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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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26.01.2005


Ultimatum der Al-Aksa-Brigaden an Israel
Regierung soll binnen 24 Stunden auf gezielte Tötungen verzichten, sonst werden Angriffe wieder aufgenommen - Reaktion auf Militäreinsatz in Kalkilya
Gaza - Die Al-Aksa-Brigaden haben die israelische Regierung am Mittwoch ultimativ zu einem Ende von Angriffen auf militante Palästinenser aufgefordert. Die israelische Armee müsse binnen 24 Stunden einen Verzicht auf gezielte Tötungen erklären, verlangte ein maskierter Sprecher der Brigaden, die zur Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) gehören, am Abend in der Stadt Gaza.

Reaktion auf Militäreinsatz in Kalkilya

"Wenn Israel seine Politik der Liquidierungen nicht in den kommenden 24 Stunden beendet, nehmen wir unsere Angriffe auf Israel wieder auf", sagte der Sprecher. Die Al-Aksa-Brigaden reagierten damit auf einen israelischen Militäreinsatz in Kalkilya im Westjordanland, bei dem verdeckt eingesetzte Soldaten Stunden zuvor einen gesuchten Palästinenser getötet hatten.

Führende Vertreter der Al-Aksa-Brigaden hätten sich gegenüber Abbas zu einer Waffenruhe verpflichtet. Dies wurde an die Bedingung geknüpft, dass auch Israel auf Gewalt verzichtet, im Laufe der weiteren Verhandlungen Häftlinge freilässt und Truppen aus Palästinensergebieten abzieht. Die Waffenruhe ist Voraussetzung für neue Verhandlungen zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon. (APA/dpa)
 
27.01.2005


Kommunalwahlen im Gazastreifen
Palästinensische Grenzschützer rücken in südlichen Gazastreifen vor
Gaza-Stadt - Im Gazastreifen haben am Donnerstag die ersten Kommunalwahlen der Palästinenser in der Geschichte des Gebiets begonnen. Tausende von Palästinensern waren zur Wahl ihrer Vertreter in zehn Gemeinderäten aufgerufen. Der Urnengang gilt zugleich als Test für die Unterstützung des moderaten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Die 167 Wahllokale sollten um 18.00 Uhr schließen. Erste Ergebnisse wurden für Freitag erwartet.
Grenzschützer rücken in südlichen Gazastreifen vor

Die palästinensische Polizei ist indessen auch im südlichen Gazastreifen in Position gegangen, um Angriffe auf israelische Siedlungen zu unterbinden. Aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, hunderte von Grenzschützern sollten zwischen Khan Yunis und Rafah in Stellung gehen. Am vergangenen Freitag hatten bereits etwa 3.000 Sicherheitskräfte im nördlichen Grenzbereich ihren Einsatz begonnen. Damit will die neue Palästinenserführung eine Waffenruhe im Gazastreifen gewährleisten. (APA/Reuters)
 
27.01.2005


Bush: Palästinenser-Staat schon vor 2009 denkbar
US-Präsident nennt Zeitrahmen von weniger als vier Jahren
Washington - Die Schaffung eines Palästinenser-Staates könnte nach den Worten von US-Präsident George W. Bush schon in weniger als vier Jahren und damit früher als bisher geplant erreicht werden. Bush hatte im November bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Tony Blair dafür einen Zeitrahmen von vier Jahren genannt.

Am Mittwoch sagte Bush dem in Dubai ansässigen Fernsehsender Al-Arabija: "Es ist vorstellbar, dies könnte schon vorher (vor 2009) geschehen, wenn es ein derart starkes Bekenntnis gibt. Und es sieht so aus, als ob es ein starkes Bekenntnis gibt."

Gipfeltreffen

In Anspielung auf den "Road Map" genannten internationalen Friedensplan für den Nahost-Konflikt sagte er: "Wir sind auf der Road-Map". Und für beide Seiten gebe es auf dem Weg zur Schaffung eines Palästinenser-Staates Verpflichtungen.

Die Äußerungen Bushs sind Hinweise auf den offenbar zunehmenden Optimismus der USA nach der Wahl des moderaten Mahmud Abbas zum neuen Präsidenten der Palästinenser. Am Mittwoch hatten Israelis und Palästinenser nach fast zwei Jahren Funkstille vereinbart, den Friedensdialog auf höchster Regierungsebene wieder aufnehmen. Nächste Woche sollen demnach Vorbereitungsgespräche für ein Gipfeltreffen zwischen Abbas und Israels Regierungschef Ariel Sharon geführt werden.

Israels Außenminister Silvan Shalom sagte dem Fernsehsender CNN, es werde "schon bald" mit dem Besuch der neuen US-Außenministerin Condoleezza Rice im Nahen Osten gerechnet, die am Mittwochabend offiziell ihr Amt angetreten hat. Sollte Abbas die strategische Entscheidung treffen, und Terroristen bekämpfen und entwaffnen, sei die Zeit für ein Treffen zwischen Sharon und Abbas gekommen.

Vermittlungsbemühungen

In dem Interview mit Al Arabija äußerte sich Bush auch zum Thema Iran. "Ich denke, wir können dieses Problem diplomatisch lösen", sagte er und lobte zugleich die Vermittlungsbemühungen europäischer Länder im Atomstreit mit dem Iran. Noch vor gut einer Woche hatte Bush einen Militärschlag gegen das Land nicht ausgeschlossen, sollte es weiter keine erschöpfende Auskunft über sein Atomprogramm geben.

Die USA werfen der Regierung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben, was diese aber zurückgewiesen hat. US-Vize-Präsident Dick Cheney hatte zudem Bedenken geäußert, Israel könnte die Atomanlagen des Iran angreifen, um von dem Land ausgehende Gefahren zu eliminieren.

Shalom wies Befürchtungen in dieser Richtung nach einem Treffen mit Rice zurück. "Wir sprechen nicht über ein militärisches Vorgehen. Wir tun, was getan werden muss, auf diplomatischem Weg", sagte er. Mit Rice habe er auch über die Notwendigkeit gesprochen, dass der Iran seine Bemühungen beende, eine Atombombe zu bauen. Als die Hauptbedrohung der Stabilität im Nahen Osten bezeichnete er die militante Gruppe Hisbollah, die von Syrien und dem Iran unterstützt wird. (APA/Reuters/dpa)
 
27.01.2005


Sharon zu Zugeständnissen an Palästinenser bereit
Israels Premier "sehr zufrieden" mit Abbas' Maßnahmen in den Palästinensergebieten

Zuversicht bei Ariel Sharon
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat sich zu Zugeständnissen im Konflikt mit den Palästinensern bereit erklärt. Er sei "sehr zufrieden" mit den von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angeordneten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage in den Palästinensergebieten, sagte Sharon der israelischen Tageszeitung "Yediot Aharonot" (Donnerstagausgabe). "Es gibt keinen Zweifel, dass Abu Mazen zu handeln begonnen hat."

Er sei daher bereit, "einen Schritt" auf Abbas zuzugehen, betonte Sharon. Er werde dennoch die Augen offen halten und die Lage auf palästinensischer Seite ständig prüfen. Ein Sprecher Sharons bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Äußerungen.

USA zuversichtlich>

Auch die US-Regierung hat sich zuversichtlich über die jüngsten Annäherungen zwischen Israelis und Palästinensern gezeigt. "Es ist ein vielversprechender Moment für den Fortschritt zum Frieden", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Richard Boucher, am Mittwoch in Washington. Die Regierung sei ermutigt durch die Schritte, die Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unternommen habe, um die Sicherheitslage in den Palästinensergebieten unter Kontrolle zu bekommen, sowie durch die israelische Bereitschaft, auf die palästinensischen Anstrengungen einzugehen.

Ranghohe Regierungsvertreter Israels und der Palästinenser einigten sich am Mittwoch auf ein Gipfeltreffen zwischen dem Israels Ministerpräsident Ariel Sharon und Abbas. Zugleich kündigte die israelische Regierung an, die gezielten Tötungen in den Palästinensergebieten einzustellen. Abbas hatte die radikalen Palästinenserorganisation in der vergangenen Woche zu einem Waffenstillstand bewegen können. (APA/AFP)
 
der_Rabe schrieb:
Nur copy & taste beiträge hier. :roll:

Traut ihr euch nicht über das Thema zu reden?


der Rabe
Zum Vergrößern anklicken....

Naja,ich bringe nur die informationen Tag für Tag was so geschiet.Wer diskutieren und lesen will kann es machen,wer nicht der soll es sein lassen.Aber wir sind hier nicht im PF das uns aufgezwungen wird ein eigenen Satz unter dem Beitrag zu schreiben. :twisted:
 
27.01.2005


Israel: Araber können Grundstücke ohne Einschränkung kaufen
Proteste gegen Entscheidung von Generalstaatsanwalt Mazuz
Tel Aviv - Auch arabische Staatsbürger sollen künftig ungehindert Grundstücke der Israelischen Landverwaltung kaufen können. Das hat der israelische Generalstaatsanwalt Menahem Mazuz entschieden, wie die Tageszeitung "Haaretz" am Donnerstag berichtete. Rechtsorientierte Israelis reagierten empört auf die Entscheidung und forderten die Entlassung von Mazuz

Die "revolutionäre" Entscheidung, so "Haaretz", betreffe auch die Grundstücke der Israelischen Landverwaltung, die dem jüdischen Nationalfonds Keren Kayemet Le'Israel gehören. Dabei handelt es sich um eine Stiftung, die seit Jahrzehnten Grundstücke in Israel ankauft mit dem erklärten Ziel, sie ausschließlich an jüdische Besitzer weiterzuverkaufen.

Drei Menschenrechtsorganisationen hatten beim Obersten Gericht im August und Oktober des vergangenen Jahres Petitionen gegen diese Politik der Landvergabe eingereicht. Daraufhin forderte das Gericht eine Stellungnahme seitens der Staatsanwaltschaft. Nach juristischen Beratungen gab der Generalstaatsanwalt bekannt, dass die derzeitige Vergabepolitik des jüdischen Nationalfonds nicht vor Gericht zu verteidigen sei, da sie eine Diskriminierung der arabischen Bevölkerung darstelle. Der Abgeordnete Yitzhak Levy von der Nationalreligiösen Partei sprach am Donnerstag von einer "miserablen, anti-zionistischen Entscheidung" des Generalstaatsanwalts. (APA/dpa)
 
27.01.2005


Israel: Araber können Grundstücke ohne Einschränkung kaufen
Proteste gegen Entscheidung von Generalstaatsanwalt Mazuz
Tel Aviv - Auch arabische Staatsbürger sollen künftig ungehindert Grundstücke der Israelischen Landverwaltung kaufen können. Das hat der israelische Generalstaatsanwalt Menahem Mazuz entschieden, wie die Tageszeitung "Haaretz" am Donnerstag berichtete. Rechtsorientierte Israelis reagierten empört auf die Entscheidung und forderten die Entlassung von Mazuz

Die "revolutionäre" Entscheidung, so "Haaretz", betreffe auch die Grundstücke der Israelischen Landverwaltung, die dem jüdischen Nationalfonds Keren Kayemet Le'Israel gehören. Dabei handelt es sich um eine Stiftung, die seit Jahrzehnten Grundstücke in Israel ankauft mit dem erklärten Ziel, sie ausschließlich an jüdische Besitzer weiterzuverkaufen.

Drei Menschenrechtsorganisationen hatten beim Obersten Gericht im August und Oktober des vergangenen Jahres Petitionen gegen diese Politik der Landvergabe eingereicht. Daraufhin forderte das Gericht eine Stellungnahme seitens der Staatsanwaltschaft. Nach juristischen Beratungen gab der Generalstaatsanwalt bekannt, dass die derzeitige Vergabepolitik des jüdischen Nationalfonds nicht vor Gericht zu verteidigen sei, da sie eine Diskriminierung der arabischen Bevölkerung darstelle. Der Abgeordnete Yitzhak Levy von der Nationalreligiösen Partei sprach am Donnerstag von einer "miserablen, anti-zionistischen Entscheidung" des Generalstaatsanwalts. (APA/dpa)
 
27.01.2005

Tragen von Waffen für palästinensische Zivilisten verboten
Regierungschef Korei: Maßnahme gegen "Chaos und Morde"
Ramallah - Der palästinensische Regierungschef Ahmed Korei (Abu Ala) hat allen Palästinensern mit Ausnahme der Sicherheitskräfte das Tragen von Waffen verboten. Eine entsprechende Anordnung habe Korei am Donnerstag erlassen, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat der Nachrichtenagentur AFP in Ramallah.

Maßnahme gegen "Chaos und Morde"

In der Anordnung heißt es, mit dem Waffenverbot solle gegen "Chaos und eine zunehmende Zahl von Morden" vorgegangen werden.

Die Entscheidung gilt für Gebiete mit palästinensischer Sicherheitshoheit und ist zugleich ein Schritt, der den Handlungsraum militanter Organisationen beschränkt. Die palästinensische Polizei hatte zuvor den Befehl erhalten, Angriffe auf israelische Ziele zu unterbinden. (APA)
 
27.01.2005


Ultimatum der Al-Aksa-Brigaden an Israel
Regierung soll binnen 24 Stunden auf gezielte Tötungen verzichten, sonst werden Angriffe wieder aufgenommen - Reaktion auf Militäreinsatz in Kalkilya
Gaza - Die Al-Aksa-Brigaden haben die israelische Regierung am Mittwoch ultimativ zu einem Ende von Angriffen auf militante Palästinenser aufgefordert. Die israelische Armee müsse binnen 24 Stunden einen Verzicht auf gezielte Tötungen erklären, verlangte ein maskierter Sprecher der Brigaden, die zur Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) gehören, am Abend in der Stadt Gaza.

Reaktion auf Militäreinsatz in Kalkilya

"Wenn Israel seine Politik der Liquidierungen nicht in den kommenden 24 Stunden beendet, nehmen wir unsere Angriffe auf Israel wieder auf", sagte der Sprecher. Die Al-Aksa-Brigaden reagierten damit auf einen israelischen Militäreinsatz in Kalkilya im Westjordanland, bei dem verdeckt eingesetzte Soldaten Stunden zuvor einen gesuchten Palästinenser getötet hatten.

Führende Vertreter der Al-Aksa-Brigaden hätten sich gegenüber Abbas zu einer Waffenruhe verpflichtet. Dies wurde an die Bedingung geknüpft, dass auch Israel auf Gewalt verzichtet, im Laufe der weiteren Verhandlungen Häftlinge freilässt und Truppen aus Palästinensergebieten abzieht. Die Waffenruhe ist Voraussetzung für neue Verhandlungen zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon. (APA/dpa)
 
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