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Sammelthread Nordkorea

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Taulant schrieb:
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[usw.]
Kranke Propaganda-Plakaten.
 
UN-Sicherheitsrat ringt um Resolution gegen Nordkorea: Russland und China stellen sich quer

Spannung vor der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen gegen Nordkorea. Nachdem Russland den vorgesehenen Strafkatalog trotz einer vorläufigen Einigung überraschend in Frage gestellt hatte, blieb offen, ob die für Samstag geplante Abstimmung verschoben werden muss. Der US-Botschafter bei den UN, John Bolton, zeigte sich verhalten optimistisch. "Ich denke man könnte sagen, besser spät als nie", meinte er. Es gebe einige Änderungen, die vielleicht nicht substantiell seien, aber neue Beratungen notwendig machten. Die Mitglieder müssten sich auch mit ihren jeweiligen Regierungen abstimmen.

In der Nacht war der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau mit dem chinesischen Staatsratsmitglied Tang Jixiang zusammengetroffen. Russland und China lehnen harte Strafen gegen Nordkorea trotz des Atomtests ab. Es müsse nur sichergestellt werden, dass keine zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen geeigneten Materialien nach Nordkorea geliefert würden, sagte Lawrow. Zu Wochenbeginn hatte Nordkorea sich über alle internationalen Warnungen hinweggesetzt und nach eigenen Angaben erstmals einen unterirdischen Atomtest durchgeführt. Der Versuch sei erfolgreich gewesen, hieß es.

Unterdessen schöpft Japan seine eigenen Sanktionsmöglichkeiten gegen Nordkorea aus. Seit Samstag dürfen nordkoreanische Schiffe keine japanischen Häfen mehr anlaufen, zudem gilt ein Einreiseverbot für nordkoreanische Bürger. Zahlreiche Nordkoreaner schickten sich am Wochenende an, Japan zu verlassen


http://www.euronews.net/create_html.php?page=detail_info&article=385417&lng=3
 
UN-Sicherheitsratstreffen nach Kritik aus Russland verschoben

Nach neuen Einwänden aus Russland und China gegen den Resolutionsentwurf zum nordkoreanischen Atomprogramm ist die für Samstag geplante Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ungewiss. Mehrere Diplomaten sagten am Freitag in New York, die Beratungen des UN-Sicherheitsrats seien von 10.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ) auf 12.00 Uhr verschoben worden, damit sich die fünf Veto-Mächte und Japan nochmals treffen könnten.



Ein Diplomat sagte, die russische UN-Delegation habe neue Anweisungen aus Moskau bekommen. Demnach wolle die russische Regierung jeden Hinweis auf Kapitel VII der UN-Charta in der Resolution vermeiden.

Der UN-Botschafter der USA, John Bolton, der die Abstimmung für Samstagmorgen angekündigt hatte, zeigte sich überrascht. "Ich dachte, wir hätten vereinbart, am Samstagmorgen abstimmen zu wollen", sagte er am Abend. Die "große Mehrheit" der Mitgliedsländer wolle so schnell wie möglich eine Entschließung erreichen, sagte er.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach einem Treffen mit dem chinesischen Staatsratsmitglied Tang Jiaxuan in Moskau gesagt, der Resolutionsentwurf enthalte verschiedene "Elemente, die besprochen und geklärt werden sollten und an denen wir arbeiten werden". Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya sagte, ob die Entschließung am Samstag beschlossen werde oder nicht, hänge von dem endgültigen Text ab, und den gebe es noch nicht.

Russland und China lehnen harte Strafen gegen Nordkorea ab

Russland und China lehnen harte Strafen gegen Nordkorea trotz des Atomwaffentests weiterhin ab. Die beiden Staaten seien sich darüber einig, dass "die provokante Herausforderung" der nordkoreanischen Führung zu verurteilen sei, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit dem chinesischen Staatsratsmitglied Tang Jiaxuan am Freitag, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete. "Auf der anderen Seite vertreten wir gemeinsam mit China die Ansicht, dass wir einen ausgewogenen Ansatz verfolgen sollten."

Russland und China wollten nicht "den Gefühlen nachgeben" und harte Strafen gegen die ostasiatische Volksrepublik verhängen, wurde Lawrow zitiert. Es seien aber geeignete "Maßnahmen" zu ergreifen, damit kein Material und keine Gerätschaften an Nordkorea geliefert werden könnten, die für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen geeignet seien.

Nordkorea will Krise auf dem "Verhandlungsweg" überwinden

Nordkorea will den aktuellen Atomkonflikt nach russischen Angaben auf dem Verhandlungsweg lösen. Die nordkoreanische Führung sei zu Gesprächen "in naher Zukunft" bereit, zitierte die Nachrichtenagentur ITAR-TASS am Freitag den stellvertretenden russischen Außenminister, Alexander Alexejew, der zu Beratungen nach Pjöngjang gereist war. Es zeichne sich bei der kommunistischen Regierung in Nordkorea das "Bestreben" ab, einen Ausweg aus der derzeitigen Krise zu finden und die Sechs-Länder-Gespräche nach Möglichkeit wieder aufzunehmen, sagte Alexejew.

An den Sechsergesprächen nehmen neben Russland auch die Vereinigten Staaten, China und Japan sowie Südkorea teil. Nordkorea boykottiert die Gespräche seit knapp einem Jahr; am vergangenen Montag hatte das Land nach eigenen Angaben einen Atomwaffentest ausgeführt und weltweit Empörung ausgelöst
 
Nordkorea weist UN-Beschluss zurück
UNO-Botschafter Pak Gil Yon: Vereinte Nationen haben Unparteilichkeit verloren und wenden doppelte Standards an

New York - Nordkorea hat den Sanktionsbeschluss des UNO-Sicherheitsrates "voll und ganz" zurückgewiesen. Pjöngjangs UNO-Botschafter Pak Gil Yon erklärte am Samstag am UNO-Sitz in New York, das höchste Gremium der Vereinten Nationen habe seine Unparteilichkeit verloren und würde doppelte Standards anwenden. Der UN-Sicherheitsrat setze "Gangster-Methoden" ein, so Pak Gil Yon. Nordkorea sei enttäuscht, dass der Sicherheitsrat nicht seiner Besorgnis über die atomaren Aktivitäten der USA und deren Militärmanövern Ausdruck verliehen habe, sagte Pak in einer vom US-Sender CNN übertragenen Stellungnahme.

Der Botschafter bekräftigte, dass am 9. Oktober Nordkorea erfolgreich einen Atomwaffentest durchgeführt habe, der angesichts der nuklearen Bedrohung durch die USA der Abschreckung und somit dem Frieden diene. Sollte der Druck der USA weiter zunehmen, werde Pjöngjang dies als "Kriegserklärung" auffassen. Pak verließ den Sitzungssaal unmittelbar nach seiner Stellungnahme. (APA)
 
UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen

Resolution 1718 sieht Waffenembargo, Handels- und Finanzkontrollen vor - USA akzeptieren Forderung Russlands und Chinas: Keine Gewaltdrohung


New York - Knapp eine Woche nach dem von Nordkorea verkündeten ersten Atomwaffentest hat der UN-Sicherheitsrat eine Serie harter Sanktionen gegen die Führung in Pjöngjang verhängt. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die unter anderem ein weit reichendes Waffenembargo, das Verbot der Lieferung von Atomtechnologie und einen Lieferstopp für Luxusgüter vorsieht. Darüber hinaus sind Reiseverbote und scharfe Kontrollen des Warenverkehrs vorgesehen. Russland und China hatten durchgesetzt, dass die Resolution 1718 keine Androhung militärischer Gewalt enthält.

"Bedrohung des internationalen Friedens"

Die nordkoreanische Atompolitik wird in der Entschließung als "eine klare Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit" verurteilt. Nordkorea wird aufgefordert, alle seine Atomwaffen zu vernichten. Die Resolution sieht zudem ein Verbot für die Lieferung von Panzern, Kriegsschiffen, Kampfflugzeugen und Raketen vor. Militärische Aktionen gegen das kommunistische Land werden allerdings ausgeschlossen.

Zudem soll Vertretern des Regimes, die mit den Waffenprogrammen zu tun haben, die Einreise in UN-Mitgliedsländer untersagt werden. "Der Sicherheitsrat ... beschließt, dass Nordkorea seine Atomwaffen und Atomprogramme vollständig, überprüfbar und unumkehrbar aufgibt", heißt es in der Resolution.

Handelspartner

China und Russland, die die engsten Handelspartner Nordkoreas sind, hatten bis zuletzt vor einer zu scharfen Resolution gewarnt. Das Papier nimmt deshalb zwar auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug, nennt aber ausdrücklich nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die in dem Kapitel ebenfalls vorgesehenen "militärischen Sanktionsmaßnahmen" sind nicht erwähnt. Auf Drängen Chinas wurde ein Passus eingefügt, nach dem mögliche weitere Maßnahmen gegen Pjöngjang einer neuen Entscheidung des Sicherheitsrats bedürften.

"Der Text ist nicht völlig zufrieden stellend für die USA. Aber er erfüllt alle Hauptziele, die in wir den Diskussionsprozess einbringen wollten", sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton. Die Resolution sei eine rasche und klare Antwort auf Nordkorea. Sie zeige, dass der Sicherheitsrat zu entschlossenem Handeln bereit sei. Die Resolution werde von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates mitgetragen. Der chinesische UN-Vertreter Wang Guangya sagte, es müsse alles getan werde, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden.

Sechs-Parteien-Gesprächen

Der Sicherheitsrat verurteilte den Atomwaffentest vom 9. Oktober und forderte Pjöngjang auf, auf weitere Atomwaffen- oder Raketentests zu verzichten. Nordkorea soll sich darüber hinaus "ohne Vorbedingungen" wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Russland, China, den USA, Japan und Südkorea beteiligen, aus denen es sich vor einem Jahr zurückgezogen hatte.

Die Beschlussfassung im Sicherheitsrat hatte sich am Samstag nochmals um einige Stunden verzögert. Bolton sagte, die russische und chinesische Delegation hätten aufgrund neuer Anweisungen ihrer Regierungen Änderungen an dem Entwurf gefordert. Es handle sich jedoch nur noch um "kosmetische Änderungen".

"Mittel des politischen Drucks"

"Sanktionen sollten nicht einmal einen Hinweis auf jegliche Art gewaltsamer Methoden enthalten und sollten sich nicht gegen die nordkoreanische Bevölkerung richten", sagte Verteidigungsminister Sergej Iwanow in Moskau. Russland und China seien überdies der Meinung, "dass Mittel des politischen Drucks über den UN-Sicherheitsrat nicht für eine unbegrenzte Dauer gelten" könnten, fügte er hinzu. Sollte Pjöngjang zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückkehren, und solle es dabei Fortschritte geben, müssten Sanktionen "automatisch aufgehoben werden", forderte Iwanow.

Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte nach seiner Wahl am Freitag, er hoffe auf "eine klare und entschlossene Resolution" des Sicherheitsrats. US-Präsident George W. Bush sagte in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag, eine Resolution müsse Nordkorea signalisieren, dass sein Handeln "Konsequenzen" haben werde. Für kommende Woche ist eine Reise von US-Außenministerin Condoleezza nach China, Japan und Südkorea geplant. Dabei solle die Umsetzung der Resolution sichergestellt werden, sagte der US-Beauftragte für die Sechs-Nationen-Gespräche, Christopher Hill. (APA/Reuters/AP/dpa)

http://derstandard.at/?url=/?id=2624271
 
USA drohen Nordkorea mit Krieg

Reuters 16:43

Nordkorea geht weiter auf Konfrontationskurs. Pjöngjang erklärte, es werte die verhängten Sanktionen als Kriegserklärung. Auch die USA geben sich kriegerisch: Falls eine zweite Bombe gezündet werde, sähen sich die USA im Krieg.

Am Dienstag wurden vage Hinweise auf die Vorbereitung eines zweiten Atomtests bekannt. Das Weisse Haus erklärte, es wäre von einem neuerlichen Atomtest der Nordkoreaner nicht überrascht. «Es wäre nicht gut für sie, aber es wäre nicht untypisch», sagte Pressesprecher Tony Snow. «Wenn sie glauben, dass man ihnen das durchgehen lässt, dann werden sie feststellen, dass sie falsch liegen.»

Auch der US-Sondergesandte und Vize-Aussenminister Christopher Hill bekräftigte in Seoul, die internationale Gemeinschaft dulde nicht, dass Nordkorea zur Atommacht werde. «Wir würden alle einen zweiten Test als kriegerische Antwort Nordkoreas auf die internationale Gemeinschaft betrachten», sagte Hill. Nordkorea müsse klar gemacht werden, dass es einen «sehr hohen Preis für diese Art von rücksichtslosem Verhalten» zahlen müsse.

Zweiter Test in Vorbereitung?

Ein südkoreanischer Regierungsvertreter sagte, trotz der Anzeichen für einen möglichen zweiten Atomtest sei es unwahrscheinlich, dass dieser unmittelbar bevorstehe. Auch Japan äusserte sich zurückhaltend. «Wir haben Informationen, aber ich kann nicht über deren Inhalt sprechen», sagte Aussenminister Taro Aso.

Russland warnte die Regierung in Pjöngjang vor der neuerlichen Zündung eines Atomsprengsatzes. «Ich glaube nicht, dass Nordkorea einen zweiten Test durchführt, und das sollte es auch nicht», sagte Ministerpräsident Michail Fradkow nach einem Treffen mit seinem südkoreanischen Kollegen in Seoul. Das chinesische Aussenministerium forderte Nordkorea auf, alles zu unterlassen, wodurch «die Situation weiter eskalieren» könnte.

«Keine Angst vor einem Krieg»

US-Medien zufolge fanden Spionagesatelliten Anzeichen, wonach Nordkorea möglicherweise einen weiteren Atomtest vorbereitet. Dazu zählten verdächtige Fahrzeugbewegungen, hiess es. Die US-Regierung hatte zuvor mitgeteilt, Luftproben hätten bestätigt, dass Nordkorea am Montag vergangener Woche tatsächlich einen unterirdischen Atomwaffentest durchgeführt habe.

Der Test stiess international auf Ablehnung, der Weltsicherheitsrat beschloss am Samstag Sanktionen. Nordkorea wies die UN-Resolution in scharfen Worten zurück. Sie könne nur als Kriegserklärung gewertet werden, hiess es in einer Stellungnahme des Aussenministeriums, die die amtliche Nachrichtenagentur KCNA verbreitete. Pjöngjang wünsche Frieden, habe aber keine Angst vor einem Krieg. Nordkorea werde jedoch «gnadenlos zurückschlagen», sollte seine Souveränität verletzt werden.
 
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