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Nordsyrien/Türkei: Sicherheitszone - Safe Zone - Güvenlik Bölge
- Ersteller Katana
- Erstellt am
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Gelöschtes Mitglied 30004
Guest
Das hat Nichts mit "keine Eier" zu tun. So aufgeblasene und selbstverliebte Gockel wie Erdogan gibts auch bei uns genug. Nur lässt die politische Ordnung in der EU solche Vorgehensweisen wie im nahen Osten nicht zu.
Für politische Entscheidungen, welche alle Mitgliedsländer betreffen, herrscht das Einstimmigkeitsprinzip. Das ist einerseits gut so, da damit auch kleine Länder wie z.B. die Slowakei oder Slowenien das selbe Stimmgewicht wie Deutschland oder Frankreich haben, andererseits ist das schlecht, das genau solche Länder, oder Länder, die aus bestimmten Gründen gar nicht betroffen sind, wichtige Entscheidungen mit ihrer Stimme blockieren können. Demokratie eben.
Genau so ist es z.B. beim Thema Schutz der EU-Außengrenzen oder bei der Bildung einer "Europa-Armee". Pläne dazu gibt es schon seit den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts (Pleven-Plan). Dass es die bis heute nicht gibt, liegt daran, dass man sich schon damals über die Aufteilung der Kosten nicht einigen konnte. Heute hat das im Wesentlichen den selben Grund. Damals traf man allerdings die - aus meiner Sicht bessere - Entscheidung, die sog. "Westeuropäische Union" zu gründen und die Sicherheitspolitik mittels einer Reihe bilateraler und multilateraler Verträge zu regeln. Diese Linie hat man bis heute beibehalten. Dazu gehört auch der Vertrag mit Erdogan.
Je nach eigener Position kann man darüber streiten, ob der Vertrag gut war bzw. ist. Grundsätzlich hat er zu einer gewissen Beruhigung der Migrationsbewegungen geführt. Das kann sich aber jederzeit und schnell ändern, wenn Erdogan (oder Putin) weitere Kriegsgelüste ausleben. Zudem hat man sich damit erpressbar gemacht. Das ist der Preis dafür, wenn man mit Despoten einen "Deal" macht.
Politisch tendieren die Meinungen zur Zeit weg vom Einstimmigkeitsprinzip hin zum Mehrheitsprinzip für wichtige Entscheidungen. Das macht die EU deutlich Entscheidungsfähiger und schneller. Allerdings besteht dauerhaft die Gefahr, dass kleinere Länder einfach überstimmt werden. Eine schwierige Entscheidung.
Ironie am Rande: Ob es zu einer Änderung hin zum "Mehrheitsprinzip" bei entscheidungen in der EU kommt, müssen die Mitgliedsländer selbst beschließen. Einstimmig.
Weitere Literatur:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:C2007/306/01
https://dejure.org/gesetze/EU/42.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Sicherheits-_und_Verteidigungspolitik
https://www.zeit.de/1951/38/dem-plevenplan-sind-die-giftzaehne-gezogen
G
Gelöschtes Mitglied 30004
Guest
Meinst Du mit "euer" die EU?
Deiner Aussage nach lebst Du nicht "bei uns" sondern bei "den Anderen". Wer sind denn die Anderen, die solche Probleme wie "wir" nicht haben?
Wenn die EU so ein problembehaftetes Land wäre, stellt sich die Frage, warum so viele ihr Leben riskieren, nur um nach Europa zu kommen. Und mit Europa meinen die Migranten nicht Albanien, Serbien oder meinetwegen auch die Ukraine, sondern die EU.
Und ehrlich gesagt sind mit Papiertiger ums verrecken lieber als S400 Raketen, Container voller Tränengasgranaten und größenwahnsinnige Despoten.
Btw: Klima retten hat nicht direkt was mit dem Thema zu tun.
Cicero
Gesperrt
Dr. Hans
Es ist Fakt, dass ihr nur redet ohne nichts zu sagen.
So war es auch vor 20 30 jahren.
Ihr habt geredet und der Ami gehandelt.
Bitte redet nicht!!!!
Ihr redet wieder zum Thema Syrien.... reset nicht.
Ihr beleidigt Trump, statt in den Spiegel zu schauen.
Mir ist die EU scheissegal, ich bin hier geboren und arbeite hier.
Denkst du ohne EU Pedophile wäre kein europäischer Staat möglich?
- - - Aktualisiert - - -
Übrigens ist die EU kein Land, und wenn ich höre, dass man eine EU Polizei will, dann denke ich an Nazis, Terror, Robespierre usw.
Während sunnitische Terroristen von euch die Eier geküsst bekommen.
Aber wehe ich fahre 5kmh zu schnell....
Schade dass ich keinem Klan angehöre, sonst würden die mir auch die Eier küssen.
Es ist Fakt, dass ihr nur redet ohne nichts zu sagen.
So war es auch vor 20 30 jahren.
Ihr habt geredet und der Ami gehandelt.
Bitte redet nicht!!!!
Ihr redet wieder zum Thema Syrien.... reset nicht.
Ihr beleidigt Trump, statt in den Spiegel zu schauen.
Mir ist die EU scheissegal, ich bin hier geboren und arbeite hier.
Denkst du ohne EU Pedophile wäre kein europäischer Staat möglich?
- - - Aktualisiert - - -
Übrigens ist die EU kein Land, und wenn ich höre, dass man eine EU Polizei will, dann denke ich an Nazis, Terror, Robespierre usw.
Während sunnitische Terroristen von euch die Eier geküsst bekommen.
Aber wehe ich fahre 5kmh zu schnell....
Schade dass ich keinem Klan angehöre, sonst würden die mir auch die Eier küssen.
G
Gelöschtes Mitglied 30004
Guest
Wen meinst Du denn dauernd mit "ihr"?
Kennst Du ALLE, weil Du sie pauschal mit "ihr" ansprichst?
Wenn Du mit "vor 20-30 Jahren den Krieg in Jugoslawien meinst, dann will ich schon festhalten, dass zuerst Jugoslawien gehandelt hat. Und erkläre mir auch, warum das Handeln der USA besser war als Reden mit Europa. Ich denke da besonders an die Operation "Allied Force" 1999. Willst Du solches Handeln? Oder wäre reden nicht doch sinnvoller - und wenn es noch so mühsam ist.
Und dann sehe ich da noch einen Widerspruch: Du schreibst, Du bist hier geboren und arbeitest hier. Gleichzeitig ist dir die EU "Scheissegal" und phantasierst von einem längst untergegangenen Illyrien. Dafür dass Du hier geboren wurdest, kannst Du nichts. Aber alles Andere machst Du freiwillig. Wenn Du nicht entsprechend strafrechtlich verurteilt bist, dann ist die EU kein Gefängnis. Du kannst ziehen wohin Du willst. Du kannst auch eine andere Staatsbürgerschaft annehmen. Mit entsprechender Qualifikation (und Geld) bist Du überall auf der Welt willkommen.
Vor allem aber hätte ich gern, wenn Du die Aussage: "ohne EU Pedophile wäre kein europäischer Staat möglich" etwas präzisieren könntest.
Cicero
Gesperrt
Es ist ja auch nicht schlimm dass EU keine Soldaten schicken will, aber dann sollte man wenigstens die dumme Fresse halten und nicht andere belehren, die dort ihre Jungs schicken.
Niemand hat euch befugt andere zu belehren, und wenn ihr es doch tut, dann macht es mal besser.
Wir haben mehr IS hier als Irak und Syrien zusammen.
Aber reden,reden,reden,reden
Bla bla bla bla bla bla
Niemand hat euch befugt andere zu belehren, und wenn ihr es doch tut, dann macht es mal besser.
Wir haben mehr IS hier als Irak und Syrien zusammen.
Aber reden,reden,reden,reden
Bla bla bla bla bla bla
G
Gelöschtes Mitglied 30004
Guest
Wer belehrt denn wen?
Was soll die EU in Syrien denn besser machen? Was soll sie überhaupt dort machen? Die EU hat im Gegensatz zu den USA und Putin kein geostrategisches Interesse. Ja nicht einmal China interessiert sich für die Schlächter auf ihren Pick-ups.
Erdogan, Assad, Trump und Putin sollen sich die Schädel einschlagen. Es ist NICHT Europas Problem, und wenn das noch so viele Behaupten. Für IS-Kämpfer, die hier bei uns auftauchen und denen man Verbrechen nachweisen kann, haben wir die entsprechende Gesetzgebung und Justiz. Das ist anderswo keine Selbstverständlichkeit.
TuAF
Turkesteron
was absurd ist? wenn ypg/pkk und europa den türken vorwerfen wir hätten die freilassung der halsabschneidenden gefangenen is in nordsyrien begünstigt,aber selbst dafür verantwortlich ist.
[h=1]Rakka: Der "schmutzige Deal" mit dem IS[/h]
Rakka. Foto: Mahmoud Bali / gemeinfrei
Verhandlungen über den freien Abzug von 4.000 IS-Mitgliedern aus Rakka und weitere mutmaßliche Deals der SDF und den USA mit den Dschihadisten zeigen Interessen, die dem "Kampf gegen den IS" übergeordnet sind
https://www.heise.de/tp/features/Rakka-Der-schmutzige-Deal-mit-dem-IS-3890115.html
G
Gelöschtes Mitglied 30004
Guest
NIEMAND weiß mehr, worum es in diesem Krieg wirklich geht. Jeder konstruiert sich seine eigene "Wahrheit". Letztendlich schlachtet man sich gegenseitig ab, um die Vorherrschaft über entvölkerten Bauschutt zu übernehmen. Darüber hinaus hat dort JEDER schon derartig viel Blut an seinen Händen kleben, dass es kein Zurück mehr gibt. Zurück würde jedenfalls bedeuten, direkt in Den Haag dem internationalen Strafgerichtshof vorgeführt zu werden.