Leni Rastlos hat manchmal wenig Wissen über ein Thema, dass uns alle betrifft. Deshalb ist die Recherche zu so einem Thema um so intensiver.
Es geht um die Chipkriese, die sich vor allem bei der deutschen Automobilindustrie und ihren Zulieferern abzeichnet, der niederländische Wirtschaftsminister Vincent Karremans stellte den Chiphersteller Nexperia unter behördlicher Aufsicht.
Auf Grundlage des bereits 1952 erlassenen „Wet beschikbaarheid goederen“ (Gesetz über die Verfügbarkeit von Gütern) erließ er eine behördliche Anordnung, um den Abfluss von Technologien, Kapital oder Know-how nach China zu verhindern. Diese Maßnahme ist in der niederländischen Wirtschaftsgeschichte ist Neu, zum ersten Mal wurde ein Gesetz für den unmittelbaren Eingriff in die Leitung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens verwendet.
Parallel dazu beantragten mehrere Mitgeschäftsführer von Nexperia ein Eilverfahren bei der Unternehmenskammer des Amsterdamer Berufungsgerichts. Sie forderten die vorübergehende Suspendierung des geschäftsführenden Gesellschafters Wing, die Bestellung eines unabhängigen Interimsmanagers sowie die treuhänderische Übertragung der Wingtech-Anteile an einen vom Gericht benannten Verwalter. Das Gericht entsprach dem Antrag innerhalb weniger Stunden, ohne Anhörung der Betroffenen. Eine solche Sofortentscheidung ist in den Niederlanden äußerst selten und wirft grundrechtliche Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf rechtliches Gehör und den Schutz des Eigentums nach Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Richter begründeten ihr Vorgehen mit der außergewöhnlichen Lage, durch die US-Exportbeschränkungen und die ministerielle Anordnung drohte der Geschäftsbetrieb von Nexperia zum Erliegen zu kommen. Ein sofortiges Eingreifen sei notwendig gewesen, um die Situation zu stabilisieren, bis eine inhaltliche Anhörung der Beteiligten stattfinden könne.
Allerdings geht es nicht nur um die Chips, vielmehr geht es auch um die Maschinen von ASML, die diese Chips herstellen und diese Technologie ist Weltmarktführend und zusätzlich einzigartig.
Die ASML Holding N.V. ist ein niederländisches multinationales Unternehmen und der weltweit größte Anbieter von Lithographiesystemen für die Halbleiterindustrie. Die überaus komplexen Maschinen spielen eine wichtige Rolle bei der Herstellung von integrierten Schaltkreisen.
Es geht um die Chipkriese, die sich vor allem bei der deutschen Automobilindustrie und ihren Zulieferern abzeichnet, der niederländische Wirtschaftsminister Vincent Karremans stellte den Chiphersteller Nexperia unter behördlicher Aufsicht.
Auf Grundlage des bereits 1952 erlassenen „Wet beschikbaarheid goederen“ (Gesetz über die Verfügbarkeit von Gütern) erließ er eine behördliche Anordnung, um den Abfluss von Technologien, Kapital oder Know-how nach China zu verhindern. Diese Maßnahme ist in der niederländischen Wirtschaftsgeschichte ist Neu, zum ersten Mal wurde ein Gesetz für den unmittelbaren Eingriff in die Leitung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens verwendet.
Parallel dazu beantragten mehrere Mitgeschäftsführer von Nexperia ein Eilverfahren bei der Unternehmenskammer des Amsterdamer Berufungsgerichts. Sie forderten die vorübergehende Suspendierung des geschäftsführenden Gesellschafters Wing, die Bestellung eines unabhängigen Interimsmanagers sowie die treuhänderische Übertragung der Wingtech-Anteile an einen vom Gericht benannten Verwalter. Das Gericht entsprach dem Antrag innerhalb weniger Stunden, ohne Anhörung der Betroffenen. Eine solche Sofortentscheidung ist in den Niederlanden äußerst selten und wirft grundrechtliche Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf rechtliches Gehör und den Schutz des Eigentums nach Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Richter begründeten ihr Vorgehen mit der außergewöhnlichen Lage, durch die US-Exportbeschränkungen und die ministerielle Anordnung drohte der Geschäftsbetrieb von Nexperia zum Erliegen zu kommen. Ein sofortiges Eingreifen sei notwendig gewesen, um die Situation zu stabilisieren, bis eine inhaltliche Anhörung der Beteiligten stattfinden könne.
Allerdings geht es nicht nur um die Chips, vielmehr geht es auch um die Maschinen von ASML, die diese Chips herstellen und diese Technologie ist Weltmarktführend und zusätzlich einzigartig.
Die ASML Holding N.V. ist ein niederländisches multinationales Unternehmen und der weltweit größte Anbieter von Lithographiesystemen für die Halbleiterindustrie. Die überaus komplexen Maschinen spielen eine wichtige Rolle bei der Herstellung von integrierten Schaltkreisen.
