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Nachrichten aus Kroatien

EU-Geldregen für Kroatien: 835 Millionen für Zukunftsprojekte freigegeben
Kroatien erfüllt alle Bedingungen und darf sich über 835,6 Millionen Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds freuen. Die Gelder fließen in zentrale Zukunftsprojekte.

Die Europäische Kommission hat Kroatien grünes Licht für EU-Millionen gegeben. In ihrer vorläufigen Bewertung bestätigte die Kommission, dass das Land die Voraussetzungen für den sechsten Zahlungsantrag in Höhe von 835,6 Millionen Euro aus dem NextGenerationEU-Topf erfüllt hat. Nach Einschätzung der Brüsseler Behörde hat Kroatien insgesamt 26 Etappenziele und Zielwerte erreicht, die für diese Finanzspritze notwendig waren.

Die damit verbundenen Reformen und Investitionen sollen spürbare Verbesserungen für die kroatische Bevölkerung und Wirtschaft bringen. Besonders profitieren werden laut Kommission das Gesundheitswesen, die Korruptionsbekämpfung sowie Projekte in den Bereichen Geothermie, Wasserstofftechnologie, Wassermanagement und Energiesicherheit. Auch die Widerstandsfähigkeit gegen Naturkatastrophen und die Energieversorgung der Inseln sollen gestärkt werden.

 
Index: Documenta: Niemand spricht über die in den Operationen „Bljesak“ und „Oluja“ begangenen Verbrechen

Documenta äußerte heute ihre Besorgnis darüber, dass es keinerlei Verfahren wegen Kriegsverbrechen gegen Angehörige der kroatischen Armee oder des Innenministeriums der Republik Kroatien gibt. Lediglich drei Verfahren richten sich gegen Mitglieder des HVO wegen Straftaten, die in Bosnien und Herzegowina begangen wurden, während sich alle übrigen Verfahren gegen Angehörige der serbischen paramilitärischen und parapoliszeilichen Kräfte richten.

Die Leiterin von Documenta, Vesna Teršelič, stellte den Bericht zur Beobachtung von Kriegsverbrecherprozessen für das Jahr 2024 vor. Sie berichtete, dass im vergangenen Jahr 54 Strafverfahren in der Verhandlungsphase geführt wurden. Davon fanden 33 Verfahren – also 61,11 Prozent – in Abwesenheit der Angeklagten statt, was sie als problematisch bewertet.

„Besorgniserregend ist auch, wer die Angeklagten sind, denn es gibt kein einziges Verfahren wegen Kriegsverbrechen gegen Angehörige der kroatischen Armee oder des Innenministeriums der Republik Kroatien. Nur drei Strafverfahren richten sich gegen HVO-Angehörige und betreffen Taten in Bosnien und Herzegowina. Alle anderen Verfahren richten sich gegen Angehörige serbischer paramilitärischer und parapolizeilicher Einheiten“, erklärte sie.

„Wir fürchten eine Verschwörung des Schweigens“
Es handle sich um 187 Beschuldigte, davon seien nur drei (1,6 Prozent) aus dem HVO, während 184 (98,4 Prozent) serbischen paramilitärischen und parapoliszeilichen Kräften zuzurechnen seien. Teršelič betonte, dass es eine große Zahl an Verfahren im vorermittlungsrechtlichen Stadium gebe, in denen es noch keine Anklagen gebe – was besonders beunruhigend sei, da man sich im Jahr des 30. Jahrestags der Militäroperation „Bljesak“ befinde, für die bisher kein einziges Verfahren wegen der begangenen Verbrechen geführt wurde – obwohl es diese gab.

„Die Verfahren zur Operation Bljesak unterstehen überwiegend der Zuständigkeit der Bezirksstaatsanwaltschaft Osijek. Diese berichtet, viele Zeugen befragt zu haben – allerdings alle aus Einheiten der HV oder des Innenministeriums. Wir befürchten daher eine Verschwörung des Schweigens. Es ist wirklich traurig, dass *kein einziges Verfahren im Zusammenhang mit Bljesak zur Anklage gebracht wurde“, so Teršelič.

Was die Operation „Oluja“ betrifft, so sei die Situation wie in den Vorjahren: Es gebe einige Anklagen und Verfahren sowie rechtskräftige Urteile zu Verbrechen in Mandići, Prokljani und Kijani – aber nichts Neues. Es gebe auch kein Verfahren zu Bogdanovci, obwohl dies seit Jahren gefordert werde – einem Ort, in dem überwiegend Kroaten, Albaner und Angehörige anderer nationaler Minderheiten ums Leben kamen.

„Die Geschichte wird einseitig interpretiert“
Familien von getöteten und vermissten Personen erwarten Gerechtigkeit und hoffen auf ihre Durchsetzung durch Kriegsverbrecherprozesse – doch das geschieht nicht, so Teršelič. Neben den Verfahren in Abwesenheit sei auch die unangemessen lange Verfahrensdauer ein Problem.

„Seit dem EU-Beitritt Kroatiens stagniert die Effizienz bei der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen ebenso wie die Transparenz bei der Veröffentlichung von Urteilen. Zwar begann sich damals die Vorstellung durchzusetzen, dass ein Kriegsverbrechen unabhängig von der ethnischen Zugehörigkeit von Täter und Opfer unmissverständlich verurteilt werden müsse – doch diese Haltung hat sich in der Gesellschaft bis heute nicht vollständig durchgesetzt“, heißt es im Documenta-Bericht mit dem Titel „Verborgene Gerechtigkeit“.



Documenta: Nitko ne govori o zločinima počinjenima u akcijama Bljesak i Oluja
ZABRINJAVA što nemamo nijedan postupak za ratni zločin protiv pripadnika Hrvatske vojske ili MUP-a RH, samo su tri protiv pripadnika HVO-a za kaznena djela počinjena u BiH, a svi su ostali protiv pripadnika srpskih paravojnih i parapolicijskih snaga, ocijenila je danas Documenta.

Voditeljica Documente Vesna Teršelič predstavila je izvještaj o praćenju suđenja za ratne zločine za 2024., izvijestivši da su prošle godine vođena 54 kaznena postupka koji su bili u fazi rasprave. Od tih postupaka, dodala je, 33, odnosno 61,11 posto, vodi se u odsutnosti, što smatra lošim.

"Zabrinjava i kada vidimo tko su okrivljenici i optuženici jer nemamo nijedan postupak za ratni zločin koji se vodio protiv pripadnika Hrvatske vojske ili MUP-a RH, samo su tri kaznena djela protiv pripadnika HVO-a i riječ je o djelima počinjenim na području Bosne i Hercegovine. Svi ostali postupci bili su protiv pripadnika srpskih paravojnih i parapolicijskih snaga", izvijestila je.

"Bojimo se da vlada zavjera šutnje"
Riječ je o 187 okrivljenika, od kojih su tri (1,6 posto) iz HVO-a, a 184 (98,4 posto) iz srpskih paravojnih i parapolicijskih snaga, kazala je. Napomenula je da imamo velik broj postupaka u predistražnoj fazi i postupaka u kojima još nema optužnica, što zabrinjava jer smo u godini kada smo već obilježili 30. godišnjicu VRA Bljesak za koju nikada nije proveden nijedan postupak ni za jedan zločin, a zločina je bilo.

"Postupci koji se tiču akcije Bljesak uglavnom su u nadležnosti Županijskog državnog odvjetništva Osijek i oni nam kažu da su ispitali jako puno svjedoka, a svi su iz jedinica HV-a ili MUP-a, i bojimo se da vlada zavjera šutnje. Stvarno je tužno da nijedan postupak koji se tiče akcije Bljesak nije došao do faze optužnice", ustvrdila je Teršelič.

Kada je riječ o VRO Oluja, stanje je kao i prethodnih godina, imamo nekoliko podignutih optužnica i nekoliko postupaka, pravomoćno okončane postupke za zločine u Mandićima, Prokljanima i Kijanima, ali, upozorava, nema ništa novo. Tako nema postupka ni za Bogdanovce, na što godinama upozoravaju, gdje su mahom stradali Hrvati, Albanci i pripadnici drugih nacionalnih manjina.

"Povijest se tumači jednostrano"
Obitelji smrtno stradalih i nestalih očekuju pravdu i da će je vidjeti kroz suđenje za ratne zločine, ali se to ne događa, ocijenila je, dodavši da je, uz suđenja u odsustvu, problem i nerazumna duljina trajanja postupka.

"Od priključenja Hrvatske Europskoj uniji učinkovitost procesuiranja ratnih zločina te transparentnost objava presuda stagnira. Iako se tada počela nazirati ideja da čin ratnog zločina zahtijeva nedvojbenu osudu, bez obzira na pripadnost žrtve i počinitelja, taj pristup u društvu od tada do danas nije u potpunosti zaživio", iznijela je ocjenu iz Documentina Izvještaja pod nazivom 'Skrivena pravda'.

 
Offenbar gilt: Wer auf der 'richtigen' Seite kämpft, kann keine Kriegsverbrechen begehen – nur heldenhafte Missverständnisse.
Bljesak und Oluja – zwei glänzende Siege der Gerechtigkeit, bei denen nur dummerweise Zivilisten verschwanden, Dörfer brannten und niemand etwas gesehen hat. Aber keine Sorge: Solange wir nur gegen die 'anderen' ermitteln, bleibt das Geschichtsbuch sauber.
 
Offenbar gilt: Wer auf der 'richtigen' Seite kämpft, kann keine Kriegsverbrechen begehen – nur heldenhafte Missverständnisse.
Bljesak und Oluja – zwei glänzende Siege der Gerechtigkeit, bei denen nur dummerweise Zivilisten verschwanden, Dörfer brannten und niemand etwas gesehen hat. Aber keine Sorge: Solange wir nur gegen die 'anderen' ermitteln, bleibt das Geschichtsbuch sauber.

Als Gotovina und Markac freigelassen wurden, hat man von staatlicher Seite vollmundig angekündigt, dass man jetzt die Verbrechen während und nach der Oluja prozessuieren würde. Passiert ist seitdem m. W. in der Hinsicht gar nichts.
 
Als Gotovina und Markac freigelassen wurden, hat man von staatlicher Seite vollmundig angekündigt, dass man jetzt die Verbrechen während und nach der Oluja prozessuieren würde. Passiert ist seitdem m. W. in der Hinsicht gar nichts.
Traurig und leider wahr. Die kroatische Justiz hat nach dem ICTY-Freispruch von Gotovina und Markac kein ernsthaftes Signal gesetzt, um eigene Kriegsverbrechen systematisch aufzuarbeiten. Stattdessen überwiegt der Eindruck, dass es politisch und gesellschaftlich nicht gewollt ist, diese Kapitel neu zu öffnen – "die richtigen Helden“ werden nicht angeklagt, lautet anscheinend das unausgesprochene Motto, egal welche Partei.
Die wenigen Verurteilungen betreffen niederrangige Täter aus den frühen 1990er Jahren. Verbrechen im Zusammenhang mit Bljesak und Oluja wurden kaum verfolgt, nie systematisch aufgearbeitet, und Hochrangige blieben durchweg unbehelligt.
Es wurden viele Anzeigen eingestellt, oft mit der Begründung "fehlende Beweise“. Keine Ermittlungen gegen Kommandanten (z. B. Gotovina-Nachfolge, Brigadeführer etc.).
Justiz von politischem Druck beeinflusst (z. B. durch Veteranenverbände). Keine Verfahren für zahlreiche dokumentierte Fälle (z. B. Plünderungen, Vertreibungen, Brandstiftungen nach „Oluja“).
 
Was serbische Medien über die Militärparade in Zagreb schreiben

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Das Lieblingsmedium des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, das Boulevardblatt Informer, dessen Chefredakteur Vučićs enger Freund Dragan Vučićević ist, war angesichts der Militärparade der kroatischen Armee außer sich.

Vučićs Lieblingsmedium über das „Ustascha-Gelage“ und den „Ustascha-General“

Die Nachricht über die Parade veröffentlichte das hetzerische Boulevardblatt unter dem Titel:
„Ustascha-Gelage in Zagreb! Die gesamte Staatsspitze Kroatiens feiert den Exodus von 250.000 Serben – Verbrecher Gotovina in der ersten Reihe (FOTO)“.

Vučićs Medium bezeichnete also die Militärparade eines souveränen Staates, der an Serbien grenzt, als „Ustascha-Gelage“.

„Die vierte Militärparade der kroatischen Streitkräfte seit der Unabhängigkeit Kroatiens von der SFRJ findet anlässlich des 30. Jahrestags der verbrecherischen militärisch-polizeilichen Operation Oluja statt, während der etwa 250.000 Serben aus Kroatien vertrieben wurden, 2.000 von ihnen wurden getötet oder gelten noch immer als vermisst. Diese verbrecherische Operation dauerte vom 4. bis 7. August 1995“, beginnt der Text von Vučićs Boulevardblatt. Die Sätze wurden im Original belassen.

Anschließend wurde beschrieben, woraus die Parade bestand, bevor der Text damit endet, dass General Ante Gotovina als „Ustascha-General“ bezeichnet wird – obwohl Gotovina keinerlei Verbindung zu den Ustascha oder der Ustascha-Bewegung hat.

„Gotovina ist ein Ustascha-General aus der Zeit des Krieges im ehemaligen Jugoslawien, bekannt für das Massaker an 150 gefangenen serbischen Soldaten in Mrkonjić Grad, und nach der Oluja-Operation richtete er in Knin sein Hauptquartier ein.“

Was andere serbische Medien schreiben

Auch andere serbische Medien berichteten über die Parade. Die regierungsnahe Politika und ebenfalls der regierungstreue Boulevard Alo brachten die Nachricht mit Titeln wie:
„DREI LÄNDER SAGTEN ‚NEIN‘ ZUR FEIER DER VERBRECHERISCHEN ‚OLUJA‘: Eine Botschaft gegen das Vergessen der serbischen Opfer.“

Sie berichten, dass „Montenegro, Italien und Slowenien sich weigerten, militärische Vertreter zur Parade anlässlich des 30. Jahrestags der Operation Oluja zu entsenden“ und dass „ihr Fernbleiben als klarer Protest gegen die Feier einer ethnischen Säuberung und als Beleidigung für die serbischen Opfer gewertet wird“, obwohl keines dieser Länder – insbesondere Italien und Slowenien – offizielle Gründe für ihr Fernbleiben genannt hat, die diese Interpretation stützen würden.

Telegraf.rs hob hervor, dass General Gotovina an der Parade teilnahm, den sie als Kriegsverbrecher bezeichnen, obwohl er vom Haager Tribunal freigesprochen wurde.

Ein Teil der serbischen Medien berichtete gar nicht über die Parade der kroatischen Armee.



Što srpski mediji pišu o mimohodu u Zagrebu
OMILJENI medij predsjednika Srbije Aleksandra Vučića, tabloid Informer, čiji je šef Vučićev kućni prijatelj Dragan Vučićević, izbezumio se vojnim mimohodom Hrvatske vojske.

Vučićev omiljeni medij o "ustaškom piru" i "ustaškom generalu"
Vijest o mimohodu huškački je tabloid donio s naslovom: "Ustaški pir u Zagrebu! Ceo državni vrh Hrvatske slavi egzodus 250.000 Srba - zločinac Gotovina u prvim redovima (FOTO)".

Dakle, Vučićev je medij vojni mimohod suverene države susjedne Srbiji nazvao "ustaškim pirom".

"Četvrta vojna parada Oružanih snaga od osamosteljanja Hrvatske od SFRJ održava se povodom obeležavanja 30. godišnjice zločinačke vojno-policijske akcije Oluja tokom koje je iz Hrvatske proterano oko 250 hiljada Srba, dok je 2.000 njih pobijeno ili se i danas vode kao nestali. Ova zločinačka akcija trajala je od 4. do 7. avgusta 1995. godine, otvara tekst Vučićev tabloid. Njihove rečenice ostavljamo u integralnom obliku.

Potom su prepričali od čega se sve sastojao mimohod, da bi tekst završili nazivajući generala Antu Gotovinu - ustaškim generalom, iako Gotovina nema apsolutno nikakve veze s ustašama ni ustaškim pokretom.

"Gotovina je ustaški general iz perioda rata u bivšoj Jugoslaviji, poznat po masakru 150 zarobljenih srpskih vojnika u Mrkonjić gradu, a posle "Oluje" je u Kninu uspostavio svoj štab".

Što pišu drugi srpski mediji
O mimohodu su izvijestili i drugi srpski mediji. Režimska Politika i također režimski tabloid Alo spinali su vijest o mimohodu naslovima poput: "TRI ZEMLJE REKLE "NE" PROSLAVI ZLOČINAČKE "OLUJE": Poruka protiv zaborava srpskih žrtava".

Navode da su "Crna Gora, Italija i Slovenija odbile poslati vojne predstavnike na paradu povodom 30 godina od operacije Oluja" te da se "njihov izostanak tumači se kao jasan protest protiv slavljenja etničkog čišćenja i uvreda za srpske žrtve", iako nijedna od tih zemalja, a posebno Italija i Slovenija, nisu dali nikakve razloge da je tako nešto razlog njihovog nesudjelovanja na mimohodu.

Telegraf.rs istaknuo je činjenicu da je na mimohodu bio general Gotovina kojeg nazivaju ratnim zločincem, premda je oslobođen na sudu u Haagu.

Dio srpskih medija nije izvijestio o mimohodu Hrvatske vojske.


 

Anhänge

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Es tut mir aufrichtig und tief leid wegen aller zivilen Opfer, die während und nach der Operation „Oluja“ leiden mussten oder ihr Leben verloren haben. Kein menschliches Leid – gleich welcher Nationalität – darf je relativiert oder ignoriert werden. Der Schmerz der serbischen Flüchtlinge und Vertriebenen verdient Mitgefühl und Anerkennung, auch in Kroatien.

Gleichzeitig halte ich es für zutiefst unehrlich, wenn gerade jene, die sich nie ernsthaft mit der Verantwortung für das Leid beschäftigt haben, das unter serbischer Politik in den 1990er-Jahren verursacht wurde, nun moralische Ankläger spielen.

Vucic war damals nicht nur ein Zuschauer, sondern ein aktiver Teil des Regimes von Milosevic – ein Regime, das die ethnische Säuberung, Belagerung von Städten, Massaker und Vertreibungen in Kroatien, Bosnien und im Kosovo mit zu verantworten hat. Vucic selbst hielt 1995, mitten im Krieg, als Abgeordneter der Radikalen Partei eine Rede im serbischen Parlament, in der er erklärte: „Für jeden getöteten Serben werden wir 100 Muslime töten.“ Solch ein Zitat kommt nicht von jemandem, der ein ehrlicher Fürsprecher von Frieden oder Gerechtigkeit ist.

Die Einseitigkeit und Hetze in manchen serbischen Medien heute – insbesondere wenn friedliche Gedenkveranstaltungen oder nationale Feiern sofort mit „Ustascha“-Begriffen dämonisiert werden – zeigt, dass es weniger um die Opfer geht, als um politische Instrumentalisierung und das Festhalten an einem revisionistischen Geschichtsbild.

Die Zukunft des Balkans kann nicht auf gegenseitigen Schuldzuweisungen und nationalistischer Rhetorik aufgebaut werden, sondern auf einem ehrlichen und kritischen Blick in die eigene Geschichte – auf allen Seiten.
 
Miro Bulj an Pupovac: Unsere Armee kann nur bei denen Unruhe auslösen, die „Großserbien“ wollen

Parlamentsabgeordneter Miro Bulj von der Partei MOST reagierte heftig auf die Aussagen von Milorad Pupovac. Pupovac hatte im Interview mit dem serbischen Staatsfernsehen RTS behauptet, der feierliche Militärmarsch der kroatischen Armee anlässlich des 30. Jahrestages der „Operation Oluja“ würde bei Serben und anderen Bevölkerungsgruppen Unruhe auslösen – und dies in den historischen Kontext des Zweiten Weltkriegs stellen
Bulj erwiderte: „Unsere siegreiche kroatische Armee kann nur bei denen Unruhe auslösen, die sich niemals mit der Existenz der Republik Kroatien versöhnt haben und heute noch am Projekt des ,Großserbiens‘ arbeiten – heute bekannt als der sogenannte ,Serbische Welt‘, den der Diktator Vučić vorantreibt.“
Er forderte Premierminister Andrej Plenković auf: „Warum schweigst du zu Pupovacs beschämender Attacke auf die kroatische Militärparade?“

Bulj betonte auch, dass Pupovac – als Abgeordneter desselben Staates, der ihm regelmäßig sein Parlamentsgehalt zahlt und Millionen für seine Zeitung Novosti zur Verfügung stellt – durch seine Medienarbeit “wöchentlich Kroatien und seine Werte beschmutzt“


 
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