Vucic kündigt Rücktritt an
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am Samstag seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. Einen genauen Zeitrahmen nannte Vucic allerdings nicht. Auch dürfte es nicht das Ende von Vucic’ politischer Karriere sein. Gegen ihn laufen seit eineinhalb Jahren Massenproteste.
„Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, und dann werde ich zurücktreten“, sagte Vucic auf einer Kundgebung des Regierungslagers in der Hauptstadt Belgrad. Er kündigte zudem an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen zu wollen und gab sich siegessicher. Vucic’ Rede klang insgesamt nicht nach politischem Rückzug.
Aufgrund einer Verfassungsbestimmung kann der zunehmend autokratisch regierende Vucic kein drittes Mal für die Präsidentschaftswahl antreten. In der Vergangenheit hatte Vucic wiederholt damit spekuliert, sein Amt als Präsident vorzeitig zurückzulegen. Das hatte Spekulationen ausgelöst, er könnte – ähnlich wie der russische Machthaber Wladimir Putin in der Vergangenheit – auf das formal einflussreichere Amt des Ministerpräsidenten wechseln.
Zeitpunkt offengelassen
Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht. Regulär hätte Vucics zweite Amtszeit Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen.
Vucic kündigte zudem an, zahlreiche Personen amnestieren zu wollen, ohne Details zu nennen.
orf.at
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am Samstag seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. Einen genauen Zeitrahmen nannte Vucic allerdings nicht. Auch dürfte es nicht das Ende von Vucic’ politischer Karriere sein. Gegen ihn laufen seit eineinhalb Jahren Massenproteste.
„Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, und dann werde ich zurücktreten“, sagte Vucic auf einer Kundgebung des Regierungslagers in der Hauptstadt Belgrad. Er kündigte zudem an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen zu wollen und gab sich siegessicher. Vucic’ Rede klang insgesamt nicht nach politischem Rückzug.
Aufgrund einer Verfassungsbestimmung kann der zunehmend autokratisch regierende Vucic kein drittes Mal für die Präsidentschaftswahl antreten. In der Vergangenheit hatte Vucic wiederholt damit spekuliert, sein Amt als Präsident vorzeitig zurückzulegen. Das hatte Spekulationen ausgelöst, er könnte – ähnlich wie der russische Machthaber Wladimir Putin in der Vergangenheit – auf das formal einflussreichere Amt des Ministerpräsidenten wechseln.
Zeitpunkt offengelassen
Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht. Regulär hätte Vucics zweite Amtszeit Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen.
Vucic kündigte zudem an, zahlreiche Personen amnestieren zu wollen, ohne Details zu nennen.
Serbien: Vucic kündigt Rücktritt an
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am Samstag seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. Einen genauen Zeitrahmen nannte Vucic allerdings nicht. Auch dürfte es nicht das Ende von Vucic’ politischer Karriere sein. Gegen ihn laufen...
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