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NATO

NATO will Verteidigungsfähigkeiten stark ausbauen
Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland will die NATO ihre militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung extrem ausbauen.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa ist vorgesehen, die bisher gültigen Zielvorgaben um etwa 30 Prozent zu erhöhen. Die dpa beruft sich auf NATO-Kreise. So sollen künftig etwa deutlich mehr weitreichende Marschflugkörper und Drohnen sowie Kapazitäten in Bereichen wie Luftverteidigung und Artillerie vorgehalten werden.

Um ein Erreichen der Vorgaben sicherzustellen, bekommen die Mitgliedstaaten nun neue nationale Planungsziele zugewiesen. Sie sollen morgen bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel formell angenommen werden.

Aktuelle Ziele unerreicht
Als besonders große Herausforderung gelten die neuen Ziele, weil die bisher geltenden bei weitem noch nicht erreicht sind. Ranghohe Militärs hatten zuletzt von einer Lücke von 30 Prozent gesprochen.

 
Größtes Projekt seit Jahrzehnten
NATO-Aufrüstungsprogramm beschlossen
Die NATO hat wegen der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den nächsten Jahren extrem auszubauen. Oberste Priorität haben weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.

US-Verteidigungsminister Peter Hegseth avisierte eine baldige Einigung auf eine deutliche Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben.

Die Entscheidung für das Programm wurde am Donnerstag bei einer Sitzung der Verteidigungsministerinnen und -minister der Bündnisstaaten in Brüssel getroffen, wie die dpa von Diplomaten erfuhr. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte das Programm bereits in der Früh als „historisch“ bezeichnet.

Vorgaben für jedes einzelne Land
Im Detail besteht das Aufrüstungsprogramm aus neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten. Mit ihnen bekommen die einzelnen Alliierten genau vorgegeben, was sie künftig zur gemeinsamen Abschreckung und Verteidigung beitragen müssen.

 
Übrigens hat Hegseth sich heute entschieden, ein NATO-Treffen zu schwänzen, das einberufen wurde, um die eskalierende russische Invasion in der Ukraine zu besprechen. Es ist das erste Mal, dass ein Verteidigungsminister nicht zu einem Treffen dieser Gruppe erscheint, die von den USA ins Leben gerufen wurde, um militärische Hilfe für die Ukraine zu koordinieren. Vielleicht war er zu beschäftigt damit, zu entscheiden, welchen amerikanischen Bürgerrechtler er als Nächstes aus der Geschichte streichen will.
– Dan Rather

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Rutte will 400-prozentigen Ausbau der NATO-Luftabwehr
NATO-Generalsekretär Mark Rutte will die Mitgliedsstaaten zu einer großen Aufstockung der Luftabwehr auffordern und hat damit den Kreml erzürnt. Das Verteidigungsbündnis benötige zur Aufrechterhaltung seiner militärischen Abschreckung und Verteidigung eine „Steigerung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent“, sagte Rutte laut Redemanuskript gestern vor der britischen Denkfabrik Chatham House.

„Wir sehen in der Ukraine, wie Russland Terror aus der Luft verbreitet, daher werden wir den Schutzschild für unseren Luftraum verstärken“, sagte Rutte. „Der Punkt ist: Wir benötigen einen Quantensprung in unserer gemeinsamen Verteidigung.“ Neben der Ausweitung der Luftabwehr seien „Tausende zusätzliche Panzerfahrzeuge und Kampfpanzer sowie Millionen zusätzlicher Artilleriegeschoße“ nötig.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete die NATO daraufhin als „Instrument der Aggression und Konfrontation“.

 
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