Nachrichten Russland

[Ivo2]

Putin dreht russischen Großstädten das mobile Internet ab
In der russischen Hauptstadt Moskau ist das mobile Internet seit Tagen tot. Der Kreml rechtfertigt das als Sicherheitsmaßnahme, doch die konkrete Ursachen liegen im Dunkeln. In Regionen mit wichtigen Militäreinrichtungen oder Rüstungsbetrieben gehört das Offline-Regime schon länger zur Normalität. Doch für die Großstädter ist der Zustand ungewohnt.


Die Moskauer sind es gewohnt, ihren Alltag dank ihres Smartphones zu bestreiten: bargeldlose Bezahlung in allen Geschäften, Internetbanking, Onlinebestellung von Mittagessen, Taxi und Waren aller Art, Orientierung dank Online-Karten. Doch seit vergangener Woche ist es mit diesem Lebensstil vorbei. Moskau ist offline. Das blitzschnelle mobile Internet, wie auch in anderen Großstädten weltweit eine Normalität, ist auf Befehl des Kremls abgeschaltet. „Turbulent“ sei die Situation, beschreibt ein persönlicher Kontakt der „Presse“ auf Nachfrage.

Festnetztelefone dringend benötigt
Buchhandlungen registrieren eine hohe Nachfrage nach Stadtplänen, „um 48 Prozent mehr als in der Vorwoche“, wie eine große Buchhandelskette berichtete. Auch die dank Funksignalen betriebenen Pager und Festnetztelefone werden wieder gekauft. Bis vor kurzem galten diese Dinge noch als Relikte aus dem Analogzeitalter. Die Hauptstädter, für die die Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche eine Selbstverständlichkeit war, werden zurückgeworfen in längst vergangen geglaubte Jahrzehnte.

Putin dreht russischen Großstädten das mobile Internet ab

In der russischen Hauptstadt Moskau ist das mobile Internet seit Tagen tot. Der Kreml rechtfertigt das als Sicherheitsmaßnahme, doch die konkrete Ursachen liegen im Dunkeln. In Regionen mit...

www.diepresse.com

 

[Ivo2]

„Langfristig widerspricht Iran-Krieg Russlands Interessen“ (Videobericht im Link)
Der hohe Ölpreis spüle willkommene Mehreinnahmen in das russische Kriegsbudget, analysiert ORF-Korrespondentin Carola Schneider aus Moskau. Langfristig aber widerspreche der Iran-Krieg den Interessen Russlands. Falle das Regime in Teheran, verliere der Kreml an Einfluss in der Region.

ORF.at Video/Audio

 

[Ivo2]

Sanktionen gegen Moskau verlängert
Die Slowakei hat in letzter Minute ihre Blockade gegen eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland aufgegeben. Die Strafmaßnahmen wurden daraufhin umgehend für weitere sechs Monate verlängert, wie gestern die EU in Brüssel mitteilte.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, verzichtete die Regierung in Bratislava auf ihre ursprüngliche Forderung, zwei Oligarchen von der Sanktionsliste zu streichen.

Die nach der russischen Invasion in der Ukraine verhängten Sanktionen müssen alle sechs Monate einstimmig von den 27 EU-Mitgliedsstaaten verlängert werden. Die Slowakei stellte sich nun aber quer und forderte, dass die Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman von der Liste gestrichen werden. Hätte Bratislava nicht eingelenkt, wären die Sanktionen am Sonntag ausgelaufen. Nun gelten sie laut EU-Erklärung vorerst bis zum 15. September weiter.

Ungarn und Slowakei auf Bremse
Die russlandfreundlichen Regierungen der Slowakei und Ungarns hatten bereits in der Vergangenheit damit gedroht, Sanktionen nicht zu verlängern, und die Streichung bestimmter Menschen oder Organisationen von der Sanktionsliste gefordert.

Von den Sanktionen betroffen sind rund 2.500 Menschen und Organisationen, darunter Kreml-Chef Wladimir Putin. Sie umfassen das Einfrieren von Vermögenswerten in der EU und ein Einreiseverbot in die EU.

Sanktionen gegen Moskau verlängert

orf.at

 

[Ivo2]

Ölpreise treiben Russlands Einnahmen nach oben – Aussetzung von Sanktionen stärkt Moskau
Der Krieg gegen Iran verändert nicht nur die Lage im Nahen Osten. Er verschiebt auch Kräfte im weltweiten Energiemarkt. Während Tanker die Straße von Hormus meiden und Lieferketten unter Druck geraten, steigt der Wert von russischem Öl wieder deutlich. Washington hat zusätzlich einige Beschränkungen für bereits verschiffte russische Lieferungen vorübergehend aufgehoben. Die Maßnahme gilt nur für Öl, das bereits auf Tankern geladen war, und soll bis zum 11. April gelten. Sie soll helfen, die Versorgung auf dem Weltmarkt zu stabilisieren. In Moskau wird der Schritt jedoch als politischer Erfolg gesehen.

Russische Regierungsvertreter erklärten offen, die Entscheidung zeige, dass der Weltmarkt ohne russisches Öl nicht stabil funktionieren könne. Kirill Dmitriev, Sonderbeauftragter von Wladimir Putin für wirtschaftliche Kooperation, schrieb öffentlich, die Vereinigten Staaten würden damit eine Realität anerkennen, die lange bestritten worden sei. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow begrüßte den Schritt und erklärte, Maßnahmen wie diese könnten helfen, den Markt zu beruhigen.

Der eigentliche Vorteil für Russland liegt jedoch nicht nur in der Lockerung einzelner Beschränkungen. Entscheidend sind die steigenden Preise. Seit Beginn des Krieges gegen Iran ist der Preis für russisches Öl der Sorte Urals um etwa dreißig Dollar pro Fass gestiegen. Nach Berechnungen von Energieanalysten bringt jeder Anstieg um zehn Dollar zusätzliche Einnahmen von mehr als 1,6 Milliarden Dollar pro Monat für den russischen Staat. Schon jetzt bedeutet der aktuelle Preissprung mehr als 150 Millionen Dollar zusätzliche Einnahmen pro Tag.

Zur gleichen Zeit wächst die Nachfrage nach russischem Öl. Nach Daten des Analyseunternehmens Vortexa befinden sich rund 137 Millionen Barrel russisches Rohöl auf Tankern. Indien kauft große Mengen und könnte seine Importe auf Rekordniveau steigern. Auch China und die Türkei bleiben wichtige Abnehmer. Für Russland kommt diese Entwicklung zu einem kritischen Zeitpunkt. Die Einnahmen des Staates sind seit Jahresbeginn um mehr als zehn Prozent gefallen, während das Haushaltsdefizit bereits rund 43 Milliarden Dollar erreicht hat.

Europa reagiert dagegen mit klarer Ablehnung. Vertreter der Europäischen Union warnen, eine Lockerung von Sanktionen sei ein strategischer Fehler. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der Krieg gegen Iran werde nichts an der Unterstützung für die Ukraine ändern. Auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, Sanktionen gegen Russland dürften nicht gelockert werden. Doch während politische Fronten bestehen bleiben, zeigt der Energiemarkt bereits eine andere Realität. Der Krieg im Nahen Osten macht russisches Öl wieder zu einem gefragten Rohstoff.

 

[Ademus Papa]

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Bitte unterlass es ständig Fake-News zu verbreiten.
Das sogenannte Referendum auf der Krim erfüllt keine internationalen Standards und wird von keiner anerkannten internationalen Organisation als gültig betrachtet. Die OSZE wurde nicht zugelassen, unabhängige Wahlbeobachtung war verboten, es gab bewaffnete russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen ("grüne Männchen“) an allen strategischen Punkten, und die Abstimmung fand unter militärischer Besatzung statt.
Die UN‑Generalversammlung hat 2014 mit klarer Mehrheit beschlossen, dass das Referendum keine rechtliche Wirkung hat (Resolution 68/262). Bis heute erkennt die internationale Gemeinschaft – inklusive EU, USA, G7, UN – die Krim völkerrechtlich als Teil der Ukraine an. Russische Regierungszitate und sonstige Fake-News ändern daran nichts.
1. Das „Referendum“ war völkerrechtlich ungültig
Keine freie Wahl, Keine OSZE‑Beobachter, Militärische Besatzung. Keine Wahlregister. Zwei Optionen, keine Status‑quo‑Option
Durchführung in 10 Tagen, technisch unmöglich für eine reguläre Wahl.

2. Die offiziellen Zahlen sind nicht glaubwürdig
Laut russischer Menschenrechtsrat (versehentlich veröffentlicht): Wahlbeteiligung: 30–50 %, Zustimmung: 50–60 %
Nicht 96,77 %.

3. Die UN‑Resolution 68/262 ist eindeutig. Sie erklärt das Referendum für null und nichtig. Das ist die höchste völkerrechtliche Ebene. Nur Putin-Arschlecker glauben was da an Fake-News verbreitet wird.

4. Wiedervereinigung ist ein Propagandabegriff
Völkerrechtlich ist es: Annexion eines Teils eines souveränen Staates durch einen anderen Staat.

5. Staatsstreich 2014 ist ebenfalls Propaganda und nur Putin-Liebhaber und sonstige Fake-News Produzenten benennen es so.
Der Machtwechsel in Kiew wurde vom ukrainischen Parlament mit verfassungsmäßiger Mehrheit beschlossen, inklusive Stimmen der Partei des damaligen Präsidenten Janukowytsch, der einen Massenmord an friedlichen Demonstranten verüben ließ un zu zeigen, dass er Putins Arsch besonders gut lecken kann.

 

[Ivo2]

Telegram wird in Russland zunehmend blockiert
Signal und Viber offiziell bereits gesperrt – damit forciert der Kreml weiter die Verbreitung des überwachungsfreundlichen Messengers Max

In Russland mehren sich Beschwerden über eine beinahe vollständige Blockierung des dort beliebten Messengerdienstes Telegram. Telegram sei weder in der App noch in der Webversion erreichbar, schrieben Nutzer auf Störungswebsites. Seit Längerem gibt es Gerüchte über eine vollständige Blockierung des Messengers in Russland ab dem 1. April. Schon seit vergangenem Sommer waren Audio- und Videoanrufe bei Telegram und auch bei Whatsapp in Russland gesperrt.

Die Messengerdienste Signal und Viber sind bereits blockiert, und auch zahlreiche andere Dienste und Websites wie Youtube sind ohne VPN (virtuelles privates Netzwerk) nicht aufrufbar. Allerdings geht Russland auch zunehmend gegen die VPN-Nutzung vor. Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Andrej Swinzow, sagte kürzlich, dass Geheimdienste den VPN-Datenverkehr in den nächsten drei bis sechs Monaten beschränken oder blockieren könnten. Tatsächlich ist bereits jetzt der VPN-Verkehr über mobiles Internet in Moskau massiv eingeschränkt. Begründet werden die Einschränkungen von Messengern mit dem Vorwurf, dass sich die Unternehmen nicht an russische Gesetze hielten.

Telegram wird in Russland zunehmend blockiert

Signal und Viber offiziell bereits gesperrt – damit forciert der Kreml weiter die Verbreitung des überwachungsfreundlichen Messengers Max

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Russland verschärft den Kurs gegen Migranten
In Moskau wird die Migrationspolitik erneut angezogen, und diesmal deutlich spürbar. Die Staatsduma soll einen Gesetzentwurf prüfen, der Migranten härter trifft als alles, was in den vergangenen Jahren beschlossen wurde. Höhere Geldstrafen, mehr Abschiebungen, neue Gründe für Sanktionen. Schon kleinere Vergehen können künftig ausreichen, um das Land verlassen zu müssen. Dazu zählt nicht nur illegale Arbeit, sondern auch die Teilnahme an nicht genehmigten Protesten oder Konflikte mit Behörden. Die Innenbehörden begründen das mit wachsender Unruhe und Problemen auf dem Arbeitsmarkt. Gleichzeitig zeigen offizielle Zahlen ein anderes Bild. Während einzelne Stimmen steigende Kriminalität behaupten, belegen Daten aus dem eigenen Apparat eher das Gegenteil. Trotzdem treibt die Politik den Kurs weiter voran. Seit 2024 wurden Dutzende Gesetze in diese Richtung auf den Weg gebracht. Als Wendepunkt gilt ein Anschlag bei Moskau, der bis heute politisch nachwirkt. Was jetzt entsteht, ist ein System, das Migranten stärker unter Druck setzt und ihren Aufenthalt zunehmend an Bedingungen knüpft, die schnell zur Ausweisung führen können.

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[Ivo2]

Telegram-Sperre
Russland im Kommunikationsdilemma
Aus Russland wurden in den vergangenen Tagen verstärkt Ausfälle des Messengerdienstes Telegram gemeldet. Der Kreml scheint mit der Sperre des Dienstes früher zu beginnen als erwartet. Noch ist unklar, wie die Sperre die Truppen an der Ukraine-Front betrifft, für die Telegram das zentrale Kommunikationsmittel ist – genauso wie für sämtliche offizielle Stellen im Land. Russland droht jedenfalls ein Kommunikationsdilemma, denn der eigens entwickelte Nachfolger Max hat seine Tücken.

In den vergangenen Tagen häuften sich die Meldungen über Beschwerden über eine beinahe vollständige Blockierung des dort beliebten Messengerdienstes Telegram. Russische Websites, die über Onlinestörungen schreiben, hätten große Ausfälle seit Sonntag berichtet, meldete das russische Exilmedium Medusa.

Bereits im Februar hatte Russland angekündigt, Telegram wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsvorschriften zum Umgang mit Nutzerdaten einzuschränken. Mit „schrittweisen Beschränkungen“ gegen die Plattform hatte die staatliche Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor damals gedroht, es verdichteten sich die Spekulationen, dass der Dienst per April eingestellt werden könnte. Nun scheint der Kreml schon früher damit zu beginnen.

Telegram-Sperre: Russland im Kommunikationsdilemma

Aus Russland wurden in den vergangenen Tagen verstärkt Ausfälle des Messengerdienstes Telegram gemeldet. Der Kreml scheint mit der Sperre des Dienstes früher zu beginnen als erwartet. Noch ist unklar, wie die Sperre die Truppen an der Ukraine-Front betrifft, für die Telegram das zentrale...

orf.at

 

[Ivo2]

Wie sich diese Möchtegerndiktatoren und schneebrunzenden Flachwichser ähneln.
Russischer Blogger nach Putin-Kritik in Psychiatrie
Ein langjähriger Kreml-Propagandist ist Medienberichten zufolge nach einer überraschenden politischen Kehrtwende in eine psychiatrische Klinik eingeliefert worden. Der Blogger Ilja Remeslo sei in St. Petersburg in die Psychiatrie Nummer 3 eingewiesen worden, berichtete unter anderen das russische Internetportal Fontanka.

Zuvor hatte Remeslo, der bis dahin als Denunziant der russischen Opposition bekannt war, mit scharfer Kritik an Kreml-Chef Wladimir Putin für Aufsehen gesorgt.

Auf seinem Telegram-Kanal schrieb er, dass Putin als Präsident illegitim sei und vor ein Kriegsgericht gehöre. Putin habe das Land mit dem Ukraine-Krieg politisch und wirtschaftlich in die Sackgasse geführt, die Medienfreiheit erstickt und sei nun dabei, das Internet abzuschalten, klagte Remeslo.

Die Aussagen führten zu zahlreichen Spekulationen, war der 42-jährige Jurist in der Vergangenheit doch etwa als Zeuge der Anklage in den Prozessen gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny aufgetreten und hatte die Annexion der Krim öffentlich bejubelt.

Russischer Blogger nach Putin-Kritik in Psychiatrie

orf.at