Putin: "Jeder hat das Recht, seine Meinung kundzutun"

[Mastakilla]

Putin: "Jeder hat das Recht, seine Meinung kundzutun"

11. Dezember 2011 11:14

Premier reagiert auf Massenproteste zurückhaltend - Wahlleiter Tschurow in der Kritik

Moskau - Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat zurückhaltend auf die Massenproteste gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl reagiert. Jeder habe das Recht, seine Meinung kundzutun, solange er sich friedlich verhalte und die Gesetze beachte, teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Sonntag mit.

Das Zentrale Wahlkomitee lehnte es unterdessen ab, über eine Abwahl des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow zu diskutieren. Lediglich zwei Komiteemitglieder der Kommunisten hätten dafür gestimmt, meldete die Agentur Interfax. Die Demonstranten machen den kremlnahen Tschurow für massive Wahlfälschungen bei der Abstimmung am 4. Dezember verantwortlich und fordern seinen Rücktritt.
"Wir respektieren die Ansichten der Demonstranten, wir hören, was gesagt wird und wir werden ihnen weiterhin zuhören", hieß es in Peskows Mitteilung. Am Vortag waren landesweit Zehntausende für freie Wahlen auf die Straßen gegangen. Allein in Moskau demonstrierten nach Angaben der Veranstalter bis zu 100.000 Menschen friedlich, die Polizei sprach von 25.000 Teilnehmern.
Vor allem gegen den 58 Jahre alten Wladimir Tschurow richten sich die russischen Straßenproteste. Der vom Kreml 2007 eingesetzte Chef der russischen Wahlkommission steht bei der Opposition als oberster Wahlfälscher des Landes in der Kritik.

Medwedew bezeichnet Wahlleiter als "Zauberer"

Kremlchef Dmitri Medwedew bezeichnete ihn hingegen angesichts des Sieges der Regierungspartei Geeintes Russland bei der Parlamentswahl als "Zauberer". Tschurow gehört wie Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin zum sogenannten St. Petersburger Clan der russischen Politik.
Die Entlassung Tschurows ist eine zentrale Forderung bei den Straßenprotesten. Allerdings lehnt die Wahlkommission dies ab. Viele Russen tragen das Foto von Putins treuem Gefolgsmann auf Plakaten. Sie werfen ihm vor, Fälschungsvorwürfen bei der Wahl nicht nachzugehen. Doch Kritik prallt an dem Hobbyfotografen mit einer Leidenschaft für Panzeraufnahmen ab.
Ob im Streit mit westlichen Wahlbeobachtern oder bei Kritik von Menschenrechtlern an den "Pseudowahlen", Tschurow ist stets auf Kreml-Linie. "Das russische Wahlsystem ist das Beste der ganzen Welt", behauptet der Herr über die Wahlergebnisse. Dabei hat er sein Amt auch schon selbst zur Wahlwerbung genutzt. "Putin hat immer Recht", sagte er einmal. Gegner halten Tschurow vor, "leicht manipulierbar" zu sein.
"Ich und kein Wahlexperte - das kann doch nicht wahr sein!", tönte der Mann mit dem grauen Bart und der Brille nach seiner Ernennung. Immer wieder gab es Zweifel an der Eignung des früheren Duma-Abgeordneten, der zu Sowjetzeiten in Leningrad (St. Petersburg) Physik und Journalistik studierte.

Medwedew lehnt Neuwahl-Forderungen ab

Auf kritische Fragen von Journalisten antwortet der meist mit dicken Akten bewaffnete Tschurow am liebsten schon, bevor diese zu Ende formuliert sind. Sobald er in Rente gehe, kündigte der Familienvater an, wolle er wieder schreiben - ein russisches Wahlmärchen für Kinder.
Kremlchef Dmitri Medwedew hat Forderungen nach Neuwahlen abgelehnt. "Ich stimme keinem der Sprüche oder Aufrufe zu, die auf den Kundgebungen gemacht wurden", teilte der Präsident am Sonntag auf seiner offiziellen Facebook-Seite mit. Er habe aber befohlen, alle Berichte aus den Wahlbüros "auf Einhaltung der Wahlgesetze" zu überprüfen.(APA)

 

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Ein paar Kommentare von den Standard.at Lesern:

Prinzipiell
ist es natürlich gut, wenn auch ausländische Wahlbeobachter da sind und überprüfen, ob die Wahl fair abläuft.
Problematisch ist, wenn die Beobachter nicht für das Beobachten sleber, sondern nur für Verstöße auf Prämienbasis bezahlt werden (so wie hier bei USAID/Golos). Das kann datzu führen, dass Verstöße unterstellt, inszeniert werden, da man sonst naturgemäß meist ohne Bezahlung umsonst arbeitet.

Die ersten Beweise sind da
wie USAID/Golos etc. es geschafft haben, "Einiges Russland" so viele Wahlbetrügereien zu unterstellen.
Folgende Inszenierung (ein Kameramann, ein Wähler)

http://www.youtube.com/watch?v=7... embedded#!

Beachte das Datum!

Ist doch klar
Golos weiß schon am 29.11. was am 4.12 passiert. ))

Die amerikanische Posterbrigade wird Ihnen das noch näher und wortreich erklären )

Ich habe mir gerade die Mühe gemacht...
die Meinungsumfragen des letzten Jahres zu durchforsten, siehe da: bei keiner einzigen hat Einiges Russland so ein schlechtes Ergebnis wie im Endeffekt bei der Wahl.
Meistens eher 5-10 Prozent über dem Ergebnis, die exit polls waren übrigens auch ziemlich genau auf Höhe des Endergebnisses, wenn man die übliche Schwankungsbreite berücksichtigt.
Unregelmäßigkeiten gab es wohl. Massiver Wahlbetrug? Kann ich mir so ehrlich gesagt einfach nicht vorstellen, da wäre dann einiges schief gelaufen bei dem Ergebnis.

Russische Parlamentswahlen 2011

Dazu habe ich leider keine Zahlen
aber ich weiß, dass in den USA seit Beginn der Occupy-Bewegung mehr Demonstranten festgenommen wurden, als im Iran während der grünen Revolution (>4000).

Extra für Sie hab ich aber ein Schmankerl österreichischer Polizeiarbeit zum Adventsonntag ausgegraben, das mit seiner Ruhe und Besinnlichkeit zum Nachdenken anregt:

Linzer Polizisten im Blutrausch - YouTube

Da lacht das Demokratenherz, gell?

APA
Mann kann leider nicht von freier Berichterstattung sprechen, wenn in allen österreichischen Zeitungen nur ein Artikel der APA zu einem Thema verfügbar ist. Zweifelhafter Journalismus!

Nicht nur hat jeder das Recht seine Meinung zu sagen, sondern sie wird auch noch gehört, im In- wie im Ausaland.

Vor einer Woche gab es in Brüssel (ganz Belgien hat weniger Einwohner als Moskau alleine) eine Demo von ca. 80000 Leuten, die sich gegen den extremistischen Kürzungskurs der Regierung protestierten.

Es war nicht nur dem Standard kein Artikel wert, sondern auch fast allen deutschsprachigen Medien nicht. In Belgien wurde diese Demo von den Offiziellen schlicht ignoriert.

Niemand titelt "Belgiens Erwachen" (so wie der Spiegel zu Russland einen Artikel "Russlands Erwachen titelt")
Von "Revolutionärer Stimmung" will erst Recht keiner Reden, die wiederum der Spiegel, aber in Russland sieht und so eine Bilderserie übertitelt..

http://rt.com/news/elec... pport-393/

Russian news website Life News has published emails it claims show correspondence between the US State Dept. and the Russian election watchdog Golos discussing payments for work done to discredit the results of Russia’s parliamentary vote.

So etwas bekommt man in der gleichgeschalteten westlichen "freien" Presse nicht zu lesen...

 

[Mastakilla]

Zehntausende protestieren gegen Wahlergebnis

10. Dezember 2011 16:43

Größte Anti-Kreml-Kundgebung seit den 1990er Jahren - Landesweite Aktionen wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs

Größte Anti-Kreml-Kundgebung seit den 1990er Jahren - Landesweite Aktionen wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs

Moskau - Bei der größten Demonstration in Moskau seit mehr als einem Jahrzehnt haben am Samstag bis zu 50.000 Menschen gegen die umstrittene russische Parlamentswahl vor einer Woche protestiert. Bis zum Mittag hätten sich 40.000 Menschen auf dem Bolotnaja-Platz nahe des Kremls im Zentrum der russischen Hauptstadt versammelt, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die Veranstalter.


Weitere 10.000 Menschen strömten zudem trotz Schnees in Richtung des Platzes, zitierte Interfax einen führenden Vertreter der Oppositionsbewegung Solidarnost. Die Polizei gab die Zahl der Demonstranten laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit 25.000 an. Ein massives Aufgebot von 50.000 Polizisten und Sicherheitskräften war im Einsatz. Hubschrauber kreisten in niedriger Höhe über dem Stadtzentrum. Die Behörden, die in den vergangenen Jahren auch gegen kleinere Kundgebungen der Opposition stets hart vorgingen, hatten eine Demonstration von bis zu 30.000 Menschen erlaubt.


Viele Teilnehmer hatten weiße Schleifen an ihre Kleidung geheftet und trugen weiße Blumen. Auf Schildern forderten sie den Rücktritt von Regierungschef Putin und die Freilassung politischer Gefangener wie des Ex-Ölmanagers Michail Chodorkowski. Neben roten Fahnen der Kommunisten und schwarz-gold-weißen imperialen Flaggen waren vor allem orangene Fahnen der regierungskritischen Bewegung Solidarnost zu sehen. "Russland ohne Putin" und "Schande", riefen Redner der Menge zu. Auch Ultranationalisten beteiligten sich an den Protesten.


Die Opposition wirft dem Kreml Wahlfälschungen zugunsten der Regierungspartei Einiges Russland vor, die erneut die absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen haben soll. Bei Protesten seit der Wahl am 4. Dezember wurden bereits etwa 1.600 Menschen festgenommen. Die Opposition forderte Neuwahlen auch in Moskau, wo es bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag eklatante Wahlfälschungen gegeben haben soll. Außerdem verlangten Redner wie der bekannte Krimiautor Boris Akunin, dass der Bürgermeister künftig direkt gewählt und nicht mehr vom Präsidenten ernannt werden solle.



Festnahmen bei Protesten

Bei den Protesten hat die Polizei in mehreren Städten Dutzende Menschen festgenommen. In St. Petersburg lösten Einheiten der Sonderpolizei OMON am Samstag eine nicht genehmigte Versammlung auf und schleppten gut ein Dutzend Oppositionelle brutal in bereitstehende Busse. Bei einer genehmigten Kundgebung von etwa 5.000 Regierungsgegnern blieb es hingegen ruhig, wie die Agentur Interfax meldete. Die Demonstranten werfen der Führung Fälschungen bei der Parlamentswahl vor.
Auch aus Perm am Ural und Chabarowsk im Fernen Osten wurden dutzende Festnahmen gemeldet. In Moskau verlief die Großdemonstration von Zehntausenden Gegnern von Regierungschef Wladimir Putin zunächst ohne Zwischenfälle. Bis zu 100. 000 Regierungsgegner protestierten dort nach Angaben der Organisatoren in Moskau gegen Fälschungen bei der russischen Parlamentswahl. Die Polizei sprach von etwa 25 000 Demonstranten.


Oppositionelle in Arrest

Führende Oppositionelle wie der Blogger Alexej Nawalny und der Politiker Ilja Jaschin fehlten bei den Kundgebungen. Sie waren wegen angeblichen Widerstands gegen die Polizei bei einer nicht genehmigten Demonstration zu 15 Tagen Arrest verurteilt worden.
Im fernen Osten Russlands und in Sibirien hatten die Proteste am Samstag ihren Anfang genommen. In der Stadt Wladiwostok versammelten sich hunderte Oppositionelle auf dem Hafengelände. In Krasnojarsk gingen nach Angaben von Aktivisten etwa 3.500 Menschen auf die Straße. Dutzende Festnahmen gab es der RIA Nowosti zufolge bei einer Kundgebung in Chabarowsk.
Die linkskonservative Partei Gerechtes Russland nominierte unterdessen ihren Fraktionschef Sergej Mironow als Kandidaten für die Präsidentenwahl am 4. März 2012. Dann will sich Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, wieder in den Kreml wählen lassen.
Landesweit beteiligten sich Tausende an Kundgebungen gegen Wahlfälschungen. In der Pazifik-Stadt Wladiwostok demonstrierten etwa 1.000 Menschen, im sibirischen Tomsk waren es nach Medienangaben ungefähr 1.500. Insgesamt wurden einige Dutzend Regierungsgegner festgenommen. Darunter waren etwa 30 junge Leute, die sich an einem Flash Mob in Chabarowsk im Fernen Osten beteiligt hatten.



Putins Partei reagiert zurückhaltend

Die Regierungspartei Geeintes Russland von Ministerpräsident Wladimir Putin hat zurückhaltend auf die Proteste Zehntausender nach der Parlamentswahl reagiert. "Wir alle haben diese Demonstration zur Kenntnis genommen", teilte Geeintes Russland am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax mit. Partei-Vizechef Alexander Chinschtein kritisierte zugleich, es sei eine Provokation, dass die Opposition das Wahlergebnis nicht anerkenne und die Menschen auf die Straßen rufe.

"Die Darstellung dieser Forderungen ist äußerst wichtig und wird sowohl von den Medien als auch von der Gesellschaft und vom Staat gehört werden", hieß es in der Partei-Mitteilung. An der Großkundgebung in der russischen Hauptstadt beteiligten sich nach Angaben kremlkritischer Medien bis zu 100.000 Menschen. Auch in anderen Städten demonstrierten landesweit Zehntausende. Sie werfen der Regierung massive Fälschungen bei der Abstimmung am 4. Dezember vor und fordern Neuwahlen. (APA)

 

[Mastakilla]

Auch hier wieder Kommentare:

Bravo
an die Demonstranten,
Bravo, an Putin/ die Regierung / die Polizei

dass alles so friedlich verlaufen ist.

Das ist ein guter Weg für Russland... Man wird sich unter diesen Umständen wohl auch an einen Tisch setzen können, und die Streitpunkte klären bzw. korrigieren.
Frage an alle hier im Forum:
Wird es Neuwahlen geben?

nebenbei, für unsere hauptberuflich besorgten nicht ganz so
wichtig, hat die us-polizei die amerikanische (und richtige, ohne neonazi-charme) bürgerrechtsbewegung "occupy wall street" mit terroristen gleichgestellt ...

somit können erstmals auch nicht-muslimische us-staatsbürger in diversen folterkellern verschwinden ...

durch beamtendekret, wie in (selbst-)ernannten demokratien ja üblich ...

mfg

‘US uses double standards in election criticisms’http://rt.com/news/us-d... ction-521/

die russische neoliberale revolution scheint abgesagt.
schlecht für die finanzwirtschaft. schlecht für die medien.
müssen wir uns morgen wieder dem iran zuwenden oder eben dem land, das die us presseagenturen dem rest der welt vorschreiben.
business as usual bis zur nächsten künstlich aufgeblasenen medienschlacht.
das ganze nennt man "informationszeitalter" wo es doch ganz eindeutig ein "desinformationszeitalter" ist.

aber hierzulande Sonnenschein non stopschauen sie nur auf russische Internetportale, es wird frei und unvoreingenommen über die Proteste berichtet (RIA; RT...), was läuft aber hierzulande Volksabstimmungen über die EU/Euro werden "wegen den Märkten" verhindert, Rumpoy, Barroso und Co. wurden nie frei gewählt, sie hätten in freien Wahlen keine Chance..., Merkosy regiert durch wie ein französischer Kaiser, die Stimmung im Volke ist schon lange gekippt, die EU dreht Euro Werbefilme und verleiht Schäuble den Karlspreis..., für was? Haben sie in letzter Zeit mal etwas über Proteste in Griechenland oder Spanien gelesen, ist dort jetzt wieder alles schön? Wird man hier bald auch so frei protestieren dürfen, wenn die EU endet???

Woher wollen sie wissen dass nicht die Mehrheit für ER gestimmt hat??? paar Fotos sind keine Beweise. Noch vor der Wahl hatte Putin die meisten Wähler hinter sich. Ber der Rochade haben sich natürlich viele beschworen aber trotzdem sind die meisten für Ihn, sonst wären es Hunderttausende Demonstranten und nicht Paar Tausend...

Im Lande des Friedensnobelpreis-Präsidenten...... hätten die Ordnungskräfte bei Demonstrationen dieser Größenordnung längst das Feuer eröffnet.

Selbst in Putins Russland darf man im Dezember demonstrierenIn Österreich untersagen die Behörden Demonstrationen, weil um das Weihnachtsgeschäft gefürchtet wird. Der Konsum ist halt der größte Götze in der real-existierenden Demokratie.

...Russischer Frühling? - Hoffentlich muss da die NATO nicht wieder "Zivilisten schützen"...

Moskau hat 11.551.930 Einwohner11.551.930 Einw.

wenn es stimmt, dass die dpa 100 000,
die Veranstalter von 50 000 und die Polizei von 25 000 Teilnehmern spricht -
dann sind das nicht einmal 1% der Bevölkerung, für den Fall, dass die höchste Schätzung (dpa) stimmt....

Und das ist mir zu mager, viel zu mager - da sollten mindestens 10% also -1 Million- auf der Straße stehen, dann hat es auch Gewicht!

Unsere Gedanken sollen bei Demonstranten sein, die sich trotz aller Widrigkeiten der Putin Junta das Fehlen von demokratische Prinzipien in Russland anklagen.
man betrachte nur dieses Beispiel
imgur: the simple image sharer

total langweiligkein Wasserwerfer, kein Blut, keine berittene Polizei, kein Tränengas, kein Pfefferspray, keine Gummigeschosse, keine Schallkanonen und keine zerstörte Innenstadt...
kann der Standard nicht wie FOX News einfach ein paar Bilder von Athener Demos nehmen um das Thema etwas spannender zu machen???

Angesichts der medialen Berichterstattungbzw. Nicht-Berichterstattung über die diversen Protestbewegungen lernt man in diesen Tagen sehr viel darüber, wie unsere Wirklichkeit von Medien "gemacht" wird.
Da kann einem manchmal schon das Gruseln kommen...

Die vom Westen finazierten NGOssollte Putin alle verbieten. In den USA ist ausländische Einmischung in die Wahl verboten.

Und diese vom Westen unterstützte Aufruhr zeigt doch nur, dass das Abzogkapital im Westen die Felle davonschwimmensieht auf lange Zeit, wenn Putin wieder President wird, LOL

Die vom Westen finazierten NGOssollten gleich einmal in FGOs umbenannt werden.

Non-Governmental Organization -> Foreign-Governmental Organization.

Oder doch gleich USGO? Golos als USGO zu bezeichnen wäre doch ziemlich zutreffend, oder?

Bemerkenswerthttp://www.spiegel.de/politik/a... 87,00.html

dpa berichtet von 100 000 Teilnehmern, die Veranstalter von 50 000, die Polizei von 25 000.

Normalerweise geben die Veranstalter die Zahl immer höher an, als tatsächlich da waren, die Polizei meist niedriger. Bei uns wird dann immer die Zahl der Polizei übernommen.

Hier gibt aber die dpa die Zahl als doppelt so hoch an, wie die Veranstalter.

Das ist durchaus bemerkenswert.

schade.
wie gern hätte man hunderttausend demonstranten in einem orangen solidarnost fahnenmeer gezeigt...
leider war dem nicht so
wie gerne hätte man gezeigt, wie die polizei massenverhaftungen durchführt und auf demonstranten einprügelt.
aber leider fand die demo in moskau statt und nicht in oakland
wie gerne hätte man gehabt, die startseite dieser plattform mit einem bericht über die neue, liberale, russische revolution zu dominieren.
leider sehnt sich der russische normalbürger nicht so sehr nach einer revolution wie der leser westlicher medien. kein wunder: der russe weiss, was revolution bedeutet und er könnte sie nicht vor dem fernseher verfolgen wie die demokratischen aktivisten in den foren hier

Die welche in der westlichen Welt gegen das System demonstrieren sind Träumer und Kriminelle und in den nicht westlichen Staaten sind es Demokraten. Soviel zur freien Presse.

Und wer hat das alles organisiert und finanziert?In dem Theaterstück war bisher alles von langer Hand vorbereitet. Eine Liste derer die den Judaslohn angenommen haben gibts hier:

http://www.ned.org/where-we-... sia/russia

Zu guter letzt ein Schmankerl

 

[Yunan]

Fox News hat von schweren Ausschreitungen berichtet, die in Russlands Hauptstadt Moskau gegen Wladimir Putin auf die Straße gegangen sein sollten. Dabei blendete Fox ein Video ein, auf dem Tränengas-Schwaden und brennende Barrikaden zu sehen waren.

Zu dumm nur, dass dieses Video aus Griechenland war.

URGENT - FOX News Caught Using Fake Video Of Riots HA, HA! - YouTube

 

[Mastakilla]

Tja Yunan, die Freiheit in der westlichen Hemispähre kennt keine Grenzen, auch nicht die Freiheit der Manipulation

 

[Lorne Malvo]

Tja Yunan, die Freiheit in der westlichen Hemispähre kennt keine Grenzen, auch nicht die Freiheit der Manipulation

Im Westen mag man FoxNews aber auch nicht.

Zum Glück gehst du selbst nicht manipulativ voran.

 

[Mastakilla]

Im Westen mag man FoxNews aber auch nicht.



Zum Glück gehst du selbst nicht manipulativ voran.

Und wenn diese Newsanstalt so unbeliebt ist, wie finanziert sie sich dann bitte? Durch Staatsgelder? Das würde ja dann bedeuten, dass die US Regierung diese Propagandaanstalt auch noch finanziert.

 

[BenKafka]

Ich kann die Wut der Leute verstehen,
niemand lässt sich gerne verarschen.

In der islamischen Welt hat die Bevölkerung protestiert
weil sie diese Allmacht der Diktaturen satt hatten von
Ben Ali über Mubarak bis zu Ghadaffi.

Demokratie bedeutet Transparenz und faire Wahlen
und kein Regieren bis zum Tod. Das ist eben der Unterschied zu einer
absoluten Monarchie.

Putin hat den Bogen überspannt und ich habe mich immer gewundert
warum sich in Russland dieses Theater jeder gefallen läßt.

 

[Mastakilla]

Ich kann die Wut der Leute verstehen,
niemand lässt sich gerne verarschen.

In der islamischen Welt hat die Bevölkerung protestiert
weil sie diese Allmacht der Diktaturen satt hatten von
Ben Ali über Mubarak bis zu Ghadaffi.

Demokratie bedeutet Transparenz und faire Wahlen
und kein Regieren bis zum Tod. Das ist eben der Unterschied zu einer
absoluten Monarchie.

Putin hat den Bogen überspannt und ich habe mich immer gewundert
warum sich in Russland dieses Theater jeder gefallen läßt.

Und was ist mit 50% der Wahlbeteiligten, die Putin haben wollen?