Syrien

[Ivo2]

Syrien: Tödlicher Autobombenanschlag (Videobericht im Link)
Bei der Explosion einer Autobombe in der syrischen Hauptstadt Damaskus ist ein Soldat getötet worden. Das meldete das syrische Verteidigungsministerium. Mehrere Menschen seien verletzt worden.

ORF.at Video/Audio

 

[Ivo2]

Reste von Assads Chemiewaffen in Syrien gefunden
18 Verdächtige wurden festgenommen, darunter hochrangige Militärs, Politiker und technische Experten

Damaskus – Die syrische Übergangsregierung hat nach eigenen Angaben Überreste des geheimen Chemiewaffenprogramms des ehemaligen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad aufgespürt. Darunter seien Grundstoffe und Munition, die denen ähnelten, die während des langen Bürgerkriegs für tödliche Gasangriffe verwendet worden seien, sagt Mohamad Katoub, Syriens Ständiger Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag, der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Behörden hätten zudem 18 Verdächtige wegen mutmaßlicher Beteiligung an Assads Chemiewaffenprogramm festgenommen, darunter hochrangige Militärs, Politiker und technische Experten. (Reuters, 26.5.2026)

Reste von Assads Chemiewaffen in Syrien gefunden

18 Verdächtige wurden festgenommen, darunter hochrangige Militärs, Politiker und technische Experten

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Folter, Schläge, Qualen: Ex-Bedienstete des Assad-Regimes vor Gericht
Der frühere syrische Brigadegeneral Khalid A. H. (63), vormals Abteilungsleiter eines syrischen Geheimdienstes und der einstige syrische Kripo-Abteilungsleiter Mussab A. (54) müssen sich wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen gegen Anhänger einer Protestbewegung vor Gericht verantworten.

13 Verhandlungstage sind bis Ende Juni bereits angesetzt. Und es könnten noch mehr werden. Im Mittelpunkt des ab Montag in Wien laufenden Strafprozesses stehen zwei Männer aus Syrien, die sich 2015 nach Österreich abgesetzt hatten.

Dem vormaligen Leiter der Abteilung 335 des Allgemeinen Geheimdienstes in Syrien, Brigadegeneral Khalid A. H. (63), und dem früheren Abteilungsleiter der Kriminalpolizei, Oberleutnant Mussab A. (54), werden schwere Körperverletzung sowie schwere und geschlechtliche Nötigung vorgeworfen. Der Erstangeklagte Khalid A. H. hat sich obendrein wegen Folter im Sinne des Strafgesetzbuches zu verantworten. Die beiden ehemaligen Vertreter des 2024 gestürzten Assad-Regimes bekennen sich nicht schuldig. Ihnen drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Folter, Schläge, Qualen: Ex-Bedienstete des Assad-Regimes vor Gericht

Der frühere syrische Brigadegeneral Khalid A. H. (63), vormals Abteilungsleiter eines syrischen Geheimdienstes und der einstige syrische Kripo-Abteilungsleiter Mussab A. (54) müssen sich wegen...

www.diepresse.com

 

[Ivo2]

Prozess um mutmaßlichen "Folter-General", den der Staatsschutz (Österreich) versteckte, startet
Erstmals steht ein hochrangiger Vertreter des Assad-Regimes in Österreich vor Gericht. Es soll klären, ob er Folterkammern in Syrien verantwortete

"Unter Zuhilfenahme von Elektrokabeln sowie durch das Übergießen mit kaltem und heißem Wasser gefoltert." An den Handgelenken tage- und nächtelang "von der Decke gehängt". An das Folterwerkzeug "fliegender Teppich" gekettet. So lauten die Beschreibungen des Horrors, dem die politischen Gefangenen in der syrischen Staatssicherheitsabteilung in Raqqa in den Jahren 2011 bis 2013 ausgeliefert waren.

Für diese Abteilung, die sogenannte Branch 335, war der damalige Brigadegeneral Khaled Al Halabi zuständig. Ab Montag steht er in Wien wegen Folter vor Gericht. Es ist der erste derartige Fall, der in Österreich verhandelt wird. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, wäre Al Halabi dem Dienstgrad nach der hochrangigste Vertreter des gestürzten Assad-Regimes, der in Europa persönlich für Regimeverbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.

Verfahren wegen Kriegsverbrechen
Und er wäre der erste Angeklagte, der in Österreich rein nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip verurteilt wird. Dieses ermöglicht Strafverfahren zu Verbrechen gegen die internationale Gemeinschaft – zum Beispiel Folter – selbst, wenn die Taten im Ausland stattfanden, lange zurückliegen und weder Täter noch Opfer die österreichische Staatsangehörigkeit besitzen.

Prozess um mutmaßlichen syrischen "Folter-General", den der Staatsschutz versteckte, startet

Erstmals steht ein hochrangiger Vertreter des Assad-Regimes in Österreich vor Gericht. Es soll klären, ob er Folterkammern in Syrien verantwortete

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Späte Abrechnung mit Assads Folterapparat: Warum der Wiener Prozess historisch ist
In der ersten Gerichtswoche erkannte Ex-Assad-General Khaled Al Halabi ein Folterwerkzeug in seiner Dienststelle nicht wieder. Er warf Zeugen vor, Vorwürfe für bessere Asylchancen erfunden zu haben

Khaled Al Halabi wird seit Montag in Handschellen am Wiener Landesgericht vorgeführt. Der ehemalige Geheimdienstgeneral des syrischen Assad-Regimes, der sich vor einem Gericht in Europa verantworten muss, hielt sein Gesicht beim Eintreten stets hinter einer Mappe verborgen.

Kaum eine Szene beschreibt, wie symbolträchtig dieses Verfahren ist, wie folgende vom Sommer 2021: Da war der Sturz des Assad-Regimes noch fern. Dennoch sammelten weltweit Forscher und Anwältinnen – viele aus Syrien – unermüdlich Beweise gegen die Machthaber und ihre Schergen. Eines der Teams tastete sich damals, unter falschem Namen, an den syrischen Ex-Geheimdienstbeamten Amjad Youssef heran.

Stolz auf Massaker
Die Forscher hatten herausgefunden, dass Youssef hinter dem Tadamon-Massaker in Damaskus, bei dem 2013 mindestens 288 Zivilisten vor laufender Kamera hingerichtet wurden, stecken könnte. In einem Videocall mit den Forschern plauderte Youssef offen aus, dass er "viele, sehr viele" Menschen getötet habe – und stolz darauf sei.

Seine Unverhohlenheit zeugt von der Straffreiheit, in der sich das brutale Regime und sein Apparat lange wähnten. Dabei war in Deutschland kurz zuvor, im Februar 2021, mit der Verurteilung des syrischen Geheimdienstbeamten Eyad al-Gharib wegen Folter gerade der erste Schuldspruch gegen einen Regimevertreter gefallen.

Späte Abrechnung mit Assads Folterapparat: Warum der Wiener Prozess historisch ist

In der ersten Gerichtswoche erkannte Ex-Assad-General Khaled Al Halabi ein Folterwerkzeug in seiner Dienststelle nicht wieder. Er warf Zeugen vor, Vorwürfe für bessere Asylchancen erfunden zu haben

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Wenn Terroristen regieren
IS bekennt sich zu erneutem Anschlag in Syrien
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich gestern zu einem erneuten Anschlag in Syrien bekannt. Dabei gehe es um einen Anschlag in der Nähe der Stadt Manbidsch in der nordwestlichen syrischen Provinz Aleppo, teilte die militante Gruppe auf Telegram mit.

Das syrische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, in Aleppo seien zwei Soldaten von unbekannten Angreifern getötet worden. Erst vor wenigen Tagen hatte sich der IS zu einem Anschlag auf einen Ableger des syrischen Innenministeriums bekannt, bei dem am Montag ein Mensch getötet worden war. Nach Angaben des Ministeriums hatte einer von zwei Angreifern dabei eine Sprengweste gezündet.

Im Februar hatte der IS eine neue Phase seines Kampfes gegen die Regierung von Interimspräsident Ahmed al-Scharaa ausgerufen. Seitdem hat der IS mehrere Anschläge verübt, bei denen ebenfalls syrische Sicherheitskräfte getötet worden waren.

Im vergangenen Jahr hatte sich die Regierung von Scharaa der von den USA geführten Koalition im Kampf gegen den IS angeschlossen. Scharaa hat eine Allianz von Rebellen angeführt, die im Dezember 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad stürzte.

IS bekennt sich zu erneutem Anschlag in Syrien

orf.at