Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Es ist nicht alles verloren für Europa
Aber wir stehen an einem neuen Wendepunkt der Geschichte

Der britische Historiker Timothy Garton Ash (Oxford und Stanford, mit einem Fuß auch im Wiener Institut für die Wissenschaft vom Menschen) ist so etwas wie ein teilnehmender Beobachter der Weltgeschichte. Vor über 30 Jahren begleitete er vor Ort den Zusammenbruch des Kommunismus in Osteuropa.

Heute meldet er sich wieder an einem Wendepunkt – wo nämlich die Freiheit, die damals errungen wurde, von zwei Seiten, von Trump und Putin, bedroht wird. Beide wollen Europa zu ihrem Vasallen machen. Wenn die Ukraine fällt, dann fällt auf Sicht auch Europa, sagt Garton Ash. Das wollen viele (noch) nicht glauben, aber es ist so. Aber es gibt eine Lösung, sagt Ash: "Wenn Europa genügend militärische und wirtschaftliche Unterstützung für die Ukraine sowie wirtschaftlichen Druck auf Russland generieren kann, wird sich irgendwann 2026 oder 2027 die Anreizstruktur für Putin ändern. Seine Generäle werden ihm sagen: 'Wir kommen nicht weiter', und seine Zentralbank wird ihm sagen: 'Die Wirtschaft bricht zusammen.' Ein Waffenstillstand entlang der bestehenden Frontlinie wird dann wahrscheinlicher".

Es ist nicht alles verloren für Europa

Aber wir stehen an einem neuen Wendepunkt der Geschichte

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[Ivo2]

Stärke und nicht Selbstaufgabe muss Europas Antwort auf Trump sein
Die USA verabschieden sich unter dem neuen US-Präsidenten rasch von der transatlantischen Partnerschaft. Europa kann gar nicht anders, als sich zu emanzipieren

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Die Nationale Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump bringt eine neue Qualität in die transatlantischen Beziehungen: totales Misstrauen. Das Papier markiert nicht nur Auffassungsunterschiede mit Europa in speziellen Fragen, seien es Zölle, Verteidigungsausgaben oder Ukrainekrieg. Es zeugt von einer fundamentalen Entfremdung.

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat recht, wenn er von einer zweiten "Zeitenwende" spricht. Diesen Begriff hatte Kanzler Olaf Scholz im Frühjahr 2022 geprägt, als Reaktion auf den Eroberungskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser war ein Tabubruch, ein Völkerrechtsbruch mitten in Europa, wie seit 1945 nicht mehr.

Ein Nichthandeln mit Folgen
2022 hieß der US-Präsident noch Joe Biden. Dieser explizit europa- und geschichtskundige US-Präsident übte mit den Partnern in EU und Nato den Schulterschluss. Was die Ukraine betrifft, waren beide Seiten aber nicht entschlossen genug, Russlands Präsident Wladimir Putin wirksam entgegenzutreten. Die Europäer konnten nicht. Die USA wollten nicht.

Die Europäer redeten zwar viel davon, dass die eigenen Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten bei weitem nicht reichen. Aber sie handelten nicht, emanzipierten sich nicht von Washington. Das rächt sich. Fast vier Jahre später sieht die Lage nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa anders aus: deutlich schlechter.

Putin und Trump bedrohen Europa

Stärke und nicht Selbstaufgabe muss Europas Antwort auf Trump sein

Die USA verabschieden sich unter dem neuen US-Präsidenten rasch von der transatlantischen Partnerschaft. Europa kann gar nicht anders, als sich zu emanzipieren

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