Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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19.01.2005


Israelisches Auto bei Erez von palästinensischer Rakete getroffen
Ein Israeli verletzt
Jerusalem - Eine palästinensische Rakete hat am Mittwoch ein Auto an einem Grenzübergang zwischen Israel und dem Gaza-Streifen getroffen. Ein Israeli wurde bei dem Vorfall am Übergang Erez verletzt, wie die Streitkräfte mitteilten.

Zuvor hatte der palästinensische Sicherheitschef im Gaza-Streifen die Stationierung von Soldaten entlang der Grenze zu Israel angekündigt. Diese sollten "jegliche Form der Gewalt" verhindern, sagte Abdel Razek Majaide. Die Vorbereitungen für die Entsendung seien im Gange. (APA/AP)

 

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19.01.2005


Abbas entlässt Arafat-Berater
Rund 50 von 55 zivilen und militärischen Beratern betroffen - Über 1.000 noch im Amt
Der neue Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) hat dutzende Berater seines im November verstorbenen Vorgängers Yassir Arafat entlassen. Dies sei ein erstes Zeichen für einen großen Umbau seit seiner Wahl als Palästinenserpräsident, hieß es in Ramallah. Abbas habe 50 von 55 zivilen und militärischen Beratern gefeuert, über 1.000 Arafat-Berater seien aber noch im Amt.

"Das ist ein ganzes Imperium", wird ein Beamter von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. "Es ist ein wichtiger Schritt, dem noch weitere folgen werden, um eine Reform des Verwaltungs- und Sicherheitsapparats zu ermöglichen." Die Namen der Betroffenen sind bislang noch nicht bekannt. Abbas steht unter Druck, die korrupten Strukturen zu beseitigen, die der neue Palästinenserpräsident von Arafat geerbt hat. (Reuters/red)

 

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19.01.2005


Palästinenser wollen Sicherheitskräfte an Grenze zu Israel postieren
Um Forderungen nach Gewaltverzicht durch militante Gruppen Nachdruck zu verleihen - Abbas traf Hamas-Vertreter - Granate auf jüdische Siedlung abgefeuert
Nachlese
Auch vor Gesprächen von Abbas mit Extremisten neue Angriffe

Link

Haaretz: "After Hamas bombing, PA says forces to deploy to Gaza border"

Gaza/Jerusalem - Die Palästinenser wollen Sicherheitskräfte an der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Israel postieren, um so der Forderung ihres Präsidenten Mahmud Abbas nach einem Gewaltverzicht militanter Gruppen Nachdruck zu verleihen. "Es gibt eine Vereinbarung, wonach nationale Sicherheitskräfte innerhalb von zwei Tagen an der Grenze eingesetzt werden, um Verstöße zu verhindern", sagte der palästinensische Sicherheitschef im Gaza-Streifen, Abdel Razek Majaide, am Mittwoch nach einem Treffen mit Abbas.

Treffen Abbas-Hamas

Der palästinensische Präsident hatte in der Nacht kurzfristig Vertreter der Hamas getroffen, nachdem die Terrororganisation einen neuen Selbstmordanschlag verübt hatte. Nach Angaben der Hamas ging das Treffen mit Abbas ohne konkretes Ergebnis zu Ende. Es sei aber in einer "positiven Atmosphäre" verlaufen, teilte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri am Mittwoch mit. Seine Organisation werde die Forderungen von Abbas prüfen und ihm bald antworten. Die Gespräche sollten am Mittwoch fortgesetzt werden. Abbas hatte seine Sicherheitskräfte am Montag angewiesen, Angriffe militanter Palästinenser auf Israelis zu verhindern.

Zum Auftakt eines Gesprächs mit Sharon in Jerusalem sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, der Friedensprozess sei eines der wichtigsten Themen der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes. Die EU sei zu jeder Unterstützung bereit. Nach weiteren Gesprächen mit israelischen Regierungsvertretern am Mittwoch will Asselborn am Donnerstag im Gaza-Streifen mit der palästinensischen Führung zusammentreffen.

Granate auf jüdische Siedlich im Gaza-Streifen abgefeuert

Die Gewalt dauerte unterdessen auch am Mittwoch an. Palästinenser feuerten eine Granate auf eine jüdische Siedlung im Gaza-Streifen ab. Nach Armeeangaben wurde niemand verletzt. Israelische Truppen schlossen ihre größte Aktion seit Wochen im Westjordanland am frühen Morgen ab. Nach Angaben der Armee und von Zeugen wurden in Nablus 13 Hamas-Mitglieder festgenommen. Zwei Häuser wurden zerstört.

Im Gaza-Streifen schossen israelische Soldaten zwei Palästinenser an, die die Truppen mit einer Granate angegriffen hatten. Die beiden Palästinenser hätten sich in einem Sperrbezirk in der Nähe der israelischen Sperranlage zum Gaza-Streifen aufgehalten, sagte ein Armeesprecher am Mittwoch. Als die Soldaten sich den Männern näherten, hätten diese eine Granate geworfen. Daraufhin hätten die Soldaten das Feuer eröffnet und die Palästinenser getroffen. Es war zunächst unklar, ob sie getötet wurden.

Israel fordert eine Zerschlagung aller radikalen Gruppen und hat nach einem palästinensischen Anschlag in der vergangenen Woche alle Kontakte zur Palästinenser-Führung abgebrochen. Die Regierung von Ministerpräsident Ariel Sharon hat auch einen groß angelegten Militäreinsatz im Gaza-Streifen nicht ausgeschlossen, um weitere Anschläge gegen Israelis zu verhindern. Das Ende der Gewalt radikaler Palästinenser gilt als Schlüssel zu einer möglichen Friedensvereinbarung im Nahen Osten. (APA/AP/Reuters/dpa)

 

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19.01.2005


Israel billigt Militäreinsatz in Libanon
Reaktion auf Angriffe der Hisbollah-Miliz
Jerusalem - Die israelische Regierung hat am Mittwoch grundsätzlich einen Militäreinsatz in Libanon gebilligt. Die israelische Zeitung "Haaretz" meldete in ihrer Online-Ausgabe, die Entscheidung des Sicherheitskabinetts sei eine Reaktion auf drei Angriffe der libanesischen Hisbollah-Miliz im Grenzgebiet in den vergangenen Wochen. Bei einem der Vorfälle waren ein israelischer Offizier und ein französischer UN-Soldat ums Leben gekommen.


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bezahlte EinschaltungBei der Regierungssitzung sagte Verteidigungsminister Shaul Mofaz, die Hisbollah wolle eine Annäherung zwischen Israel und dem neuen Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas verhindern. "Hisbollah, Syrien und Iran tun alles, um jeglichen Fortschritt zu torpedieren", zitierte "Haaretz" den Minister.

Dem Bericht zufolge wurden den Kabinettsmitgliedern, darunter auch erstmals seit Bildung der neuen Koalition Mitglieder der Arbeitspartei, verschiedene mögliche Ziele für einen Einsatz vorgestellt. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt. Der engste Kabinettskreis um Ministerpräsident Ariel Sharon soll gemäß der Entscheidung befugt sein, jederzeit einen Militäreinsatz zu befehlen.

Bisher hat Israel auf Hisbollah-Anschläge überwiegend mit Luftangriffen auf Hisbollah-Ziele im Süden Libanons reagiert. Es war unklar, ob der Regierungsbeschluss auch den Einsatz von Bodentruppen vorsieht. (APA/dpa)

 

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20.01.2005


Abbas entlässt Arafat-Berater
Rund 50 von 55 zivilen und militärischen Beratern betroffen - Über 1.000 noch im Amt
Der neue Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) hat dutzende Berater seines im November verstorbenen Vorgängers Yassir Arafat entlassen. Dies sei ein erstes Zeichen für einen großen Umbau seit seiner Wahl als Palästinenserpräsident, hieß es in Ramallah. Abbas habe 50 von 55 zivilen und militärischen Beratern gefeuert, über 1.000 Arafat-Berater seien aber noch im Amt.

"Das ist ein ganzes Imperium", wird ein Beamter von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. "Es ist ein wichtiger Schritt, dem noch weitere folgen werden, um eine Reform des Verwaltungs- und Sicherheitsapparats zu ermöglichen." Die Namen der Betroffenen sind bislang noch nicht bekannt. Abbas steht unter Druck, die korrupten Strukturen zu beseitigen, die der neue Palästinenserpräsident von Arafat geerbt hat. (Reuters/red)

 

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20.01.2005


Palästinensischer Jugendlicher getötet
Israelische Soldaten hielten Plastikgewehr für echt
Tel Aviv - Israelische Soldaten haben am Donnerstag bei Jenin im nördlichen Westjordanland einen palästinensischen Jugendlichen erschossen. Der israelische Rundfunk meldete, die Armee habe ein Plastikgewehr, das der 13-Jährige bei sich trug, für echt gehalten. Der tödliche Zwischenfall ereignete sich während einer Konfrontation zwischen einer palästinensischen Menge und israelischen Truppen in der Ortschaft Tubas. Israelische Militärkreise bestätigten den Vorfall, der noch untersucht werde. (APA/dpa)

 

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20.01.2005


Abbas erzielt Teilerfolg bei Radikalen der Fatah-Bewegung
Al-Aksa-Brigaden kündigen Einstellung der Operationen in Israel an - Neuerlicher Anschlag gießt Öl ins Feuer

Bei der größten Militäraktion seit Wochen zerstörte Israels Armee am Dienstag in Nablus (Westjordanland) zwei Häuser und nahm 13 Hamas-Leute fest.Von Ben Segenreich aus Tel Aviv
Sind die radikalen Palästinensergruppen wirklich keinesfalls für eine Waffenruhe zu haben, oder soll das Trommelfeuer von Selbstmordanschlägen und Raketensalven nur den politischen Preis erhöhen, den der neue Autonomiechef für ein Abkommen bezahlen soll? Während Mahmud Abbas in Gaza versuchte, auf dem Verhandlungsweg seine Autorität durchzusetzen, dachten Politiker und Kommentatoren in Israel laut über eine lange Wiederbesetzung von Teilen des Gazastreifens nach.

Eine Demonstration von Bürgern des grenznahen israelischen Städtchens Sderot, in dessen Straßen täglich Kassam-Raketen einschlagen, hatte am Dienstag landesweit Sympathie erweckt und Premier Ariel Sharon in Zugzwang gebracht: Abbas "braucht keine Zeit zum Einarbeiten", sagte Sharon, "er weiß, was im Gelände vorgeht, er kennt alle Kommandanten." Kurz darauf goss ein neuerlicher Anschlag noch Öl ins Feuer, als ein gesuchter Hamas-Mann in der Nähe des Siedlungsblocks Gush Katif aufgegriffen wurde und sich beim Verhör in die Luft sprengte - ein Agent des israelischen Inlandsgeheimdienstes wurde dabei getötet.

Etwa zur gleichen Zeit hatte Abbas an einem geheimen Ort eine erste Gesprächsrunde mit Hamas-Vertretern begonnen. Am Mittwochabend sollte er mit der Führung des "Islamischen Djihad" zusammentreffen, der im Vorfeld den bekannten militanten Ton anschlug: "Wir lehnen den Aufruf zum Waffenstillstand ab", sagte ein maskierter Sprecher einem arabischen Fernsehsender, "wir lehnen es ab, unseren Heiligen Krieg zu beenden."

Zumindest einen Teilerfolg schien Abbas bei den Radikalen in seiner eigenen Fatah-Bewegung erzielt zu haben. "Wir haben die Entscheidung getroffen, dass die Al-Aksa-Brigaden die Operationen in Israel einstellen", verkündete Sakaria Sbeidi, Kommandant der Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden in Jenin. Die Attacken auf israelische Ziele im Westjordanland und im Gazastreifen sollen aber weitergehen.

Trotz der Versicherung der neuen Führung, illegale Waffen würden "eingesammelt", waren am Dienstag noch dutzende bewaffnete Hamas- und Djihad-Leute durch Gaza paradiert. Doch Abbas scheint auch Taten folgen zu lassen: Sein Polizeichef kündigte an, dass hunderte Beamte einer Spezialtruppe an der Grenze zu Israel aufgestellt würden - dort, wo die Raketenwerferkommandos unterwegs sind. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.1.2005)

 

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20.01.2005


Palästinenser beginnen mit Stationierung von Grenzschützern
Erstmals Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zwischen Sharon und Abbas -Sicherheitsgespräche beendet
Gaza - Die palästinensische Regierung hat am Donnerstag nach eigenen Angaben mit der Stationierung eigener Sicherheitskräfte entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen begonnen, um dort die Anschläge militanter Gruppen auf israelische Ziele zu unterbinden. "Die Truppen werden sofort aufmarschieren", erklärte Außenminister Nabil Shaath. Generalmajor Mussa Arafat kündigte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AP an, zuerst sollten die Grenzschützer im Norden und dann im Süden des Gazastreifens stationiert werden.

1000 Sicherheitskräfte im Einsatz

Der genaue Beginn und Umfang der Operation blieb zunächst unklar. Israelische Regierungsmitarbeiter erklärten, dem von den Palästinensern unterbreiteten Plan zufolge sollten bis zu 1.000 Sicherheitskräfte eingesetzt werden. Israel werde bei der Koordination helfen. "Wir warten ab und schauen zu, wie effektiv sie sind", sagte ein Regierungsvertreter.

Es ist das erste Anzeichen für eine Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zwischen dem israelischen Ministerpräsident Ariel Sharon und dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Der bei einem Treffen von Sicherheitsexperten am Mittwochabend präsentierte Plan soll militante Gruppen daran hindern, vom Gazastreifen aus Raketen auf israelisches Territorium abzufeuern und Attentäter einzuschmuggeln. Israel hatte mit einer harten Reaktion gedroht, falls die Angriffe nicht gestoppt würden.

Waffenstillstand durch Verhandlungen angestrebt

Israel fordert von Abbas ein hartes Vorgehen gegen militante Kräfte. Der neue palästinensische Präsident will diese Gruppen auf dem Verhandlungsweg zu einem Waffenstillstand bewegen. Abbas hat nach Angaben eines Regierungsvertreters seinen Truppenkommandeuren den strengen Befehl erteilt, für Ruhe zu sorgen. Ein Führer der militanten Al-Aksa-Märtyrerbrigaden, die der Fatah von Abbas nahe stehen, hat bereits einen Stopp der Anschläge auf israelischem Territorium angekündigt. Abbas führt seit Dienstag Gespräche auch mit Hamas und Islamischem Dschihad.

Abbas wird am 21. Februar zu einer Konferenz mit den EU-Außenministern nach Europa reisen. Das erklärte der luxemburgische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Jean Asselborn am Donnerstag nach einem Treffen mit Abbas in Gaza-Stadt. (APA/AP)

 

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20.01.2005


Anklage gegen Sohn Sharons in Vorbereitung
Justizministerium: Noch keine Entscheidung gefallen

Ariel Sharon mit seinem Sohn Omri (links). Jerusalem - Die israelische Generalstaatsanwaltschaft will nach einem Medienbericht Anklage gegen einen Sohn von Ministerpräsident Ariel Sharon wegen illegaler Finanzierung eines Wahlkampfs seines Vaters erheben. Generalstaatsanwalt Meni Masus werde Omri Sharon im Februar anklagen, berichtete der Fernsehsender Kanal Zwei am Donnerstag. In der Anklage werde dem 40-Jährigen vorgeworfen, für eine Likud-Vorwahl 1999 illegal Scheinfirmen gegründet zu haben, um Wahlkampfgelder für seinen Vater zu beschaffen.

In der Vorwahl wurde Sharon zum Likud-Vorsitzenden gewählt. Bei der Parlamentswahl 2001 besiegte er Ministerpräsident Ehud Barak, 2003 wurde er als Regierungschef wiedergewählt. Ein Sprecher des Justizministeriums wollte den Fernsehbericht nicht bestätigen. Noch sei keine Entscheidung gefallen. Omri Sharon ist Abgeordneter der Likud-Partei im Parlament. (APA/AP)

 

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20.01.2005


Israel räumt Abbas Zeit für Verhandlungen mit Radikalen ein
Palästinenserchef will Waffenruhe von Hamas und Djihad
Von Ben Segenreich aus Tel Aviv
Der forsche Ton, den Mahmud Abbas gegenüber seinen Offizieren anschlägt, und konkrete Pläne des neuen Palästinenserchefs, hunderte bewaffnete Polizisten ausschwärmen zu lassen, haben auf Israels Premier Ariel Sharon offenbar Eindruck gemacht. Die israelische Armee war am Donnerstag zwar weiterhin angewiesen, sich für ein Einrücken in den Gazastreifen bereitzuhalten, doch Abbas hat nun noch einige Tage Zeit, um das Ra- ketenfeuer auf israelische Grenzorte mit seinen Methoden abzustellen und womöglich sogar eine umfassende Waffenruhe zu erreichen.

Dass die Hamas am Mittwoch plötzlich keine Kassam-Raketen mehr abfeuerte, war möglicherweise nur auf das bevorstehende islamische Opferfest zurückzuführen. Ein Koordinationstreffen hoher israelischer und palästinensischer Offiziere zeigte aber an, dass die israelische Regierung die eben erst zugeschlagene Tür wieder einen Spalt breit geöffnet hatte. "Das Verhalten von Abbas hat zu dieser Entscheidung geführt", meinte Ministerin Dalia Itzik anerkennend. Als Geste des guten Willens soll der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen für kurze Zeit wieder geöffnet werden - er war im Dezember nach einem Anschlag gesperrt worden.

In seinen Bemühungen, die radikalen Fraktionen zu einem Gewaltverzicht zu bewegen, hatte sich Abbas in Gaza nach der Hamas auch den Islamischen Djihad vorgenommen. Erste Antworten auf die Vorschläge von Abbas wurden erst frühestens für das Wochenende erwartet, und mindestens zwei Wochen dürften nötig sein, um ein Abkommen perfekt zu machen. Doch die palästinensische Führung gab sich optimistisch: "Die palästinensischen Organisationen werden am Ende einen Waffenstillstand ausrufen", schätzte Minister Hisham Abdel-Rasek, "denn das dient dem Interesse des palästinensischen Volkes".

Libanoneinsatz geplant

Jerusalem - Die israelische Regierung hat am Mittwochabend grundsätzlich einen Militäreinsatz im Libanon gebilligt. Verteidigungsminister Shaul Mofaz erklärte, die Hisbollah wolle eine Annäherung zwischen Israel und dem neuen Palästinenserchef Mahmud Abbas verhindern, meldete die Tageszeitung Ha'aretz. Militärische Ziele seien präsentiert worden. (dpa/DER STANDARD, Printausgabe, 21.1.2005)