Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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11.03.2005

Abbas hofft auf formellen Waffenstillstand militanter Gruppen
Iraels Verteidigungsminster Mofaz bei Mubarak - Israelische Soldaten töten Jihad-Aktivisten
Gaza/Jerusalem/Kairo - Einen Monat nach der Ausrufung einer informellen Waffenruhe sieht der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) nach eigenen Angaben gute Chancen für einen offiziellen Waffenstillstand mit Israel. Er erwarte, dass sich die militanten palästinensischen Gruppen bei einer Konferenz in Kairo in der kommenden Woche offiziell zum Gewaltverzicht verpflichten würden, sagte Abbas am Donnerstag vor Journalisten. Auf Einladung der ägyptischen Regierung trifft Abbas am kommenden Dienstag in Kairo mit Vertretern von 13 militanten Gruppen zusammen.


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bezahlte EinschaltungEr erwarte, dass die Vermittlungsbemühungen der ägyptischen Regierung mit dem Treffen in Kairo zu einem erfolgreichen Ende gebracht würden, sagte der palästinensische Präsident. "So Gott will, könnten wir eine Erklärung haben." Zugleich kritisierte er, die Tötung eines militanten Palästinensers bei einer israelischen Militäraktion am Donnerstag erschwere seine Bemühungen um einen endgültigen Waffenstillstand.

Abbas hatte bereits auf dem Gipfeltreffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon am 8. Februar eine Waffenruhe ausgerufen, der sich die militanten Gruppen jedoch nicht offiziell anschlossen. Ihre Führungen verzichten seither aber auf Gewalt gegen Israel, ein Selbstmordanschlag in Tel Aviv vor zwei Wochen wurde allem Anschein nach von Vertretern des Islamischen Jihads in Syrien organisiert.

Zwei Wochen nach dem Selbstmordanschlag von Tel Aviv töteten israelische Soldaten den mutmaßlichen Drahtzieher der Bluttat. Die Streitkräfte erklärten, der palästinensische Extremist habe weitere Attentate geplant. Die israelischen Streitkräfte machten den 28 Jahre alten Mohammed Abu Hasnehihn für den Anschlag vom 25. Februar in Tel Aviv verantwortlich, bei dem ein Selbstmordattentäter fünf Menschen mit sich in den Tod gerissen hatte. Der Mann gehöre einer Zelle an, die eine letzte Woche entschärfte Autobombe gebaut und weitere Attentate vorbereitet habe.

Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz reiste unterdessen zu seinem ersten Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Tel Aviv sagte, Mofaz werde Mubarak später im Badeort Sharm el-Sheikh treffen. Israelische Medien berichteten, bei dem Gespräch solle es vor allem um den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen und damit verbundene Sicherheitsfragen gehen. Das Treffen wurde als weiteres Anzeichen für eine Verbesserung der unterkühlten Beziehungen zwischen den beiden Staaten gewertet.

Zentrales Thema des Gesprächs sei die Frage des von Israel kontrollierten Grenzstreifens zwischen Gazastreifen und Ägypten. Die Zeitung "Yediot Aharonot" schrieb am Donnerstag, Israel könnte sich zur Aufgabe der Passage bereit erklären, sollte Ägypten dort den Waffenschmuggel durch Tunnel unter der Grenze unterbinden. Bisher hatte Israel betont, es wolle den Grenzstreifen auch nach dem Abzug im Sommer weiter kontrollieren.

Aus Protest gegen den Zustand der palästinensischen Fatah-Bewegung haben rund 250 Mitglieder ihren Austritt aus der Partei erklärt. In einem am Mittwochabend veröffentlichten offenen Brief an Abbas kritisierten die Mitglieder den Zustand der größten Palästinenserorganisation im Gazastreifen und forderten ein Ende des "internen Chaos'" innerhalb der Fatah. Im Jänner hatte die Fatah bei den ersten Kommunalwahlen im Gazastreifen eine Niederlage gegen die radikalislamische Hamas hinnehmen müssen. (APA/AP/dpa)

 

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11.03.2005

Israel will Gaza-Streifen schneller als geplant räumen
Abschluss innerhalb von vier Wochen - Gegner sollen weniger Zeit für Störaktionen bekommen
Jerusalem - Israel will die jüdischen Siedlungen im Gaza- Streifen sowie einige Siedlungen im Westjordanland schneller räumen als bisher geplant. Die für Mitte Juli vorgesehene Räumung solle innerhalb von drei bis vier Wochen abgeschlossen werden, berichtete am Freitagabend das israelische Fernsehen. Der bisherige Fahrplan lasse den Gegnern des umstrittenen Abzugs zu viel Zeit, die Räumung zu stören, zitierte das Fernsehen Verteidigungsminister Shaul Mofaz.


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bezahlte EinschaltungenDie israelische Regierung wollte sich ursprünglich für die umstrittene Räumung von 21 Siedlungen zwölf Wochen Zeit lassen, hatte den Zeitraum inzwischen aber auf acht Wochen reduziert.

Räumung von Grenzgebiet zwischen Gaza und Ägypten

Im Gefolge des Rückzugs aus dem Gaza-Streifen ist Israel unter bestimmten Umständen auch zur Räumung einer Sicherheitszone an der südlichen Grenze zu Ägypten bereit. Bedingung sei, dass Ägypten gegen den Waffenschmuggel über die Grenze vorgehe. Das sagte Verteidigungsminister Shaul Mofaz nach Angaben aus seinem Ministerium dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak bei ihrem Treffen am Donnerstag in Sharm el Sheikh auf der Sinai-Halbinsel.

Die israelischen Medien berichteten am Freitag, Mofaz und Mubarak hätten sich grundsätzlich auf den israelischen Rückzug von der Grenze geeinigt. Gegen Ende des Monats solle ein entsprechendes Abkommen zwischen israelischen Offizieren und ägyptischen Vertretern ausgehandelt werden. Ägypten habe zugestimmt, 750 Soldaten auf seiner Seite der Grenze zu stationieren, um den Waffenschmuggel zu unterbinden.

In dem ursprünglichen Rückzugsplan der Regierung von Ariel Sharon ist die Räumung der so genannten Philadelphi-Zone nicht vorgesehen. In einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag) hatte der Ministerpräsident jedoch einen offenen palästinensischen Gaza-Streifen in Aussicht gestellt. Israel sei daran interessiert, "sich vollständig aus der Verantwortung für den Gaza-Streifen herauszulösen", sagte Sharon. "Dazu müssen die äußeren Grenzen offen sein." (APA/dpa/Red)

 

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12.03.2005

Nahost wird Schwerpunkt der österreichischen EU-Präsidentschaft
Botschafter Scheide: Roadmap "wichtigstes Kind" - Bunzl: Keine Nahost-Lösung bei diesen Kräfteverhältnissen
Wien - Der Nahe Osten wird ein Schwerpunktthema der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006. Das bekräftigte Ralph Scheide, Leiter der Abteilung Naher und Mittlerer Osten im Außenministerium, am Freitagabend bei einer Podiumsdiskussion zum Thema "50 Jahre österreichische Nahostpolitik" in Wien. Die Mitwirkung der EU im Nahost-Quartett werde dabei im Vordergrund stehen. Der Politikwissenschaftler John Bunzl betonte, solange die Kräfteverhältnisse in der Region sich nicht änderten, sei eine Lösung des Konflikts nicht möglich.


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bezahlte EinschaltungenAls "wichtigste Kind" bezeichnete Scheide die Roadmap. "Hier müssen wir uns einbringen." Aufgrund der jüngsten Entwicklungen in der Region sieht er "ein ganz deutliches Hoffnungszeichen am Horizont". Allerdings werde es ohne eine Einigung der Streitparteien keine Lösung des Konflikts geben. Den Einwand aus dem Publikum, die Europäische Union beziehe nicht genügend Position in der Nahost-Frage, wies Scheide zurück: Die EU äußere sich sehr klar zu den Vorgängen, auch richte sich die Kritik - "anlassbezogen" - an beide Seiten. Als wenig akzentuiert bezeichneten die Podiumsteilnehmer die heutige österreichische Nahostpolitik: Das Ende des Ost-West-Konflikts und die EU-Mitgliedschaft hätten deren Profil reduziert und die Möglichkeiten, eine pointierte Politik zu betreiben, eingeschränkt, sagte etwa Bunzl. In seinem Einführungsreferat unterstrich der wissenschaftliche Mitarbeiter am Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip) die Nahost-Politik des ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky (S). Dieser habe unter anderem dazu beigetragen, das Palästinenser-Problem in Europa bekannt zu machen und den Dialog zwischen beiden Seiten zu fördern. (APA)

 

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12.03.2005

1.500 Jihad-Kämpfer demonstrierten in Gaza gegen Waffenruhe
Anführer bezweifelt Zustandekommen einer Waffenruhe

Tausende Islamischer-Jihad-Kämpfer demonstrieren in Gaza-Stadt. Gaza - Mehr als 1.500 Kämpfer der radikalen Palästinenser-Organisation Islamischer Jihad haben am Freitag in Gaza gegen eine Waffenruhe mit Israel demonstriert. Anlass war der gewaltsame Tod eines ihrer Mitglieder am Vortag im Westjordanland. Der Mann war nach israelischen Angaben bei einem Festnahmeversuch nahe Tulkarem von Soldaten getötet worden. Er soll in den Bombenanschlag von Tel Aviv vor zwei Wochen verwickelt gewesen sein, bei dem fünf Israelis getötet wurden.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hielt sich unterdessen in Gaza auf, um ein Treffen der Palästinenser-Organisationen in der nächsten Woche in Kairo vorzubereiten. Ägypten und Abbas hoffen, die radikalen Gruppen zur förmlichen Unterstützung der Waffenruhe-Vereinbarung zwischen der Autonomiebehörde und Israel bewegen zu können.

Zweifel an Bereitschaft zur Waffenruhe

Der Anführer des Jihad, Mohammed al-Hindi, sagte dagegen, er bezweifle, dass seine Organisation für eine Waffenruhe zu gewinnen sei. "Der zionistische Feind (Israel) hat die palästinensische Entscheidung, eine Ruheperiode einzuhalten, nicht respektiert", erklärte Al-Hindi. Der Chef der Kämpfer des Jihad, Abu Mudschahed, gelobte: "Solange der zionistische Feind die palästinensischen Gebiete besetzt, wird es keine Waffenruhe geben."

Die maskierten und uniformierten Kämpfer trugen bei ihrer Parade Gewehre und Raketenwerfer. Sie riefen Parolen und feuerten in die Luft. Von Lautsprechern auf Autos ertönte: "Es gibt keine Waffenruhe mit dem Feind, der bewaffnete Widerstand ist unsere einzige Wahl." (APA/dpa)

 

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14.03.2005

250 israelische Maturanten verweigern Militärdienst
Dienst in Palästinensergebieten käme "besetzung" gleich
Jerusalem - In Israel haben 250 Maturanten eine Petition unterzeichnet, in der sie ihre Verweigerung des Militärdienstes in den Palästinensergebieten verkünden. Wie die Zeitung "Yediot Ahronot" am Montag berichtete, sind viele der Unterzeichner Schüler von renommierten Gymnasien. In ihrer an Ministerpräsident Ariel Sharon und Verteidigungsminister Shaul Mofaz gerichteten Petition schrieben sie demnach, sie weigerten sich, "an der Besetzung" des Westjordanlands und des Gazastreifens teilzunehmen.


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bezahlte EinschaltungDie Maturanten begrüßten den geplanten Abzug Israels aus dem Gazastreifen und aus vier Siedlungen im Westjordanland. Allerdings bedeute dieses Vorhaben kein Ende der Besatzung, betonten die Schüler.

Alle israelischen Juden werden im Alter von 18 Jahren zum Militärdienst eingezogen. Männer müssen drei Jahre (36 Monate) in der Armee dienen, Frauen 21 Monate. Orthodoxe Juden sind aus religiösen Gründen von der Regelung ausgenommen. (APA)

 

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14.03.2005

Annan spricht mit Abbas über Nahost-Politik
24 israelische Siedlungen sollen geräumt werden - UN-Generalsekretär nimmt am Dienstag bei Eröffnung des neuen Museums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teil
Nachlese
"Israel beschließt Räumung von Außenposten"

Ramallah/Jerusalem - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat sich nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah optimistisch zur aktuellen Situation im Nahost-Friedensprozess geäußert. Die jüngsten Entwicklungen böten Anlass zur Hoffnung, dass es bald einen Palästinenserstaat Seite an Seite mit Israel geben könne, sagte Annan am Montag vor der Presse. Mit Abbas habe er unter anderem über den geplanten Rückzug der Israelis aus dem Gazastreifen gesprochen.

Ein weiteres Thema war die Übergabe der Sicherheitsvollmacht an die Palästinenser in fünf Städten des Westjordanlands. Diese solle rasch stattfinden, sagte Annan. Der palästinensische Außenminister Nasser al-Kidwa sagte, die Palästinenser erwarteten von Israel die Einhaltung des Völkerrechts und der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Vor der Mukataa, dem Sitz des palästinensischen Präsidenten in Ramallah, demonstrierten unterdessen mehr als 300 Palästinenser gegen die von Israel errichtete Sperranlage, die weit in das Westjordanland hineinreicht. Annan war an Bord eines jordanischen Hubschraubers in Ramallah gelandet und hatte dort zunächst einen Kranz am Grab des früheren palästinensischen Präsidenten Yassir Arafat niedergelegt.

Proteste gegen Sperranlage

Am Sonntagabend hatte das israelische Kabinett zum Verlauf der Sperranlage rund um Jerusalem eine abschließende Entscheidung gefällt. Demnach soll die größte jüdische Siedlung im Westjordanland, Maaleh Adumim, auf der israelischen Seite der Anlage liegen, wie ein ranghoher Regierungsbeamter am Montag mitteilte. Auch ein Teil von Bethlehem würde vom palästinensischen Autonomiegebiet abgetrennt. Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat warf Israel vor, den wieder aufkeimenden Friedensprozess nachhaltig zu gefährden.

Elf Übergänge geplant

Dem Kabinettsbeschluss zufolge sollen in den Grenzabschnitt um Maaleh Adumim elf Übergänge eingebaut werden, um Palästinensern eine Durchreise zu ermöglichen. Das palästinensische Flüchtlingslager Shuafat am Stadtrand von Jerusalem soll von einem separaten Zaun mit einer Öffnung zur Stadt hin umzogen werden. In Bethlehem soll das den Juden heilige Grab der Rachel vom Rest der Stadt abgetrennt werden. Die gesamte Grenzanlage um Jerusalem soll nach Regierungsangaben bis Ende dieses Jahres fertig sein.

Erakat bemängelte, dass Israel hiermit Tatsachen schaffen wolle, die jeglichen künftigen Verhandlungen den Spielraum nähmen. Neben der Annexion von Teilen des Westjordanlandes kritisieren die Palästinenser vor allem, dass der arabische Ostteil von Jerusalem ebenfalls vom Autonomiegebiet abgetrennt werden soll. Ostjerusalem soll nach palästinensischem Wunsch die Hauptstadt ihres künftigen Staates sein, was Israel allerdings kategorisch ausgeschlossen hat. Gegen den Verlauf des Grenzzauns sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig.

In diesem Zusammenhang sagte UN-Generalsekretär Annan nach seinem Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas, die Vereinten Nationen wollten ein Register über die Schäden an palästinensischem Besitz infolge des Mauerbaus erstellen. Damit solle Menschen geholfen werden, die Rechtsansprüche geltend machen könnten. Annan verwies darauf, dass die UN-Vollversammlung sowie der Internationale Gerichtshof in Den Haag die Sperranlage als illegal verurteilt hätten.

Am Sonntagabend war Annan in Jerusalem bereits mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon zusammengekommen. Es ist der erste Besuch des UN-Generalsekretärs im Nahen Osten seit vier Jahren. Am Dienstag wird Annan an den Feiern zur Eröffnung des neuen Museums der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem teilnehmen. Österreich wird durch Kunststaatssekretär Franz Morak (V) vertreten sein. (APA/AP)

 

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14.03.2005

"Eine neue Sprache im Nahen Osten"
Der israelische Schriftsteller und Friedensaktivist Amos Oz im STANDARD-Interview: "Israel braucht eine Familie"

Amos Oz wurde 1939 als Amos Klausner in Jerusalem geboren. Er gehört zu den bekanntesten israelischen Schriftstellern, verfasste viel bewunderte Romane wie "Ein anderer Ort" oder "Der dritte Zustand" und tritt für die Aussöhnung mit den Palästinensern ein. Er wurde jetzt vom Bruno-Kreisky-Forum ausgezeichnet.
Der international bekannte israelische Schriftsteller und Friedensaktivist Amos Oz über die "enttäuschte Liebe" seiner Vorfahren zu Europa und eine "neue Sprache" sowohl von Ariel Sharon wie von den palästinensischen Führern. Das Gespräch führte Hans Rauscher.


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bezahlte EinschaltungenSTANDARD: Herr Oz, in Ihrem jüngsten Buch "Eine Geschichte von Liebe und Finsternis" schildern Sie ihre Kindheit und Jugend in Palästina/Israel der Vierzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts. Damals lebten Sie inmitten von Arabern. Was bedeutete das für Sie?

Oz: Sie waren um die Ecke, aber sie waren auf der anderen Seite des Mondes. Sie waren in meinen Gedanken, und sie waren in der nächsten Straße. Es gab keine Integration. Das Jerusalem meiner Kindheit war eine lose Föderation von vielen Gemeinschaften, nicht nur Juden und Arabern: Armenier, Griechisch-Orthodoxe. Die Araber waren ein Objekt der dauernden Neugier, aber auch der dauernden Furcht.

STANDARD: Sie haben an den Kriegen von 1967 und 1973 teilgenommen. Werden wir darüber ein Buch lesen?

Oz: Ehrlich gestanden, ich weiß es nicht. Ich werde nicht "Geschichte von Liebe und Finsternis, Teil II" schreiben, weil es keine Autobiografie ist. Es ist eine Geschichte über meine Eltern. Sie waren die Protagonisten. Ich bin nur ein Nebencharakter. Im Zentrum steht die Geschichte meiner Eltern und meiner Vorfahren - warum sie aus Russland nach Jerusalem kamen. Was hofften sie in Jerusalem zu finden? Was haben sie gefunden und was verloren?

STANDARD: Es ist die Geschichte der Immigrantengeneration der Dreißigerjahre, der Staatsgründer.

Oz: Es ist die Geschichte einer enttäuschten Liebe, einer unerwiderten Liebe meiner Familie und meiner Vorfahren zu Europa. Sie waren überzeugte Europäer in einer Zeit, wo niemand ein überzeugter Europäer war. Jeder war ein deutscher Patriot oder ein bulgarischer Patriot. Sie waren Europäer, aber niemand wollte sie. Europa verabscheute sie, weil sie Europäer waren.

Sie waren als Parasiten, wurzellose Intellektuelle und Kosmopoliten abgestempelt. Und zwar sowohl von den Faschisten wie von den Kommunisten. Aber sie hatten billige Farbdrucke an den Wänden, die europäische Landschaften zeigten. Das ist der Kern meines Buches: die unerwiderte Liebe zu Europa.

STANDARD: Zur aktuellen politischen Situation: Meinen Sie, dass Ariel Sharon es ernst meint? In dem Sinn, dass er sich nicht nur aus Gaza zurückziehen will, sondern auch aus dem größten Teil der Westbank?

Oz: Ich habe keine Ahnung. Aber ich weiß, dass er eine vollkommen neue Sprache verwendet. Seit mehr als einem Jahr verwendet er nun die Sprache von Amos Oz und anderen von der Friedensbewegung, die er vor zehn Jahren als Sprache von Verrätern bezeichnet hat. Er spricht jetzt über die korrumpierende Wirkung einer Besatzung über ein anderes Volk auf uns selbst.

Er spricht darüber, dass es ethisch falsch ist, für immer die Leben einer anderen Nation bestimmen zu wollen. Er spricht über einen palästinensischen Staat neben Israel.

Was immer er meint, der Wandel in seiner Sprache ist immens wichtig. Alles beginnt mit der Sprache. Meint er es ernst? Ich weiß es nicht. Aber politisch ist er jenseits eines "point of no return". Wird es funktionieren ? Das hängt auch von den Palästinensern ab. Aber auch die Sprache der palästinensischen Führer hat sich geändert. Ich glaube an die Macht der Sprache. Ein Wandel in der Sprache ist das Syndrom für tiefere geschichtliche Entwicklungen, zum Positiven oder auch zum Negativen.

STANDARD: Was soll jetzt weiter geschehen?

Oz: Beide Seiten brauchen signifikante Unterstützung. Die Palästinenser müssen 400.000 bis 500.000 Flüchtlinge von 1948 aus Lagern in den arabischen Ländern in einem palästinensischen Staat wiederansiedeln. Die EU soll die Wohnungen dafür bauen. Israel braucht eine Inkorporierung in die Nato. Oder teilweise Inkorporierung in die EU. Israel braucht eine Familie. Wenn die Europäer wollen, dass sich Israel zurückzieht, dann braucht es das Gefühl, dass es eine Familie da draußen hat.

STANDARD: Israel als ein europäisches Land?

Oz: Ich selbst betrachte mich nicht mehr als Europäer. Aber ich sehe nicht eine Orientalisierung, sondern eine Mediterranisierung Israels. Mit Ausnahme von Jerusalem - eine sehr extremistische Stadt - ist Israel säkular, hedonistisch, laut, emotionell, herzlich - wie Griechenland oder Südfrankreich oder Nordafrika. Ein sehr mediterranes Land. Die alte Vision von Theodor Herzl, im Herzen der Levante ein Österreich-Ungarn mit guten Manieren zu bauen, war unrealistisch. Israel ist mediterran wie Barcelona oder Marseille. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.3.2005)

 

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15.03.2005

Abbas startet mit Appell an Israel
"Keine Rückkehr zu Verschleppungspolitik"
Kairo - Mit einem Appell an Israel hat der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas die innerpalästinensischen Gespräche über einen Waffenstillstand eröffnet. Für die Palästinenser sei es nicht akzeptabel, die Vereinbarungen allein und unilateral umzusetzen, sagte Abbas am Dienstag zu Beginn der Sitzung in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Israel müsse seinen Teil der Vereinbarungen ohne Verzögerungen erfüllen. "Wir wehren uns dagegen, dass Israel zu seiner Verschleppungspolitik zurückkehrt, während wir im Interesse unseres Volkes Fortschritte hin zu Ruhe und zu einem Waffenstillstand unternehmen."

"Gratis-Waffenruhe" nicht akzeptabel


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bezahlte EinschaltungAbbas will während des fünftägigen Treffens mit den verschiedenen Palästinenser-Gruppen deren Zusage zu einem Waffenstillstand mit Israel erreichen. Die Aussichten hierfür sind allerdings schlecht. Bereits kurz nach Beginn der Versammlung sagte ein Sprecher der radikalislamischen Hamas, für seine Organisation komme eine längere Waffenruhe mit Israel nicht in Frage. Es sei aber möglich, sich auf eine "Beruhigung für mehrere Monate" zu einigen. Auch die militante Organisation Islamischer Jihad betonte, sie werde sich nicht auf eine "Gratis-Waffenruhe" für Israel einlassen. Die Gegenseite müsse zunächst die palästinensischen Forderungen erfüllen. (APA)

 

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16.03.2005

Jüdische Extremisten planen Besetzung des Tempelbergs
Laut TV-Bericht sollen 100.000 Mann die heilige Stätte aus Protest gegen Abzug aus Gazastreifen belagern
Jerusalem - Jüdische Extremestin haben laut Fernsehberichten mit einer Besetzung des Tempelbergs gedroht, um gegen den geplanten Abzug Israels aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland zu protestieren. Der israelische Sender Channel Two strahlte am Mittwoch Aufnahmen von einem Treffen der Extremisten aus, unter ihnen mehrere Rabbiner, auf dem diese eine Belagerung der heiligen Stätte mit 100.000 Mann planten.

Mit der Aktion sollten Armee und Polizei davon abgehalten werden, jüdische Siedler aus den palästinensischen Gebieten zu evakuieren, hieß es. Israel will im Sommer alle 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier im Westjordanland räumen. Der Tempelberg ist sowohl für Muslime als auch für Juden eine heilige Stätte. (APA/AP)

 

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16.03.2005

Hoffnung, "dass es jetzt leichter wird"
Die israelische Armee ist aus Jericho abgezogen - Weitere Städte sollen folgen - Eine Reportage

Soldaten packen an einem Armee-Checkpoint die israelische Fahne ein.
Ein palästinensischer Sicherheitsbeamter am neuen palästinensischen Checkpoint in Jericho.Von Ben Segenreich aus Jericho
Bei der Straßensperre an der Südeinfahrt von Jericho gleich vor dem österreichischen Casino mühten sich ein paar israelische Soldaten damit ab, einen Maschenzaun abzubauen, während ein schwerer Lastwagen die Betonblöcke auflud, die die Fahrstreifen abgesteckt hatten.

Es war eines der Zeichen dafür, dass es diesmal mit der mehrmals verschobenen Übergabe des 20.000-Seelen-Städtchens an die palästinensische Polizei ernst war. Die Straßensperre wird allerdings vorläufig noch weiter bestehen - als Kompromiss wurde vereinbart, dass nur noch der Verkehr in Richtung Jerusalem kontrolliert wird und jener in Richtung Jericho frei fließen soll. "Ich hoffe, dass es jetzt leichter wird", meinte Maher Ajour, ein Baumaterialhändler aus Jericho, am Steuer seines Kleinlasters, "ich habe hier manchmal eineinhalb Stunden warten müssen." Am Mittwochnachmittag unterzeichneten der israelische und der palästinensische Kommandeur dann endlich das Übergabedokument.

Vor gut sechs Wochen hatten Israels Premier Ariel Sharon und Palästinenserchef Mahmud Abbas vereinbart, dass die Autonomiepolizei nach und nach die Kontrolle über fünf Städte im Westjordanland zurückbekommen soll: das kleine, entlegene und auch in den heißen Intifadajahren relativ ruhige Jericho sollte den Anfang machen, jedoch der Teufel lag immer wieder in den Details. Nach den letzten Abmachungen wurde nun die Straßensperre in Richtung Ramallah entfernt, während die Israelis weiterhin die Nord- und Südausfahrt kontrollieren.

In Jericho konnte man dann gegen Mittag erstmals seit Jahren wieder bewaffnete palästinensische Polizisten sehen. An ihrer eignen Straßensperre winkten sie gut gelaunt alle Autos durch, und aus einem Schulbus jubelten ihnen die Kinder zu.

Doch Mohamed Ghrouf, ein junger Rathausangestellter, blieb skeptisch: "Jericho ist immer die erste Stadt, die übergeben wird, das war schon nach dem Oslo-Abkommen so. Aber die Israelis kommen immer wieder zurück."

Auch im Oasis-Casino weiß man nicht, ob man sich schon freuen darf. In der abgedunkelten Halle blinken die blitzblanken Automaten einsam vor sich hin. Der von den Casinos Austria geführte Betrieb, der 1600 Palästinensern Arbeit gegeben und beim israelischen Publikum groß eingeschlagen hatte, musste 2000 nach dem Ausbruch der Intifada schließen. Ein Rumpfteam hielt gerade noch einmal das Gebäude in Stand. "Wir können noch nicht absehen, wann wir wieder aufsperren", meint Security-Manager Hans Holek, "solange nicht alle palästinensischen Städte geöffnet sind, könne unsere Angestellten nicht nach Jericho kommen und außerdem dürfen ja die Israelis, die ja unsere Kundschaft sind, noch immer nicht ins Palästinensergebiet." (Ben Segenreich/DER STANDARD, Printausgabe, 17.3.2005)