Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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05.03.2005

Bombenexplosion gefährdet Nahost-Waffenruhe
Autobombe explodierte im Westjordanland - Peres: "Natürlich gibt es Menschen, die den Friedensprozess torpedieren wollen"
Nachlese
"Bombenanschlag im Westjordanland"

Tel Aviv - Eine neue Bombenexplosion hat am Donnerstag die zerbrechliche Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern in Gefahr gebracht. Im nördlichen Westjordanland detonierte am Morgen eine Autobombe neben einer Gruppe streng religiöser Juden, die zum Josephs-Grab in der Nähe von Nablus unterwegs waren, wie eine Armeesprecherin bestätigte. Dabei wurde jedoch niemand verletzt. Ungeachtet der neuen Gewalt äußerte sich der israelische Vize-Ministerpräsident Shimon Peres optimistisch über die Erfolgsaussichten beim Friedensdialog mit den Palästinensern.


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bezahlte EinschaltungDie Gruppe religiöser Juden wollte in den frühen Morgenstunden in Begleitung von Soldaten die Grabstätte besuchen, die auf palästinensischem Gebiet liegt. Bereits in der Nacht zum Dienstag hatte die Armee im Norden des Westjordanlandes ein mit einer halben Tonne Sprengstoff beladenes Auto entdeckt und die Ladung unschädlich gemacht.

Peres sagte am Donnerstag im israelischen Armeerundfunk, insgesamt herrsche in den vergangenen Monaten relative Ruhe in der Region. "Natürlich gibt es Menschen, die den Friedensprozess torpedieren wollen", sagte Peres. "Aber es gibt eine Veränderung - eine tiefe Veränderung."

Peres war am Vorabend mit dem neuen palästinensischen Minister für Zivilangelegenheiten, Mohammed Dahlan, zusammengetroffen. Bei dem ersten Treffen seit einem Selbstmordanschlag am vergangenen Freitag sprachen die Politiker über wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Zeit nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen. Einer der Vorschläge sei, die Treibhäuser der evakuierten jüdischen Siedler an die Palästinenser zu übergeben, meldeten israelische Medien am Donnerstag.

Das Zentralkomitee der Likud-Partei des israelischen Ministerpräsidenten stimmte am Abend mit großer Mehrheit für den Vorschlag, ein Referendum solle über Sharons Plan eines Abzugs aus dem Gazastreifen entscheiden. Die 40 Likud-Abgeordneten wurden aufgefordert, ein Referendum zu unterstützen. Da der ZK-Beschluss aber nicht bindend ist, dürfte er in der Knesset durchfallen. Sharon hatte sich immer vehement gegen eine Volksbefragung in dieser Sache gestemmt. Der Likud hatte den inzwischen vom Parlament gebilligten Abzugsplan im vergangenen Jahr bereits in einer Urabstimmung und mit einem Parteitagsvotum abgelehnt. Der Abzug soll im Juli beginnen.

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sagte bei einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Sharm el-Sheikh, er hoffe, das Selbstmordattentat vom vergangenen Freitag in Tel Aviv, bei dem fünf Israelis getötet wurden, werde nicht die Waffenruhe zerstören, die im Februar am gleichen Ort zwischen Israel und den Palästinensern vereinbart worden war. (APA/dpa)

 

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05.03.2005

Abbas: Übergabe von Palästinenser-Städten unabdingbar
Für Vorgehen gegen Extremisten - Jüngste Attentäter stammten aus Gegenden, "für die nicht wir die Verantwortung tragen"
Nachlese
Bombenexplosion gefährdet Nahost-Waffenruhe
Ramallah - Ein Vorgehen gegen palästinensische Extremisten ist nach den Worten von Präsident Mahmud Abbas schwierig, solange Israel nicht die Kontrolle über die Palästinenserstädte abgibt.

Die Verantwortlichen für den Selbstmordanschlag von Tel Aviv vergangene Woche stammten aus Gegenden, "für die nicht wir die Verantwortung tragen", sagte Abbas am Samstag. So sei der Attentäter aus einer Gegend gekommen, die die israelische Armee kontrolliere. Es habe nicht in der Macht der palästinensischen Sicherheitskräfte gelegen, ihn zu stoppen. Palästinensische Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben bisher sechs Verdächtige festgenommen. Die Drahtzieher seien jedoch weiterhin auf freiem Fuß.

Nach dem Anschlag, bei dem fünf Israelis getötet wurden, hatte Israels Ministerpräsident Ariel Sharon die Verhandlungen über einen Truppenabzug aus fünf Städten des palästinensischen Westjordanlandes ausgesetzt. (APA/Reuters)

 

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05.03.2005

Palästinenser-Polizei beschlagnahmt Waffen im Westjordanland
16 Verdächtige festgenommen - Razzia gegen "Gesetzlose"
Hebron - Die Palästinenser-Polizei hat im Westjordanland bei einer Razzia nach eigenen Angaben erstmals seit mehr als vier Jahren wieder Bomben und andere Waffen beschlagnahmt. In der Stadt Dura südlich von Hebron seien zudem 16 Verdächtige festgenommen worden, verlautete am Samstag aus Sicherheitskreisen. Die Polizeiaktion habe der Wiederherstellung von Recht und Ordnung in dem Gebiet gedient.

Israel hat die Entwaffnung von militanten Palästinensern gefordert und dies zur Bedingung für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen gemacht. Bisher hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) versucht, Gesetzlosigkeit und Chaos durch Dialog mit den militanten Gruppen zu überwinden, anstatt Gewalt anzuwenden.

Die Aktion am Samstag habe sich gegen Gesetzlose gerichtet, die verdächtigt würden, drei Fahrzeuge der Palästinenser- Verwaltung angezündet zu haben, sagte Jihad Abu Omar, ein ranghoher Vertreter der Sicherheitskräfte in Dura. Mehr als 120 Polizisten seien an der Aktion beteiligt gewesen, um gegen Kriminelle und Vandalen vorzugehen, die öffentliches Eigentum zerstörten. (APA/Reuters)

 

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05.03.2005

Israel sieht Chance auf Frieden mit Libanon nach syrischem Abzug
Außenminister Shalom äußert vorsichtigen Optimismus
Jerusalem - Israel sieht eine Chance auf einen Frieden mit dem benachbarten Libanon, sobald Syrien seine Ankündigung eines Truppenabzugs aus dem Libanon umgesetzt hat. Der syrische Abzug aus dem Libanon sei "konkreter als jemals zuvor", sagte der israelische Außenminister Silvan Shalom am Samstag, nachdem der syrische Präsident Bashar al-Assad einen schrittweisen Abzug der rund 14.000 Soldaten aus dem Libanon angekündigt hatte.

Syrien gilt im Libanon als Ordnungsmacht. Wenn der Abzug abgeschlossen sei, könnte dies "vielleicht in absehbarer Zukunft das (libanesische) Volk und Land zu einem größeren Verständnis und vielleicht zu einem Frieden mit Israel führen", sagte Shalom in Tel Aviv.

Israel hatte seine Truppen im Jahr 2000 aus dem Libanon abgezogen und damit eine 22-jährige Besatzungszeit beendet. Seither hat die libanesische Hisbollah-Miliz wiederholt israelische Soldaten bei den so genannten Shebaa-Farmen angegriffen. Diese im Grenzgebiet zwischen dem Libanon, Israel und Syrien liegenden Gehöfte betrachtet die Hisbollah als libanesisches Gebiet. Die Vereinten Nationen sehen sie hingegen als von Israel besetztes syrisches Territorium an.

Israel wirft Syrien vor, militante Palästinenser-Gruppen zu unterstützen. Die beiden Länder streiten sich zudem um die Golan-Höhen, die Israel seit 1967 besetzt hält. (APA/Reuters)

 

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05.03.2005

Jordanischer Außenminister in Israel
Moulki: Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern würde zu Frieden mit Arabern führen

Handshake zwischen dem jordanischen Außenminister Hani al-Moulki (rechts) und seinem israelischen Amtskollegen Silvan Shalom. Jerusalem - Erstmals seit vier Jahren ist am Samstag der jordanische Außenminister Hani al-Moulki zu politischen Gesprächen nach Israel gereist. Nach einer Unterredung mit seinem israelischen Kollegen Silvan Shalom sagte er, ein umfassendes Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern sei die einzige Möglichkeit, die Gewalt zu beenden.

"Wir müssen den Terror stoppen und wir müssen Frieden schließen", sagte Moulki. Ein Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern würde rasch zu einem Frieden zwischen Israel und den anderen arabischen Staaten führen, fügte der Minister hinzu. Shalom sagte, er habe eine Einladung nach Jordanien erhalten und werde diese in zwei oder drei Wochen wahrnehmen.

Auf dem Programm des Außenministers standen auch noch Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und dessen Stellvertreter Shimon Peres.

Die israelische Regierung begrüßte den Besuch des jordanischen Außenministers als weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Staaten. 1994 schloss Jordanien als zweites Land nach Ägypten einen Friedensvertrag mit Israel. Das Verhältnis kühlte sich jedoch nach Beginn des palästinensischen Aufstands 2000 ab und Jordanien zog seinen Botschafter zurück. Erst nach dem Nahostgipfel Anfang Februar entsandte Jordanien wieder einen Botschafter nach Israel. (APA/AP)

 

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06.03.2005

Mutmaßlicher Israel-Kollaborateur von militanten Palästinensern getötet
30-jähriger Taxifahrer wurde in einem Vorort von Ramallah erschossen
Ramallah - Militante Palästinenser haben am Samstag einen palästinensischen Taxi-Fahrer wegen angeblicher Kollaboration mit Israel getötet. Wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, handelte es sich um die erste Ermordung eines mutmaßlichen Kollaborateurs seit dem Amtsantritt von Palästinenser Mahmud Abbas im Jänner.

Bewaffnete Männer hätten sich in einem Vorort von Ramallah im Westjordanland dem Taxi des 30-jährigen Palästinensers genähert und die Schüsse abgefeuert, hieß es weiter. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Die Palästinenser-Polizei hatte am Samstag eine Razzia zur Beschlagnahme von Bomben und Waffen militanter Palästinenser eingeleitet. Israel hat die Entwaffnung von militanten Palästinensern gefordert und dies zur Bedingung für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen gemacht. Bisher hat Abbas versucht, Gesetzlosigkeit und Chaos durch Dialog mit den militanten Gruppen zu überwinden, anstatt Gewalt anzuwenden. (APA/Reuters)

 

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09.03.2005

"Die arabischen Dissidenten hörten Präsident Bush"
Israelischer Minister und früherer sowjetischer Dissident Natan Sharansky im STANDARD-Interview

Natan Sharansky, Diaspora-Ministermit Natan Sharansky sprach Markus Bernath

Zur Person:
Natan Sharansky, 1948 in Donetsk, Ukraine, geboren, war ein führender sowjetischer Dissident. 1977 wurde er verhaftet, 1986 freigelassen. Er wanderte nach Israel aus und ist heute Minister für die Diaspora und Jerusalem.
Standard: Sie haben ein Buch über die Demokratie geschrieben, und der US-Präsident hat es gelesen und zitiert daraus. Macht Sie das stolz?


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bezahlte EinschaltungenSharansky: Dieses Buch ("The case for democracy") fasst die Ideen zusammen, über die ich seit 30 Jahren nachdenke, schreibe und spreche: Bevor ich ins Gefängnis kam, während ich im Gefängnis war, nachdem ich freigelassen wurde, als ich nach Israel kam und in die Regierung eintrat. Ich habe die letzten 15 Jahre gekämpft, um diese Ideen in der freien Welt zu verbreiten, und ich habe nicht viel Erfolg gehabt. Die Idee, dass Sicherheit für ein Land nur durch die Förderung von Demokratie und Menschenrechten gewährleistet ist, ist nach dem Ende der Sowjetunion aufgegeben worden.

Die politische Linie war dann: Wir können nicht für andere Menschen entscheiden, wie sie leben; aber wir können sicherstellen, dass sich Diktatoren freundlich gegenüber uns verhalten. Ich habe es nicht geschafft, die Führer in der freien Welt, aber auch meine Partner auf der Linken und der Rechten in Israel zu überzeugen, dass das ein falsches Konzept ist.

Standard: Jetzt haben Sie einen Zuhörer gefunden.

Sharansky: Es gab eine Reihe von Zufällen. Der Präsident las mein Buch an seinem ersten freien Wochenende nach der Wahl im November, und das Weiße Haus rief meinen Verleger an. Ich traf den Präsidenten genau an dem Tag, als Arafat für tot erklärt wurde. All das kam zusammen, und Präsident Bush sagte mir: "Ihr Buch fasst sehr gut zusammen, was ich auch denke - Freiheit ist für alle Menschen. Es ist ein Geschenk Gottes."

Standard: Dann haben Sie beide über die Palästinenser gesprochen?

Sharansky: Es war klar an jenem Tag, dass es bei den Palästinensern innerhalb der nächsten zwei Monate Neuwahlen geben würde. "Was, glauben Sie, wird dann geschehen?", fragte mich der Präsident, und ich habe ihm geantwortet: "Es ist wichtig, zu den Dissidenten zu sprechen. Das hat auch Ronald Reagan getan gegenüber der Sowjetunion. Das war damals eine große Ermutigung für uns." Der Präsident hat dann in einer Reihe von Reden Ideen aus meinem Buch übernommen, und er hat sich an die Dissidenten in den totalitären Regimen gewandt. Was wir heute in Nahost sehen, im Irak, in Beirut, in Syrien, in Ägypten ist genau die Folge davon, dass die Dissidenten den Präsidenten hörten.

Standard: Sie glauben also an den Aufbruch in die Demokratie im Nahen Osten?

Sharansky: Das ist natürlich ein Prozess. Wenn die Menschen überall auf der Welt wirklich eine Wahl hätten, würden sie lieber in Freiheit leben als in Furcht. Zu sagen - was ich schon tausendmal gehört habe - dass Demokratie und Araber nicht zusammenpassen, ist eine Art Rassismus. Es ist dasselbe, was ich über Russland gehört habe, als ich selbst Russe war. Man sagt mir: Aber wo sind die arabischen Dissidenten? Nun, je mehr von ihnen umgebracht werden, umso weniger gibt es natürlich. Und die freie Welt hat nicht auf sie geachtet. Je mehr man sich aber um sie kümmert, umso schneller wird es Dissidenten geben.

Standard: War der Irakkrieg eine Bedingung für die neuen Demonstrationen in Nahost?

Sharansky: Eines ist sicher: Gibt es einmal die erste arabische Demokratie, wird alles anders. Ich habe eine Zeit lang gehofft, die Palästinenser würden diese erste demokratische Nation. Es geschah nicht, weil wir, die freie Welt, versuchten, Frieden zu schaffen, indem wir einen korrupten Diktator stärkten. Jetzt gibt es Hoffnung, dass der Irak zu dieser ersten Nation wird, aber vielleicht auch die Palästinenser. Es gibt eine logische Verbindung zwischen allem: dem Irak, der Ukraine, den starken Botschaften von Präsident Bush. Die Menschen haben jetzt weniger Angst. Es ist ein Schneeballeffekt. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.3.2005)

 

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10.03.2005

250 Fatah-Mitglieder treten aus Palästinenserpartei aus
Kritik am "internen Chaos" - Spannungen zwischen alter Garde und jungen Reformern
Gaza - Aus Protest gegen den Zustand der palästinensischen Fatah-Bewegung haben rund 250 Mitglieder ihren Austritt aus der Partei erklärt. In einem am Mittwochabend veröffentlichten offenen Brief an den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas kritisierten die Mitglieder den Zustand der größten Palästinenserorganisation im Gazastreifen und forderten ein Ende des "internen Chaos'" innerhalb der Fatah. Im Jänner hatte die Fatah bei den ersten Kommunalwahlen im Gazastreifen eine Niederlage gegen die radikalislamische Hamas hinnehmen müssen.

Spannungen zwischen alter Garde und jungen Reformern

Der Massenaustritt ist ein weiteres Beispiel für die Spannungen zwischen der "alten Garde" innerhalb der Organisation und jüngeren reformorientierten Mitgliedern. In der vergangenen Woche waren 18 Fatah-Funktonäre im Westjordanland aus einer Fatah-Unterorganisation ausgetreten, um gegen die Benachteiligung junger Talente gegenüber alten Kadern zu protestieren. Die Fatah ist die größte Partei innerhalb der Palästinenserregierung und stärkste Fraktion im Parlament. (APA)

 

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10.03.2005

Al-Aksa-Mitglieder eröffnen bei Treffen von Fatah-Abgeordneten das Feuer
Versammlung in Ramallah mit teilnehmenden Dissidenten aufgelöst
Ramallah - Bewaffnete Mitglieder der radikalen Palästinensergruppe Al-Aska-Brigaden haben am Donnerstag bei einem Treffen von Abgeordneten in Ramallah im Westjordanland das Feuer eröffnet. Nach palästinensischen Angaben schossen die Männer mehrere Salven in die Luft und lösten so die Versammlung auf. Dabei sei jedoch niemand verletzt worden.

Den Angaben zufolge warfen die bewaffneten Männer den Repräsentanten bei dem Treffen vor, die regierende Fatah-Bewegung spalten zu wollen. Unter den Anwesenden waren mehrere Abgeordnete, die wegen Forderungen nach einer Verjüngung der Bewegung aus der Partei ausgetreten sind.

Die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden setzen sich aus fanatischen Elementen der Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) zusammen und bestehen aus zahlreichen kleinen "Kampfeinheiten". Dies erschwert nach Angaben der Fatah-Führung deren Kontrolle. Allerdings werden die Al-Aksa-Brigaden nach israelischer Darstellung von der Fatah mit Geld und Waffen versorgt. (APA/dpa)

 

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11.03.2005

Kundgebung zum Gedenken an Hamas-Führer Yassin
Zusammenstöße bei Demo gegen Sperrwall
Jerusalem - In Gaza haben sich am Freitag 2.000 Palästinenser zu einer Gedenkfeier für den vor knapp einem Jahr von den israelischen Streitkräften getöteten Hamas-Gründer Scheich Ahmed Yassin versammelt. Auf einer Bühne nahe der Moschee, vor der Yassin von einer Rakete getroffen worden war, hing ein riesiges Porträt, umringt von kleineren Fotos weiterer von Israel getöteter Hamas-Funktionäre. Der im Rollstuhl sitzende Yassin war am 22. März 2004 beim Verlassen der Moschee getötet worden.

Bei einer Demonstration gegen den umstrittenen Sperrwall an der Grenze zum Westjordanland kam es zu heftigen Zusammenstößen. Rund 200 Palästinenser und linksgerichtete Israelis warfen Steine auf Polizisten und Soldaten, die eine Baustelle für die Barriere bewachten. Die Sicherheitskräfte gingen daraufhin mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor. (APA/AP)