[h1] Kurden gegen Graue Wölfe: 18 Polizisten in Berlin verletzt[/h1]
[h1] Kurden gegen Graue Wölfe: 18 Polizisten in Berlin verletzt [/h1]
Bei schweren Krawallen zwischen Türken und Kurden in Berlin sind nach einer Polizeibilanz vom Montag 18 Polizisten verletzt worden. Bei den Ausschreitungen am Sonntag seien 15 Menschen unter dem Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs festgenommen worden. Drei davon seien einem Haftrichter vorgeführt worden. Der Konflikt zwischen Türken und Kurden im Grenzgebiet zum Irak sei auf die deutsche Hauptstadt übergeschwappt, stellte der Berliner Verfassungsschutz fest und rechnet mit weiteren Gewaltausbrüchen.
Die Polizei räumte ein, von dem Gewaltausbruch am Rande einer weitgehend störungsfrei verlaufenen Demonstration von bis zu 1.200 Personen im Bezirk Neukölln überrascht worden zu sein. Bisher seien von türkischen Nationalisten organisierte Kundgebungen friedlich verlaufen. Die Polizei sei jedoch mit 500 Beamten am Ort gewesen, so dass die Lage beherrschbar geblieben sei. Diesmal habe sich die Stimmung am Rande der Demonstration jedoch aufgeheizt. Spontanaufzüge in Richtung Kreuzberg seien unterbunden worden, da sie sich gegen kurdische Objekte, insbesondere eine Moschee gerichtet hätten. Dabei sei es auch zu Angriffe auf die Polizei gekommen.
Die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, sagte im RBB-Inforadio, in der Hauptstadt gebe es etwa 1.000 Personen, die der verbotenen kurdischen PKK zugerechnet werden könnten. Urheber der jüngsten Gewalt seien türkische nationalistische Gruppen mit Nähe unter anderen zu den «Grauen Wölfen». Auch gewaltbereite deutsche Jugendliche, die sich an den Krawallen am 1. Mai in dem Ortsteil beteiligt hätten, waren laut Schmid dabei. Die Deutsche Polizeigewerkschaft forderte eine «knallharte rechtsstaatliche Antwort» auf die Gewaltausbrüche. Nur ein massiver Polizeieinsatz habe «unkontrollierte Ausbrüche an Gewalt unter Einsatz von Waffen» weitgehend verhindern können.
[h2]«Mit Macheten bewaffnet» [/h2]
Der stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende Helmut Sarwas sagte: «Wer im Mob mit Macheten bewaffnet durch Kreuzberg rennt und Polizisten verletzt, muss die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen.» Berliner Polizisten würden vermehrt im Ausland entstandenen Konflikte ausgesetzt, wobei sie zwischen die Fronten verfeindeter Gruppen gerieten. Die Personalstärke müsse dieser Lage entsprechen. Die Berliner Polizei sei auch aus historischen Gründen verpflichtet, Jagd auf Andersdenkende - egal von welcher Seite - auf auf deutschen Straßen zu unterbinden.
Die Gewerkschaft der Polizei äußerte sich ähnlich. Die Art der Konfliktaustragung jenseits der Regeln des Rechtsstaates müsse unter anderem bei der Personalstärke der Polizei berücksichtigt werden, die schon jetzt keine Reserven mehr habe. Angesichts der geplanten Auflösung von zwei der zehn Einsatzhundertschaften würden von Sonntag bis Mittwoch in der Nacht nur noch 60 Beamte als Einsatzreserve neben den Funkstreifen verfügbar sein.
Die Berliner CDU-Innenpolitiker Frank Henkel und Kurt Wansner, erklärten, wenn türkische Nationalisten und fanatische PKK-Anhänger meinten, Hetzjagden veranstalten zu müssen, hätten sie in Deutschland nichts zu suchen. Offenbar habe Innensenator Ehrhart Körting (SPD) das Gewaltpotenzial türkischer Nationalisten falsch eingeschätzt.
[h2]Brenzlige Lage im Grenzgebiet[/h2]
Das türkische Militär verstärkt inzwischen im Grenzgebiet zum Irak seine Stellungen. Regionalen Medienberichten zufolge hat die türkische Regierung etwa 100.000 bis 150.000 Soldaten zusammengezogen.