US-News

[Ivo2]

Trump verbietet bestimmte ausländische Technik im US-Stromnetz
Der US-Präsident spricht über „ungewöhnliche und außergewöhnliche ausländische Bedrohung“.
US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz bestimmter ausländischer Technik im US-Stromnetz verboten. Das Weiße Haus teilte am Mittwoch mit, Trump habe eine entsprechende Verordnung unterzeichnet und sich dabei auf einen „nationalen Notstand“ berufen.

Es gebe eine „ungewöhnliche und außergewöhnliche ausländische Bedrohung“ im Bezug auf Großstromversorgungssysteme, die im Ausland hergestellt würden. Diese könnten Schwachstellen in der nationalen Sicherheit darstellen.

Die Verordnung verbietet den Kauf oder die Installation bestimmter im Ausland hergestellter elektrischer Ausrüstungen für Großstromversorgungssysteme in den USA. Das betreffe auch die zugehörige kritische Software und digitale Funktionen, die Cybersicherheits- oder Betriebsrisiken darstellen könnten, so das Weiße Haus. Die Verordnung fordert zudem den US-Energieminister auf, Auflagen für die weitere Nutzung und den Betrieb solcher Anlagen zu erlassen, um den von der Trump-Regierung identifizierten Bedenken Rechnung zu tragen.

Trump verbietet bestimmte ausländische Technik im US-Stromnetz

Der US-Präsident spricht über „ungewöhnliche und außergewöhnliche ausländische Bedrohung“.

kurier.at

 

[Ivo2]

Drei Secret-Service-Mitarbeiter suspendiert – Ermittlungen nach Trumps heimlichem Flugzeugwechsel
Beim Secret Service sind drei Mitarbeiter während einer internen Untersuchung beurlaubt worden, darunter Kommunikationsdirektor Anthony Guglielmi, einer der bekanntesten Sprecher der Behörde. Zwei hochrangige Regierungsvertreter bestätigten die Suspendierungen, der Secret Service selbst erklärte lediglich, drei Mitarbeiter ohne Polizeifunktion seien wegen des Verdachts auf mögliches Fehlverhalten vorläufig vom Dienst freigestellt worden. Die Untersuchung führt das interne Amt für berufliche Verantwortung. Weitere Angaben verweigert die Behörde bislang.

Guglielmi arbeitet seit 2022 für den Secret Service und kooperiert nach Angaben seines Sprechers vollständig mit den Ermittlern. Was genau den drei Mitarbeitern vorgeworfen wird, ist bisher nicht öffentlich. Die Suspendierungen fallen allerdings in eine Zeit, in der die Behörde erneut wegen des Umgangs mit der Sicherheit Donald Trumps unter erheblichem Druck steht. Agenten aus Trumps unmittelbarem Personenschutz wurden zuletzt vom FBI im Rahmen einer Untersuchung wegen möglicher Weitergabe vertraulicher Informationen befragt. Hintergrund waren Medienberichte über Sicherheitsbedenken bei dem neuen Präsidentenflugzeug, das Katar den USA geschenkt hatte und das in kurzer Zeit für Trump umgebaut worden war. Das Flugzeug wurde trotz fehlender Schutzsysteme, über die die älteren Maschinen der Air-Force-One-Flotte verfügen, Ende Juli für Trumps Reise zu einem NATO-Gipfel in der Türkei eingesetzt.

Nach Bekanntwerden der Sicherheitsprobleme entstand zunächst der Eindruck, Trump werde für den Rückflug wieder eine der älteren Maschinen benutzen. Tatsächlich lief es anders. Trump stieg in der Türkei öffentlich in die alte Air Force One ein, verließ das Flugzeug anschließend jedoch heimlich und wurde nach übereinstimmenden Berichten in einem Catering-Container von der Maschine weggebracht. Während große Teile seines Personals und mitreisende Journalisten davon ausgingen, der Präsident befinde sich weiterhin an Bord, wurde Trump getrennt ausgeflogen. Zu diesem Zeitpunkt bestand nach Einschätzung der zuständigen Stellen eine konkrete Bedrohung gegen das Flugzeug. Damit flogen Mitarbeiter des Weißen Hauses und Journalisten aus der Türkei ab, während sie faktisch den Eindruck aufrechterhielten, der Präsident befinde sich unter ihnen. Die Reporter wurden weder an diesem Tag noch später offiziell darüber informiert, dass Trump die Maschine gewechselt hatte. Der Vorgang wirft deshalb nicht nur Fragen zur Sicherheit auf, sondern auch dazu, warum Menschen an Bord eines möglicherweise bedrohten Flugzeugs nicht wussten, dass der Präsident längst nicht mehr dort war. Wäre die Maschine tatsächlich angegriffen worden, hätte zunächst niemand außerhalb eines kleinen Kreises sicher wissen können, ob Trump betroffen war.

Der Secret Service steht ohnehin seit den beiden Attentatsversuchen auf Trump während des Wahlkampfs 2024 unter dauernder Beobachtung. Geleitet wird die Behörde inzwischen von Sean Curran, der Trump bereits während dessen vier Jahren außerhalb des Weißen Hauses als führender Personenschützer begleitet hatte. Ob die jetzigen Suspendierungen unmittelbar mit den Informationen über das Katar-Flugzeug, dem heimlichen Wechsel in der Türkei oder der anschließenden FBI-Untersuchung zusammenhängen, ist bislang nicht bestätigt. Dass ausgerechnet der Kommunikationsdirektor des Secret Service nun selbst Teil einer internen Untersuchung ist, macht den Vorgang allerdings noch ungewöhnlicher.

 

[Ivo2]

Kurz vor seiner Entlassung sollte US-Armeechef Untersuchung zu Kid-Rock-Überflug stoppen
Nur wenige Tage bevor Verteidigungsminister Pete Hegseth den damaligen Stabschef des US-Heeres, General Randy George, ohne öffentliche Begründung entließ, soll George aufgefordert worden sein, eine Untersuchung zu einem ungewöhnlichen Hubschrauberflug über das Anwesen von Kid Rock in Tennessee einzustellen. Am 28. März waren zwei AH-64-Apache-Kampfhubschrauber der 101. Luftlandedivision in niedriger Höhe über das Grundstück des Musikers geflogen, der zu den lautesten Unterstützern Donald Trumps gehört. Kid Rock veröffentlichte selbst ein Video des Überflugs und verband es mit einem Angriff auf Kaliforniens demokratischen Gouverneur Gavin Newsom.

Die Armee suspendierte daraufhin zunächst die beteiligten Piloten und leitete eine administrative Untersuchung ein, weil geprüft werden sollte, ob Sicherheitsvorschriften verletzt worden waren. Gleichzeitig wurde ein weiterer Hubschrauberflug untersucht, der am selben Tag über eine „No Kings“-Demonstration gegen Trump im nahe gelegenen Clarksville führte. Flugdaten zeigten dort eine Höhe von teilweise nur 625 Fuß, während die Maschine über dem Bereich kreiste, in dem sich Demonstranten versammelt hatten. George wollte nach Angaben von Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind, das übliche Verfahren einhalten und die Untersuchung abschließen lassen. General Chris LaNeve, damals die Nummer zwei des Heeres und heute kommissarischer Stabschef, soll George jedoch mitgeteilt haben, Hegseth wolle die Untersuchung nicht fortsetzen. George berichtete später Kollegen von diesem Gespräch und wirkte nach deren Darstellung deutlich beunruhigt. LaNeve habe ihm nahegelegt, die Sache besser zu beenden. Kurz darauf griff Hegseth selbst ein, stoppte die Untersuchung vollständig und sprach die beteiligten Besatzungen von Vorwürfen frei. Seine öffentliche Botschaft an sie lautete: „Weitermachen, Patrioten.“ Am 2. April, nur wenige Tage später, forderte Hegseth George telefonisch auf, vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. George hätte regulär bis Herbst 2027 an der Spitze des Heeres bleiben sollen. Hegseth und seine Mitarbeiter haben bis heute nicht erklärt, weshalb er gehen musste. Mehrere Personen halten zwar auch Georges enge Zusammenarbeit mit Heeresminister Dan Driscoll für einen möglichen Grund, doch das bislang nicht bekannte Gespräch über die Kid-Rock-Untersuchung wirft eine weitere Frage auf.

Wenige Wochen nach dem Vorfall flogen Hegseth und Kid Rock selbst gemeinsam in Apache-Hubschraubern von Fort Belvoir in Virginia. Das Pentagon bezeichnete dies als Teil einer Veranstaltung zur Öffentlichkeitsarbeit. LaNeve wiederum gilt als Hegseths bevorzugter Kandidat für Georges Posten, doch selbst im republikanisch geführten Streitkräfteausschuss des Senats gibt es Widerstand. Die republikanische Senatorin Joni Ernst soll seine Ernennung ablehnen, weshalb die Regierung ihn nach fast fünf Monaten im Amt noch immer nicht offiziell nominiert hat. Hegseth lobt LaNeve dagegen als genau den General, den das Heer jetzt brauche, und weist die neuen Berichte als künstlich erzeugtes Drama zurück. Seit seinem Amtsantritt hat Hegseth mehr als zwei Dutzend hochrangige Offiziere entlassen oder zum vorzeitigen Ausscheiden gedrängt, meist ohne konkrete Begründung. Mehrere Generäle, die ebenfalls für den höchsten Posten des Heeres infrage gekommen wären, sind inzwischen weg. Auch Driscoll erwägt nach Angaben aus dem Pentagon seinen Abschied aus der Regierung. Sollte er gehen, gilt ausgerechnet Hegseths Sprecher Sean Parnell, der die Berichte über George jetzt scharf zurückweist, als möglicher Nachfolger.

 

[Ivo2]

Hegseth: „Wir stellen klar: Amerikas Soldaten werden entschlossen unterstützt, und die tödliche Schlagkraft unseres Militärs wird weder durch Schreibtischbürokratie noch durch Anwälte aus den billigen Rängen beeinträchtigt.“
Jap; „Gut, dass Hegseth gleich mitliefert, wer künftig als Sicherheitsrisiko gilt: offenbar nicht der Feind, sondern der Jurist mit Gesetzbuch."

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