Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[berliner]

Übrigens bringt CNN mehr Schlagzeilen und Nachrichten zu dem was die Leute in Gaza jetzt durchmachen als die deutschen Medien.

Al Jazeera als Konkurrenz bringt zu 90% Bilder aus Gaza. Das ist definitiv zu einseitig. Ich verstehe dass sie als staatlich geleitetes Medium von Qatar pro-arabisch sein müssen, aber dem Anspruch auch international als ausgeglichen wahrgenommen zu werden können sie bei dem Thema nicht gerecht werden.

Interessant ist die Zeitung Haaraetz aus Israel. Sie berichtet überwiegend über das was in Israel passiert. Aber sie hatte schon am Samstag Netanyahu-kritische Artikel. Und zwar nicht nur, weil er das nicht verhindert hat, sondern auch weil er durch seine Politik den Palestinensern keine Perspektive lässt und das kein Zukunftsmodell sein kann. Das würde sich wahrscheinlich jetzt gerade die deutsche Presse nicht trauen zu schreiben.

 

[Mortimer]

Ich bin für Israel/USA gegen die Nazis und Terroristen.

 

[Tyler]

2 Menschen laufen? Ich dachte im Süden Israel liegen alle nur? Das muss doch gelogen sein Tyler? Ich schätze sie hat zu viel Adrenochrome geschluckt, was meinst du?

Freut mich, dass du auch Pizzagate wieder aufwärmst, werde gleich die unwiderlegbaren Beweise im entsprechenden Post nochmal posten.

 

[Tyler]

 

[daritus]

In D traut man sich nicht im eigenen Land eine Kundgebung auszurichten, geschieht ihnen recht, hoffentlich wird es noch mit weiteren millionen Migranten aus irgendwelchen Wixxländern zugeschüttet

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Demonstrationsrecht haben eigentlich nur deutsche

 

[daritus]

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wenn stimmt....

 

[berliner]

Demonstrationsrecht haben eigentlich nur deutsche

Und ich dachte immer bei den verbotenen Pegida, Querdenkern oder Antifa Demos wären die meisten Deutsche.

 

[daritus]

Und ich dachte immer bei den verbotenen Pegida, Querdenkern oder Antifa Demos wären die meisten Deutsche.

Gilt das Versammlungsrecht auch für Ausländer?
Das Grundgesetz räumt die Versammlungsfreiheit nur für Deutsche ein.

Artikel 8 Grundgesetz (GG) besagt:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Seit 2006 haben die einzelnen Bundesländer zusätzlich die Möglichkeit, eigene Versammlungsgesetze aufzusetzen. Aktuell machen davon Bayern, Berlin (teilweise), Niedersachsen, NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Gebrauch.

Was definiert das Versammlungsrecht für Ausländer?​

Im Grundgesetz bezieht sich das Versammlungsrecht bzw. die Versammlungsfreiheit grundsätzlich auf Deutsche. Doch bedeutet das, dass Ausländer dieses Recht nicht genießen? Nein. In einigen Bundesländern wird nicht unterschieden, ob es sich um Deutsche oder Staatsangehörige anderer Nationen handelt.

alles sehr wischi waschi. Aber wenn den deutschen die Pali demos aufn Sack gehen, könnten sie auch darauf ansetzten und mitnehmen, abschieben etc.

 

[berliner]

alles sehr wischi waschi. Aber wenn den deutschen die Pali demos aufn Sack gehen, könnten sie auch darauf ansetzten und mitnehmen, abschieben etc.

Es gibt laut Erklärung 2 Gründe aus denen diese Demos verboten oder aufgelöst werden können: zum einen wenn man annehmen muss, dass es zu Verstössen gegen Auflagen und Gesetze kommt. Zum anderen wenn es zu Zustimmung zu Straftaten kommt. Da ist für sich auch ein Verstoss gegen ein Gesetz. Dazu zählt auch wenn man terroristischen Attacken in Israel zustimmt. Vor kurzem wurde eine laufende Palestinenser Demo aus diesem Grund aufgelöst.

 

[Toruko-jin]

Die 40 geköpften Babys fucking Babys!!!!! haben mir das letzte fitzelchen an glauben an die Menschheit genommen.

Wer zu so etwas fähig ist, hat seine Menschlichkeit gänzlich abgelegt und seine Daseinsberechtigung verwirkt. Die Hamas muss unschädlich gemacht werden. Sie dürfte nicht einmal existieren, geschweige denn einen Landstreifen regieren. Sie hat mit ihrem Verhalten alles legitimiert, was jetzt folgen wird.