Steinmeier will Türkei-Zypern-Streit mit EU schnell entsch.
Steinmeier will Türkei-Zypern-Streit mit EU schnell entschärfen
Istanbul (Reuters) - Deutschland will den Streit zwischen der Türkei und der EU in der Zypernfrage vor der deutschen EU-Präsidentschaft 2007 entschärfen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte bei einem Besuch in Istanbul am Donnerstag, Deutschland bemühe sich, "dass das ohne Zweifel bestehende Problem (...) sich nicht zu einer Krise auswächst, die zu Beginn unserer Präsidentschaft negativen Einfluss auf die Fortsetzung des Beitrittsprozesses hat". Dabei arbeite die Bundesregierung mit dem zuständigen EU-Kommissar Olli Rehn und Finnland zusammen, von dem Deutschland im Januar für sechs Monate die EU-Präsidentschaft übernimmt. Steinmeier verwies darauf, dass es Gespräche zwischen der türkischen und der zypriotischen Seite über eine Lösung des Streits gebe.
Die EU fordert von der Türkei eine klare Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern, dessen Nordhälfte türkische Truppen in den 70er Jahren besetzten. Die Türkei hat ihre See- und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus dem griechischen Südteil gesperrt. Die EU verlangt die Öffnung der Häfen und die Umsetzung eines Dokuments, mit dem die Türkei Zypern zumindest indirekt anerkennen würde. Der Umgang mit Zypern, dessen griechischer Teil der EU 2004 beitrat, hatte die Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei lange belastet. Die Verhandlungen wurden in den letzten Monaten wieder durch Konflikte zwischen der EU und der Türkei erschwert.
Steinmeier bekräftigte, hinter der Entscheidung für die Aufnahme der Verhandlungen stünden beiderseitige Interessen an der Aufnahme der Türkei. Diese gälten weiter. Steinmeiers Kollege Abdullah Gül sagte, es sei in den laufenden Verhandlungen bereits vieles erreicht worden.