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Ja, eben der gleiche Dünnpfiff wie das weltgrößte A....loch.
RF Kennedy Jr.: „Das verstehen Sie wahrscheinlich nicht, weil Sie keine Wissenschaftlerin sind.“
Dana Bash: „Sie übrigens auch nicht.“

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US-Justizminister Blanche beseitigt Hürde für Ernennung
Der amtierende US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung aus dem Weg geräumt. Wie aus einer gestern (Ortszeit) auf der Plattform X veröffentlichten Anordnung hervorging, hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds offiziell auf.

Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis hatten das zur Bedingung für ihre Unterstützung gemacht. Ob die beiden Blanche nun unterstützen, blieb zunächst offen.

Früherer Trump-Anwalt
US-Präsident Donald Trump hatte seinen früheren Anwalt Blanche nach dem Rauswurf von Justizministerin Pam Bondi im Frühjahr zunächst kommissarisch zu deren Nachfolger ernannt. Damit er die Leitung des Ministeriums dauerhaft übernehmen kann, ist jedoch die Zustimmung des Senats nötig.

Die republikanischen Senatoren Cornyn aus Texas und Tillis aus North Carolina hatten erklärt, Blanche bei seiner Nominierung ihre Unterstützung vorzuenthalten, bis die Trump-Regierung ihre Pläne für den Entschädigungsfonds zurückzieht.

Fonds für „politisch Verfolgte“
Aus dem Fonds in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar (1,57 Mrd. Euro) sollten Menschen entschädigt werden, die nach eigener Darstellung Opfer politisch motivierter Strafverfolgung geworden waren.

 
25 US-Bundesstaaten klagen gegen Trumps Zölle
Eine Gruppe von 25 demokratisch geführten US-Bundesstaaten hat gestern die Regierung von Präsident Donald Trump wegen der jüngsten Zölle geklagt. Die rechtlichen Schritte richten sich gegen die neuen Abgaben auf Waren von 60 Handelspartnern, teilte das Büro des Generalstaatsanwalts von Oregon, Dan Rayfield, mit.

Die Trump-Regierung hatte am 24. Juli Zölle in Höhe von zehn und 12,5 Prozent gegen Länder und Bündnisse wie die Europäische Union verhängt. Zur Begründung hieß es, diese würden nicht genug gegen den Export von Waren vorgehen, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die neuen Abgaben traten genau zu dem Zeitpunkt in Kraft, als ein vorheriger weltweiter US-Zoll von zehn Prozent auslief.

 
Waldbrände: 65.000 US-Bürger mussten Häuser verlassen
Schwere Waldbrände haben im Nordwesten der USA Hunderte Häuser vernichtet und Zehntausende Bewohner und Bewohnerinnen zur Flucht gezwungen. Die Behörden riefen nach Angaben von gestern rund 65.000 Bewohner der Stadt Spokane im Bundesstaat Washington auf, sich in Sicherheit zu bringen.

Nach dem Ausbruch von drei großen Bränden standen von vielen Häusern in Spokane nur noch die Schornsteine und Grundmauern. Luftaufnahmen zeigten zwischen 700 bis 1.100 betroffene Gebäude.

Hunderte Wohnhäuser und andere Gebäude fielen den Flammen zum Opfer, wie Bürgermeisterin Lisa Brown sagte. Den Betroffenen sagte sie Hilfe zu: „In unserem Herzen sind wir bei euch. Wir sind für euch da, auch auf lange Sicht“, versicherte sie.

 
Tausende in USA an Durchfall erkrankt: Zwei Tote
Im Zusammenhang mit einer durch einen Parasiten verursachten Durchfallerkrankung in den USA sind nach Behördenangaben erstmals zwei Menschen im US-Bundesstaat Michigan gestorben. „Laut Krankenakten litten beide Personen an erheblichen Vorerkrankungen, die durch Cyclosporiasis und Dehydration verschlimmert worden sein könnten“, hieß es gestern vom Gesundheitsministerium des Bundesstaates.

Zugleich stellte die Behörde klar, dass Cyclosporiasis-Infektionen im Allgemeinen keine lebensbedrohlichen Erkrankungen seien. „Todesfälle durch Cyclosporiasis sind in den Vereinigten Staaten selten“, hieß es weiter.

In den vergangenen Wochen war es in den USA zu gehäuften Durchfallerkrankungen gekommen. Jüngsten Angaben der US-Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) zufolge wurden zwischen Anfang Mai und Ende Juli 6.707 bestätigte Cyclosporiasis-Infektionen erfasst. 423 Menschen seien in Krankenhäuser gekommen. Nahezu alle Bundesstaaten hätten Fälle gemeldet.

Behörden verdächtigten Eisbergsalat
Die Ursache hinter den Erkrankungen ist weiterhin unklar. Die US-Lebensmittelbehörde FDA vermutete klein geschnittenen Eisbergsalat eines Lieferanten aus Mexiko als Quelle des Parasiten, obwohl Testergebnisse das bisher nicht belegen. Eine Probe des Unternehmens Taylor Farms in Mexiko sei „falsch positiv“ auf den Parasiten Cyclospora getestet worden. Die Behörde habe sich entschuldigt, teilte Taylor Farms mit.


Ja, klar, gleich mal Mexiko als Schuldigen identifiziert. Vermutlich weltgrößtes A....loch angeordnet,
 
Blanche räumt Milliardenfonds ab – Trumps Steuer-Immunität bleibt bestehen
Todd Blanche hat den umstrittenen Fonds über 1,8 Milliarden Dollar für politische Verbündete Donald Trumps offiziell gestrichen und damit den entscheidenden Widerstand republikanischer Senatoren ausgeräumt. Seine Bestätigung als neuer Justizminister gilt damit als wahrscheinlich. Doch der eigentliche Streitpunkt bleibt bestehen. Die Vereinbarung, die Trump, seine Söhne Eric und Donald Jr. sowie die Trump Organization rückwirkend vor Steuerprüfungen schützen soll, wurde nicht aufgehoben, sondern lediglich eingeschränkt. Blanche erklärte schriftlich, der Schutz gelte nur für noch offene Steuerforderungen zum Zeitpunkt des Vergleichs und nicht für künftige Steuererklärungen.

Rechtsexperten halten das dennoch für einen außergewöhnlichen Eingriff in das amerikanische Steuersystem. Nach früheren Recherchen könnten dadurch Steuernachforderungen von weit über 100 Millionen Dollar entfallen. Die Bundesrichterin Kathleen Williams hatte bereits im Juli entschieden, Trumps Klage gegen die Steuerbehörde sei zu einem unzulässigen Zweck eingereicht worden. Den Vergleich selbst hob sie jedoch nicht auf, stellte aber fest, dass sich die Regierung in offiziellen Verfahren nicht darauf berufen dürfe, die Vereinbarung sei Ergebnis eines ordnungsgemäßen rechtlichen Verfahrens gewesen. Juristen bezweifeln weiterhin, dass eine solche Steuer-Immunität überhaupt rechtmäßig sein kann.

Hinzu kommt ein weiterer Streitpunkt. Nach seiner Bestätigung könnte Blanche als Justizminister Einfluss auf laufende Steuerprüfungen nehmen, obwohl entsprechende Schutzvorschriften nach dem Watergate-Skandal geschaffen wurden, um politische Eingriffe gerade zu verhindern. Demokraten verlangen deshalb ein Gesetz, das sowohl den Milliardenfonds als auch die Steuer-Immunität dauerhaft ausschließt. Trump selbst erklärte zuletzt, er werde den Fonds sofort wieder auf den Tisch legen, falls Blanche scheitern sollte.
 
Pirro widerspricht Trump – und muss wenige Stunden später ins Oval Office – Trump erwägt Entlassung
Donald Trump duldet vieles, aber kaum jemand widerspricht ihm öffentlich und bleibt ohne Folgen. Jeanine Pirro tat genau das. In einem Gerichtsantrag erklärte die von Trump selbst ernannte Bundesstaatsanwältin für Washington, die Schäden am Lincoln Memorial Reflecting Pool seien nicht das Werk von Vandalen gewesen. Verantwortlich sei vielmehr eine misslungene Ausführung der Bauarbeiten. Ihre Staatsanwälte seien zuvor vom Innenministerium mit falschen Informationen versorgt worden. Damit zerlegte Pirro genau jene Geschichte, mit der Trump den Fall seit Wochen öffentlich begründet hatte.

Am Montag schlug der Präsident zurück. Vor laufenden Kameras erklärte er, Pirro habe „eingeknickt“. Sie habe sich von einem feindseligen Richter einschüchtern lassen und einen Fehler gemacht. Kurz darauf wurde sie ins Weiße Haus bestellt. Im Oval Office traf sie Trump persönlich. Ebenfalls anwesend war Innenminister Doug Burgum, dessen Ministerium den Auftrag für die Sanierung vergeben hatte und das Pirro in ihrem Antrag unmittelbar belastete. Trump erwägt die Washingtoner Bundesstaatsanwältin Jeanine Pirro zu entlassen. Nach Angaben zweier Quellen soll Trump das gesamte Wochenende über wütend auf Pirro gewesen sein. Während hinter verschlossenen Türen gesprochen wurde, zerfiel der Strafkomplex weiter. Nach dem früheren Olympioniken David Hearn ließ die Staatsanwaltschaft auch die Verfahren gegen drei weitere Beschuldigte fallen. Übrig bleibt damit vor allem ein politisches Problem. Trump hatte den Reflecting Pool zu einem Vorzeigeprojekt seiner Verschönerungsoffensive erklärt und wochenlang behauptet, Vandalen hätten die Schäden verursacht.

Nun stammt der deutlichste Widerspruch nicht von der Opposition, sondern aus der eigenen Bundesstaatsanwaltschaft. Selbst Trump musste erstmals einräumen, mit den Arbeiten des Auftragnehmers nicht vollständig zufrieden gewesen zu sein. Gleichzeitig hält er weiter an seiner Vandalismus-Version fest. Der Fall ist damit längst mehr als ein Streit über ein Wasserbecken. Er zeigt, wie schnell selbst enge Vertraute unter Druck geraten, wenn ihre eigenen Ermittlungen nicht mehr zu den öffentlichen Aussagen des Präsidenten passen.

 
US-Rüstungsindustrie kämpft mit Mangel an Seltenen Erden – Trumps China-Verbot verschärft die Krise
Recherchen decken nun auf, dass die amerikanische Rüstungsindustrie ausgerechnet bei einem der wichtigsten Rohstoffe an ihre Grenzen stößt. Seltene Erden werden für Hochleistungsmagnete benötigt, ohne die Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, THAAD-Abwehrraketen oder Kampfjets vom Typ F-35 nicht gebaut werden können. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press hat sich die Lage durch den Krieg im Nahen Osten weiter verschärft, weil der hohe Munitionsverbrauch die Lagerbestände schneller leert als erwartet. Gleichzeitig verlangt das Weiße Haus von den Herstellern, die Produktion deutlich zu steigern. Doch genau in diesem Moment greift ein weiteres Problem: Trumps Anordnung verbietet den Einkauf entsprechender Komponenten aus China. Peking beherrscht jedoch weiterhin den größten Teil der weltweiten Verarbeitung Seltener Erden. Besonders kritisch ist die Trennung der einzelnen Elemente und ihre Umwandlung in Metalle – genau dort verfügt die Volksrepublik über einen Vorsprung, den die USA kurzfristig nicht aufholen können.

Neue amerikanische Minen werden erst in einigen Jahren nennenswerte Mengen liefern. Deshalb setzt Washington inzwischen auf die Rückgewinnung Seltener Erden aus bereits vorhandenen Bergbauabfällen. Das Unternehmen Phoenix Tailings in New Hampshire gewinnt die Rohstoffe aus gelagerten Erzresten und erhält dafür einen Pentagon-Kredit über 500 Millionen Dollar zum Ausbau seiner Anlagen. Doch selbst mit dieser Finanzierung wird die neue Fabrik erst in 14 bis 18 Monaten einsatzbereit sein. Firmenchef Anthony Balladon warnt bereits, dass es äußerst schwierig werde, gleichzeitig die leeren Lager wieder aufzufüllen, die Produktion hochzufahren und sämtliche Vorgaben der Regierung einzuhalten. Bereits 2025 berichtete auch das Wall Street Journal, China arbeite an einem Liefermodell, das amerikanische Unternehmen mit Verbindungen zur Rüstungsindustrie gezielt von Seltene-Erden-Lieferungen ausschließen könnte.

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Trump über den Reflecting Pool: „Wir haben Fotos oder Videoaufnahmen von Überwachungskameras, auf denen Menschen zu sehen sind, die ihn mit einem Teppichmesser aufschneiden. Es hat Vandalismus gegeben. Erstens: Schauen Sie sich den Rasen an, dort wurde ein Mittel verwendet, von dem wir ganz genau wissen, was es ist. Ich werde den Namen nicht nennen, weil die Leute sonst auf Ideen kommen.“
Faktencheck: Bis zum 3. August 2026 liegen solche Bilder oder Aufnahmen dem Gericht nicht vor. Jeanine Pirro, Bundesstaatsanwältin für Washington, erklärte vor Gericht, die Schäden seien auf eine mangelhafte Ausführung der Bauarbeiten und nicht auf Vandalismus zurückzuführen.

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Ja, neben weltgrößtem A....loch ist er auch der weltgrößte Lügner, seine Paradedisziplin. Einfach ekelhaft, wie kann man sowas wählen, vor allem wie kann man sowas mögen 🤮

:maga:
 
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