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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Israel – Türkei: Vollständige diplomatische Beziehungen
Israel nimmt wieder vollständige diplomatische Beziehungen zur Türkei auf. Es sei ein erneutes Heraufstufen hin zu „vollständigen diplomatischen Beziehungen und der Rückkehr von Botschaftern und Generalkonsulen aus beiden Ländern“ beschlossen worden, teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid heute mit. Das Verhältnis der beiden Mittelmeer-Länder war zuvor jahrelang angespannt.

„Die Wiederaufnahme von Beziehungen mit der Türkei ist ein wichtiger Gewinn für regionale Stabilität und eine wichtige wirtschaftliche Nachricht für die israelischen Bürger“, sagte Lapid. Man werde weiter weltweit Israels Position stärken.

Die Wiedereinrichtung voller diplomatischer Beziehungen sei die Fortsetzung eines Annäherungsprozesses innerhalb des vergangenen Jahres, hieß es weiter. Das habe mit einem Besuch des israelischen Präsidenten Jizchak Herzog in Ankara begonnen und sich mit gegenseitigen Besuchen der Außenminister in Jerusalem und Ankara fortgesetzt. Mit Herzog war im Mai erstmals seit zehn Jahren wieder ein israelischer Präsident in die Türkei gereist.

Eine sehr Begrüßungswerte diplomatische Offensive.

Das ganze hier noch mal auf Türkisch

 
Schwere Zusammenstöße im Westjordanland
Israelische Streitkräfte haben nach Angaben von Rettungskräften bei Zusammenstößen in der von Israel besetzten Stadt Nablus im Westjordanland einen palästinensischen Jugendlichen getötet und mindestens 30 weitere Palästinenser verletzt. Drei von ihnen befinden sich nach schweren Schussverletzungen in einem kritischem Zustand, teilte der palästinensische Rote Halbmond heute mit. Es wurden keine israelischen Opfer gemeldet.

Augenzeugen berichteten, dass es zu den Auseinandersetzungen kam, als israelischen Streitkräfte eintrafen, um jüdische Gläubige zu schützen, die das Josefsgrab besuchten – eine Stätte, die immer wieder zum Brennpunkt wird. Nach Angaben israelischer Medien lieferten sich bewaffnete Palästinenser in der Nähe der Stätte einen Schusswechsel mit israelischen Soldaten. Das israelische Militär teilte Reuters mit, es prüfe den Vorfall.

Vor etwa einer Woche war zudem im Gazastreifen die Gewalt wieder aufgeflammt. Israel bombardierte palästinensische Ziele, militante Islamisten feuerten im Gegenzug hunderte Raketen auf Israel.

 

Israel geht gegen palästinensische NGOs vor​


Israel ist mit Razzien gegen mehrere palästinensische Nichtregierungsorganisationen im Westjordanland vorgegangen. Im vergangenen Jahr hatte Israel die NGOs als Terrororganisationen eingestuft. Die betroffenen Gruppen streiten das ab.

Die gemieteten Büros von Al Hak befinden sich auf dem Gelände der anglikanischen Andreaskirche in Ramallah. Die israelische Armee brach am frühen Morgen die Eingangstür des Kirchenkomplexes sowie die Tür zu den Büros auf, bestätigte der Rektor der Kirche, Fadi Diab.

Er verurteilte das Vorgehen als Verstoß gegen internationales Recht und Menschenrechte. Gotteshäuser müssten respektiert werden, so Diab. "Die israelischen Behörden hätten uns bitten können, die Tür zu öffnen, anstatt die gesamte Gemeinde einschließlich der hier lebenden Kinder in Angst und schrecken zu versetzen", sagte der Kirchenrektor.

Israel wolle die "Botschaft senden, dass es keinen sicheren Ort gibt - nicht in den Straßen und nicht in den Kirchen."

Unter den betroffenen Palästinensergruppen handelt es sich neben Al-Hak um die Menschenrechtsorganisationen Addameer, die Union Palästinensischer Frauen-Ausschüsse, die Landwirteorganisation Union of Agricultural Work Committees, die Menschenrechtsorganisation Defence for Children International Palestine und das Bisan-Zentrum für Forschung und Entwicklung.
 
Fünf Palästinenser im Gazastreifen hingerichtet
Die radikalislamische Hamas hat im Gazastreifen fünf Menschen hinrichten lassen. Zwei der hingerichteten Palästinenser wurden der „Kollaboration“ mit Israel beschuldigt, wie die Hamas heute mitteilte. Bei den drei anderen handelte es sich laut Angaben um verurteilte Mörder. Namen wurden nicht genannt, nur Geburtsjahre.

Der ältere der beiden Männer war den Angaben zufolge zum Tode verurteilt worden, weil er Israel im Jahr 1991 Informationen über militante Palästinenser, deren Aufenthaltsort und den Standort von Abschussrampen für Raketen geliefert hatte. Der zweite wurde demnach verurteilt, weil er 2001 Geheiminformationen an Israel weitergegeben hatte, die gezielte Angriffe der israelischen Armee und den Tod der angegriffenen Menschen zur Folge hatten.

 
Schüsse laut Israel wohl von Militär
Rund vier Monate nach dem Tod der prominenten palästinensisch-amerikanischen Al-Jazeera-Reporterin Schirin Abu Akleh räumt Israel erstmals ein, dass die tödliche Kugel „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ von der israelischen Armee (IDF) abgefeuert worden sei. Wie ein hochrangiger Vertreter der israelischen Armee am Montag nach dem Abschluss interner Untersuchungen weiter mitteilte, sei Abu Akleh „versehentlich“ getroffen worden.

Abu Akleh war während eines israelischen Militäreinsatzes im besetzten Westjordanland getötet worden. Zuvor gab es nach Angaben des israelischen Militärs ein heftiges Feuergefecht mit Dutzenden militanten Palästinensern während einer israelischen Razzia in der Stadt Dschenin. Abu Aklehs Tod sorgte international für Bestürzung. Die Beerdigung war von Gewalt überschattet.

„Es tut ihm leid und mir auch“, sagte der Militärvertreter über den Soldaten, der in Richtung Abu Akleh geschossen hatte, und fügte hinzu: „Er hat es nicht mit Absicht getan, das ist völlig klar.“ Dem Militäranwalt zufolge lassen die Umstände des Vorfalls „nicht den Verdacht aufkommen, dass ein Verbrechen begangen wurde, das die Einleitung einer strafrechtlichen Untersuchung rechtfertigen würde“.

 
Gedenkfeier in Tel Aviv für Opfer des Attentats 1972
Bei einer Gedenkveranstaltung in Tel Aviv soll heute der elf israelischen Sportler gedacht werden, die während des Olympiaattentats 1972 in München getötet worden sind. Die Veranstaltung findet am 50. Jahrestag des Massakers nach dem hebräischen Kalender statt, im Beisein des Staatspräsidenten Jizchak Herzog, des IOC-Präsidenten Thomas Bach sowie der Opferfamilien.

Ein palästinensisches Terrorkommando hatte am 5. September 1972 während der Olympischen Spiele in München die israelische Mannschaft im Olympischen Dorf überfallen und elf Geiseln genommen. Bei Schießereien im Dorf und später auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck starben alle elf Geiseln, ein deutscher Polizist sowie fünf der acht Terroristen.

 
UNO-Rede: Israels Premier Lapid für Zweistaatenlösung
Der israelische Regierungschef Jair Lapid hat sich vor den Vereinten Nationen für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates ausgesprochen. Bedingung dafür sei aber, dass ein solcher Staat friedlich sein müsse, sagte Lapid gestern vor der UNO-Vollversammlung in New York. „Frieden ist kein Kompromiss, es ist die mutigste Entscheidung, die wir treffen können.“ Israel strebe Frieden mit der gesamten arabischen Welt an.

Eine Mehrheit der Israelis sei für eine Zweistaatenlösung, sagte der Regierungschef. „Ich bin einer von ihnen.“ Ein künftiger Palästinenserstaat dürfe aber „keine weitere Terrorbasis werden“. Israel wolle in Frieden und Sicherheit leben. Lapid wandte sich auch an die Menschen im blockierten Gazastreifen und bot ihnen an, ihre Wirtschaft gemeinsam aufzubauen. „Wir haben nur eine Bedingung: Hört auf, unsere Kinder mit Raketen zu beschießen, legt eure Waffen nieder.“ Man könne dann „eine gemeinsame Zukunft im Gazastreifen und im Westjordanland aufbauen“.

In Israel wurde schon vor Lapids Rede Kritik an der Idee laut, sowohl bei der Opposition als auch im rechten Flügel seiner Koalition. Am 1. November wählt Israel ein neues Parlament. Der rechtskonservative Oppositionsführer Benjamin Netanjahu, ein früherer Regierungschef, strebt dabei ein Comeback an.

Seit Jahren brachliegende Verhandlungen

 
Abbas: Israel „zerstört“ Zweistaatenlösung
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel vorgeworfen, die Bemühungen um eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt gezielt zu torpedieren. Israel „zerstört durch vorsätzliche und bewusste Politik die Zweistaatenlösung“, sagte Abbas gestern bei der UNO-Generaldebatte in New York. „Das beweist eindeutig, dass Israel nicht an Frieden glaubt“, fügte Abbas hinzu. „Deswegen haben wir keinen israelischen Partner mehr, mit dem wir sprechen können.“

Abbas warf Israel unter anderem vor, in den besetzten Palästinensergebieten Land zu konfiszieren. Außerdem habe Israel seinen Streitkräften „vollkommene Freiheit“ gegeben, Palästinenserinnen und Palästinenser zu töten. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde sagte, Israel habe „Massaker“ verübt und müsse dafür von der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen werden. „Das ist die Wahrheit: Sie sind ein Apartheid-Regime.“

Erst am Vortag hatte sich der israelische Regierungschef Jair Lapid bei der UNO-Generaldebatte zur Zweistaatenlösung bekannt, die die Bildung eines Palästinenserstaates vorsieht. Die Zweistaatenlösung wäre „das Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft unserer Kinder“. Eine große Mehrheit der Israelis unterstütze diese Lösung, „ich bin einer von ihnen“, sagte Lapid. Israel stelle „nur eine Bedingung: dass ein künftiger Palästinenserstaat friedlich ist“.

 
Israels UNO-Botschafter empört
Israels UNO-Botschafter Gilad Erdan reagierte empört auf Abbas’ Rede. Sie sei „eine mit Lügen gespickte, völlig realitätsferne Hasstirade“ gewesen, erklärte er im Anschluss. Der Palästinenserpräsident nutze die UNO „als Plattform, um Hass gegen Israel zu schüren“.

 
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