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Untergrabung der Demokratie in der EU

frank3

frank3

Ultra-Poster
Ende Mai haben viele von uns ein neues EU-Parlament gewählt. Für den neuen Kommissionspräsidenten standen auch 2 Spitzenkandidaten mit - für die EVP - CSU Mann Manfred Weber und dem Sozialisten Frans Timmermans zur Wahl. Beide traten auch im TV sehr oft auf.
Nun hat man sich nach den Wahlen auf keinen der beiden einigen können und plötzlich soll die nicht sehr erfolgreiche und nicht sonderlich beliebte deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen die Nachfolge von Jean Claude Juncker antreten. Nur sie stand gar nicht zur Wahl Ende Mai und das gefällt mir gar nicht und unterläuft die Demokratie. Was meint Ihr dazu?
 
Es war nie demokratisch zu Begin mit. Es gibt keinen europaeischen Demos und sie muessen irgendwie die ganzen Staaten zusammenhalten
 
Zuletzt bearbeitet:
Also meiner Meinung wird die Demokratie dadurch nicht unterlaufen. Das wäre z.B. der Fall, wenn eine einzelne Partei eine absolute Mehrheit bekommen würde und dann ausgestattet mit dieser "demokratischen Mehrheit" Gesetze - z. B. das Wahlrecht - dahingehend ändert, dass politische Mitbewerber chancenlos werden.

Die Tatsache an sich, dass man sich nicht auf einen vorher genannten Kandidaten einigen konnte und es mit ganz anderen Personen versucht ist auch nicht das Problem. Problematisch ist eher, dass sich ja alle Parteien einig waren, dass der neue EU Kommissionspräsident ein Spitzenkandidat der zur Wahl gestandenen Partei sein soll, und man sich nun nicht an diese Vereinbarung hält. Das unterwandert wie gesagt nicht die Demokratie, aber ein weiteres Mal die Glaubwürdigkeit der Politik ganz allgemein.

Problematisch ist ja auch, dass ich zumeist vor der Wahl nicht weiß, was ich mir mit der Vergabe meine Stimme einhandle. Wenn man z.B. eine eher konservative Partei wähle, und die besorgt sich als Mehrheitsbeschaffer die kleinste erforderliche "links- od. rechts- Randpartei, dann will ich die auch nicht.

Das Wahlrecht ist nun einmal meistens so, dass man keine Regierung, oder in diesem Fall keinen Kommisionspräsidenten wählt, sondern eine Partei. Und die Parteien einigen sich dann auf einen Mann oder eine Frau für das Spitzenamt.
 
Die Frage ist aber auch....für was steht diese Person, die Von der Leyen?

Sie steht für Neoliberailsmus und Krieg. Sie legitimiert , nach eigenen Aussagen völkerrechtswidrige Auslandseinsätze und kriegrische Konflikte, in denen die Bundeswehr involviert ist.


Wenn überhaupt , dann diese Frau hier!

Die ehemalige slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek
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Eins merkt man natürlich auch. Der starke Mann in Europa heißt Emmanuel Macron.
Wie er immer wieder betont daß alle jetzt vorgesehenen Personen die französische Sprache beherrschen. Merkel wirkt dagegen nicht nur gesundheitlich angeschlagen.
Schon krass - da kann eine Deutsche EU-Kommissionspräsidentin werden und in Deutschland ist niemand begeistert.
Kanns auch nicht sein wie das gelaufen ist.
 
Wieder falsches Foruml, was hat das Thema mit Balkan zu tun und was interessiert uns eure scheiss Manfred und Hans?
 
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