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Trump Support-Thread
- Ersteller Nimo
- Erstellt am
Trumps Post mit Nazi-Symbolik sorgt für Aufsehen!
Auf Truth Social teilte Donald Trump kürzlich einen Artikel der Washington Times, der seine Armeepolitik lobt. Was dabei für Empörung sorgt: Das Titelbild zeigt ein pinkes umgedrehtes Dreieck – überlagert von einem durchgestrichenen Kreis. Dieses Symbol wurde im Nationalsozialismus zur Kennzeichnung homosexueller Häftlinge verwendet
Auf Truth Social teilte Donald Trump kürzlich einen Artikel der Washington Times, der seine Armeepolitik lobt. Was dabei für Empörung sorgt: Das Titelbild zeigt ein pinkes umgedrehtes Dreieck – überlagert von einem durchgestrichenen Kreis. Dieses Symbol wurde im Nationalsozialismus zur Kennzeichnung homosexueller Häftlinge verwendet
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Von der Rinderfarm bis zum Spielzeugversand“ – Die neue Front gegen Trumps Wirtschaftskreuzzug
In einem Land, das einst seine Unabhängigkeit unter dem Banner der Freiheit und des freien Handels erkämpft hatte, erhebt sich nun Widerstand gegen jene, die Freiheit als eine Waffe der Willkür missbrauchen. Präsident Donald Trump, dessen politische Methodik längst das Terrain des Rationalen verlassen hat, erklärte am 2. April das „Liberation Day“-Dekret – ein zollpolitisches Ungeheuer, das die internationale Ordnung ebenso untergräbt wie die wirtschaftliche Existenz kleiner amerikanischer Betriebe.
Fünf solcher Betriebe – ein Weinimporteur aus Brooklyn, ein Spielzeughersteller aus Kalifornien, ein Sanitärtechnikunternehmen aus Utah, ein Onlinehändler für Angelausrüstung und ein Frauenfahrradmode-Label aus Vermont – haben nun genug. In einer Sammelklage, eingereicht vom libertären Liberty Justice Center beim US Court of International Trade, stellen sie sich einem Präsidenten entgegen, der seine Macht nicht mehr aus Gesetzen, sondern aus seiner eigenen Vorstellung von Notstand bezieht.
Der juristische Angriff ist ebenso scharf wie symbolträchtig: Die Kläger werfen Trump vor, sich die Befugnisse zur Festlegung von Zöllen „nach beliebiger Methodik – oder bloßer Willkür“ anzumaßen, legitimiert allein durch seine Auslegung des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA), eines Gesetzes aus der Zeit des Kalten Krieges, das bislang für Sanktionen gegen Terroristen oder feindliche Staaten gedacht war – nicht für Wein aus Bordeaux oder Angelruten aus Norwegen.
„Das ist genau das, wogegen wir im Unabhängigkeitskrieg gekämpft haben“, sagte Jeffrey Schwab, leitender Anwalt des Liberty Justice Center, und verweist auf das fundamentale verfassungsrechtliche Prinzip der Gewaltenteilung. Der Präsident, so Schwab, habe den Kongress zu einem Schatten seiner selbst degradiert, indem er das Zollrecht per Exekutivdekret an sich gerissen habe – eine Handlung, die nicht nur ökonomisch destruktiv, sondern auch verfassungswidrig sei.
Doch diese Klage ist kein Einzelfall. Inzwischen regt sich Widerstand auch dort, wo Trump einst seine treuesten Anhänger hatte: auf dem Land. Eine Koalition aus Maisbauern in Iowa, Viehzüchtern in Texas und Winzern in Kalifornien bereitet derzeit eine parallele Klage vor – vertreten von der Farmers Legal Defense Fund, einer neuen Initiative, die sich als juristische Selbsthilfegruppe gegen die protektionistischen Auswüchse Trumps formiert hat. In einem Entwurf, der Business Insider zugespielt wurde, heißt es: „Der Präsident hat unsere Produkte zu politischen Waffen gemacht. Wir sind nicht seine Kanonenkugeln.“
In einem Land, das einst seine Unabhängigkeit unter dem Banner der Freiheit und des freien Handels erkämpft hatte, erhebt sich nun Widerstand gegen jene, die Freiheit als eine Waffe der Willkür missbrauchen. Präsident Donald Trump, dessen politische Methodik längst das Terrain des Rationalen verlassen hat, erklärte am 2. April das „Liberation Day“-Dekret – ein zollpolitisches Ungeheuer, das die internationale Ordnung ebenso untergräbt wie die wirtschaftliche Existenz kleiner amerikanischer Betriebe.
Fünf solcher Betriebe – ein Weinimporteur aus Brooklyn, ein Spielzeughersteller aus Kalifornien, ein Sanitärtechnikunternehmen aus Utah, ein Onlinehändler für Angelausrüstung und ein Frauenfahrradmode-Label aus Vermont – haben nun genug. In einer Sammelklage, eingereicht vom libertären Liberty Justice Center beim US Court of International Trade, stellen sie sich einem Präsidenten entgegen, der seine Macht nicht mehr aus Gesetzen, sondern aus seiner eigenen Vorstellung von Notstand bezieht.
Der juristische Angriff ist ebenso scharf wie symbolträchtig: Die Kläger werfen Trump vor, sich die Befugnisse zur Festlegung von Zöllen „nach beliebiger Methodik – oder bloßer Willkür“ anzumaßen, legitimiert allein durch seine Auslegung des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA), eines Gesetzes aus der Zeit des Kalten Krieges, das bislang für Sanktionen gegen Terroristen oder feindliche Staaten gedacht war – nicht für Wein aus Bordeaux oder Angelruten aus Norwegen.
„Das ist genau das, wogegen wir im Unabhängigkeitskrieg gekämpft haben“, sagte Jeffrey Schwab, leitender Anwalt des Liberty Justice Center, und verweist auf das fundamentale verfassungsrechtliche Prinzip der Gewaltenteilung. Der Präsident, so Schwab, habe den Kongress zu einem Schatten seiner selbst degradiert, indem er das Zollrecht per Exekutivdekret an sich gerissen habe – eine Handlung, die nicht nur ökonomisch destruktiv, sondern auch verfassungswidrig sei.
Doch diese Klage ist kein Einzelfall. Inzwischen regt sich Widerstand auch dort, wo Trump einst seine treuesten Anhänger hatte: auf dem Land. Eine Koalition aus Maisbauern in Iowa, Viehzüchtern in Texas und Winzern in Kalifornien bereitet derzeit eine parallele Klage vor – vertreten von der Farmers Legal Defense Fund, einer neuen Initiative, die sich als juristische Selbsthilfegruppe gegen die protektionistischen Auswüchse Trumps formiert hat. In einem Entwurf, der Business Insider zugespielt wurde, heißt es: „Der Präsident hat unsere Produkte zu politischen Waffen gemacht. Wir sind nicht seine Kanonenkugeln.“
Alexandria Ocasio-Cortez
When Trump talks about rapists and criminals, he should look in the mirror.
Wenn Trump über Vergewaltiger und Kriminelle spricht, sollte er besser in den Spiegel schauen.
When Trump talks about rapists and criminals, he should look in the mirror.
Wenn Trump über Vergewaltiger und Kriminelle spricht, sollte er besser in den Spiegel schauen.
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Trump vs. Harvard: Milliarden-Entzug als Rachefeldzug?
US-Regierung streicht Fördermittel – wegen Antisemitismus oder weil Harvard nicht spurt?
Die Trump-Regierung hat der Harvard University die Auszahlung von Bundesmitteln entzogen, weil diese sich weigerte, weitreichende politische Auflagen zu erfüllen, die unter anderem die Abschaffung von DEI-Programmen und die Offenlegung sensibler Zulassungsdaten vorsehen.
Offiziell begründet die Trump-Regierung den Schritt mit Bürgerrechtsverstößen und unzureichender Bekämpfung von Antisemitismus. Doch die tatsächlichen Forderungen der Regierung reichen weit in die Autonomie der Universität hinein und werfen ernste verfassungsrechtliche Fragen auf. Vieles spricht dafür, dass es sich auch um eine politische Machtdemonstration handelt – eine Reaktion auf Harvards offene Weigerung, sich Vorgaben aus Washington zu unterwerfen.
Kurze Faktenübersicht:
Finanzierungsstopp: 2,2 Milliarden US-Dollar an Zuschüssen und 60 Millionen an Verträgen eingefroren.
Forderungskatalog: Schließung aller DEI-Programme, ideologische Kontrolle von Zulassungen und Personalpolitik, staatlich beaufsichtigte Meinungsvielfalt, Zusammenarbeit mit Behörden bei Disziplin und Überwachung.
Reaktion Harvards: Präsident Alan Garber lehnt die Vorgaben als verfassungswidrig ab.
Politischer Kontext: Teil einer breiteren Kampagne gegen als „linksliberal“ geltende Hochschulen.
Alles nur, weil man in die Hosen scheißt, wenn man eine Drag-Queen sieht.
US-Regierung streicht Fördermittel – wegen Antisemitismus oder weil Harvard nicht spurt?
Die Trump-Regierung hat der Harvard University die Auszahlung von Bundesmitteln entzogen, weil diese sich weigerte, weitreichende politische Auflagen zu erfüllen, die unter anderem die Abschaffung von DEI-Programmen und die Offenlegung sensibler Zulassungsdaten vorsehen.
Offiziell begründet die Trump-Regierung den Schritt mit Bürgerrechtsverstößen und unzureichender Bekämpfung von Antisemitismus. Doch die tatsächlichen Forderungen der Regierung reichen weit in die Autonomie der Universität hinein und werfen ernste verfassungsrechtliche Fragen auf. Vieles spricht dafür, dass es sich auch um eine politische Machtdemonstration handelt – eine Reaktion auf Harvards offene Weigerung, sich Vorgaben aus Washington zu unterwerfen.
Kurze Faktenübersicht:
Finanzierungsstopp: 2,2 Milliarden US-Dollar an Zuschüssen und 60 Millionen an Verträgen eingefroren.
Forderungskatalog: Schließung aller DEI-Programme, ideologische Kontrolle von Zulassungen und Personalpolitik, staatlich beaufsichtigte Meinungsvielfalt, Zusammenarbeit mit Behörden bei Disziplin und Überwachung.
Reaktion Harvards: Präsident Alan Garber lehnt die Vorgaben als verfassungswidrig ab.
Politischer Kontext: Teil einer breiteren Kampagne gegen als „linksliberal“ geltende Hochschulen.
Alles nur, weil man in die Hosen scheißt, wenn man eine Drag-Queen sieht.