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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Libanon kommt trotz Trumps Ankündigungen nicht zur Ruhe
Israel und die Hisbollah stellen bestimmte Angriffe auf Drängen des US-Präsidenten ein. Aus dem Südlibanon werden dennoch Tote gemeldet – und Israels Premier steht unter Druck

"Der ganze Beschuss wird aufhören", verkündete US-Präsident Donald Trump großspurig in der Nacht auf Dienstag – und meinte damit jenen zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz. Teheran hatte zuletzt gewarnt, die israelischen Angriffe im Libanon würden die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran gefährden.

Was nach einer Ankündigung für eine Waffenruhe klang, war dann allerdings eine nur sehr eingeschränkte Einigung. Nach Angaben der libanesischen Botschaft in Washington soll Israel Angriffe auf die Hauptstadt Beirut und deren Vororte unterlassen. Im Gegenzug wolle die vom Iran unterstützte Miliz ihre Angriffe auf Israel einstellen. Israel meldete noch in der Nacht auf Dienstag aus dem Libanon abgefangene Geschosse. Für die gegenseitigen Angriffe vor allem im Südlibanon bedeutet die neue Vereinbarung aber ohnehin keine Änderung.

 
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Roman Gofman, gebürtig aus Mosyr (Belarus), wurde zum Leiter des israelischen Geheimdienstes Mossad ernannt.
Die Ernennung wurde vom Büro des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bekanntgegeben, der auch an der Zeremonie anlässlich von Gofmans Amtsantritt teilnahm.

Gofman wurde 1976 in der Weißrussischen SSR geboren; 1990 wanderte er gemeinsam mit seiner Familie nach Israel ein und machte Karriere in den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF), wo er bis zum Rang eines Generalmajors aufstieg.

„Die Ernennung von Generalmajor Roman Gofman zum Leiter des Auslandsgeheimdienstes Mossad ist ein Ereignis von historischer Bedeutung. Dies ist die höchste Position innerhalb des Sicherheitsapparats, die in der Geschichte Israels jemals von einem Vertreter der Einwanderergemeinschaft aus der ehemaligen Sowjetunion bekleidet wurde“, erklärte Dmitri Gendelman, Berater im Büro des israelischen Premierministers
(der ebenfalls aus der ehem. UdSSR stammt).
 
"Ich rette dir den Arsch": Warum Trumps Auszucker mit Netanjahu Kalkül beider sein könnte
Ein Leak aus dem Weißen Haus zeigt die harsche Wortwahl des US-Präsidenten. Ohne ihn würde Netanjahu im Gefängnis sitzen, soll er gesagt haben. Um Stärke zu zeigen?

Laut einem geleakten Telefonat polterte US-Präsident Donald Trump gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu und warf ihm Undankbarkeit vor. Aus machtpolitischer Sicht könnte der Leak beiden Seiten nutzen. Einer zeigt Stärke, der andere kann Schwäche kaschieren. Wurde der Leak von Trumps Team daher bewusst herausgegeben?
Gespräche zwischen Staats- und Regierungschefs haben nicht umsonst die höchste Geheimhaltungsstufe. Es braucht ein Vertrauensverhältnis. Oft erfahren Medien und damit die Öffentlichkeit daher erst Jahrzehnte später, was hinter den Kulissen wirklich vorgefallen ist und wer mit wem Tacheles gesprochen hat – wie beispielsweise US-Präsident George W. Bush mit Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel bei dessen Besuch im Oval Office im Jahr 2005. Dienstagfrüh waren einige Personen überrascht, weil es einen äußerst ungewöhnlichen Leak aus dem Weißen Haus gab.

Nachdem am Montag bekannt wurde, dass die Iraner offensichtlich das Interesse an Verhandlungen mit den USA verloren haben, rief US-Präsident Donald Trump den israelischen Premier Benjamin Netanjahu an. Denn die Iraner machten mittlerweile klar, dass ein US-iranischer Friedensdeal auch ein Ende der israelischen Kampfhandlungen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon bedeuten müsse. Und Israel geht dort weiter auch mit Bodentruppen gegen die Hisbollah vor. Fast zeitgleich mit der öffentlich kommunizierten Information über eine abgeblasene Militäraktion in der libanesischen Hauptstadt Beirut und einer de facto durch Trump auferzwungenen Waffenruhe – die nicht hält – wurden über die Axios und CNN pikante Details aus dem Gespräch bekannt.

 
Israel plant über 2.000 neue Wohnungen im Westjordanland
Israel hat den Bau von mehr als 2.000 neuen Wohnungen in drei jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Der rechtsgerichtete Finanzminister Bezalel Smotrich teilte heute mit, dass ein Planungsausschuss den Bau von insgesamt 2.162 Wohneinheiten beschlossen habe.

Die Pläne umfassen 1.006 Wohnungen in einer neuen Siedlung bei Jerusalem, 922 in der Nähe der palästinensischen Stadt Nablus und 234 nahe Hebron. Wann der Bau beginnen soll, blieb zunächst unklar.

„Wir setzen den Aufbau des Landes Israel in der Praxis fort“, so Smotrich, der weitreichende Befugnisse für die zivile Verwaltung im Westjordanland hat. Die Wohnungen sollen nach seinen Worten die israelische Kontrolle über das Gebiet stärken, die Sicherheit erhöhen und „klare Fakten vor Ort schaffen“, um die Entstehung eines palästinensischen Staates zu verhindern.

Abbas: USA sollen „Wahnsinn“ stoppen
Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verurteilte die Ankündigung scharf. Die „provokative“ Politik Israels treibe die Region in eine weitere Spirale der Gewalt, hieß es. Abbas forderte die USA auf, dem israelischen „Wahnsinn“ Einhalt zu gebieten.

 
Israel und Libanon wollen Waffenruhe umsetzen
Israel und der Libanon haben sich nach Angaben des US-Außenministeriums auf einen Weg zur Umsetzung der bisher faktisch kaum wirksamen Waffenruhe geeinigt. Die Waffenruhe sei unter anderem abhängig von einer kompletten Einstellung der Angriffe der proiranischen Hisbollah-Miliz gegen Israel, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach Gesprächen zwischen israelischen und libanesischen Regierungsvertreten in der US-Hauptstadt Washington.

Im aktuellen Konflikt stehen sich Israel und die Schiiten-Miliz gegenüber. Die libanesische Regierung ist selbst keine Kriegspartei – und hat auch nur begrenzt Einfluss auf die Hisbollah.

Sicherheitszonen geplant
Die gemeinsame Erklärung sieht die Einrichtung sogenannter Pilotzonen im Libanon vor, in denen ausschließlich die regulären libanesischen Streitkräfte die Kontrolle ausüben sollen. Die Hisbollah soll sich aus Gebieten südlich des Litani-Flusses – also aus dem Gebiet nahe der Grenze zu Israel – zurückziehen. Wie diese Sicherheitszonen eingerichtet werden sollen, ist noch unklar. „Diese Schritte werden Fortschritte hin zu einem umfassenden Friedens- und Sicherheitsabkommen ermöglichen“, heißt es in der Erklärung.


 
Hisbollah widersetzt sich Waffenruhe
Die von den USA vermittelte Einigung über eine Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel ist Geschichte, noch bevor sie umgesetzt wurde: Wenig überraschend hat die proiranische Miliz Hisbollah am Donnerstag die Waffenruhe abgelehnt. Im Hintergrund dient die libanesische Front derzeit offenbar als Mittel für die USA und den Iran, den Druck auf den jeweiligen Gegner im Ringen um ein Kriegsende zu erhöhen.

Die Terrororganisation Hisbollah hat die Mittwochabend in Washington unter US-Vermittlung zwischen dem Libanon und Israel vereinbarten Bedingungen als inakzeptabel zurückgewiesen. „Das angekündigte Abkommen ist ein Fahrplan zur Zerstörung eines Teils des libanesischen Volkes und zur Unterwerfung des übrigen Teils“, hieß es in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung von Hisbollah-Chef Naim Kassim. Er forderte eine „umfassende Waffenruhe“ für den Libanon und den Rückzug der israelischen Soldaten.

Israel und der Libanon hatten sich nach Angaben des US-Außenministeriums auf einen Weg zur Umsetzung der bisher faktisch kaum wirksamen Waffenruhe geeinigt. Zentrale Bedingung darin: Die Hisbollah müsse die Angriffe gegen Israel völlig einstellen. Allen an den Verhandlungen Beteiligten musste klar sein, dass die Hisbollah dem nicht zustimmen würde. Der Libanon ist selbst nicht Kriegspartei. Der Konflikt besteht zwischen der Hisbollah und Israel.

Teil des Machtringens zwischen USA und Iran

 
„Initiative Christlicher Orient“
Heimisches Hilfswerk: Unvorstellbare Zustände in Gaza
Das Linzer Hilfswerk „Initiative Christlicher Orient“ (ICO) hat auf die dramatischen Zustände in Gaza aufmerksam gemacht. Neben einem Mangel an Nahrungsmitteln gebe es inzwischen auch viel zu wenig sauberes Trinkwasser. Mit verheerenden Folgen vor allem für die Kinder.

Über die Partnerorganisation Caritas Jerusalem gelingt es der ICO noch von Zeit zu Zeit, Milchpulver für Babys und Kleinkinder, Nahrungsmittel und Hygieneartikel zu den Menschen zu bringen. Die Lebensbedingungen in Gaza seien aber unvorstellbar, wie Berichte der Helferinnen und Helfer der Caritas Jerusalem vor Ort zeigen würden.

Ärzte würden den Ausbruch von schlimmen Krankheiten befürchten, ja sogar von der Pest sei die Rede. Die Kinder in den Zeltlagern wachten mitten in der Nacht schreiend auf, weil Ratten sie in Finger und Zehen beißen, während sie neben Müllbergen und Abwasser schlafen, zitierte die ICO Harout Bedrossian, den stellvertretenden Generalsekretär der Caritas Jerusalem.

 
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