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Royal Flush
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Das waren doch die Worte von den Hamas-Terroristen als sie israelische Kinder massenhaft und in brutalster Art un d Weise abgeschlachtet haben.
Urteil facht Politstreit neu an
Israels oberster Gerichtshof hat am Montag ein Kernelement des Justizumbaus der rechtsreligiösen Regierung gekippt. Das Urteil facht den monatelangen Politstreit zwischen der Koalition von Premier Benjamin Netanjahu und der Opposition neu an und könnte die nach dem Terrorangriff der Hamas gebildete Einheitsregierung auf die Probe stellen.
Die Richterinnen und Richter in Jerusalem erklärten eine Gesetzesänderung für nichtig, die dem Gericht die Möglichkeit genommen hatte, gegen „unangemessene“ Entscheidungen der Regierung vorzugehen. Acht der 15 Mitglieder des Gerichts stimmten für die Aufhebung der Klausel. „Das Gericht befand, dass die Änderung den Kern von Israels Wesen als demokratischer Staat einen schweren und noch nie da gewesenen Schaden zufügt“, wurde mitgeteilt.
Das Urteil könnte nun die Einheitsregierung auf die Probe stellen, die nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas gebildet wurde. Diese umfasst Hardliner wie Finanzminister Besalel Smotrich und Kritiker der Reform wie Verteidigungsminister Joav Galant.
Kritik der Regierung, Opposition lobt Urteil
Kritik kam von Justizminister Jariv Levin: „Die Entscheidung der obersten Richter, das Urteil während des Krieges zu veröffentlichen, ist das Gegenteil des Geistes der Einigkeit, der in diesen Tagen notwendig ist, damit unsere Kämpfer an der Front Erfolg haben.“
orf.at
Israels oberster Gerichtshof hat am Montag ein Kernelement des Justizumbaus der rechtsreligiösen Regierung gekippt. Das Urteil facht den monatelangen Politstreit zwischen der Koalition von Premier Benjamin Netanjahu und der Opposition neu an und könnte die nach dem Terrorangriff der Hamas gebildete Einheitsregierung auf die Probe stellen.
Die Richterinnen und Richter in Jerusalem erklärten eine Gesetzesänderung für nichtig, die dem Gericht die Möglichkeit genommen hatte, gegen „unangemessene“ Entscheidungen der Regierung vorzugehen. Acht der 15 Mitglieder des Gerichts stimmten für die Aufhebung der Klausel. „Das Gericht befand, dass die Änderung den Kern von Israels Wesen als demokratischer Staat einen schweren und noch nie da gewesenen Schaden zufügt“, wurde mitgeteilt.
Das Urteil könnte nun die Einheitsregierung auf die Probe stellen, die nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas gebildet wurde. Diese umfasst Hardliner wie Finanzminister Besalel Smotrich und Kritiker der Reform wie Verteidigungsminister Joav Galant.
Kritik der Regierung, Opposition lobt Urteil
Kritik kam von Justizminister Jariv Levin: „Die Entscheidung der obersten Richter, das Urteil während des Krieges zu veröffentlichen, ist das Gegenteil des Geistes der Einigkeit, der in diesen Tagen notwendig ist, damit unsere Kämpfer an der Front Erfolg haben.“
Israels Justiz: Urteil facht Politstreit neu an
Israels oberster Gerichtshof hat am Montag ein Kernelement des Justizumbaus der rechtsreligiösen Regierung gekippt. Das Urteil facht den monatelangen Politstreit zwischen der Koalition von Premier Benjamin Netanjahu und der Opposition neu an und könnte die nach dem Terrorangriff der Hamas...
orf.at
USA ziehen Flugzeugträger aus östlichem Mittelmeer ab
Der nach dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ins Mittelmeer entsandte US-Flugzeugträger „USS Gerald R. Ford“ wird wieder abgezogen. Das zur Abschreckung eingesetzte Kriegsschiff werde das östliche Mittelmeer „in den kommenden Tagen“ verlassen und in seinen Heimathafen zurückkehren, teilte die US-Marine gestern mit.
Die US-Marine werde weiterhin „mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um die maritime Sicherheit in der Region zu stärken“, hieß es.
Gefechte an Grenze zu Libanon
An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gab es unterdessen erneut gegenseitigen Beschuss. Fünf israelische Armeereservisten wurden israelischen Militärangaben zufolge dabei leicht verletzt. Israels Armee habe Terroristen angegriffen, die versucht hätten, Drohnen Richtung Israel zu starten, teilte das Militär mit.
Der nach dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ins Mittelmeer entsandte US-Flugzeugträger „USS Gerald R. Ford“ wird wieder abgezogen. Das zur Abschreckung eingesetzte Kriegsschiff werde das östliche Mittelmeer „in den kommenden Tagen“ verlassen und in seinen Heimathafen zurückkehren, teilte die US-Marine gestern mit.
Die US-Marine werde weiterhin „mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um die maritime Sicherheit in der Region zu stärken“, hieß es.
Gefechte an Grenze zu Libanon
An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gab es unterdessen erneut gegenseitigen Beschuss. Fünf israelische Armeereservisten wurden israelischen Militärangaben zufolge dabei leicht verletzt. Israels Armee habe Terroristen angegriffen, die versucht hätten, Drohnen Richtung Israel zu starten, teilte das Militär mit.
G
Gelöschtes Mitglied 21984
Guest
Die Türkei war doch ein guter Freund der Nazis im 2. WW, trotzdem macht Erdowahn da weiter. Gibt es eigentlich Demos gegen Erdowahn und seine Kriegsverbrechen? Sonst sind solche Demos nur eine ganz grosse Lüge.
Paprika
Gesperrt
Du hast keine Ahnung. Bei dir ist warscheinlich ein Polenböller am Kopf explodiert und jetzt ist nicht nur deine Hirnrinde beschädigt.
Paprika
Gesperrt
Diese ganzen antisemitischen Hetztiraden und die ständige Täter Opfer Umkehr von euch zeigt eigentlich nur das eure Motivation und eure Haltung grundlegend antisemitisch ist. Wobei bei euch euer muslimischer Antisemitismus sich mit dem alten westlichen christlich lutheranischen Antisemitismus verbrüdert
Du bist zusammen mit Glendy Gay angezählt und auf der Liste!
Paprika
Gesperrt
Es gibt kein Palästina. Diese Stück Land gehört nicht nur den Arabern, sondern auch den Juden. Letztendlich geht es dort nicht um Land. Es ist ein Religionskrieg und die Araber wollen diesen Religionskrieg erbittert weiterführen und alle Juden und Israel vernichten. Würden die Juden so drauf sein wie die Araber, dann hätten die Juden schon die 2 Millionen israelischen Araber in Israel plattgemacht und alle weiteren ringsherum um Israel, in der Westbank und angrenzenden Gebieten.
Die Araber dort können sich allle in die arabischen Länder verpissen.
Bei den Armeniern habt ihr doch alle gejubelt als sie geflohen sind und vor den Türken und Azeris den Exodus angetreten sind oder?
Da seid ihr nämlich alle ganz still und leise.
UNO: Anzeichen für Kriegsverbrechen in Gaza
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg.
Er nennt auf der Seite der Palästinenser den schweren Terrorüberfall auf Israel am 7. und 8. Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschoßen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus.
Über Israel sagte Türk gegenüber der dpa: „Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft.“
Zivilbevölkerung besonders betroffen
Bei den schweren israelischen Bombardierungen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige. Man könne davon ausgehen, dass der Großteil der Getroffenen Zivilisten seien, so Türk weiter. „Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat.“
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg.
Er nennt auf der Seite der Palästinenser den schweren Terrorüberfall auf Israel am 7. und 8. Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschoßen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus.
Über Israel sagte Türk gegenüber der dpa: „Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft.“
Zivilbevölkerung besonders betroffen
Bei den schweren israelischen Bombardierungen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige. Man könne davon ausgehen, dass der Großteil der Getroffenen Zivilisten seien, so Türk weiter. „Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat.“