Sousuke-Sagara
Politisch unkorrekt!
¡Atornille los EE. UU! ¡Vive socialismo!
8)
Yugo4ever schrieb:So gehört es sich :!:
Der Sozialismus ist wieder auf dem Vormarsch
Heishiro_Mitsurugic schrieb:Yugo4ever schrieb:So gehört es sich :!:
Der Sozialismus ist wieder auf dem Vormarsch
Und als Flagge nehmen wir das hier! 8)
Evo Morales trifft Fidel Castro
Noch vor Amtsantritt unternimmt Boliviens designierter Präsident eine Reihe von Freundschaftsbesuchen
Evo Morales war oft in Havanna. Bei der Internationalen Konferenz gegen das US-Freihandelsprojekt ALCA, die seit mehreren Jahren regelmäßig in der kubanischen Hauptstadt stattfindet, gehörte er zu den Stammgästen. Als sich der 46jährige Politiker beim Fußballspiel im April eine Meniskusverletzung zuzog, flog er zur medizinischen Betreuung nach Kuba. Am Freitag nun reiste er erneut in den sozialistischen Inselstaat, als frisch gewählter, zukünftiger Präsident Boliviens.
Eingeladen hatte ihn der kubanische Staats- und Regierungschef Fidel Castro. Einer Erklärung der kubanischen Regierung zufolge dient die 24stündigen Visite dazu, die »Freundschaft und Zusammenarbeit« zwischen beiden Seiten zu vertiefen. Ohnehin unterhalte Kuba seit geraumer Zeit »exzellente Beziehungen« zu Morales’ Bewegung zum Sozialismus. Denn sowohl das sozialistische Kuba als auch die kommende bolivianische Regierung engagierten sich »für die Etablierung einer wahrhaften lateinamerikanischen Integration auf der Basis von Solidarität und Humanismus«, wie es in der Erklärung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Prensa Latina verbreitet wurde, heißt.
Mit Morales reist eine 60köpfige Delegation, die sich aus gewählten Parlamentariern, Senatoren, Vertretern sozialer Organisationen und Journalisten zusammensetzt. Evo Morales’ Sprecher, Alex Contreras, legte Wert auf die Feststellung, daß die Reise den Staatshaushalt nicht belastet. Die Delegation werde von Cochabamba aus in einem Flugzeug der kubanischen Fluglinie Cubana de Aviación nach Havanna reisen, erklärte er vor Abflug. Auch die Kosten für weitere geplante Freundschaftsbesuche nach Europa, Südafrika, China und Brasilien würden von den Gastgebern übernommen.
Der Hinweis sollte den politischen Gegnern den Wind aus den Segeln nehmen, die schon jetzt vor einer Verwendung staatlicher Gelder für die »Kubanisierung« Boliviens warnen. Tatsächlich gab es für den Besuch in Havanna keine feste Agenda. Dafür hat er eine hohe symbolische Wirkung. Schließlich gingen die Antrittsbesuche bisheriger bolivianischer Präsidenten in eine andere Hauptstadt – Washington nämlich.
Evo Morales schafft »Achse des Guten«
Rundreise durch Lateinamerika, Europa und Asien soll neue Kooperation in die Wege leiten
Mit einer Reise nach Venezuela hat der gewählte Präsident Boliviens, Evo Morales, eine Reihe von Freundschaftsbesuchen begonnen. Bevor der sozialistische Politiker am 22. Januar die Regierungsgeschäfte in La Paz übernehmen wird, traf er am Dienstag mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez zusammen, um am heutigen Mittwoch nach Spanien, Frankreich, Belgien, Südafrika, China und Brasilien zu reisen. Unmittelbar nach der Wahl am 18. Dezember hatte er bereits Kuba besucht.
Die Wahl der ersten beiden Reiseziele spiegelt die politische Ausrichtung der Regierung Morales wieder. Doch diese trifft natürlich nicht allerorten auf Zustimmung. Der US-Sicherheitsrat, nach eigenen Angaben ein »Zentrum strategischen Denkens innerhalb der US-Regierung«, hatte Venezuela und Bolivien bereits Ende 2000 in einer auf zwei Jahrzehnte angelegten Sicherheitsstudie der »Achse des Bösen« zugeordnet. In dem Bericht zur »Kartierung der globalen Zukunft« wird der zunehmende Einfluß von Ureinwohnern auf die lateinamerikanische Politik als Gefahr für die Sicherheit bewertet.
Auf der Basis solcher Einschätzungen ist laut Alex Contreras, dem Sprecher des künftigen Präsidenten, in den vergangenen Monaten »eine Medienkampagne gegen Morales« geführt worden. Diese Kampagne habe sich »vor allem auch gegen die sozialen Bewegungen gerichtet«. Auf die Vorwürfe aus den USA angesprochen, sagte Contreras auf einer Pressekonferenz in La Paz: »Wenn überhaupt, dann entsteht hier eine Achse des Guten.« Den verbalen Angriffen ungeachtet suche die kommende Regierung Boliviens auch zu den USA normale Beziehungen. Hätte Morales aus Washington eine Einladung vorgelegen, so wäre er sicher auch in die US-Hauptstadt geflogen.
Während die US-Regierung aber auf Abstand zu der künftigen bolivianischen Regierung geht, wurden dem Sozialisten unmittelbar nach seiner Wahl am 18. Dezember aus Caracas wirtschaftliche und politische Kooperationsabkommen angeboten. Bei dem Aufenthalt in Havanna hatte Morales die Ziele seiner Rundreise mit der »Suche nach einer Lösung der
Morales beruhigte spanische Firmen
Während seines Aufenthaltes in Madrid versuchte der künftige Präsident Boliviens, die Zweifel der Unternehmer an seinem Kurs zu zerstreuen
Nur 36 Stunden hatte sich der designierte bolivianische Präsident Evo Morales zu Beginn seiner Rundreise durch Lateinamerika, Europa und Asien Anfang des Monats in Spanien aufgehalten. Neben Regierungs- und Wirtschaftsvertretern kam er dabei auch mit Abgesandten der Vereinten Linken (IU) und den großen spanischen Gewerkschaften zusammen.
Doch diese Gespräche waren eher politisches Beiwerk. Im wesentlichen ging es bei den Treffen mit dem Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero oder den Führungsebenen in Spanien ansässiger multinationaler Unternehmen um Wirtschaftsfragen. Ursprünglich spanische Konzerne bilden immerhin die drittgrößte Investorengruppe in dem Andenstaat. Allein der Ölkonzern Repsol YPF hat dort in den letzten Jahren rund 800 Millionen Euro angelegt und ist damit der größte bedeutendste Investor im Land.
Doch seinen Wahlsieg hat Morales vor allem den Protesten der Bevölkerung gegen den umfangreichsten Plan des Konzerns in Südamerika zu verdanken. Das von Repsol geförderte Gas sollte, bevor es vor allem an die USA verkauft wird, in einer Anlage an der chilenischen Pazifikküste verflüssigt werden. Das entsprechende Gebiet war bis zum sogenannten Salpeterkrieg (1879/80) bolivianisch und ist bis heute Streitpunkt zwischen Chile und Bolivien. Die Proteste gegen das Vorhaben entzündeten sich, weil das Exportgas billiger verkauft werden sollte als an die Menschen im armen Bolivien. Derzeit gehen 90 Prozent der Gasförderung in den Export.
Stets hatte der designierte Präsident deshalb angekündigt, man werde die großen Erdgasvorkommen verstaatlichen und Ölkonzerne stärker besteuern. Diese Aussagen stießen in Madrid auf große Besorgnis und ließen die Aktienkurse des spanischen Ölmultis nach Morales’ Wahlsieg zunächst in den Keller fallen. So forderte der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos beim Gespräch mit Morales jetzt einen »stabilen Rahmen« für die spanischen Unternehmen ein.
Morales zeigte sich bei den Gesprächen diplomatisch. »Der Staat wird sein Eigentumsrecht über die natürlichen Ressourcen ausüben«, um gegen die soziale Ungerechtigkeit zu kämpfen. Dies bedeute aber nicht, daß Firmen enteignet oder konfisziert würden. Die Unternehmen könnten weiter »Gewinne machen«, allerdings müßte dies »ausgewogen« geschehen, damit auch Bolivien davon profitiere.
Nach dem Besuch war klar, daß in Bolivien eine Neuverteilung des Gasprofits ansteht, aber kein dramatischer Wechsel. Zumal Bolivien zur Ausbeute der Ressourcen und zur Entwicklung des armen Landes neue Technologien braucht. Es ist anzunehmen, daß Morales dabei vor allem auf Europa setzt. Nachdem er mit Kuba und Venezuela den ideologischen Schulterschluß geübt hat, sind die USA als Partner in diesem Bereich ausgeschieden.
Sozialistin Bachelet vor Wahlsieg in Chile
Auch die letzte Umfrage gibt der charismatischen Michelle Bachelet vor der morgigen Stichwahl fünf Prozentpunkte Vorsprung vor dem konservativen Multimillionär Sebastián Piñera. Ihr trauen die Menschen eher zu, die soziale Schieflage anzugehen
VON GERHARD DILGER
"Se siente, se siente, Michelle Presidente" ("Man spürt es, man spürt es, Michelle wird Präsidentin") skandieren zehntausende Anhänger auf Santiagos Hauptverkehrsstraße Alameda, nachdem die Kandidatin ihre Rede beendet hat. Nicht nur für die Fans der charismatischen Sozialistin scheint an diesem sommerlichen Donnerstagabend die Stichwahl vom Sonntag bereits gelaufen zu sein - auch das Meinungsforschungsinstitut Mori sieht Bachelet in seiner letzten Umfrage mit 45 Prozent deutlich vor dem konservativen Multimillionär Sebastián Piñera (40 Prozent).
Entsprechend gelöst fiel die kurze Abschlussrede der 54-Jährigen aus. "Zusammen werden wir den Weg des Fortschritts und der Gerechtigkeit gehen", rief die ehemalige Aktivistin vor rund 200.000 Menschen und erinnerte an all jene, die während der Militärdiktatur von Augusto Pinochet (1973-1990) den Einsatz für die Menschenrechte mit ihrem Leben bezahlten.
Seit den Wahlen vom 11. Dezember, als Bachelet mit 46 Prozent siegte und die seit 1990 regierende Mitte-links-Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ihre Parlamentsmehrheit ausbauen konnte, hat sich die politische Stimmung in Chile nicht gedreht. Die Rechte hoffte auf die TV-Live-Debatte, doch dabei konnte Bachelet die Attacken des telegenen Piñera souverän parieren. Zudem liegt das Land im regionalen Vergleich schon jetzt mit einem Wirtschaftswachstum von 6 Prozent ganz vorne - aber auch bei der ungerechten Einkommensverteilung. Dass diese soziale Schieflage eher unter Bachelet als unter Piñera abgebaut werden könnte, glauben die meisten ChilenInnen.
"Wir wollen Arbeit schaffen, würdige Arbeit", wiederholte Bachelet jetzt vor dem Gewerkschaftsdachverband CUT. "Wir brauchen mehr Ausgewogenheit in den Beziehungen zwischen Arbeitern und Unternehmern. Das ,mehr' unterscheidet uns von der Rechten." Gewerkschafter müssten endlich wieder für das Parlament kandidieren können, bekräftigte sie.
Bereits im Dezember hatte Bachelet die Unterstützung der Kommunisten gewonnen, deren WählerInnen schon bei der Stichwahl vor sechs Jahren das Zünglein an der Waage waren: Damals siegte der Sozialdemokrat Ricardo Lagos denkbar knapp.
Sebastián Piñera brachte für seine Abschlusskundgebung in Valparaíso rund 10.000 Anhänger auf die Beine. "Wir brauchen einen Regierungswechsel, damit nach sechzehn Jahren frische Luft hereinkommt", rief er. Piñeras Anspruch, mehr Führungsstärke zu haben als Bachelet, erlitt jedoch zuletzt einen empfindlichen Dämpfer: Nachdem er vollmundig die Verankerung von Indianerrechten in der Verfassung versprochen hatte, brachte die Regierung am Dienstag flugs einen entsprechenden Gesetzentwurf im Repräsentantenhaus ein. Bei der entscheidenden Abstimmung enthielten sich 20 konservative Abgeordnete der Stimme - das Projekt scheiterte.
taz vom 14.1.2006, S. 10, 98 Z. (TAZ-Bericht), GERHARD DILGER
BalkanSurfer schrieb:wieso nur war mir klar, dass lala den jungewelt scheiß liest?
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