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Syrien

Ist das weltgrößte A....loch peinlich.
Trump will Syrien von Terrorliste streichen
US-Präsident Donald Trump hat gestern eine mögliche Streichung Syriens von der US-Liste staatlicher Terrorsponsoren signalisiert. Auf die Frage eines Reporters, ob er diesen Schritt plane, antwortete Trump: „Ich denke, das werde ich, ja.“ Über den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa sagte er: „Er hat großartige Arbeit geleistet.“ Trump und Scharaa kamen am Rande des NATO-Gipfels in Ankara zusammen.

Am Nachmittag (US-Ortszeit) gab das US-Außenministerium bekannt, den Kongress über eine entsprechende Maßnahme mit 45 Tagen Vorlaufzeit informiert zu haben. Das markiere einen „Meilenstein in den wiederbelebten bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Syrien sowie in der Geschichte Syriens als Nation“, teilte das Ressort von Marco Rubio mit.

Die Liste staatlicher Sponsoren von Terrorismus der USA ist eine vom Außenministerium geführte Liste. Die Regierung in Washington wirft den Ländern vor, den internationalen Terrorismus zu unterstützen.

USA sehen mit Streichung „Möglichkeit zum Wiederaufbau“
Mit einer Streichung von der Liste dürfte es unter anderem für internationale Firmen und Banken einfacher werden, in Syrien Geschäfte zu machen. Eine Aufhebung dieses Status gilt als Voraussetzung für größere ausländische Direktinvestitionen in den syrischen Markt. Das US-Außenministerium sah in der Maßnahme „die Möglichkeit zum Wiederaufbau“.

 
Parlament in Syrien tagte erstmals nach Assad-Sturz
Das neue syrische Parlament ist 19 Monate nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Präsident Ahmed al-Scharaa rief die Abgeordneten gestern in seiner Rede in Damaskus dazu auf, die Kammer zu einem „Modell für Verantwortung und Kompetenz“ zu machen.

Das Parlament gilt als Test für Scharaas Versprechen, eine neue, alle Gruppen einschließende Ordnung in Syrien aufzubauen. Unter der jahrzehntelangen Herrschaft der Assad-Familie war das Land ein Polizeistaat, in dem das Parlament als reines „Abnickgremium“ galt.

Gemäß einer vorläufigen Verfassungserklärung aus dem Jahr 2025 muss sich die Regierung keinem Vertrauensvotum des Parlaments stellen. Die Abgeordneten können Gesetze vorschlagen und verabschieden.

 
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