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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Abkommen über „Freilassung der Geiseln“
Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg sind nach israelischen Angaben letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt worden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sei von seinem Verhandlungsteam informiert worden, dass eine Einigung über die Freilassung der Geiseln in der Gewalt der islamistischen Hamas erzielt worden sei, teilte das Büro des Regierungschefs Freitagfrüh mit.

Netanjahu habe angeordnet, dass das Sicherheitskabinett im Laufe des Tages einberufen werde, hieß es in einer Mitteilung in der Früh. Die Regierung werde zu einem späteren Zeitpunkt zusammenkommen, um das Abkommen abzusegnen, hieß es. Nach Informationen der „Times of Israel“ ist die Abstimmung der Regierung für Samstagabend geplant.

Die Familien der Geiseln seien informiert worden, hieß es zudem aus Netanjahus Büro. Es würden Vorbereitungen getroffen, die freigelassenen Geiseln bei ihrer Rückkehr zu empfangen.

Zwist über Detailfragen
Der Vermittlerstaat Katar hatte eigentlich bereits am Mittwoch eine Einigung zwischen Israel und der islamistischen Hamas auf eine Waffenruhe verkündet, in deren Zuge Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge freikommen sollen. Nach israelischen Angaben gab es jedoch zuletzt noch Zwist über Detailfragen.

 
Die Hamas ist eine Terrororganisation, ebenso wie die YPG und die PKK. Keine dieser Organisationen hat gemäß der UN-Völkermordkonvention von 1948 einen Völkermord begangen.
Falls du es nicht mitgekriegt hast.

Also eine Invasion mit der Absicht einen Genozid an der Zivilbevölkerung durchzuführen, wie es die Hamas getan hat ist kein Völkermord, wenn dabei über 1000 Zivilisten inkl. Kinder brutal aus nächster Nähe umgebracht werden?

Nach dieser Logik war das Massaker in Srebrenica auch kein Völkermord.
 
UNO: Über hundert Waffendepots im Südlibanon entdeckt
Die UNO-Friedenstruppen im Südlibanon haben seit dem Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel mehr als hundert Waffendepots entdeckt. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte bei einem Besuch des UNIFIL-Hauptquartiers in der Stadt Nakura, dass sie der proiranischen Hisbollah oder anderen bewaffneten Gruppen gehörten.

Waffen, die in der Gegend zwischen der Grenze zu Israel und dem Litani-Fluss gelagert würden und die weder der libanesischen Regierung noch UNIFIL gehörten, stellten einen eklatanten Verstoß gegen die UNO-Resolution 1701 dar, so Guterres.

Der UNO-Chef mahnte alle Seiten zur Einhaltung der Resolution an, um nachhaltige Sicherheit für den Libanon und Israel zu gewährleisten. Guterres verurteilte Angriffe auf das UNO-Personal. Auch israelische Militäraktionen auf libanesischem Territorium stellten einen Verstoß gegen die UNO-Resolution dar, so Guterres.

 
Nein, steht auch so nicht da, es geht um Fakten auf die du nicht näher eingehen willst, weil da ja eben auch dein Erdogan als Unterstützer der Terrororganisation Hamas ins Spiel kommt, die den Holocaust als politisches Programm hat. Einfach lesen, was du geschrieben hast.
Und wo siehst du einen Haftbefehl gegen den israelischen Präsidenten? Diese Frage hast du auch nicht beantwortet, vermutlich willst du da nicht näher auf die Fakten eingehen
der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat im November 2024 Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Grundsätzlich sind Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Vertragsparteien des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sind, verpflichtet, die Haftbefehle des Gerichts zu vollstrecken.

Alle EU-Mitglieder haben das Römische Statut ratifiziert, wodurch sie rechtlich gebunden sind, mit dem IStGH zu kooperieren.
 
Falls du es nicht mitgekriegt hast.

Also eine Invasion mit der Absicht einen Genozid an der Zivilbevölkerung durchzuführen, wie es die Hamas getan hat ist kein Völkermord, wenn dabei über 1000 Zivilisten inkl. Kinder brutal aus nächster Nähe umgebracht werden?

Nach dieser Logik war das Massaker in Srebrenica auch kein Völkermord.
Israel kann zum IStGH gehen und das untersuchen lassen. Srebrenica ist gut dokumentiert und längst als Völkermord anerkannt. Armenien hat z.B. auch lieber die Parlamente einzeln abgeklappert und über politische Bündnisse für sich die Ereignisse entscheiden lassen.
Politik ist immer scheisse.
 
der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat im November 2024 Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Grundsätzlich sind Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Vertragsparteien des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sind, verpflichtet, die Haftbefehle des Gerichts zu vollstrecken.

Alle EU-Mitglieder haben das Römische Statut ratifiziert, wodurch sie rechtlich gebunden sind, mit dem IStGH zu kooperieren.
Schon möglich, dass es Haftbefehle für Netanjahu und Galant gibt, du hast aber geschrieben, dass es einen Haftbefehl gegen den israelischen Präsidenten gibt. Also eine Falschinformation.
 
bei Isaac Herzog müsste man halt auch mal genauer prüfen. Als Präsident müsste er deeskalierend einwirken. Es gibt genügend Aussagen in dem er die Aktionen in den letzten Monaten aber für gut befindet und verteidigt.
 
Das zynische Spiel der israelischen Rechten mit Menschenleben
Die Machtspiele von Netanjahus rechtsextremem Koalitionspartner Bezalel Smotrich hatten Vorrang gegenüber dem Schicksal der Geiseln

48 Stunden verstrichen vom Durchbruch bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza und die Rückführung der Geiseln bis zu jenem Moment, als Israels Regierung über die Vereinbarung abstimmte. Als wäre nicht jede Sekunde, die die Geiseln in der Gewalt der Hamas verbringen müssen, eine zu viel. Am Ende gab sogar die ultraorthodoxe Partei Shas ihren Segen dafür, die Abstimmung am Freitag nach Sonnenuntergang, also am heiligen Sabbat, abzuhalten und nicht erst nach dessen Ende – schließlich gehe es hier um das Retten von Menschenleben.

So viel Besonnenheit war den Religiösen Zionisten unter dem Rechtsextremen Bezalel Smotrich nicht zuzumuten: Der Finanzminister stand auf der Bremse. Die Geiseln mussten warten, Machtspiele des rechtsextremen Ideologen hatten Vorrang.

 
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