No-Fly-Zone in Libyen

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Vor kurzem stellte sich die Arabische Liga eine Flugverbotszone vor.

19:28 Uhr: Was sich die USA nicht zutrauen, will die arabische Liga schaffen: Generalsekretär Amr Moussa hat soeben laut Reuters angekündigt, dass man "nicht mit gefesselten Händen dastehen" werde, während "das Blut des libyschen Brudervolks vergossen" wird. Dazu will Moussa in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU) eine Flugverbotszone durchsetzen.

Die USA halten sich vorerst zurück:

USA zurückhaltend bei Plänen für libysche Flugverbotszone

Die US-Regierung hat sich am Mittwoch zurückhaltend zu Plänen für eine Flugverbotszone in Libyen geäußert. Das sei kein dringendes Anliegen, sagte Außenministerin Hillary Clinton in Washington. "Ich glaube, wir sind von dieser Entscheidung noch weit entfernt." Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, die Einrichtung einer solchen Zone beginne mit der Zerstörung der libyschen Luftverteidigung. Danach könnten Flugzeuge aufsteigen, ohne Gefahr zu laufen, abgeschossen zu werden. "Nennen wir es wie es ist", sagte Gates. Die Einrichtung einer Flugverbotszone sei ein Angriff auf Libyen.

Inzwischen rudert die arabische Liga wieder etwas zurück:

Zurückhaltung vonseiten der Arabischer Liga

Der Friedensplan für Libyen wird nach Angaben der Arabischen Liga derzeit beraten. Über den Plan sei aber noch keine Einigung erzielt worden, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Zuvor hatte der Fernsehsender Al-Jazeera berichtet, der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi und sein Verbündeter, der venezolanische Präsident Hugo Chavez, hätten sich bereits auf den Plan für ein Ende der Gewalt in dem nordafrikanischen Land verständigt.

Mussa sagte, die Liga sei über den Plan informiert worden und am Mittwoch habe man mit mehreren Ländern darüber beraten. Ob und wann es eine Frist für die Beratungen gebe, sagte er nicht. Al-Jazeera zufolge soll eine Delegation aus Lateinamerika, Europa und dem Nahen Osten versuchen, eine Annäherung zwischen Gaddafi und den libyschen Aufständischen auf dem Verhandlungswege herbeizuführen.

Nato "Allzeit bereit"

11.00 Uhr: Die NATO will "für jeden Eventualfall" in Libyen gerüstet sein. Dies sagte eine Sprecherin des Bündnisses am Donnerstag in Brüssel auf die Frage, ob die NATO eine Flugverbotszone in Libyen vorbereite. Alle 28 NATO-Regierungen hätten bei einem Treffen des NATO-Rates am Mittwoch unter Vorsitz von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen "große Sorge über die anhaltende Gewalt und die ernste humanitäre Lage in Libyen gezeigt".

"Der Generalsekretär setzt seine Konsultationen mit allen internationalen Partnern fort, um in jedem Eventualfall Unterstützung geben zu können, falls die NATO darum gebeten wird", sagte die Bündnissprecherin Carmen Romero. Rasmussen hatte in den vergangenen Tagen mehrfach erklärt, die Allianz plane kein militärisches Eingreifen in Libyen. Es gebe dafür weder das nötige Mandat des UN-Sicherheitsrates noch eine Anforderung.