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Tja, da kann der Kriegsverbrecher und Massenmörder Erdogan nicht ganz mithalten. In Berg Karabach hat er ja Aserbeidschaner bomben lassen.
Minister: Israel wird nicht komplett aus Gaza abziehen
Israel wird seine Truppen nach Worten seines Verteidigungsministers niemals komplett aus dem Gazastreifen abziehen. „Innerhalb des Gazastreifens wird es eine Sicherheitszone geben, eine beträchtliche Sicherheitszone“, sagte Israel Katz gestern bei einer Konferenz der siedlerfreundlichen Zeitung „Makor Rischon“.
Das gelte auch im Fall eines Übergangs in die zweite Phase des Friedensplans der US-Regierung unter US-Präsident Donald Trump und einer Entwaffnung der islamistischen Terrororganisation Hamas, sagte Katz. Die Sicherheitszone solle innerhalb des Gazastreifens verlaufen.
Im nördlichen Teil des Küstengebiets könnten dann in Zukunft israelische Siedlungskerne errichtet werden, die die Sicherheitszone dann auch schützen würde, sagte er weiter.
Widerspruch zu US-Friedensplan
Damit widersprach der Politiker von der rechtskonservativen Regierungspartei Likud erneut dem US-Friedensplan, der einen stufenweisen Abzug der israelischen Truppen aus dem Küstenstreifen vorsieht.
Israel wird seine Truppen nach Worten seines Verteidigungsministers niemals komplett aus dem Gazastreifen abziehen. „Innerhalb des Gazastreifens wird es eine Sicherheitszone geben, eine beträchtliche Sicherheitszone“, sagte Israel Katz gestern bei einer Konferenz der siedlerfreundlichen Zeitung „Makor Rischon“.
Das gelte auch im Fall eines Übergangs in die zweite Phase des Friedensplans der US-Regierung unter US-Präsident Donald Trump und einer Entwaffnung der islamistischen Terrororganisation Hamas, sagte Katz. Die Sicherheitszone solle innerhalb des Gazastreifens verlaufen.
Im nördlichen Teil des Küstengebiets könnten dann in Zukunft israelische Siedlungskerne errichtet werden, die die Sicherheitszone dann auch schützen würde, sagte er weiter.
Widerspruch zu US-Friedensplan
Damit widersprach der Politiker von der rechtskonservativen Regierungspartei Likud erneut dem US-Friedensplan, der einen stufenweisen Abzug der israelischen Truppen aus dem Küstenstreifen vorsieht.
Keine deutsche Beteiligung an Gaza-Stabilisierungstruppe
Der deutsche Außenminister Wadephul kritisiert den fortgesetzten Siedlungsbau durch Israel im Westjordanland. Israels Militär hat erneut zwei Palästinenser im Gazastreifen getötet
Berlin – Deutschland wird sich nach Angaben von Außenminister Johann Wadephul absehbar nicht an einer internationalen Stabilisierungstruppe (ISF) zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans beteiligen. Eine solche Truppe sei nicht allein eine Vermittlungstruppe, "sondern muss im Zweifel auch ganz konkret Sicherheit herstellen", sagte der CDU-Politiker rund zweieinhalb Monate nach Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Dass deutsche Soldatinnen und Soldaten dies in genau dieser Region tun, können sich viele nicht vorstellen", fügte er hinzu. "An den Stabilisierungskräften werden wir uns absehbar nicht beteiligen", sagte Wadephul und ergänzte auf die Frage, ob dies auch für Ausbildung und Organisation gelte: "Zum jetzigen Zeitpunkt erwartet keiner von uns eine Beteiligung bei der internationalen Stabilisierungsmission." Deutschland sei bereit, konstruktiv an den Strukturen mitzuwirken, die in der Resolution des UNO-Sicherheitsrats enthalten sind, wie etwa einem Friedensrat. Eine offizielle Einladung zur Mitarbeit in dem Rat habe Berlin allerdings bisher nicht erhalten. Österreich nimmt mit der Entsendung von Experten an den Bemühungen um eine dauerhafte Beendigung des Gaza-Krieges teil.
Kritik an israelischen Siedlungsplänen
www.derstandard.at
Der deutsche Außenminister Wadephul kritisiert den fortgesetzten Siedlungsbau durch Israel im Westjordanland. Israels Militär hat erneut zwei Palästinenser im Gazastreifen getötet
Berlin – Deutschland wird sich nach Angaben von Außenminister Johann Wadephul absehbar nicht an einer internationalen Stabilisierungstruppe (ISF) zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans beteiligen. Eine solche Truppe sei nicht allein eine Vermittlungstruppe, "sondern muss im Zweifel auch ganz konkret Sicherheit herstellen", sagte der CDU-Politiker rund zweieinhalb Monate nach Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Dass deutsche Soldatinnen und Soldaten dies in genau dieser Region tun, können sich viele nicht vorstellen", fügte er hinzu. "An den Stabilisierungskräften werden wir uns absehbar nicht beteiligen", sagte Wadephul und ergänzte auf die Frage, ob dies auch für Ausbildung und Organisation gelte: "Zum jetzigen Zeitpunkt erwartet keiner von uns eine Beteiligung bei der internationalen Stabilisierungsmission." Deutschland sei bereit, konstruktiv an den Strukturen mitzuwirken, die in der Resolution des UNO-Sicherheitsrats enthalten sind, wie etwa einem Friedensrat. Eine offizielle Einladung zur Mitarbeit in dem Rat habe Berlin allerdings bisher nicht erhalten. Österreich nimmt mit der Entsendung von Experten an den Bemühungen um eine dauerhafte Beendigung des Gaza-Krieges teil.
Kritik an israelischen Siedlungsplänen
Keine deutsche Beteiligung an Gaza-Stabilisierungstruppe
Der deutsche Außenminister Wadephul kritisiert den fortgesetzten Siedlungsbau durch Israel im Westjordanland. Israels Militär hat erneut zwei Palästinenser im Gazastreifen getötet
Israel erkennt als erstes Land Somaliland an
Als erstes Land der Welt hat Israel Somaliland in Ostafrika anerkannt. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland hätten eine entsprechende Erklärung unterzeichnet, teilte Netanjahus Büro gestern mit. Die Anerkennung geschehe „im Geist der Abraham-Abkommen“.
Mit den Abkommen, die US-Präsident Donald Trump während seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht hatte, normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre Beziehungen zu Israel.
Somaliland will Abraham-Abkommen beitreten
Der Präsident von Somaliland, Abdirahman Mohammed Abdullahi, sprach von einem „historischen Moment“. Die Anerkennung markiere „den Beginn einer strategischen Partnerschaft“, erklärte er auf X. Somaliland sei bereit, den Abraham-Abkommen beizutreten.
Als erstes Land der Welt hat Israel Somaliland in Ostafrika anerkannt. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland hätten eine entsprechende Erklärung unterzeichnet, teilte Netanjahus Büro gestern mit. Die Anerkennung geschehe „im Geist der Abraham-Abkommen“.
Mit den Abkommen, die US-Präsident Donald Trump während seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht hatte, normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre Beziehungen zu Israel.
Somaliland will Abraham-Abkommen beitreten
Der Präsident von Somaliland, Abdirahman Mohammed Abdullahi, sprach von einem „historischen Moment“. Die Anerkennung markiere „den Beginn einer strategischen Partnerschaft“, erklärte er auf X. Somaliland sei bereit, den Abraham-Abkommen beizutreten.
Internationale Kritik an Israels Anerkennung von Somaliland als Staat
Die zu Somalia gehörende autonome Region hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Kein anderes Land billigte bisher die Eigenständigkeit
Jerusalem/Mogadischu/Hargeysa (Somaliland) – Israels Anerkennung der ostafrikanischen Region Somaliland als "unabhängiger und souveräner" Staat ist in vielen Ländern auf Kritik gestoßen. Somalias Außenministerium verurteilte den Schritt am Freitag als "vorsätzlichen Angriff" auf seine Souveränität. Die Afrikanische Union forderte die Achtung bestehender Grenzen und warnte vor weitreichenden Folgen für die Stabilität auf dem Kontinent. US-Präsident Donald Trump sprach sich gegen eine US-Anerkennung von Somaliland aus.
"Weiß überhaupt irgendjemand, was Somaliland ist?", fragte der US-Präsident laut einem Interview mit der "New York Post". Die Frage, ob die USA eine Anerkennung von Somaliland unterstützen würden, nachdem ihr Verbündeter Israel diesen Schritt gegangen ist, verneinte Trump.
"Historischer Moment"
Die zu Somalia gehörende autonome Region Somaliland hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Von der Regierung in Somalia und auch international wird der Schritt jedoch nicht anerkannt. Am Freitag akzeptierte Israel als erstes Land der Welt den Staat Somaliland. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland, Abdirahman Mohamed Abdullahi, unterzeichneten eine entsprechende Erklärung, wie Netanjahus Büro mitteilte. Die Anerkennung geschehe "im Geist der Abraham-Abkommen".
www.derstandard.at
Die zu Somalia gehörende autonome Region hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Kein anderes Land billigte bisher die Eigenständigkeit
Jerusalem/Mogadischu/Hargeysa (Somaliland) – Israels Anerkennung der ostafrikanischen Region Somaliland als "unabhängiger und souveräner" Staat ist in vielen Ländern auf Kritik gestoßen. Somalias Außenministerium verurteilte den Schritt am Freitag als "vorsätzlichen Angriff" auf seine Souveränität. Die Afrikanische Union forderte die Achtung bestehender Grenzen und warnte vor weitreichenden Folgen für die Stabilität auf dem Kontinent. US-Präsident Donald Trump sprach sich gegen eine US-Anerkennung von Somaliland aus.
"Weiß überhaupt irgendjemand, was Somaliland ist?", fragte der US-Präsident laut einem Interview mit der "New York Post". Die Frage, ob die USA eine Anerkennung von Somaliland unterstützen würden, nachdem ihr Verbündeter Israel diesen Schritt gegangen ist, verneinte Trump.
"Historischer Moment"
Die zu Somalia gehörende autonome Region Somaliland hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Von der Regierung in Somalia und auch international wird der Schritt jedoch nicht anerkannt. Am Freitag akzeptierte Israel als erstes Land der Welt den Staat Somaliland. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland, Abdirahman Mohamed Abdullahi, unterzeichneten eine entsprechende Erklärung, wie Netanjahus Büro mitteilte. Die Anerkennung geschehe "im Geist der Abraham-Abkommen".
Internationale Kritik an Israels Anerkennung von Somaliland als Staat
Die zu Somalia gehörende autonome Region hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Kein anderes Land billigte bisher die Eigenständigkeit
Israel setzt Einsatz in Stadt in Westjordanland fort
Nach dem tödlichen Angriff eines Palästinensers in Israel setzt die israelische Armee ihren Einsatz in dem Heimatort des Täters im besetzten Westjordanland fort. Die Armee gehe mit aller „mit aller Härte gegen terroristische Zellen“ in Kabatija vor, teilte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz gestern mit. Die Stadt sei vollständig abgeriegelt und umzingelt worden. Armeechef Ejal Samir kündigte eine Verstärkung der in dem Gebiet stationierten Truppen an.
Der Angreifer hatte am Freitag im Norden Israels nach Polizeiangaben mit seinem Auto einen Mann überfahren und eine 18-Jährige erstochen. Er wurde anschließend angeschossen und in ein Krankenhaus gebracht.
Der Angriff erfolgte einen Tag nachdem ein israelischer Reservist in Zivil einen Palästinenser im Westjordanland mit seinem Fahrzeug gerammt hatte. Katz kündigte nach der Attacke in Israel Vergeltung an und ordnete den Einsatz der Armee in Kabatija an.
Nach dem tödlichen Angriff eines Palästinensers in Israel setzt die israelische Armee ihren Einsatz in dem Heimatort des Täters im besetzten Westjordanland fort. Die Armee gehe mit aller „mit aller Härte gegen terroristische Zellen“ in Kabatija vor, teilte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz gestern mit. Die Stadt sei vollständig abgeriegelt und umzingelt worden. Armeechef Ejal Samir kündigte eine Verstärkung der in dem Gebiet stationierten Truppen an.
Der Angreifer hatte am Freitag im Norden Israels nach Polizeiangaben mit seinem Auto einen Mann überfahren und eine 18-Jährige erstochen. Er wurde anschließend angeschossen und in ein Krankenhaus gebracht.
Der Angriff erfolgte einen Tag nachdem ein israelischer Reservist in Zivil einen Palästinenser im Westjordanland mit seinem Fahrzeug gerammt hatte. Katz kündigte nach der Attacke in Israel Vergeltung an und ordnete den Einsatz der Armee in Kabatija an.
Hamas-Finanzierer in Italien: Kontakte nach Österreich
Die Ermittlungen um mutmaßliche Unterstützer der Terrororganisation Hamas in Italien ziehen weitere Kreise. Nachdem am Samstag neun Personen festgenommen wurden, wird nun insgesamt gegen 25 Personen ermittelt, teilte die im Fall ermittelnde Polizei in Genua gestern mit. Eine Führungsfigur soll auch nach Österreich Kontakte gepflegt haben.
Bei den insgesamt 17 Hausdurchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt und Bargeld in Höhe von insgesamt rund 1,08 Millionen Euro beschlagnahmt. In einem Fall waren etwa 560.000 Euro in einem eigens angelegten Hohlraum in einer Garage in der norditalienischen Stadt Sassuolo versteckt.
Unter den Festgenommenen befinde sich auch Mohammad H., ein führender palästinensischer Aktivist in Italien. Die Ermittler bezeichneten ihn als Spitzenmann der Zelle der Hamas in Italien. Er hatte in Genua einen „Wohltätigkeitsverein der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ gegründet.
Telefonate nach Österreich
Laut Polizei gab es „zahlreiche und bedeutende Telefongespräche und Kontakte zwischen Mohammad H. und Personen, die eine vergleichbare Rolle in Österreich, Frankreich, in Großbritannien und in den Niederlanden innehaben“.
Israel begrüßte die Festnahme der mutmaßlichen Unterstützer der Hamas in Italien als „wichtigen Schritt im Kampf gegen den Terrorismus“.
Die Ermittlungen um mutmaßliche Unterstützer der Terrororganisation Hamas in Italien ziehen weitere Kreise. Nachdem am Samstag neun Personen festgenommen wurden, wird nun insgesamt gegen 25 Personen ermittelt, teilte die im Fall ermittelnde Polizei in Genua gestern mit. Eine Führungsfigur soll auch nach Österreich Kontakte gepflegt haben.
Bei den insgesamt 17 Hausdurchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt und Bargeld in Höhe von insgesamt rund 1,08 Millionen Euro beschlagnahmt. In einem Fall waren etwa 560.000 Euro in einem eigens angelegten Hohlraum in einer Garage in der norditalienischen Stadt Sassuolo versteckt.
Unter den Festgenommenen befinde sich auch Mohammad H., ein führender palästinensischer Aktivist in Italien. Die Ermittler bezeichneten ihn als Spitzenmann der Zelle der Hamas in Italien. Er hatte in Genua einen „Wohltätigkeitsverein der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ gegründet.
Telefonate nach Österreich
Laut Polizei gab es „zahlreiche und bedeutende Telefongespräche und Kontakte zwischen Mohammad H. und Personen, die eine vergleichbare Rolle in Österreich, Frankreich, in Großbritannien und in den Niederlanden innehaben“.
Israel begrüßte die Festnahme der mutmaßlichen Unterstützer der Hamas in Italien als „wichtigen Schritt im Kampf gegen den Terrorismus“.
Neues Laser-Luftabwehrsystem an israelische Armee übergeben
Die israelische Armee verfügt seit gestern über ein neues, auf Lasertechnik basierendes Luftabwehrsystem. Das System wurde bei einer Zeremonie im Norden Israels offiziell den Luftstreitkräften übergeben. Es sei weltweit das erste Mal, dass ein solches System die „volle Einsatzreife“ erreicht habe, erklärte gestern Verteidigungsminister Israel Katz.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hatte das Lasersystem „Iron Beam“ (Eiserner Strahl) seine Leistungsfähigkeit im Rahmen eines umfassenden Testprogramms unter Beweis gestellt.
Es ergänzt das mehrstufige Luftabwehrsystem Israels. Bisher verfügt das Land über die Systeme „Arrow“ (Pfeil), „David’s Sling“ (Davids Schleuder) und „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel).
Während des zwölftägigen Krieges gegen den Iran war es der israelischen Luftabwehr jedoch nicht gelungen, alle von Teheran auf Israel abgefeuerten Geschoße abzufangen. 50 Raketen trafen israelisches Gebiet, dabei wurden offiziellen Angaben zufolge 28 Menschen getötet.
Die israelische Armee verfügt seit gestern über ein neues, auf Lasertechnik basierendes Luftabwehrsystem. Das System wurde bei einer Zeremonie im Norden Israels offiziell den Luftstreitkräften übergeben. Es sei weltweit das erste Mal, dass ein solches System die „volle Einsatzreife“ erreicht habe, erklärte gestern Verteidigungsminister Israel Katz.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hatte das Lasersystem „Iron Beam“ (Eiserner Strahl) seine Leistungsfähigkeit im Rahmen eines umfassenden Testprogramms unter Beweis gestellt.
Es ergänzt das mehrstufige Luftabwehrsystem Israels. Bisher verfügt das Land über die Systeme „Arrow“ (Pfeil), „David’s Sling“ (Davids Schleuder) und „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel).
Während des zwölftägigen Krieges gegen den Iran war es der israelischen Luftabwehr jedoch nicht gelungen, alle von Teheran auf Israel abgefeuerten Geschoße abzufangen. 50 Raketen trafen israelisches Gebiet, dabei wurden offiziellen Angaben zufolge 28 Menschen getötet.
Gericht in Israel setzt Schließung von Armeesender aus
Israels Oberster Gerichtshof hat die von der Regierung angestrebte Schließung des Armeesenders per einstweiliger Verfügung ausgesetzt. Das gelte bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts über die gegen die Schließung eingereichten Klagen, hieß es heute.
Die Verfügung des Gerichtshofs erfolgte rund eine Woche, nachdem das Kabinett einstimmig dem umstrittenen Vorschlag von Verteidigungsminister Israel Katz zugestimmt hatte, Galei Zahal bis 1. März kommenden Jahres zu schließen.
Kritik der Opposition
Katz hatte das damit begründet, der als kritisch geltende Sender transportiere „politische und spaltende Inhalte, die nicht mit den Werten der israelischen Armee übereinstimmen“. Der Sender gilt als historisch und sendet schon seit 75 Jahren. Die Opposition kritisierte die Entscheidung des Kabinetts als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und als Versuch, die Medien zu kontrollieren.
Israels Oberster Gerichtshof hat die von der Regierung angestrebte Schließung des Armeesenders per einstweiliger Verfügung ausgesetzt. Das gelte bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts über die gegen die Schließung eingereichten Klagen, hieß es heute.
Die Verfügung des Gerichtshofs erfolgte rund eine Woche, nachdem das Kabinett einstimmig dem umstrittenen Vorschlag von Verteidigungsminister Israel Katz zugestimmt hatte, Galei Zahal bis 1. März kommenden Jahres zu schließen.
Kritik der Opposition
Katz hatte das damit begründet, der als kritisch geltende Sender transportiere „politische und spaltende Inhalte, die nicht mit den Werten der israelischen Armee übereinstimmen“. Der Sender gilt als historisch und sendet schon seit 75 Jahren. Die Opposition kritisierte die Entscheidung des Kabinetts als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und als Versuch, die Medien zu kontrollieren.