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Sind Blitzer rechtswidrig?

  • Ersteller Ersteller Grasdackel
  • Erstellt am Erstellt am
Aufgrund neuer Vorschriften hat die Region Südtirol sämtliche stationären Blitzer vorübergehend außer Betrieb genommen. Hintergrund sind die neuen landesweiten Regelungen in Italien, die am 12. Juni 2025 in Kraft traten und für mehr Transparenz und weniger Bußgeld-Abzocke sorgen sollen.

Italien: mehr Transparenz – weniger Abzocke​

Die wichtigsten Neuerungen betreffen sowohl stationäre als auch mobile Blitzer in Italien. Zukünftig müssen sämtliche Radarfallen eine Genehmigung der örtlichen Präfektur haben und dürfen nur an Stellen installiert werden, an denen tatsächlich ein erhöhtes Unfallrisiko nachweisbar ist. Reine Einnahmequellen der Kommunen durch Blitzanlagen sollen damit abgeschafft werden.

 
die GEZ ist auch rechtswidrig, trotzdem kassiert man schön weiter
glaubst du wirklich das der Staat auf die Einnahmenquelle der Blitzer verzichten wird? vorher erklärt man dich als Putinversteher und Hamastunnelbauer der in Deutschland die Kassernen ausspioniert hat
 
die GEZ ist auch rechtswidrig, trotzdem kassiert man schön weiter
glaubst du wirklich das der Staat auf die Einnahmenquelle der Blitzer verzichten wird? vorher erklärt man dich als Putinversteher und Hamastunnelbauer der in Deutschland die Kassernen ausspioniert hat
oder Al-Kaida-Baumkletterer:unsure:
oder IS-Brunnenbohrer:unsure:
oder PKK-Karusselbremser:unsure:
oder Al-Nusra Rückwärtsparker????

Hmmmmmm:unsure:
 
die GEZ ist auch rechtswidrig, trotzdem kassiert man schön weiter
Wie kommst du auf den Unsinn? Wurde doch vom Höchstgericht mehrmals bestätigt, dass die GEZ Verfassungskonform ist.
glaubst du wirklich das der Staat auf die Einnahmenquelle der Blitzer verzichten wird? vorher erklärt man dich als Putinversteher und Hamastunnelbauer der in Deutschland die Kassernen ausspioniert hat
Gut, du bist ein Erdogan-Versteher, und wie Erdogan mehrfach die Hamas bejubelt hat, kann man da auch das Tunnelbauen nicht ausschließen, aber auch "Blitzer" sind in Deutschland rechtskonform:
In Deutschland ist die Verkehrsüberwachung durch Blitzer gesetzlich erlaubt (z. B. § 48 OWiG, Straßenverkehrsgesetz, Polizei- und Ordnungsgesetze der Länder).

Die Rechtsprechung erkennt an, dass die Überwachung der Geschwindigkeit ein legitimes öffentliches Interesse verfolgt.

Sowohl stationäre Blitzer (fest installiert) als auch mobile Blitzer (durch Polizei oder Ordnungsämter betrieben) sind grundsätzlich zulässig.
 
mein gott seid ihr alle Behindert?
ich wollte halt in der Aluhutsprache argumentieren...
unabhängig davon gab es mehre Verfahren die die GEZ alle gewonnen hat ...
 
Unbekannte haben in Sprötze (Landkreis Harburg) in der Nacht zu Samstag einen Blitzeranhänger gesprengt. Nach Angaben der Polizei wurden Anwohner an der Hannoverschen Straße gegen 3.30 Uhr durch einen lauten Knall aus dem Schlaf gerissen. Der Blitzer war an der Bundesstraße 3 auf einem Grünstreifen aufgestellt. Verletzt wurde demnach niemand


 
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