Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

Irans Generalstabschef lobt Hamas-Anführer Haniyyeh für Massaker am 7. Oktober
Roter Teppich in Teheran: Ismail Haniyyeh wird seit Dienstag von der iranischen Elite hofiert. Nun war Mohammad Bagheri dran. Beim Treffen mit dem Leiter des Hamas-Politbüros verdammte er Israel.
Ismail Haniyyeh ist in dieser Woche auf einer ganz besonderen Reise. Der im katarischen Exil lebende Leiter des Politbüros Hamas trifft in Iran die wichtigsten Entscheider – erst den Außenminister, dann kam das geistliche Oberhaupt, Ali Khamenei, dran und nun Irans Generalstabschef.

Fast ein halbes Jahr nach Beginn des Gazakriegs lobte Mohammed Bagher den Kampf der Hamas, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim am Freitag berichtete. Mit Blick auf das Massaker am 7. Oktober in Israel sagte Bagheri: »Diese stolzbringende Operation hat den Mythos des unzerstörbaren Verbrechers Israel demontiert und Palästina zum vorrangigen Thema in der islamischen und gesamten Welt gemacht«.

Irans Generalstabschef lobt Hamas-Führer Ismail Haniyyeh für Massaker am 7. Oktober

Roter Teppich in Teheran: Ismail Haniyyeh wird seit Dienstag von der iranischen Elite hofiert. Nun war Mohammad Bagheri dran. Beim Treffen mit dem Leiter des Hamas-Politbüros verdammte er Israel.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Leistet Deutschland Beihilfe zu einem Völkermord?
Nicaragua hat Klage gegen Deutschland eingereicht. Mit seinen Waffenlieferungen an Israel unterstütze Berlin einen Völkermord in Gaza, argumentiert die moskautreue Diktatur. Und obwohl unklar ist, ob es dieses Verbrechen überhaupt gibt, könnte Deutschland eine mediale Niederlage drohen.

„Völkermord geht uns alle an, wo auch immer auf der Welt ein solcher geschieht.“ So steht es in einer Erklärung des Auswärtigen Amtes zu einem Fall, der mit Gaza auf den ersten Blick nichts zu tun hat.

Damals, im November vergangenen Jahres, schaltete sich die Bundesregierung in das Verfahren Gambia gegen Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein. Deutschlands Argument gegen die Militärdiktatur in Myanmar lautete kurz gefasst so: Auch einzelne Militäraktionen können Teil eines Völkermordes sein, etwa jene gegen Myanmars muslimische Minderheit der Rohingya.

Ausgerechnet diese Einlassung zugunsten verfolgter Muslime könnte jetzt gegen Berlin verwendet werden, nämlich bei der Klage Nicaraguas gegen die Bundesrepublik wegen Unterstützung Israels im Gaza-Konflikt. Mit der Aussetzung der Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA verletze Deutschland die Rechte der Palästinenser, und mit seinen Waffenlieferungen an Israel unterstütze Berlin einen Völkermord in Gaza, argumentiert Nicaragua.

Der Vorwurf wegen ausgesetzter Zahlungen dürfte ungefährlich sein, denn zugleich hat Berlin seine Mittel für die humanitäre Unterstützung der Palästinenser über andere Kanäle stark aufgestockt. Aber ob in Gaza ein Genozid stattfindet, ist immerhin umstritten. Derzeit verhandelt der IGH eine Klage Südafrikas gegen Israel in dieser Frage.

Gibt es das Verbrechen überhaupt?

Gaza-Krieg: Leistet Deutschland Beihilfe zu einem Völkermord? - WELT

Nicaragua hat Klage gegen Deutschland eingereicht. Mit seinen Waffenlieferungen an Israel unterstütze Berlin einen Völkermord in Gaza, argumentiert die moskautreue Diktatur. Und obwohl unklar ist, ob es dieses Verbrechen überhaupt gibt, könnte Deutschland eine mediale Niederlage drohen.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Ein Erfolg der Straße für mehr Gleichberechtigung in Israel
Israels Höchstgericht erkennt die Wehrpflichtausnahmen für Ultraorthodoxe als Ungleichbehandlung. Die Regierung Netanjahu, die diese Ausnahmen in Beton gießen wollte, könnte am Urteil scheitern

Wer sich gefragt hat, warum vor einem Jahr hunderttausende Israelis ihren Zorn auf die Straßen trugen, um gegen eine Entmachtung der Justiz zu protestieren, erhielt am Donnerstagabend eine klare Antwort. Sie kam vom Höchstgericht in Jerusalem. Dieses hat nun endgültig entschieden, dass die Regierung nicht einfach jeden jungen Militärdienstverweigerer ins Gefängnis stecken kann, während jedes Jahr zehntausende ultraorthodoxe Männer sogar dafür bezahlt werden, nicht in die Armee zu gehen.

Ein Erfolg der Straße für mehr Gleichberechtigung in Israel

Israels Höchstgericht erkennt die Wehrpflichtausnahmen für Ultraorthodoxe als Ungleichbehandlung. Die Regierung Netanjahu, die diese Ausnahmen in Beton gießen wollte, könnte am Urteil scheitern

www.derstandard.at

 

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Mehr als 40 Tote bei israelischen Luftangriffen in Syrien – Ranghoher Hisbollah-Kommandeur im Libanon getötet
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben einen ranghohen Hisbollah-Kommandeur im Libanon getötet.

In einer Mitteilung heißt es, der stellvertretende Kommandeur der Raketen-Einheit der Miliz sei bei einem Luftangriff in der Gegend von Basurije getötet worden. Das Militär wirft ihm vor, für die Durchführung und Planung von Angriffen auf israelische Zivilisten verantwortlich zu sein.
In der syrischen Provinz Aleppo wurden bei Luftangriffen mehr als 40 Menschen getötet. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien mit. Unter den Todesopfern befänden sich neben syrischen Armeeangehörigen mindestens sechs Mitglieder der islamistischen Hisbollah-Miliz. Ziel der mutmaßlich israelischen Angriffe sei ein Raketendepot gewesen. Von israelischer Seite gab es keine Stellungnahme.

Luftangriffe - Mehr als 40 Tote bei israelischen Luftangriffen in Syrien - Ranghoher Hisbollah-Kommandeur im Libanon getötet

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben einen ranghohen Hisbollah-Kommandeur im Libanon getötet.

www.deutschlandfunk.de

 

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Israel kritisiert UNO-Bericht zu drohender Hungersnot
Israel hat einen UNO-Bericht hinsichtlich einer drohenden Hungersnot im Gazastreifen stark kritisiert. Der in der vergangenen Woche erschienene Bericht, der international Besorgnis ausgelöst hatte, enthalte Ungenauigkeiten, zweifelhafte Quellen und Informationslücken, sagte die zuständige israelische Behörde für zivile Angelegenheiten in den palästinensischen Gebieten (COGAT) gestern.

Für die Verteilung von Lebensmitteln im Gazastreifen seien nach der Lastwagenabfertigung auf israelischer Seite UNO-Organisationen zuständig, so COGAT. Diese seien jedoch nicht in der Lage, die täglich dort eintreffende Menge an Hilfsgütern zu bewältigen.

Israel sei sich der Auswirkungen des Krieges auf die Zivilbevölkerung im Gazastreifen bewusst, erklärte die Behörde weiter. Es würden jedoch ständig „hunderte Lastwagen auf der Gaza-Seite des Kerem-Schalom-Übergangs aufgehalten, nachdem sie von den israelischen Behörden vollständig abgefertigt wurden“.

Israel kritisiert UNO-Bericht zu drohender Hungersnot

orf.at

 

[Ivo2]

Treffen zu Rafah-Offensive hängt an Wehrpflicht für Ultraorthodoxe
Vertreter Israels und der USA werden einem Medienbericht zufolge möglicherweise am Montag in Washington zu Gesprächen über Israels geplante Bodenoffensive in Rafah zusammenkommen. Die Israelis hätten vorgeschlagen, die Gespräche auf Montag zu verschieben, zitierte der US-Sender CNN am Freitag (Ortszeit) US-Beamte. Die Planung werde aber dadurch erschwert, dass Israels Regierung bis Sonntag ein neues Gesetz zur Wehrpflicht für ultraorthodoxe jüdische Männer ausarbeiten muss.

Eigentlich sollte eine israelische Delegation schon in dieser Woche anreisen, um die Bedenken der USA anzuhören und Alternativen aufgezeigt zu bekommen. Doch Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu sagte die Reise ab, nachdem der UNO-Sicherheitsrat ohne Widerstand der USA eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe verabschiedet hatte.

Israel-USA-Treffen hängt an Wehrpflicht für Ultraorthodoxe

orf.at

 

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Die Hamas und Pali Ziviterroristen wollen ihre Kinder in die Luft gesprengt sehen, so das sie Märtyrer werden!

 

[daritus]

geplanter und gezielter Genozid durch Israel an Zivilisten bestätigt

Israel ist am durchdrehen, hoffen wir mal das nicht zufällig Unfälle oder morde passieren. Auch wenn deutsche Medien gefangen sind und sich frühzeitig in Wording sowie Täter und Opfer aufgeteilt haben sind wichtige Beschlüsse und Entscheidungen gefallen.

Israel würde am liebsten die UN auflösen, was noch kein anderer Staat selbst Russland oder China jemals eingefordert hat.
Derweil wird es selbst den Amis zu bunt, und auch zum ersten mal bei einem Voting nicht pauschal ein Veto pro Israel gestimmt wurde!