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Nachrichten aus Ungarn

Das Phänomen des Anti-Orbán
Der Jurist und Diplomat Péter Magyar schlägt wie ein Blitz aus heiterem Himmel in die verschlafene Innenpolitik Ungarns ein

Ein Phänomen sei laut Duden "eine ungewöhnliche Erscheinung" oder auch "ein Mensch mit außergewöhnlichen Fähigkeiten". Beide Begriffe gelten für das, was in Ungarn derzeit geschieht. In drei Wochen (15., 26. März und 6. April) fanden in Budapest drei Massendemonstrationen statt, die am Samstag auf dem Kossuth-Platz vor dem Parlamentsgebäude einen eindrucksvollen Höhepunkt erreicht haben. Insgesamt folgten in dieser kurzen Zeit wohl weit über hunderttausend Menschen, zuletzt sogar auch aus der Provinz, dem Aufruf des neuen politischen Stars, des vom Günstling des Regimes zum unerbittlichen Kritiker gewordenen Péter Magyar.

Der Jurist, Diplomat und Ex-Mann der ehemaligen Justizministerin Judit Varga schlug mit seinen Auftritten gegen Viktor Orbáns "Mafiastaat" seit dem Begnadigungsskandal wie ein Blitz aus heiterem Himmel in die verschlafene Innenpolitik ein. Selbst der angesehene regimekritische Publizist und Zeithistoriker András Bruck merkt an, er habe noch nie so etwas gesehen: "Überall spricht entweder Magyar, oder man spricht pro und kontra über ihn. Er brachte Hoffnung in die gelähmte Innenpolitik, mit ihm kehrte die Vitalität des Willens zurück (…) Es gibt berechtigte Zweifel und keine Garantie, aber es ist besser, etwas zu hoffen und höchstens von ihm enttäuscht zu werden, statt als Staatsbürger wie eine ewige Leiche zu sein."

 
Ungarn erzürnt über Orbánismus
In Ungarn richtet sich der Zorn der Bürger auf den Machtmissbrauch der rechtspopulitischen Regierung. Aber auch ausländische Unternehmen sind inzwischen unzufrieden – sie fühlen sich unerwünscht.

Wer derzeit in Ungarn weilt, sieht ungewohnt viele Kundgebungen gegen die nationalkonservative Regierung. Am vergangenen Wochenende waren Zehntausende Ungarn auf den Straßen von Budapest. Viel Zorn richtet sich gegen den Machtmissbrauch. Es sind nicht nur einfache Bürger, die gut sichtbar protestieren gegen die Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán. Auch Investoren regen sich auf, wie internationale Einzelhandelsketten. Sie beklagen Sondersteuern, die ihnen das Wirtschaften erschweren.


 
Ungarn: Magyar darf mit Partei bei EU-Wahl antreten
Das ungarische Nationale Wahlkomitee (NVB) hat gestern der Aufnahme der Partei Respekt und Freiheit (TISZA) des aufstrebenden Oppositionspolitikers Peter Magyar in das Wahlregister zugestimmt. Damit kann TISZA an den Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni teilnehmen, berichtete das Onlineportal Telex.hu.

Magyar ist der Ex-Mann der früheren Justizministerin Judit Varga und ein ehemaliger Funktionär im Umfeld der Regierungspartei FIDESZ von Premier Viktor Orban.
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Bereits existierende Partei als Voraussetzung

 
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