USA planen Intervention in Syrien

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A gathering at Aleppo University Campus in support of presidential elections

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Beirut

 

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In 5 Tagen finden in Syrien die Präsidentschaftswahlen statt

Das kleinere Übel

Syrien: Assads Wiederwahl am 3. Juni scheint ungefährdet

Von Gerrit HoekmanAm 3. Juni wählt Syrien einen Präsidenten für die nächsten sieben Jahre. Die Wahl wird für die Syrer zu einer völlig neuen Erfahrung. Zum ersten Mal in der Ära der Assads, die 1971 mit einem Militärputsch begann, werden sie mehr als einen Namen auf dem Stimmzettel finden. Neben Amtsinhaber Baschar Al-Assad bewerben sich zwei weitere Kandidaten um den höchsten Posten im Staat.

Der eine ist der Damaszener Fabrikant Hassan Al-Nuri, der mit Schuh­putzutensilien viel Geld verdient hat; der zweite ist Maher Hadschar aus Aleppo, der schwer umkämpften Metropole im Norden. Hadschar ist einer von fünf Abgeordneten im syrischen Parlament, die nicht zur Nationalen Fortschrittsfront gehören, jener Einheitsliste, die von der herrschenden Baath-Partei angeführt wird.

Hadschar ist seit 30 Jahren in der stark zersplitterten kommunistischen Bewegung in Syrien aktiv. Seine »Partei des Volkswillens« gehört zum gemäßigten und vom Assad-Regime tolerierten Oppositionsbündnis »Volksfront für Wandel und Befreiung«. Seit seiner Kandidatur scheint Hadschar aber die Partei und auch das Bündnis verlassen zu haben. In einer Erklärung auf der arabischen Homepage stellte die Parteiführung vor vier Wochen jedenfalls fest: »Maher Hadschar ist kein Mitglied, und seine Kandidatur wird von uns nicht unterstützt. Er agiert auf eigene Rechnung.«

Ursprünglich wollten mehr als 20 Bewerber Baschar Al-Assad herausfordern, doch bis auf Hadschar und Hassan Al-Nuri konnte offenbar niemand von ihnen die Bedingungen erfüllen, die das neue Wahlgesetz vorschreibt: Wer kandidieren will, muß die schriftliche Unterstützung von mindestens 35 Abgeordneten vorlegen und wenigstens zehn Jahre in Syrien gelebt haben.

Seitdem Hadschar für das Präsidentenamt kandidiert, wird er im Internet von unversöhnlichen Regimegegnern angegriffen und in Karikaturen verspottet. Durch seine Kandidatur würde die Wahl den Anschein von Demokratie bekommen. Er sei ein Herausforderer von Assads Gnaden, ein Werkzeug, mit dem sich der Machthaber sieben weitere Jahre Herrschaft zusammenbastele. Notfalls werde das Regime beim Ergebnis schon nachhelfen. Eine echte Chance hätten die beiden Gegenkandidaten nicht. Im Machtbereich der Rebellen wird es deshalb keine Abstimmung am 3. Juni geben. Das betrifft rund ein Drittel der Wahlberechtigten. Auch die vielen Hunderttausend, die vor dem Krieg aus Syrien geflohen sind, werden vermutlich nicht wählen gehen, obwohl es am 28. Mai die Möglichkeit gibt, in den syrischen Botschaften seine Stimme abzugeben.

Neutrale Beobachter glauben indes, daß Assad im Moment keine Wahlfälschung nötig hat, um zu siegen. In den letzten Monaten hat er es verstanden, sich als Schutzpatron der religiösen und ethnischen Minderheiten zu präsentieren und als Garant für ein weltoffenes Syrien, in dem Frauen unverschleiert auf die Straße gehen dürfen.

»Die syrische Armee gewinnt alle Schlachten«, titelte vor kurzem die große ägyptische Tageszeitung Al-Ahram. Die gesamte Grenze zum Libanon ist wieder unter Kontrolle der Regierung. Damit ist die wichtigste Nachschubroute der Rebellen im Süden des Landes unterbrochen. Auch aus den Großstädten Hama und Homs, in denen der bewaffnete Aufstand gegen das Regime vor drei Jahren begann, mußten die Aufständischen inzwischen abziehen. In Damaskus sind die Rebellen in ihren Stadtteilen seit Monaten eingekesselt, leiden an Hunger, Munitionsmangel und sinkender Moral.


Das Resultat: Die Regierung verfügt kurz vor der Präsidentschaftswahl über ein zusammenhängendes Territorium, das vom Süden über Damaskus und Homs bis ans nördliche Mittelmeer nach Lattakia reicht und mehr als die Hälfte des Landes ausmacht. Die Entwicklung kommt nicht überraschend. »Im Moment scheint es fast, als ob Assad den moralischen Kampf gewinnt«, orakelte schon vor einem Jahr der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning bei Focus online. »Die Mehrheit der Syrer kann mit dem radikalen Islam nichts anfangen. Sie wollen kein Kalifat.« Viele werden deshalb am 3. Juni auch ohne Druck Assad ihre Stimme geben – als das im Moment kleinere Übel.

26.05.2014: Das kleinere Übel (Tageszeitung junge Welt)

 

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Aleppo

 

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Deutsche Islamisten kämpfen in Syrien

Wild aufs Töten


Immer mehr junge Islamisten ziehen aus Deutschland in den syrischen Bürgerkrieg. Viele werden aus der Salafistenszene rekrutiert. Viel läuft über Facebook und Twitter. Unklar ist, welche Gefahr von den Kämpfern für Deutschland ausgeht.
Deutsche Islamisten kämpfen in Syrien: Wild aufs Töten | Syrien - Frankfurter Rundschau

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Islamisten töten 15 kurdische Dorfbewohner in Syrien


Beirut (Reuters) - Bei einem Überfall von Islamisten auf ein Dorf in Nordsyrien sind offenbar 15 Kurden getötet worden.
Die oppositionelle Beobachtungsstelle für Menschenrechte und ein Fotograf berichteten am Freitag übereinstimmend von dem Angriff der Gruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (Isil) am Vortag. Unter den Toten im Dorf Ras al-Ain seien sieben Kinder. Der Nachrichtenagentur Reuters lagen Bilder vor, auf denen sechs Leichen zu sehen waren, darunter die von drei Jungen. Der Ort liegt in der ölreichen Provinz Hassaka, wo viele Mitglieder der kurdischen Minderheit in Syrien leben.

Isil treibt seit sechs Monaten eine Offensive gegen Kurden und diverse Rebellengruppen in Syrien voran. Das schwächt den seit mehr als drei Jahren anhaltenden Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad. Die Gruppe gehörte früher zur Al-Kaida, wurde jedoch nach einem Machtkampf ausgeschlossen. Im syrischen Bürgerkrieg sind etwa 160.000 Menschen ums Leben gekommen.


http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKBN0EA0OZ20140530

 

[TuAF]

grosse verluste für die kurdische ypg7pkk gang,die pro islam isil rebellen haben 100 kurden getötet und waffen beschlagnahmt..

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[Arbeiter]

Morgen bzw. in ein Paar Stunden finden in Syrien endlich die Präsidentschaftswahlen statt

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[DerBossHier]

One of "Ahrar al-Sham' Brigade commanders of the what so called FSA. Dressed like a women to escape our checkpoints.

Conchitas

 

[Arbeiter]

Es sind Wahlen

Russische Wahlbeobachter :

 

[DerBossHier]

[h=1]Türkei: al-Nusra-Front gilt jetzt als Terrororganisation[/h]

Seit diesem Dienstag gilt die al-Nusra-Front in der Türkei als Terrororganisation. Der Zweig der al-Qaida ist in Syrien und im Libanon aktiv. Seit kurzem haben die türkischen Behörden zudem Tausende Jihadisten aus Europa auf dem Schirm.

Türkei: al-Nusra-Front gilt jetzt als Terrororganisation | DEUTSCH TÜRKISCHE NACHRICHTEN

Warum jetzt auf einmal?

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Eine Terrorbitch aus Bosnien weniger

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Jedan manje - u Siriji poginuo i Midhat Đono iz Hadžića[/h] DAMASK - Manje od mjeseca dana nakon što je poginuo 25-godišnji Nusmir Pjanić iz Kalesije, u Siriji je život izgubio još jedan bosanskohercegovački državljanin.

http://dnevno.ba/vijesti/svijet/108886-jedan-manje-u-siriji-poginuo-i-midhat-dono-iz-hadzica.html

 

[Arbeiter]

Assad gewinnt Präsidentschaftswahl mit 88,7 Prozent

Syriens Machthaber Baschar al-Assad holt bei den Präsidentschaftswahlen 88,7 Prozent der Stimmen. Damit sieht der seit 2000 amtierende Staatschef einer weiteren siebenjährigen Amtszeit entgegen.

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Nach Angaben des obersten Verfassungsgerichts lag die Wahlbeteiligung bei 73 Prozent. Viele der offiziell rund 15,8 Millionen Wahlberechtigten dürften aber kaum zu einem der rund 9600 Wahllokale gelangt sein. Nach UN-Angaben sind wegen des Bürgerkriegs mehr als 40 Prozent der gut 22 Millionen Syrer im In- und Ausland auf der Flucht.

Quelle: Syrien: Assad gewinnt Präsidentschaftswahl mit 88,7 Prozent | Syrien - Frankfurter Rundschau

Artikel ohne Bashing: http://rt.com/news/163696-assad-win-president-syria/

:thumbup: