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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Israel bricht Kontakt zu Kallas ab
Israel bricht wegen angeblicher Apartheid-Vergleiche vorerst den Kontakt zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas ab. Der israelische Außenminister Gideon Saar erklärte heute, er kommuniziere nicht mehr mit Kallas, bis sie ihre Äußerungen zurücknehme.

Saar bezog sich auf einen Bericht des Nachrichtenportals Euractiv. Laut diesem soll Kallas das israelische Vorgehen im Westjordanland und im Gazastreifen mit der früheren südafrikanischen Politik der Rassentrennung gleichgesetzt haben. Ein Sprecher von Kallas wollte das weder bestätigen noch dementieren.

Kallas will Dialog
Kallas reagierte über soziale Netzwerke auf die Ankündigung des israelischen Außenministers. Auf X sprach sie sich für „Dialog und Zugewandtheit“ aus. „Um dem Nahen Osten Frieden zu bringen, ist eine Zweistaatenlösung der einzige gangbare Weg. Die EU hat die illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland verurteilt, die es immer schwieriger machen, dieses Ziel zu erreichen.“

 
Israels Streitkräfte dringen weiter in Libanon vor
Israel weitet seine militärische Kontrolle im Libanon ungeachtet internationaler Kritik weiter aus. Wie eine gestern veröffentlichte Karte des israelischen Militärs zeigte, sind die Truppen mehrere Kilometer tiefer in den Libanon vorgedrungen.

Sie operieren unter anderem nahe der Hisbollah-Hochburg Nabatija nördlich des Litani-Flusses. Im April hatte das Militär noch eine Karte mit einer kleineren Pufferzone veröffentlicht.

In Widerspruch zu Abkommen
Die Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schloss zudem Angriffe jenseits dieses Gebiets nicht aus. Das steht im Widerspruch zu den Bedingungen eines zuletzt geschlossenen Abkommens zwischen den USA und dem Iran, das die Achtung der Souveränität des Libanon fordert.

 
Erfolge mit beschränktem Wert
Israels schwierige Lage nach dem Iran-Krieg
Israel hat im gemeinsam mit den USA geführten Krieg gegen den Iran mit seinen militärischen Fähigkeiten beeindruckt. Am vorläufigen Ende angelangt, ist die Bilanz mehr als durchwachsen. Die Ziele – von Sturz oder Schwächung des Regimes bis Zerstörung des Atom- und Raketenprogramms – wurden verfehlt. Der Verbündete des Iran, die Hisbollah, ist politisch ebenfalls gestärkt. Die wohl im September anstehende Parlamentswahl in Israel wird – so oder so – zur innenpolitischen Abrechnung mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und der am weitesten rechts stehenden Regierung, die das Land bisher hatte. Ausgang: ungewiss.

Trotz des wochenlangen starken Bombardements durch die USA und Israel sowie der Tötung des obersten geistlichen Führers Ali Chamenei und vieler anderer führender Vertreter hat sich das islamische Regime in Teheran gehalten. Mit der Sperre der Straße von Hormus und den Drohnen- und Raketenangriffen auf die nahe gelegenen Golfstaaten hat Teheran zwei ebenso einfache wie billige und wirksame Mittel etabliert, die USA und seine Verbündeten in Schach zu halten.

Das Regime, das als eines seiner erklärten Ziele die Zerstörung Israels hat, ist in der eigenen Bevölkerung weiter unbeliebt und das Land wirtschaftlich aufgrund der Kriegsschäden in einer nochmals um ein Vielfaches schlechteren Lage als vor dem Krieg. Doch Teheran hat in der am Freitag in Kraft getretenen Rahmenvereinbarung mit US-Präsident Donald Trump ein Verbot weiterer Einmischung in die internen Angelegenheiten des Landes ausverhandelt.

 
Der Trump-Deal lässt auch Benjamin Netanyahu als „Verlierer“ dastehen
Für Israel ist das Iran-Abkommen ein diplomatisches Desaster. Ein Rückzug aus dem Libanon kommt vorerst nicht infrage. Der Premier will die Einigung torpedieren.

Als Donald Trump am Sonntag seine Familie im Weißen Haus zum Geburtstagsessen versammelte, verdarb ihm Benjamin Netanyahu den Appetit. Israel hatte trotz US-Warnungen neuerlich die Hisbollah-Hochburg im Süden Beiruts bombardiert, was das Regime in Teheran gegenüber dem US-Präsidenten als „rote Linie“ definiert hatte. Statt den Iran-Deal zum Dessert zu unterzeichnen, stand das Abkommen plötzlich wieder auf der Kippe. Trump war fuchsteufelswild, und er ließ dies den israelischen Premier in einem weiteren hitzigen Telefonat wissen. Die digitale Unterzeichnung des Memorandums verzögerte sich schließlich um Stunden.

Hinter den Kulissen drängten Trump und Vizepräsident J.D. Vance Israel seither indessen zum schrittweisen Rückzug der Truppen aus dem Südlibanon – im Wissen, dass die Präsenz Israels und der Kampf gegen die Hisbollah ein konstanter Störfaktor für einen Frieden mit dem Iran ist. Das „Ende aller militärischen Aktivitäten an allen Fronten“ ist eine Schlüsselfrage und im ersten Punkt des Abkommens festgeschrieben.

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Libanon: 15 Tote bei israelischem Angriff auf Hisbollah
Israel setzt trotz des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran seine Angriffe auf die Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon fort. Dabei wurden der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur zufolge mindestens 15 Menschen getötet.

Das israelische Militär teilte heute mit, die Angriffe in der Nacht auf Kämpfer und Infrastruktur der vom Iran unterstützten Hisbollah seien eine Reaktion auf wiederholte Verstöße gegen die Waffenruhe gewesen.

Der Iran pocht darauf, dass das Abkommen mit den USA für ein Kriegsende auch einen Stopp der israelischen Angriffe auf die Hisbollah-Miliz im Libanon einschließt.

 
UNICEF: Waffenruhe in Gaza für Kinder „tödliche Illusion“
Die im Oktober verkündete Waffenruhe im Gazastreifen ist für Kinder und Jugendliche nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF „eine tödliche Illusion“.

265 Minderjährige seien seitdem getötet worden, mehr als 90 Prozent durch israelische Angriffe, berichtete UNICEF-Sprecher James Elder. Einige Kinder seien auch durch nicht explodierte Munition umgekommen, die in den Trümmern von Gaza liegt.

„Wir müssen aufhören, das Unnormale als normal hinzustellen. Die Tatsache, dass Kinder auch während eines Waffenstillstands weiterhin in diesem Ausmaß getötet werden können, sollte jede Regierung und jede Institution alarmieren, die behauptet, das Völkerrecht zu verteidigen“, sagte Elder. Es fehle politischer Wille, um das zu beenden.

 
US-Vertreter: Israel und Hisbollah einigen sich auf Waffenruhe
Israel und die mit dem Iran verbündete Terrororganisation Hisbollah im Libanon haben sich auf eine Waffenruhe ab 16.00 Uhr Ortszeit geeinigt, wie ein hochrangiger US-Regierungsvertreter heute Nachmittag mitteilte. Vermittler aus den USA und Katar hatten die Vereinbarung mit Unterstützung des Iran ausgearbeitet.

„Wir gehen davon aus, dass nach dem Schusswechsel am heutigen Tag nun eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft ist“, sagte der Regierungsvertreter weiter. Der Iran besteht darauf, dass die Waffenruhe mit den USA auch für die Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah gilt.

 
Waffenruhe im Libanon
Iran-Abkommen unter neuen Vorzeichen
Die Ereignisse im Nahen Osten haben sich am Freitag regelrecht überschlagen: Zuerst wurde ein Treffen über die weitere Ausgestaltung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz abgesagt. Grund dürften die gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und der mit dem Iran verbündeten Terrororganisation Hisbollah im Libanon gewesen sein. Am Nachmittag wurde dann plötzlich eine Waffenruhe zwischen den beiden Akteuren verkündet. Ob diese hält, ist unklar, zumal Israel weiter im Südlibanon verbleiben will.

Die Waffenruhe im Libanon zwischen Israel und der Hisbollah war zwei Tage nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens über ein Ende des Iran-Krieges zustande gekommen. „Die Hisbollah und Israel haben sich auf eine Waffenruhe geeinigt“, sagte ein US-Regierungsvertreter am Freitag wörtlich.

Zuvor hatten auch ein hochrangiger Vertreter Israels und zwei Vertreter der Hisbollah die Feuerpause bestätigt. Laut US-Angaben hätten Vermittler aus den USA und Katar die Vereinbarung mit Unterstützung des Iran ausgearbeitet. Der Iran besteht darauf, dass die Waffenruhe mit den USA auch für die Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah gilt.

 
Libanon meldet fünf Tote bei israelischem Luftangriff
Trotz der Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der mit dem Iran verbündeten Terrororganisation Hisbollah hat die israelische Armee nach heutigen Angaben aus Beirut neue Luftangriffe auf Ziele im Süden des Libanon geflogen.

Fünf Menschen seien dabei getötet worden, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Israel griff demnach in der Früh mehr als ein Dutzend Orte im Süden des Libanon an.

In der Stadt Arab Salim seien drei Menschen getötet worden. Ein weiteres Todesopfer gab des demnach in Deir Sahrani. In der Stadt Dweir sei zudem ein Mensch bei einem Drohnenangriff auf ein Motorrad getötet worden, meldete die NNA.

 
Erneut Tote bei israelischen Angriffen im Libanon
Bei neuen israelischen Angriffen im Libanon sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Beirut mindestens sieben Menschen getötet worden. Fünf von ihnen – darunter eine Frau und Kind – seien im Osten des Landes uns Leben gekommen erklärte das Ministerium gestern Abend. Im Süden des Landes seien zwei Palästinenser getötet worden.

Erklärung zu Feuerpause
Die Angriffe ereigneten sich unmittelbar vor einer Erklärung der israelischen Armee über eine Einstellung der Kämpfe im Süden des Libanon. Ein Armeesprecher hatte gesagt, die israelischen Streitkräfte hätten „von der politischen Führung aktualisierte Anweisungen zur Waffenruhe erhalten“. Die Armee solle aber weiter „defensiv“ im Süden des Libanon vorgehen.

 
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