter seinem Nachfolger wird Russland bestrebt sein, Gebiete zurückzuerobern, die einst zum Russischen Reich und zur UdSSR gehörten. Im Westen betrifft dies vor allem die Ostseeküste bis nach Polen und die Schwarzmeerküste bis nach Odessa.
 
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Wie ein neues Netzwerk zwischen Russland, China und den USA funktionieren könnte
Eine Idee, die diese Woche in Washington die Runde machte, schien zunächst abwegig: Die USA sollten eine neue „Kern-5“-Gruppe aus Ländern – darunter China und Russland – gründen. Dies würde traditionelle Rivalen einander näherbringen und einen deutlichen Kontrast zur bestehenden G7 bilden.

Was einst als völlig unrealistisch galt, erinnerte einige Beobachter an Trumps Ideen. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Weißen Hauses aus der ersten Trump-Administration, der anonym bleiben wollte, um über vertrauliche Gespräche zu sprechen, sagte, die Idee einer C5 (USA, China, Indien, Japan und Russland) sei nicht völlig überraschend.

Die Idee für die Gruppe tauchte angeblich in einer längeren, unveröffentlichten Version der Nationalen Sicherheitsstrategie auf, die das Weiße Haus letzte Woche veröffentlichte.

Das Weiße Haus dementierte die Existenz des Dokuments kategorisch. Sprecherin Anna Kelly schrieb an NatSec Daily: „Es existiert keine alternative, private oder geheime Version“ des 33-seitigen offiziellen Plans.

Experten für nationale Sicherheit gaben jedoch an, dass die C5-Gruppe für das Weiße Haus unter Präsident Trump durchaus Sinn ergeben könnte.

„Dies deckt sich mit der uns bekannten Weltsicht von Präsident Trump, die nicht ideologisch geprägt ist, sondern sich durch eine Affinität zu autoritären Führern und eine Neigung zur Zusammenarbeit mit anderen Großmächten auszeichnet, die in ihrer Region Einflusssphären unterhalten“, sagte Torrey Taussig, die während der Biden-Administration als Direktorin für Europaangelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat tätig war.

Sie merkte an, dass Europa in der theoretischen C5-Gruppe nicht vorkomme, „was die Europäer wohl zu der Annahme veranlassen dürfte, dass diese Regierung Russland als die führende Macht betrachtet, die in der Lage ist, ihre eigene Einflusssphäre über Europa auszudehnen.“
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Kein einziges europäisches Land ist unter diesen 5: weder Deutschlands, die stärkste Volkswirtschaft der EU und drittgrößte der westlichen Länder, noch die Atommächte Frankreich und Großbritannien. Die Trumpisten hassen Europa, oder genauer gesagt die Globalisten, die an der Macht in Europa sind, und hoffen womöglich, sie mit Russlands Hilfe zu stürzen, vielleicht sogar durch einen Krieg mit Russland
 
Familiennachzug von EU-Bürgern: Österreich droht Klage
Die EU-Kommission droht Österreich im Zusammenhang mit dem Familiennachzug mit einer Klage vor dem EU-Gerichtshof. Die Brüsseler Behörde übermittelte heute ein zweites Mahnschreiben an Österreich, auch Polen erhielt ein entsprechendes Schreiben.

Nach österreichischem und polnischem Recht würden nicht aus der EU stammende erweiterte Familienangehörige nicht die richtigen Aufenthaltsdokumente erhalten, sie würden von bestimmten Rechten ausgeschlossen.

Die EU-Kommission erinnerte daran, dass die Freizügigkeitsrichtlinie der EU die Mitgliedsstaaten verpflichte, den Familienangehörigen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern die Einreise und den Aufenthalt zu gestatten und zu erleichtern.

Nach EU-Recht hätten diese Familienangehörigen dann die gleichen Rechte wie unmittelbare Familienangehörige wie Ehepartner und Kinder. Die Kommission erklärte, sie habe Österreich und Polen bereits 2011 und 2024 bzw. im März 2025 verwarnt.

Zwei Monate Zeit

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Familiennachzug von EU-Bürgern: Österreich droht Klage

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Aus fürs Verbrenner-Aus beschlossen!​

Durchbruch bei Verhandlungen in EU-Kommission +++ Autobranche kann aufatmen​

Brüssel – Durchbruch bei der Verbrenner-Wende: Nach intensiven Verhandlungen in Brüssel ist das Aus vom Verbrenner-Aus beschlossen, soll am Dienstag nächster Woche in allen Einzelheiten verkündet werden.
 
daritus schrieb:

Aus fürs Verbrenner-Aus beschlossen!​

Durchbruch bei Verhandlungen in EU-Kommission +++ Autobranche kann aufatmen​

Brüssel – Durchbruch bei der Verbrenner-Wende: Nach intensiven Verhandlungen in Brüssel ist das Aus vom Verbrenner-Aus beschlossen, soll am Dienstag nächster Woche in allen Einzelheiten verkündet werden.
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Das ist ein Rückschritt, mehr kann man dazu nicht sagen. Der Verbrenner in der jetzigen Form ist tot.
 
10-Punkte-Plan: So wollen die USA mit Österreich die EU spalten

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Die neue Sicherheitsstrategie aus dem Weißen Haus sorgt für Aufsehen: Darin erläutert die US-Regierung, wie die EU geschwächt werden soll – mithilfe Österreichs. Jetzt wird ein 10-Punkte Plan bekannt: So wollen die USA die Alpenrepublik für die Spaltung der EU instrumentalisieren.

1 – Make Europe 1914 Again
80 Jahre Harmonie haben den Kontinent verweichlicht. Junge Männer sitzen lieber vor dem Handy statt im Schützengraben. Europa muss wieder stark werden: jeder gegen jeden! Denn es gibt keinen besseren Garanten für Stabilität und Frieden als ein Europa, in dem jeder jedem misstraut. Eine Schlüsselrolle nimmt Österreich ein, das über ausgewiesene Expertise im Starten von Weltkriegen verfügt. Die Republik verpflichtet sich dazu, wöchentlich einen hohen Regierungsvertreter im offenen Cabriolet nach Sarajevo zu schicken, um dort nach dem Rechten zu sehen.

2 – Immerwährende Neutralität
Die Neutralität wird ausgeweitet und umschließt künftig nicht nur Neutralität gegenüber imperialistischen Überfällen auf Nachbarn, sondern auch gegenüber Fakten, Menschenrechten und Moral. Eine klare Haltung erlaubt das Bundesverfassungsgesetz nur mehr in drei Ausnahmefällen: dem Kreuz im Klassenzimmer, der Gefahr durch das Binnen-I und bei der Huldigung von Donald J. Trump, dem größten Friedenspräsidenten aller Zeiten.

3 – Kultureller Austausch
Netflix übernimmt Warner Bros., ORF III übernimmt Netflix, Servus TV übernimmt ORF III. Das neue globale Medienkonglomerat widmet sich fortan dem Krawalitätsjournalismus. Chefredakteur Ferdinand Wegscheider moderiert die Sendung „Quiet, Piggy“ und liefert wöchentlich die wichtigsten Infos, die uns die Eliten verschweigen.

 

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"Respektieren uns wie nie zuvor"
In wirrer Rede nennt Trump sich plötzlich "Anführer der europäischen Nationen"
Eine abstruse Aussage jagt die nächste: US-Präsident Donald Trump behauptete am Donnerstag während einer Rede, die europäischen Nationen sähen ihn als Anführer und respektierten ihn wie nie zuvor.
Bei seiner alljährlichen Rede auf dem Kongressball im Weißen Haus irritierte Donald Trump am Donnerstagabend mit einer abstrusen Aussage. Der US-Präsident sprach über den Zustand der USA. Das Land habe "vor einem Jahr ernsthafte Probleme" gehabt und viele hätte nicht geglaubt, dass die USA diese Herausforderungen bewältigen könnten. Heute jedoch genieße die USA wieder internationalen Respekt, insbesondere von der Europäischen Union, behauptete Trump.

Trump: "Präsident könnte Anführer der europäischen Nationen sein"
Dann setzte er zu einer absurden Aussage an: "Jetzt haben wir das beste Land der Welt. Das sagen alle. Andere Staats- und Regierungschefs sagen es. Die europäischen Nationen sagen es. Die europäischen Nationen berichten, dass Ihr Präsident genauso gut auch der Anführer der europäischen Nationen sein könnte. Sie hören uns zu und respektieren uns wie nie zuvor."

Trump erklärte außerdem, die USA verstehe sich gut mit der Europäischen Union und betonte: "Wir wollen uns mit so vielen Nationen wie möglich gut verstehen." Gleichzeitig warf er mehreren Staaten vor, die USA "über viele Jahre hinweg betrogen" zu haben.


Donica Lewinsky scheint cerebral total am Sand zu sein.
 
daritus schrieb:
quark
europa wird energie im überfluss haben dank erneuerbaren, neben wasserstoff könnte man locker damit efules herstellen
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Danke für den Beweis, dass du absolut keine Ahnung hast :lol27:
Also erzähle mal, welche hohen Politiker in Brüssel haben die Mafia-Umsätze ermöglicht? Ich warte da auf eine Antwort. Erdogan kann es ja nicht sein, weil er kein Politiker in Brüssel ist
:mrgreen:
 
Aus für Verbrenner-Aus: Die EU schaufelt das Grab für ihre eigene Industrie
Statt den Autoherstellern die dringend notwendige Planungssicherheit zu liefern, spielen konservative Kräfte auf Zeit. China wird währenddessen nicht warten

Die Situation ist beinahe zynisch: Ausgerechnet im Namen der Wirtschaftlichkeit schaufelt die EU das Grab für die eigene Automobilindustrie. Nach vehementem Druck der konservativen und rechten Flügel auf EU-Ebene wird das Verbrenner-Aus nun aller Voraussicht nach doch nicht kommen. Dadurch würden Arbeitsplätze in der Automobilindustrie gesichert, so das Wunschdenken vieler, allen voran der Europäischen Volkspartei.

Der Schuss wird nach hinten losgehen. Statt der Industrie die dringend notwendige Planungssicherheit zu geben, wird sie aufs Abstellgleis umgeleitet. Wohin der Weg führen wird, zeigt sich längst in China. Während Europa noch weiter an Diesel- und Benzinautos festhält, spielt dort eine ganz andere Musik. Rund die Hälfte der neu zugelassenen Autos wird bereits mit Elektromotoren betrieben.

China fährt nicht nur elektrisch, das Land dominiert auch den Markt: Laut der Internationalen Energieagentur wurden im Vorjahr 70 Prozent der weltweit produzierten E-Autos in China hergestellt. Das ist ein Vorsprung, den Europa nicht aufzuholen vermag, erst recht nicht, wenn das Verbrenner-Aus fällt. Während die EU zweigleisig fährt und Unternehmen wenig Druck haben, sich zu transformieren, sammelt China das notwendige Know-how.

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Aus für Verbrenner-Aus: Die EU schaufelt das Grab für ihre eigene Industrie

Statt den Autoherstellern die dringend notwendige Planungssicherheit zu liefern, spielen konservative Kräfte auf Zeit. China wird währenddessen nicht warten
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