Nachrichten aus Taiwan

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Straße von Hormus als Blaupause für Taiwan?
Die USA müssen die Straße von Hormus entschlossen wieder öffnen. Sonst können sie zusehen, wie China einen Termin für die Invasion Taiwans festlegt

In seinem Gastkommentar warnt Todd G. Buchholz, ehemaliger wirtschaftspolitischer Direktor des Weißen Hauses unter Präsident George H.W. Bush, davor, dass die USA mit ihrer Verzögerungstaktik bei der Straße von Hormus ein fatales Signal aussenden.

Die meisten Schulkinder lernen, dass der Erdumfang etwa 40.000 km beträgt. Was Sie nicht lernen, ist, dass die Weltwirtschaft von nur rund 160 dieser Kilometer abhängt.

Die Blockade zweier schmaler Wasserstraßen, der Straße von Hormus und der Straße von Taiwan, kann die Wirtschaft in die Vergangenheit zurückwerfen – wenn auch nicht in die Steinzeit, in die US-Präsident Donald Trump den Iran zurückbomben will, so doch zumindest bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts.

In den letzten anderthalb Monaten hat der Iran die Straße von Hormus, die an ihrer engsten Stelle etwa 34 km breit ist, in einen schwimmenden Schießstand verwandelt. Der Schiffsverkehr ist eingebrochen; Tanker kreisen nervös umher, während iranische Schnellboote und Drohnen Piraten spielen. Der Stillstand hat der Weltwirtschaft die Luft abgeschnürt, da ein großer Teil des weltweiten Öls und Flüssigerdgases durch die Meerenge transportiert wird.

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Die USA müssen die Straße von Hormus entschlossen wieder öffnen. Sonst können sie zusehen, wie China einen Termin für die Invasion Taiwans festlegt

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Europäer verbieten Taiwans Präsident Lai Ching-te Zwischenstopp auf Afrika-Reise
Taiwans Präsident kann eine Reise ins afrikanische Eswatini nicht antreten: Nach Intervention Pekings verwehrten mehrere Staaten Lai den Überflug und Transit.

Chinas globale Einflusskampagne zur Untergrabung des internationalen Status von Taiwan zeigt Wirkung: Der Präsident der selbstregierten Insel, Lai Ching-te, kann seine erste offizielle Afrika-Reise aufgrund fehlender Überflug- und Durchreisegenehmigungen nicht antreten. Nachdem afrikanische Staaten ihren Luftraum vergangene Woche für Lai gesperrt hatten, zogen diese Woche europäische Länder nach, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.

Lai kann einzigen Verbündeten in Afrika nicht besuchen
Europäische Staaten, darunter auch Deutschland und die Tschechische Republik, lehnten ein dringendes Ansuchen auf Transit des taiwanischen Präsidenten ab, so Bloomberg. Kurz zuvor hatten drei Staaten im Indischen Ozean, die enge Beziehungen zu Peking unterhalten, Lai den Überflug verweigert, um auf direktem Weg nach Eswatini reisen zu können. Der Staat im Südosten Afrikas (früher Swasiland) ist der einzige verbleibende Verbündete Taiwans am afrikanischen Kontinent. Weltweit unterhalten nur mehr zwölf Staaten offizielle diplomatische Beziehungen mit Taipeh.

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Taiwans Präsident kann eine Reise ins afrikanische Eswatini nicht antreten: Nach Intervention Pekings verwehrten mehrere Staaten Lai den Überflug und Transit.

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Taiwans Präsident überraschend doch in Eswatini
Taiwans Präsident Lai Ching-te hat überraschend seine Ankunft zu einem verschobenen Besuch im afrikanischen Königreich Eswatini bekanntgegeben, nachdem ihm laut einem Sprecher mehrere Länder „auf Druck Chinas“ die Überflugrechte verwehrt hatten. „Nach Tagen geheimer Vorbereitungen“ verschiedener Teams sei er gestern „erfolgreich“ angekommen, teilte Lai auf Facebook mit.

„Starker Druck chinesischer Behörden“
„Ich hoffe, dass diese Reise zu einer noch tieferen Freundschaft zwischen Taiwan und Eswatini beiträgt“, erklärte Lai weiter. Sein ursprünglich geplanter Besuch sei „aufgrund unerwarteter äußerer Einflüsse“ ausgesetzt worden.

Kurz vor seiner zunächst im April geplanten Reise hatte Lai gesagt: „Der wahre Grund ist, dass die chinesischen Behörden starken Druck ausgeübt haben, einschließlich wirtschaftlicher Zwänge.“ Laut Präsidialamt widerriefen damals die Seychellen, Mauritius und Madagaskar ihre Überfluggenehmigungen „unerwartet und ohne Ankündigung“.

Eswatini erkennt Taiwans Unabhängigkeit an
Lai hatte Eswatini von 22. bis 26. April zum 40. Jahrestag der Thronbesteigung von König Mswati III. besuchen wollen. Mswati war seinerseits 2024 zu Lais Amtseinführung nach Taiwan gereist. Eswatini, früher bekannt als Swasiland, ist das einzige in Afrika und eines von nur zwölf Ländern weltweit, das Taiwans Unabhängigkeit offiziell anerkennt.

Taiwans Präsident überraschend doch in Eswatini

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Opfert Donald Trump die Insel Taiwan für einen guten Handelsdeal mit Xi Jinping?
Die Taiwanfrage überschattet den Gipfel zwischen Chinas Staatschef Xi und den US-Präsidenten Donald Trump. Von Wörtern bis Waffen: Das Regime in Peking besteht auf kleine Konzessionen – mit großer Bedeutung und langfristiger Wirkung.

Noch nervöser als sonst blicken die Einwohner der demokratischen Insel Taiwan dieser Tage in Richtung chinesisches Festland. Denn Donnerstag und Freitag besucht US-Präsident Donald Trump Staatschef Xi Jinping in Peking, letzte Details klären Delegationen noch vorab am Mittwoch in Südkoreas Hauptstadt Seoul.

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Taiwan pocht weiter auf Souveränität
Taiwan pocht weiter auf seine Souveränität – ungeachtet der Warnung von US-Präsident Donald Trump, formal die Unabhängigkeit von China auszurufen.

Taiwan sei „eine souveräne und unabhängige demokratische Nation und der Volksrepublik China nicht untergeordnet“, erklärte das Außenministerium in Taipeh heute. Dabei verwies es darauf, dass die USA seit Trumps Amtsantritt wiederholt bekräftigt hätten, dass ihre Politik gegenüber der selbstverwalteten Insel „unverändert“ bleibe.

China will „keinen Unabhängigkeitskampf“
Mit der Erklärung reagierte Taipeh auf Äußerungen von Trump nach dessen Besuch in China. Nach dem Abschluss seiner Reise hatte Trump gesagt, dass er in der Taiwan-Frage keinen militärischen Konflikt mit China eingehen wolle. „Wir suchen keinen Krieg“, sagte Trump gestern dem Sender Fox News. Wenn der Status Quo in Taiwan erhalten bleibe, werde China damit einverstanden sein.

Zugleich warnte der US-Präsident das selbstverwaltete Taiwan davor, offiziell die Unabhängigkeit von China auszurufen – wofür es allerdings in Taipeh keine Pläne gibt. „Wir wollen nicht, dass jemand sagt: ‚Lasst uns unabhängig werden, weil die Vereinigten Staaten hinter uns stehen‘“, sagte der US-Präsident. Damit gab Trump auch die chinesische Sichtweise wieder. Chinas Staatschef Xi Jinping hatte nach den Worten des US-Präsidenten gesagt, er wolle „keinen Unabhängigkeitskampf“ in Taiwan sehen.

Waffenlieferungen aus USA
China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln wieder mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel. Trump sagte, er werde in Kürze über neue Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden, die China ablehnt.

Taiwan pocht weiter auf Souveränität

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Trump will mit Taiwans Präsident Lai sprechen
Eine Woche nach seinem Besuch in China hat US-Präsident Donald Trump Gespräche mit dem Präsidenten der selbstverwalteten Insel, Lai Ching-te, in Aussicht gestellt. „Ich werde mit ihm sprechen. Ich spreche mit jedem“, sagte Trump gestern (Ortszeit).

Es wäre das erste Mal seit über vier Jahrzehnten, dass ein US-Präsident direkte Gespräche mit einem taiwanischen Regierungschef führt.

Lai begrüßte heute die Aussicht auf einen direkten Austausch mit Trump. Er würde sich über den Austausch mit dem US-Präsidenten „freuen“. China sei der „Störer von Frieden und Stabilität“ in der Region, darüber wolle er „gerne mit Präsident Trump sprechen“.

„Großartiges“ Treffen mit Xi
„Wir werden daran arbeiten, an dem Taiwan-Problem“, fügte der US-Präsident hinzu. Er verwies zudem auf ein „großartiges“ Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping während seines Staatsbesuchs in Peking vergangene Woche.

Trump will mit Taiwans Präsident Lai sprechen

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Er ist nur großartiges, weltgrößtes A....loch.

 

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Taiwan meldet Konfrontation mit chinesischer Küstenwache
Zwischen China und Taiwan eskaliert der Streit über die strategisch wichtigen Pratas-Inseln im Südchinesischen Meer. Ein Schiff der chinesischen Küstenwache sei am Samstag auf dem Weg zu der unter Kontrolle Taiwans stehenden Inselgruppe gesichtet worden, teilte die taiwanische Küstenwache gestern mit. Daraufhin sei ein eigenes Schiff entsandt worden, was zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch über Funk geführt habe.

Das chinesische Schiff habe gefunkt, es befinde sich auf einer Routinemission und China habe die Souveränität sowie die Gerichtsbarkeit über die Inseln. Die taiwanesische Besatzung forderte die chinesische Seite einem Video zufolge auf, den Frieden nicht zu gefährden und stattdessen nach Demokratie zu streben. Das sei der richtige Weg, dem eigenen Land zu dienen.

Das chinesische Schiff befand sich einem Vertreter der taiwanesischen Küstenwache zufolge gestern Nachmittag (Ortszeit) 21 Seemeilen nordöstlich der Pratas-Inseln. Die Konfrontation dauerte zu diesem Zeitpunkt an. Aus China lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Die Wortwahl der chinesischen Seite sowie die Dauer des Aufenthalts in den Gewässern seien ungewöhnlich, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Am Freitagabend hatte die taiwanesische Küstenwache nach eigenen Angaben zum zweiten Mal in diesem Monat das chinesische Forschungsschiff „Tongji“ aus den Gewässern nahe der Inseln vertrieben.

Pratas-Inseln 400 Kilometer von Taiwan entfernt
Die Pratas-Inseln liegen zwischen dem Süden Taiwans und Hongkong. Wegen ihrer Entfernung von über 400 Kilometern zur Hauptinsel gelten sie Sicherheitsexperten zufolge als anfällig für chinesische Angriffe. Das Atoll, das zugleich ein Nationalpark ist, wird von der Küstenwache und nicht vom Militär verteidigt.

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USA fordern Taiwan zu verstärkter Aufrüstung auf
Der De-facto-Botschafter der USA in Taipeh, Raymond Greene, hat Taiwan zu verstärkten Rüstungsanstrengungen aufgerufen. Auf einem Forum sagte er heute, die Inselrepublik müsse Lehren aus den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ziehen, um das militärische Gleichgewicht mit China zu wahren.

„Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Taiwan nicht nur mehr für seine eigene Verteidigung ausgibt, sondern auch intelligenter“, erklärte Greene. Unbemannte Systeme seien der beste Weg, um sofortige Abschreckung zu erzielen. Drohnen veränderten den Charakter der Kriegsführung und böten Taiwan enorme Möglichkeiten.

Die Regierung in Taipeh hat Drohnen und ähnliche Waffensysteme zur Priorität bei der Modernisierung ihrer Streitkräfte erklärt. Das von der Opposition dominierte Parlament hatte im vergangenen Monat jedoch ein Drittel der von Präsident Lai Ching-te geforderten zusätzlichen Verteidigungsausgaben in Höhe von 40 Milliarden Dollar (34,36 Mrd. Euro) gestrichen. Die Regierung versucht nun, die gekürzten Mittel für im Inland hergestellte Systeme doch noch bewilligt zu bekommen.

China betrachtet Taiwan als eigenes Gebiet
China betrachtet die demokratisch regierte Insel als eigenes Territorium. Präsident Xi Jinping hat auch den Einsatz militärischer Gewalt für die Eingliederung Taiwans in die Volksrepublik nicht ausgeschlossen.

USA fordern Taiwan zu verstärkter Aufrüstung auf

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Reaktion auf Chinas "Sicherheitseinsatz": Taiwan entsendet Schiffe
Nach Ansicht Taipehs verstößt Chinas Einsatz "gegen das Völkerrecht". Hintergrund sind Gespräche zwischen Japan und den Philippinen über ihre Seegrenzen

Taipeh/Peking – Angesichts eines chinesischen "Sicherheitseinsatzes" in den Gewässern östlich von Taiwan hat die Küstenwache der demokratisch regierten Insel Schiffe in das betroffene Gebiet entsandt. Der Schritt sei erfolgt, um "angemessen" auf Chinas Aktion zu reagieren, erklärte die Küstenwache am Sonntag. Nach Ansicht Taipehs verstößt Chinas Einsatz "gegen das Völkerrecht". Die chinesischen Schiffe seien "während des gesamten Vorgangs" überwacht worden.

Chinesischen Staatsmedien zufolge holte das Verkehrsministerium in Peking die Küstenwache aus den Provinzen Fujian und Guangdong, um "einen Spezialeinsatz zur Durchsetzung der Seeverkehrsgesetze in den Gewässern östlich der Insel Taiwan auszuführen". Wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete, ist Pekings Manöver "eine notwendige Maßnahme gegen die einseitige Ankündigung Japans und der Philippinen, sie würden 'Verhandlungen zur Festlegung einer Seegrenze'" in der Nähe von Taiwan aufnehmen.

Unmut in Peking
Hintergrund sind Gespräche zwischen Tokio und Manila über ihre Seegrenzen. Japan und die Philippinen hatten im vergangenen Monat angekündigt, formelle Gespräche "zur Festlegung der Seegrenze" einer gemeinsamen Wirtschaftszone aufzunehmen – was in Peking für Unmut sorgte.

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Nach Ansicht Taipehs verstößt Chinas Einsatz "gegen das Völkerrecht". Hintergrund sind Gespräche zwischen Japan und den Philippinen über ihre Seegrenzen

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Taiwans Armee testet Kampfbereitschaft
Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit China hat Taiwan ein fünftägiges Manöver begonnen. Laut Taiwans staatlicher Nachrichtenagentur CNA rückten Kampfeinheiten landesweit zu festgelegten Verteidigungsstellungen aus, um sich auf die Abwehr einer möglichen Invasion vorzubereiten.

Gestern hatte das Verteidigungsministerium des 23,5 Millionen Einwohner zählenden Landes mitgeteilt, die Übung sei Teil des jährlichen Trainingsprogramms. Die Truppen übten in realistischen Szenarien, um Führung, Koordination, Logistik, Einsatzbereitschaft und Verteidigungsfähigkeiten zu stärken.

Das Manöver folgt auf eine großangelegte Schießübung am 10. Juni, bei der die Armee im zentraltaiwanischen Taichung entlang der westlichen Küste, die China zugewandt ist, Raketen- und Panzerabwehrraketen abfeuerte.

Taiwans Armee testet Kampfbereitschaft

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